Essen: Politik

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Wegen Armut ins Gefängnis? Ersatzfreiheitsstrafen und ihre Folgen

Michael Mahler
Michael Mahler | Essen-Steele | vor 14 Stunden, 10 Minuten

Essen: Hauptbahnhof | In Deutschland gibt es die Möglichkeit im Gefängnis zu Enden, wenn man nicht in der Lage ist, die Strafen zu zahlen. So berichtet die WAZ, dass am Freitagabend ein 47 jähriger verhaftet wurde, weil er zwei Bußgeldbescheide offen hatte und 1.760 Euro hätte zahlen müssen. Ist das gerecht? Der Mann kann schuldig sein, vielleicht zahlte er die Bußgelder absichtlich nicht. Doch das soll hier nicht die relevante Frage sein. Denn...

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20 Jahre Gesundheitszentrum in der Alten Badeanstalt

Uwe Kutzner
Uwe Kutzner | Essen-Nord | vor 18 Stunden, 6 Minuten

Feierten gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Kufen den 20. Geburtstag des Altenessener Gesundheitszentrums in der Alten Badeanstalt. Mit dabei die Bezirksvertreter Stefanie Kölking, Klaus Hagen und Stefan Kutzner sowie der Vorsitzende der Altenessener CDU, Ratsherr Uwe Kutzner.

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Umzug nach Bredeney? Debatte um neuen Standort der Feuerwache Rüttenscheid 3

Sabine Pfeffer
Sabine Pfeffer | Essen-Süd | vor 2 Tagen

Die Überlegungen seitens der Verwaltung, die Feuerwache 9 aus Rüttenscheid nach Bredeney zu verlegen, sind auf unterschiedliches Echo gestoßen. Am Dienstag, 25. September, diskutiert darüber die Bezirksvertretung IX. Auf Antrag der SPD-Fraktion soll das Kommunalparlament einen Bericht über die Möglichkeiten einer Verlegung anfordern. Die Sozialdemokraten nennen als weitere Vorschläge das Karstadt-Areal an der...

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Grüne Ratsfraktion: Unterstützung armer Kinder darf nicht an bürokratischen Hürden scheitern!

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | vor 3 Tagen

Essen: Essen | Bildungs- und Teilhabepaket leichter nutzen! Eine Untersuchung des Paritätischen hat ergeben, dass in Essen im NRW-weiten Vergleich besonders wenige Kinder von staatlicher Unterstützung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket profitieren. Hierzu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Die Untersuchungsergebnisse des Wohlfahrtsverbandes haben eindeutig bestätigt, dass...

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Radschnellweg Ruhr - Grüne fordern beschleunigte Planungen für den RS1 2

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | vor 3 Tagen

Essen: Essen-Nordviertel | Mit Abschnittsbildung den RS1 schneller verwirklichen Die Ratsfraktion der Grünen hat am 20.9 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung schnellere RS1-Vorarbeiten beantragt und wird im Rat am 26.9. erneut die Beschleunigung der Planungen für den Ruhr-Radschnellweg (RS1)Radschnellweg Ruhr einfordern. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Verwirklichung des...

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Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen? 46

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | vor 3 Tagen

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei...

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Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch? 21

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | vor 3 Tagen

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische...

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Bildung und Teilhabe - warum werden in Essen so wenig Kinder gefördert?

Michael Mahler
Michael Mahler | Essen-Nord | vor 3 Tagen

Essen: Rathaus Essen | Wie die WAZ berichtete, hat der Paritätische NRW errechnet, dass in NRW besonders wenig Kinder vom Bildungs- und Teilhabepaket (BUT) profitieren. Besonders Essen schnitt schlecht ab. Grüne und Linke kritisieren diesen Zustand und fordern schnelle Besserung. Die Untersuchungsergebnisse des Paritätischen hätten bestätigt, dass eine möglichst einfache Antragsstellung das A und O für das Bildungs- und Teilhabepaket, so die...

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Am Meckenstocker Weg folgt Wohnungsbau dem Kanalbau

Sabine Pfeffer
Sabine Pfeffer | Essen-Süd | vor 3 Tagen

In einem der begehrtesten Essener Wohnviertel soll ein neues Mehrfamilienhaus entstehen. Am Meckenstocker Weg in Bredeney beginnen in diesen Tagen die Arbeiten, nachdem Anwohner mit Gerichtsverfahren das Projekt zu verhindern versucht hatten. Von der B224, wo sie Bredeneyer Straße heißt, biegt man in den Meckenstocker Weg ab. Steil hinab führt die Wohnstraße, um im Wolfsbachtal noch schmaler zu werden und dann ebenso steil...

