Essen-Ruhr - Politik

Heute um 19 Uhr: „Auf ein Wort … mit dem Essener Verwaltungsvorstand Muchtar Al Ghusain“ – Schule, Kita, Kultur – Neues, Aktuelles & Zukünftiges für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh! Kupferdreh. Bereits seit dem Jahr 1999 findet traditionell am letzten Dienstag eines jeden Monats das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU in Kupferdreh statt. Unter dem Motto „Auf ein Wort … Politik, Bürger & Verwaltung im Gespräch – Informieren, inspirieren, diskutieren!“ werden politische Bürger-Dialogforen...

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...

Der einzige Gehweg von Essen Überruhr nach Essen Steele über die Kurt-Schuhmacher-Brücke ist schon jahrelang in einem erbärmlichen Zustand. (siehe Fotos) Der alternative Gehweg entlang der Überruhrstraße ist nicht nur sehr gefährlich, da stellenweise keine wirkliche Trennung von Gehweg und Strasse besteht sondern auch extrem beschädigt und gleicht bei Regenwetter eher einer Regenrinne als einem Gehweg, Fußgänger werden von vorbeifahrenden PKW komplett naßgespritzt. Dieser Zustand, dass ein...

Bereits seit vielen Jahren ist es eine gute und etablierte Tradition, dass die lokalen Christdemokraten - jeweils an einem Tag in den Sommermonaten - eine große Reinemachaktion unter dem Motto „Unsere Stadt- und Ortsteile Byfang, Dilldorf und Kupferdreh sollen schöner werden - Mit der CDU geht’s dem Müll an den Kragen“ durchführen. Aufgrund zahlreicher Bürgereingaben nahmen sie nun auch kurzfristig und zusätzlich an der winterlichen stadtweiten Aktion SauberZauber teil. Müll beseitigt wurde an...

Zur deutschen Arbeitswelt gehören Personal- und Betriebsräte. Sie sichern den betrieblichen Frieden und artikulieren die Interessen der Beschäftigten. Bei der Gründung eines Betriebsrats kommt es jedoch immer wieder zu Behinderungen. Nach Informationen der Hans-Böckler-Stiftung wird schätzungsweise jede sechste Neugründung von Betriebsräten verhindert, obwohl das ein Straftatbestand ist. Das von der Bundesregierung geplante Betriebsrätestärkungsgesetz soll nun jene Beschäftigten vor Kündigungen...

Täglich komme es zu gefährlichen Situationen für Fußgänger und Radfahrer an der Holteyer Straße in Burgaltendorf, wie SPD-Ratsherr Ulrich Malburg weiß. Das Fehlen von Geh- und Radwegen sowie widerrechtlich geparkte Fahrzeuge führten oft zu kritischen Begegnungen. „Dabei sind Fußgänger und Radfahrer auf dem beliebten Streckenabschnitt besonders gefährdet“, so der SPD-Politiker aus Burgaltendorf. Die Holteyer Straße verbindet Burgaltendorf mit dem Radwegenetz an der Ruhr und ist Teil der...

POST AN... Oberbürgermeister Thomas Kufen   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Menschen im Essener Norden sind nach den Krankenhausschließungen in Altenessen und Stoppenberg unzufrieden und empört. Regelmäßig ziehen Protestzüge durch die Stadtteile, doch Sie... schweigen. Als Stadtoberhaupt sind Sie auch verpflichtet, "bittere Medizin" zu verabreichen. Hat Essen nicht immer noch zu viele Betten? Wie soll also im Essener Norden ein neues Krankenhaus entstehen - dazu müssten Sie zumindest...

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

Radfahren ist gut für das Klima und fördert die Gesundheit. Wer Fahrrad, Pedelec oder E-Bike nutzt, trägt aktiv zu einer nachhaltigen Mobilität bei. Um dies mit Infrastruktur zu unterstützen, beantragt die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII / Ruhrhalbinsel die Prüfung einer Fahrradabstellanlage an der S-Bahnstation Überruhr-Hinsel. "Am S-Bahnhaltepunkt Überruhr gibt es aktuell keine Möglichkeit, umweltfreundliche Zweiräder abzustellen – schon gar nicht sicher und trocken. Daher kann...

