FDP-Fraktion
Halbierung der Sondernutzungsgebühren entlastet Gastronomie

Hans-Peter Schöneweiß (FDP)
hochgeladen von Martin Weber

Forderung der Freien Demokraten umgesetzt

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner gestrigen Sitzung eine Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie beschlossen. Hierzu erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß: „Aufgrund der wochenlangen Schließung der Gaststätten war unseres Erachtens nach eine Gebührenerhebung unrechtmäßig und sollte ausgesetzt werden. Nunmehr ist die Stadtverwaltung unserem Vorschlag dementsprechend gefolgt, die Gebühren für das gesamte Jahr 2020 zu halbieren.“ Schöneweiß hatte dies in einer Telefonkonferenz zwischen Stadtspitze und Fraktionen angeregt und interkommunale Vergleiche aufgezeigt. „Wir begrüßen das eindeutige Votum des Stadtrates als Zeichen der Unterstützung der hiesigen Gastronomie, sehen aber auch weitergehenden Bedarf. Die Umsatzeinbrüche stellen die Unternehmen vor eine existenzbedrohende Situation. Neben fortlaufender Lockerungen der Auflagen wird über weitere Entlastungen seitens der Stadt zu debattieren sein“, so Schöneweiß.