BAMH: Scholten hat keinen Plan für diese Stadt

„Maßlose Selbstüberschätzung“, wirft der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, dem Oberbürgermeister Ulrich Scholten vor, nachdem dieser schon jetzt seine Bewerbung um eine zweite Amtszeit über die Medien angekündigt hat. Eine solche Erklärung sei auch völlig unverständlich vor dem Hintergrund der noch laufenden staatsanwaltlichen und disziplinarrechtlichen Ermittlungen gegen ihn.
„Während möglicherweise eine große Mülheimer Firma bereits auf gepackten Koffern sitzt, um nach Düsseldorf zu wechseln, reicht es dem Oberbürgermeister offenbar, gemeinsam mit seinen Mitarbeiterinnen kleine Päckchen zu packen“, so Hartmann weiter.
Seit Oktober mahne die BAMH-Fraktion an, sich mit Tengelmann ins Benehmen zu setzen. Der Oberbürgermeister aber scheint lieber abzuwarten wollen, bis ihm die vollendeten Tatsachen präsentiert werden. „Entweder muß man um den Erhalt des Unternehmens in Mülheim kämpfen oder aber zumindest einen Deal einfädeln, um das freiwerdende Grundstück erwerben zu können, damit dort Gewerbeflächen und möglicherweise auch ein Innovationszentrum entwickelt werden können“, meint Hartmann. Statt dessen – und damit erinnerte der BAMH-Fraktionschef an seine Etatrede - bade der OB in Anlehnung an ein Wort Herbert Wehners offenbar gerne lau.
Der OB habe keinen Plan für diese Stadt. Im fehle die Kraft zur Gestaltung. “Scholten kann stundenlang reden, ohne inhaltlich etwas zu sagen“. Auch jetzt habe er in dem Interview keine Themen benannt, sondern verbleibe im Ungefähren. Soweit er jetzt lediglich den Haushalt erwähnt habe sei daran erinnert, daß er noch in der Ratssitzung vom 6.12.2018 gesagt habe, dies sei allein Sache des Kämmerers.