Oft stehen auf der Wuppertaler Straße die Busse der Linie 155 mit dem Individualverkehr gemeinsam im Stau. Hierdurch ergeben sich häufige Verspätungen mit unangenehmen Folgeauswirkungen auf Anschlußverbindungen ab Annental. Nach den Vorstellungen von Bündnis 90/Die Grünen in den Bezirksvertretungen II und VIII/Ruhrhalbinsel sollte deshalb künftig zwischen der Auffahrt in Heisingen und bis kurz vor die Konrad-Adenauer-Brücke der rechte Fahrstreifen Bussen und Taxis exklusiv als Busspur...

Traditionell am letzten Dienstag eines jeden Monats findet das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang statt. Aufgrund der pandemischen Corona-Situation, die aktuell das Angebot von Präsenzveranstaltungen verhindert, bietet die CDU nun ein digitales Dialog-Gespräch an. Und so findet am morgigen Dienstag ab 19 Uhr das erste Online KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang im Jahr 2021 statt. Zugangsdaten für die Webex-Konferenz: Über den Meeting-Link beitreten:...

Bereits im Januar diesen Jahres hatte sich die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung VIII/Ruhrhalbinsel mit einem Antrag des SPD-Ortsvereins Heisingen zur Situation von beschmierten Strom- und Postkästen in Heisingen befasst. Die Bitte an die Eigner dieser Kästen wurde formuliert, diese „Schandflecken“ zu beseitigen. Im Nachgang stellte sich heraus, dass ebenso in anderen Stadtteilen der Ruhrhalbinsel solche Möglichkeiten geprüft werden sollten, insbesondere in Überruhr-Holthausen. Soziale...

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planen und Bauen hat in seiner vergangenen Sitzung empfohlen, die Essener Kultur- und Kreativwirtschaft stärker zu unterstützen. Aus diesem Grund soll die Verwaltung bis zum Herbst ein Konzept für Beratungs- und Serviceangebote für Kultur- und Kreativschaffende erarbeiten. Erste konzeptionelle Überlegungen sehen eine zentrale Anlaufstelle für Kultur- und Kreativschaffende vor, die Informations- und Serviceangebote für die Kulturförderung und die...

War irgendwie klar, oder? Die Sanierung des Kulturforums in Essen- Steele wird doppelt so teuer wie geplant. Bis es hier überhaupt losging, das dauerte fast ein Jahrzehnt.  Kufo-Sanierung kostet 1,6 Mio Euro mehr Auch bei der Umsetzung des neuen Einkaufzentrums in Freisenbruch, Quartier am Hellweg, "verdaddelt" sich die Stadt. Erst wurden wichtige Ausschreibungen vergessen, jetzt ist man von Bergbauschäden überrascht, die den Anwohnern schon seit Ewigkeiten bekannt sind. Einkaufszentrum in...

Corona-Pandemie: Alles Wissenswerte rund um das Virus mit dem Gesundheitsdezernenten Peter Renzel & Ordnungsdezernenten Christian Kromberg Kupferdreh. Bereits seit dem Jahr 1999 findet traditionell am letzten Dienstag eines jeden Monats das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang statt. Aufgrund der pandemischen Corona-Situation, die aktuell das Angebot von Präsenzveranstaltungen verhindert, bieten die Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten nun allen Mitbürgern...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die veröffentlichte Stellungnahme von Essener Kinderärzten als deutliche Warnung vor den oftmals unterschätzten Folgen der Corona-Pandemie auf die gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und begrüßt in aller Deutlichkeit die angedachte Öffnungsstrategie des Landes NRW für Schulen und Kitas. „Es liest sich bedrückend, mit welch drastischen Krankheitsbildern und Entwicklungsstörungen bei Heranwachsenden die Essener Ärzteschaft bereits...

