Essen-Ruhr - Politik

Mit der Vergabe der „Gelben-Zitrone“ reagieren die örtlichen Christdemokraten seit 1999 auf Anregungen, Hinweise, Kritik und Verbesserungsvorschläge aus der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Bevölkerung. Die aktuelle „Gelbe Zitrone“ des Monats Januar thematisiert und beanstandet die in Teilen schlechte Internetversorgung der Stadt- und Ortsteile Byfang, Dilldorf und Kupferdreh. In einer aktuellen Pressemitteilung heißt es: Wie wichtig das Internet für die Bevölkerung ist, muss an dieser...

Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz sind die designierten neuen Parteivorsitzenden der GRÜNEN in Essen. Auf ihrer digitalen Mitgliederversammlung  haben die Essener Mitglieder von Bündnis 90/Die GRÜNEN ihren Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre nominiert. Die Bestätigung der Mitglieder folgt per Briefwahl bis zum 23. Februar.  Mit frischem Wind den Aufwärtstrend der GRÜNEN in Essen fortsetzen. Das hat sich das achtköpfige Vorstandsteam um die beiden designierten Vorstandsprecher zum Ziel...

Seit dem 1. Januar wird das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ in Essen noch einmal ausgeweitet.Der Bund unterstützt damit die Sprachförderung von fünf weiteren Kitas in Essen mit jeweils 50.000 Euro. „Im Dezember haben wir den Bundeshaushalt 2021 verabschiedet und damitdie Weichen für die Fortführung des Bundesprogramms gestellt. Mit der zweijährigen Förderdauer für 2021 und 2022 geben wir den Einrichtungen Planungssicherheit“, erklärt Matthias Hauer (CDU),...

Der politische Stammtisch der SPD Burgaltendorf-Überruhr startet als Telefonsprechstunde ins neue Jahr.  Es ist was los in der Welt, in Essen Burgaltendorf und Überruhr. Amerika hat einen neuen Präsidenten, die Niederländer kämpfen mit Ausschreitungen und man versucht die über 80-Jährigen zu impfen. Die SPD Burgaltendorf-Überruhr ist auch im Lockdown für Interessierte da und bietet eine Telefonsprechstunde an.  Am Donnerstag, 4. Februar, von 18.30 bis 20 Uhr, erreicht man folgende Vertreter der...

Nach gut vier Jahrzehnten Diskussion und Planung soll 2021 mit dem Bau des Rad- und Gehwegs zwischen Holthuser Tal und Kampmannbrücke begonnen werden. Die CDU Kupferdreh/Byfang mahnt aber, dass der Netzausbau weitergehen müsse. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Essen ebnete in seiner letzten Sitzung mit seinem Baubeschluss nun dazu den Weg. Ab Herbst 2021 werden über das Arbeitsprogramm „Neue Wege zum Wasser“, einem arbeitsmarktpolitischen Projekt zur Beschäftigung, Qualifizierung und...

Seit rund einem Jahr laufen die Bauarbeiten am Kreisverkehr in Burgaltendorf. Einen nennenswerten Fortschritt vermögen viele nicht zu erkennen. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen Fragen zur Baustelle im Ausschuss für Verkehr und Mobilität gestellt. „Wir möchten insbesondere wissen, wann die Leitungsarbeiten der Stadtwerke abgeschlossen sein werden, wie die weiteren Bauphasen aussehen und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahme zu rechnen ist“, erläutert der...

Bereits seit Jahren fordert der SPD-Ortsverein die Beseitigung der Lücke des Wegenetzes entlang der Ruhr. Immer wieder wurde in Anträgen der Bezirksvertretung auf Sachstands- und Fortschrittberichte und die Fertigstellung des Wegs gedrängt. Dass nun, nach dem im Jahre 2010 die Ankündigung des Baus dieses Teils des Radwegs vorgestellt wurde, endlich der Beschluss des Baus und damit ein Bauende in Sicht kommt, finden die Sozialdemokraten sehr erfreulich: Förderung der "Alternativen Verkehre"„In...

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

Für dieses Jahr wird die Zahl der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte verdoppelt. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Der Anspruch gilt nicht nur bei Krankheit des Kindes, sondern auch, wenn Kitas und Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist. Die Regelung soll rückwirkend zum 5. Januar in Kraft treten. Zuvor muss der Bundesrat noch darüber beraten, heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesregierung.  Das Kinderkrankengeld soll es...