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Förderung für Förderung: Schulleiterin aus Altendorf erhält TalentAward Ruhr für eine durchgehende Talentförderung

Es wird ein großer Abend für engagierte Nachwuchsförderer: Mit dem TalentAward Ruhr 2018 hat die TalentMetropole Ruhr, das Leitprojekt Bildung des Initiativkreises Ruhr, am Donnerstag, 20. September, im thyssenkrupp Quartier in Essen fünf beeindruckende Beispiele für Talentförderung ausgezeichnet. Der vor rund 700 Gästen verliehene Preis würdigt Menschen, die sich herausragend für die Aus- und Weiterbildung des Nachwuchses...

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OB Kufen soll handeln – Mahnwache für toten Journalisten in Essen 2

Michael Mahler
Michael Mahler | Essen-Steele | vor 4 Tagen

Essen: Burgplatz | Seit Donnerstag organisiert die Klimavernetzung Ruhr am Burgplatz eine Mahnwache in Gedenken an den verstorbenen Journalisten, der bei Räumungsarbeiten im Hambacher Forst ums Leben kam. Die Essener Linke fordert Oberbürgermeister Kufen auf, Stellung zu beziehen. Konkret geht um seinen Posten als Mitglied im Aufsichtsrates des Essener Konzerns. Diesen solle er nutzen, um Druck auszuüben und notfalls auch die Aktien...

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Herr Maaßen ist weg..ins Inneministerium 44

Sabine Hegemann
Sabine Hegemann | Essen-Steele | am 18.09.2018

Na denn..Herr Staatssekretär.. Auf ein Neues...äh..Neuen..Neue.. Ob die AFD darüber erfreut ist bezweifele ich .. Für mich hätte er nach Anis Amri fortgemusst.. Ich werde ihn nicht vermissen.. Und für sein Alter dürfte er bestens versorgt sein....dort wo er nun sitzen darf.. SO wird gegangen heute.. KUMPANEI.....und mehr... Kotz..

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Burgaltendorf: Fundament für die Skulptur

Beatrix von Lauff
Beatrix von Lauff | Essen-Ruhr | am 18.09.2018

"Burg-Kreisel" soll das neue Verkehrsbauwerk am Ortseingang Burgaltendorf heißen. Nicht nur der Name, auch die Gestaltung steht fest. Zumindest in den wesentlichen Punkten. Gudula Be-Pechold hat einen Skulptur für die breite Rotunde am Kreuzungspunkt von Alter Haupt- und Laurastraße entworfen, die Geno Bank finanziert das Kunstwerk und Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel kann sich gut vorstellen, dass zumindest eine...

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Begegnung im Gespräch auf Augenhöhe

Carmen Dluzewski
Carmen Dluzewski | Essen-West | am 18.09.2018

Frohnhausen und Altendorf sollen zusammenwachsen Die Arche Noah Essen als Gemeinschaftsprojekt des Initiativkreises Religionen in Essen und der Stadt Essen, vertreten durch das Kommunale Integrationszentrum, lud sämtliche Vertreter von Religionsgemeinschaften, Politik und Zivilgesellschaft zu einem offenen Gespräch ein. So kamen in der Aula der Gesamtschule Bockmühle 12 Gemeinden/Gemeinschaften zusammen, um...

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Bücherkompass: Donald Trump und die USA 16

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 18.09.2018

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und...

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Verfahrensverschleppung beim LSG NRW

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 17.09.2018

Essen: LSG NRW | Eigenverantwortlich habe ich am heutigen Abend das Bundessozialgericht über die Verfahrensverschleppung beim LSG NRW informiert. "Seit Januar 2014 warten Tausende von Leistungsberechtigten im Märkischen Kreis auf eine Entscheidung über die rechtskonformen Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis als „schlüssiges Konzept“. Seit Januar 2017 ist die Entscheidung beim LSG NRW unter dem Aktenzeichen L 6 AS 120/17...

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Fraktionen von SPD und CDU sprechen sich für eine 5-stöckige Lösung an der Rüttenscheider Str./Wittekindstr. aus

Uwe Kutzner
Uwe Kutzner | Essen-Nord | am 17.09.2018

Im Vorfeld des zu entwickelnden Bebauungsplans für das Bauvorhaben an der Rüttenscheider Str. Ecke Wittekindstr. sprechen sich die Fraktionen von SPD und CDU für eine kleiner dimensionierte Lösung aus. Statt der vom Investor angedachten 7 Stockwerke sollen nach Vorstellung der Sozialdemokraten und Christdemokraten nur 5 Stockwerke realisiert werden. Dazu der Rüttenscheider CDU-Ratsherr Norbert Kleine-Möllhoff: „Durch eine...

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Karnap hat einen Feierabendmarkt

Denis Gollan
Denis Gollan | Essen-Nord | am 15.09.2018

14 Händler kamen zur Premiere des Feierabendmarktes. Stephan Duda & Andreas Opper vom SPD-Ortsverein Karnap mit toller Idee. Am vergangenen Nachmittag startete um 15 Uhr der erste Feierabendmarkt auf dem Karnaper Markt. 14 Markstände mit u. a. Bekleidung, Eier, Obst, Gemüse, Gegrilltes, Marmeladen, Haushaltsmittel, Feinkost, Käse, edles Fleisch – und die mobile Wache der Polizei haben sich eingefunden. „Als wir auf...