Bezirkspolitiker Hans-Jürgen Zierus (Die Linke) fordert ein Umdenken im Rathaus: Und ewig grüßt das Murmeltier... Erneut kritisieren Teile der Stadtpolitik den Winterdienst der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE), wieder einmal gibt es Rechtfertigungsversuche. Und im nächsten etwas härteren Winter geht's wieder von vorne los? Doch Jürgen Zierus (Die Linke) hat eine andere Idee... Überforderung bei Müll und Schnee Wie sehen Sie die aktuelle Situation? Jürgen Zierus: Vermüllung unserer Grünoasen und...

Fridays for Future Essen begrüßt, dass die Stadtverwaltung sich entschieden hat, die Berechnung zur Klimaneutralität Essens auch für das Jahr 2030 vorzunehmen. "Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung diesen wichtigen Schritt geht. Den neuen Rat der Stadt werden wir daran messen, ob er mutig genug ist, konsequent und nachhaltig gegen die Klimakrise anzugehen. Die Klimaneutralität der Stadt Essen bis 2030 muss dabei das Ziel sein", so die 22-jährige Studentin Hanna Voortmann. Aus Sicht der...

Mit der Vergabe der „Gelben-Zitrone des Monats für Missstände im Stadtteil“ reagieren die örtlichen Christdemokraten bereits seit 1999 regelmäßig auf Anregungen und Verbesserungsvorschläge aus der Bevölkerung. Ziel der über Jahre hinweg etablierten Aktion war und ist es, zur schnellstmöglichen Beseitigung der Bürger-Ärgernisse beizutragen. Anlass der Bürgerbeschwerden ist der neue Busbahnhof in Kupferdreh. Denn seit dem Wintereinbruch wurde die offensichtlich mangelnde Wintertauglichkeit des...

Ruhrbahn-Mitarbeiter im Dauerstress und Entsorgungsbetriebe Essen (EBE)-Teams bei Eiseskälte auf dem Streuwagen - kann man diesen Einsatz infrage stellen? 58% mehr "Kohle" für  die Entsorgungsbetriebe Das Essener Bürger Bündnis (EBB) z.B. macht es. „So wie die Ruhrbahn bei Schnee agiert, wäre für die Tiroler Verkehrsbetriebe 200 Tage im Jahr kein Betrieb", kritisiert der Mobilitätssprecher des EBB die Essener Verkehrsbetriebe. Und auch die Entsorgungsbetriebe erhalten eine Breitseite. "Vom...

Zwei Jahre lang pro Jahr 600.000 Euro vom Bund für das "Bussi"-Projekt kassieren - dass sich OB Thomas Kufen dieses Geld für die Ruhrbahn nicht entgehen lassen wollte, ist nachvollziehbar. Aber mal ehrlich, wer wird - nach Corona - dieses mobile Kleinbusangebot denn nutzen? Vor allem die "Feierbiester", die die Partyszene von Rüttenscheid bis zur Zeche Carl unsicher machen. Also genau die Kunden, auf die eigentlich das Essener Taxi-Gewerbe gerade an den Wochenenden angewiesen ist. Fairness im...

Bürgersprechstunde über die Pandemie, die Stadtpolitik und MEHR! Byfang, Dilldorf, Kupferdreh. Der CDU Ratsherr Dirk Kalweit lädt am Freitag, dem 05. Februar 2021, in der Zeit von 13.00 bis 14.00 Uhr, zur bereits fünften `Bürgersprechstunde` im Jahr 2021 per Telefon oder Videoanruf ein. Da eine persönliche Sprechstunde derzeit aufgrund der pandemischen Situation nur eingeschränkt möglich ist, können alle Mitbürgerinnen und Mitbürger bereits seit dem 23. März 2020 diese Form der regelmäßigen...

Maria Thomé-Schmischke stellt sich den Fragen und Anregungen interessierter Bürger Am Freitag, 19. Februar, lädt der CDU Ortsverband Überruhr zu seiner nächsten telefonischen Bürgersprechstunde ein. Von 16 bis 17 Uhr steht den Interessierten dabei erstmalig die sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden Maria Thomé-Schmischke unter Tel. 0177-1638542 für Fragen, Anregungen und Kritik zur Verfügung. Rückruf bei besetzter Leitung möglich Sollte die Leitung besetzt sein, kann...

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...