CDU-Ratsherr Dirk Kalweit lädt am Freitag, 15. Januar, von 13 bis 14 Uhr zur ersten Bürgersprechstunde des Jahres per Telefon oder Videoanruf ein. Kontakt unter Tel. 0170/5373448, WhatsApp oder E-Mail an dirk.kalweit@cdu-essen.de). Wer per Videotelefonat mit Kalweit sprechen möchte, wählt Tel. 0201/24732-0. In dringenden Fällen sind alternative Sprechstundenzeiten vereinbar.

Zur Schließung der Wegnetzlücke im Essener Ruhrtal ist geplant, zwischen der Straße Holthuser Tal in Überruhr und der Kampmannbrücke in Kupferdreh einen neuen Rad- und Gehweg zu bauen. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz hat sich in seiner vergangenen  Sitzung (12. Januar) für den Bau ausgesprochen. Die Pläne sehen vor, dass die neue Wegverbindung am östlichen Ruhrufer entlang der Bahntrasse der S9 verläuft und auf einer Länge von rund 1,5 Kilometern eine asphaltiere Strecke...

Morddrohungen von Corona-Leugnern erhält die Leiterin der Notaufnahme der Uniklinik Essen, Dr. Carola Holzner, auf ihrer Facebook-Seite, wo die Mülheimerin als „Doc Caro“ über ihre Pandemie-Erfahrungen bloggt. „Beschimpfungen und einen Shitstorm in diesem Ausmaß habe ich nicht erwartet“, sagt Holzner bei „19 – die DUB Chefvisite“. Viele ließen sich von der Anonymität des Internets zu Beleidigungen verleiten, berichtet die Medizinerin. Sie spüre aber auch einen „unheimlich hohen...

Schon bei ihrer "Sauber-Zauber"-Aktion im Herbst  konnten die Mitglieder des Überruhrer Ortsverbandes der CDU feststellen, dass der Ludwig-Kessing-Park deutlich sauberer war, als sich dies nach Hinweisen vermuten ließ. Neben unzähligen Kronkorken und Zigarettenstummeln fand sich nur wenig sonstiger Müll. Allerdings fiel den Lokalpolitikern auf, dass die Wege teilweise marode und voller Stolperfallen waren. "Auch die Aussichtsplattform stellt sich als stark renovierungsbedürftig heraus“,...

Die FDP/EBB-FW-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII (Ruhrhalbinsel) unterstützt die Ausbaupläne der Hochschule der bildenden Künste (HBK) und fordert einen positiven Beschluss in den kommunalen Gremien der Stadt. "Die HBK trägt bereits heute mit vielen über den Stadtteil Kupferdreh verteilten Ladenlokalen zum Erscheinungsbild des Stadtteils bei. Insofern trägt auch der geplante Erweiterungsbau der HBK zur attraktiven Weiterentwicklung des Stadtteils bei", erklärt Hans Rohrand,...

Er macht es jetzt schon zum dritten Mal, langsam wird es zu einer schönen Tradition: Freuen Sie sich auf eine Weihnachtskarte des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut aus Essen? Das wird auch in diesem Jahr wieder nix. Der Politiker hat eine andere Idee: Er will mit dem Geld lieber die freie Kulturszene unterstützen. Zweimal 500 Euro liegen schon bereit  Dirk Heidenblut erklärt: „Da gerade auch die freie Kulturszene vom Corona-Lockdown massiv betroffen war und ist, will ich diesmal in...

Im Konferenzsaal des Rathauses begrüßte Oberbürgermeister Thomas Kufen  den Bezirksbürgermeister der Ruhrhalbinsel Wilhelm Kohlmann und den stellvertretenden Bezirksbürgermeister Enno Schmischke zum Antrittsbesuch. Zu den angesprochenen Themen gehörten unter anderem die Notwendigkeit öffentlicher Toiletten auf der Ruhrhalbinsel, das Parken auf öffentlichen Gehwegen, die Situation der Jugend in Überruhr und nicht zuletzt das Baugesuch der Hochschule für bildende Künste in Kupferdreh. Öffentliche...

