Umfrage der Woche
Braucht die EU in Zukunft eigene Atomwaffen?

150 USA- Atomwaffen (u.a. im Fliegerhorst Büchel) werden im Rahmen der NATO "nukleare Teilhabe" in Europa, auf dem Territorium von Belgien, Niederland, Italien, Türkei und Deutschland gelagert. Foto: Hans-Jürgen Wille
hochgeladen von Michael Menzebach

Derzeit liegt die nukleare Abschreckung für Europa bei der NATO. Für deren Generalsekretär Jens Stoltenberg ist klar, dass es weiter im Interesse der USA liege müsse, diese maßgeblich bereitzustellen.

Doch nach den Äußerungen Donald Trumps, NATO-Partnern, die ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen, keinen Schutz vor einer eventuellen russischen Aggression zu gewähren, bröckelt dieses Selbstverständnis. Wie die Tagesschau berichtet, hat diese Infragestellung der NATO-Beistandspflicht eine Welle der Empörung von Washington über Brüssel bis nach Berlin ausgelöst - zumal Trump im November erneut für das Amt des US-Präsidenten kandidieren will.

Welle der Empörung

Grundsätzlich ist die Beistandspflicht im Artikel 5 des Nordatlantiksvertrags geregelt. Er sieht vor, dass bei einem Angriff auf ein NATO-Land die Bündnispartner jede Form der Hilfe leisten müssen, um "die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten".
Katarina Barley, Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl im Juni, hatte sich zu Trumps Äußerungen in einem Interview mit dem Tagesspiegel über einen europäischen Atomschirm geäußert. Auf die Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, antwortete sie: "Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann (...) auch das ein Thema werden."

Kritik und Zustimmung

Während ihr der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) zustimmt, kommen kritische Töne aus der Union und von den Linken. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) kritisierte Barley mit deutlichen Worten: "Die Diskussion um eine europäische nukleare Abschreckung erfolgt derzeit völlig im luftleeren Raum", sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Nukleare Abschreckung

Eine ganz andere Frage stellt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) in den Raum: Die Frage sei, unter welchen politischen und finanziellen Bedingungen die französische Regierung und auch Großbritannien, das ebenfalls Atomwaffen besitzt, bereit seien, ihre Atomwaffen für einen kollektiven Schirm vorzuhalten. "Und umgekehrt, welchen Beitrag sind wir bereit zu leisten?", schrieb Lindner in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

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