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Verkehrssituation Aktienstraße: Verwaltung sieht keinen Handlungsbedarf

Alexander Müller
Alexander Müller | Essen-Borbeck | am 15.09.2018

Gleich zwei Anträge brachte CDU-Bezirksvertreter Marc Wittlings im Februar zur vertrackten Situation um die geplante Verlegung des Edeka-Marktes sowie die Erweiterung der Unternehmenszentrale der Firma Deichmann ein. Während es zum Thema Parken noch kein Feedback gibt, hat sich die Stadtverwaltung nun zur Verkehrsproblematik geäußert. Doch die Rückmeldung fällt für Anwohner und Bezirksvertretung ernüchternd aus: „Durch die...

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Fluglärm-Aktion vor Bundestag mit Beteiligung der Essener Grünen

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Werden | am 14.09.2018

Essen: Werden | Am 12. September versammelten sich Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen und Lärmschutzinitiativen aus ganz Deutschland vor dem Reichstag, um einen besseren gesetzlichen Schutz vor Fluglärm einzufordern. Dabei wurden 250 gelbe Ortschilder von fluglärmbetroffenen Kommunen hochgehalten. Der Essener Bundestagsabgeordnete der Grünen, Kai Gehring, zeigte sich solidarisch mit den Anliegen der Demonstranten (siehe Foto). Er...

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Neue Gesamtschule für Altenessen - Schmutzler-Jäger: Große Koalition blockiert zentrale schul- und sozialpolitische Entscheidung 2

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | am 14.09.2018

Essen: Altenessen-Süd | Angesichts der Empfehlung der Stadtverwaltung, eine neue Gesamtschule auf dem Grundstück Erbslöhstraße in Altenessen-Süd zu errichten, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „SPD und CDU entwickeln sich zum großen Bremser in einer zentralen schul- und sozialpolitischen Frage. Die Groko erweist sich weiterhin als entscheidungsschwach und beratungsresistent. Dadurch wird die...

CDU-Zollverein lädt ein: Bürger-Stammtisch in „Anja´s Treff“

Franz B. Rempe
Franz B. Rempe | Essen-Nord | am 13.09.2018

Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern in Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg steht im Mittelpunkt des „Bürger-Stammtischs“ der CDU im Stadtbezirk VI Zollverein am Mittwoch, 19. September 2018, um 19 Uhr, in der Gaststätte „Anja´s Treff“, Huestraße 119, in Essen-Schonnebeck. Die CDU-Mitglieder der Bezirksvertretung (u.a. Fraktionsvorsitzender Rudolf Vitzthum und stellv. Bezirksbürgermeister Willi Bock) stehen an...

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CDU Stoppenberg: Faszinierende Zeitreise mit Professor Brüggemeier

Franz B. Rempe
Franz B. Rempe | Essen-Nord | am 13.09.2018

Eine ganz besondere Führung durch die Ausstellung „Das Zeitalter der Kohle“ erlebten die Teilnehmer einer Veranstaltung, zu der die CDU-Stoppenberg eingeladen hatte. Professor Dr. Dr. Franz-Josef Brüggemeier, einer der drei Leiter der Gemeinschaftsausstellung von Ruhr Museum und Deutschem Bergbau-Museum Bochum, nahm persönlich die Gruppe mit auf eine faszinierende Reise durch die Geschichte der Steinkohle. Zwei Stunden gab es...

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„Die Stadt muss als Arbeitgeber attraktiver werden“

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Dr. Frank Steinfort erläutert Personalplanung und Kosten der Mülheimer Verwaltung Die zweiwöchigen Haushaltsberatungen enden und die Parteien gehen in Klausur, um sich abzustimmen. Anlass genug für den Personaldezernenten Dr. Frank Steinfort, sich zu Personalplanung und Kosten der städtischen Verwaltung zu äußern. Der Personalaufwand schlägt 2018 mit 164 Millionen Euro zu Buche, rund 172 Millionen Euro werden für 2019...

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Neue Mitte für Essen-Freisenbruch: Nahversorger, Discounter und ein Drogeriemarkt 5

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | am 13.09.2018

Essen: Bochumer Landstraße | Die SPD Oststadt hat Wort gehalten. Zum Thema „Neue Mitte Freisenbruch“ fand jetzt eine weitere Bürgerversammlung im "Haus Springob" statt (wir berichteten), um allen interessierten Bürgern einen aktuellen Sachstand zu geben. Der Einladung von SPD-Ratsfrau Barbara Soloch folgten Fachleute aus der Verwaltung der Stadt Essen. Die Fachbereichsleiter Ronald Graf (Stadtplanung und Bauordnung), Andreas Giga (Wasserwirtschaft) und...