Fast 30.000 Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden, fast 600 Tote: "Wir brauchen eine Vor-Quarantäne vor dem Weihnachtsfest", so Ministerpräsident Armin Laschet. So müssen Schüler in NRW ab kommenden Montag, 14. Dezember, nicht mehr in die Schule. Laschet setzt sich für einen "schnellstmöglichen Lockdown" ein. Die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten und Silvester werden verschärft.  Die heute verkündeten Änderungen im Überblick: SchuleSchüler der ersten bis siebten Klassen dürfen in der...

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel freut sich, dass nun das Versprechen an die Bürger seitens der Stadtverwaltung eingeladen wurde, Nachpflanzungen an der Carl-Funke-Straße durchzuführen. Vor fast zwei Jahren mussten alle 19 Bäume vor Ort gefällt werden. Die Bewohner waren erzürnt ob der schlechten Unterrichtung der Bürger. "Wir, der SPD-Vorstand Heisingen, war bei einem Ortstermin anwesend und versprach sich für eine schnelle Neubepflanzung einzusetzen",...

Auf seinem Spaziergang über die Ruhrhalbinsel besuchte der neue Bezirksbürgermeister Wilhelm Kohlmann auch die Friedenskapelle in Überruhr oberhalb des Wichteltals. Die Kapelle, 1961 durch Pfarrer Froizheim im Auftrag von Bischof Franz Hengsbach eingeweiht, entstand durch die Initiative der Eucharistischen Ehrengarde Überruhr, die den Neubau geplant und auch gebaut hat. Die aus Ruhrsandstein erbaute Kapelle wird bis heute von Mitgliedern der Pfarrgemeinde betreut und ist meist für Besucher und...

Um den Kontakt zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Politik aufrecht zu erhalten, bietet Ratsherr Dirk Kalweit (CDU) am kommenden Freitag, 20. November, von 13 bis 14 Uhr seine nächste Sprechstunde am Telefon an.  Kalweit: „Mir ist es sehr wichtig, gerade in der aktuellen pandemischen Zeit die Sorgen, Nöte und Ängste der Menschen, Unternehmen, Soloselbstständigen, Vereine oder Institutionen ernst zu nehmen und da, wo immer möglich, mit Rat und Tat helfend zur Seite zu stehen.“  Er ist unter...

In der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel, die der Altbezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel bis zur Wahl des neuen Bezirksbürgermeisters leitete, wurde eine neue Führungsriege gewählt. Einstimmig wurde beschlossen, neben dem Bezirksbürgermeisters drei Stellvertreter zu wählen. Als Bezirksbürgermeister wurde der ehemalige Kulturbeauftragte Wilhelm Kohlmann, als 1. Stellvertretender Bürgermeister Enno Schmischke (CDU),  als 2. Stellvertretende Bürgermeisterin Valerie...

Die Säuberung des Stolpersteins in der Bonnenberstraße Nr. 18 zum Gedenken an Heinrich Hildebrandt jährte sich zum dritten Mal. Die SPD-Heisingen ließ den Stoplerstein 2017 verlegen und kümmert sich um die Pflege. Heinrich Hildebrandt war ein Gewerkschaftler, geboren am 11. März 1902 in Lemgo, der im Widerstand sehr aktiv war und am 1. Mai 1935 anlässlich seiner Teilnahme an einer illegalen Maifeier in Werden von den Nationalsozialisten verhaftet wurde. Der Vorstand der SPD Heisingen hatte im...

In der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung VIII wurden die Ortspolitiker mit einer Verwaltungsvorlage konfrontiert, wonach in den kommenden Monaten im gesamten Stadtbezirk insgesamt rund 160 sogenannte "Risikobäume" gefällt werden sollen. „Wenngleich hier rein formal nur eine Kenntnisnahme der Bezirksvertretung zu erfolgen hat, so kam die Information für uns doch sehr überraschend“, merkt der Heisinger EBB-Ratsherr Joachim Kluft mit kritischem Unterton an. Kritik an mangelnder...

Im Bereich der neuen Umweltspur in Essen verteilt die Polizei Knöllchen. Ein Kommentar dazu von Detlef Leweux: In Essen kann man Bauschutt in der "Pampa" entsorgen, Sondermüll am Altglascontainer abstellen, Brücken und Busbahnhöfe beschmieren und bei Grill- und Saufgelagen regelmäßig Parks und Grünflächen ruinieren. Eine Strafe droht so gut wie nie, denn der "Kommunale Ordnungsdienst" ist personell total unterbesetzt. Autofahrer tappen in die Knöllchen-FalleAber wehe, Autofahrer kapieren die...