Bündnis 90/Die Grünen

Mit der Ratssitzung am 26. April tritt die Ratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen endlich mit einer Doppelspitze an. Spitzenpositionen in Partei und Fraktion mit einem gemischten Tandem auf Augenhöhe zu besetzen gehört zwar seit Jahren zum Selbstverständnis der Partei und ist im Bundestag gelebte Praxis, war aber bislang in den kommunalen Räten in NRW aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Erst vor einigen Monaten wurde dafür der Weg mit der Änderung der Entschädigungsverordnung freigemacht....

Kathrin Rose, Mülheimer Vorsitzende und Landtagskandidatin, hat in Begleitung von Björn Maue, dem wirtschafts- und finanzpolitischen Sprecher, die Mülheimer Entsorgungsgesellschaft besucht. „Wenn man Kindern verständlich machen kann, warum Kreislaufwirtschaft wichtig ist, dann fällt ihnen auch die richtige Müllentsorgung leicht. Und wenn ich es Kindern erklären kann, dann kann ich es auch Erwachsenen erklären!“ Davon ist Kathrin Rose überzeugt. Deshalb hielt sie sich auch beim Besuch der MEG...

Der erste Arbeitstag hatte es direkt in sich. Zunächst Amtsleiterkonferenz, dann tagte der Verwaltungsvorstand erstmals in großer Runde. Am 2. November nahmen die beiden neuen Mitglieder im Mülheimer Verwaltungsvorstand ihren Dienst auf. Dr. phil. Daniela Grobe (Gesundheit, Soziales und Kultur) und David A. Lüngen (Schule, Jugend und Sport) fühlen sich hervorragend aufgenommen, so Grobe: „Ich habe das Gefühl, dass man auf uns gewartet hat. Am ersten Abend hatte ich schon einen großen...

Von der Oberhausener Straße sieht das Gebäude wie noch im Rohbau aus. Das scheint aber nur so: Die erste Ausstellung auf dem Gelände des Artronaut-Kunstparks wurde am 25. September mit einer Konzertreihe eröffnet. Für Anfang 2022 wird – wenn dann aber spontan – eine weitere Ausstellung geplant, so die Veranstalter. Unter www.artronaut.online lassen sich aktuelle Aktionen erfahren. Für den Umbau des Geländes läuft derzeit noch ein Bebauungsplanverfahren zum geplanten Turm auf dem Gelände des...

Am Dienstag, 3. August, ist die Bewerbungsfrist für zwei neu zu besetzende Dezernentenstellen abgelaufen. Für die Nachfolge des als Beigeordneten ausgeschiedenen neuen Oberbürgermeisters Marc Buchholz bewirbt sich Dr. Daniela Grobe. Sie wird dabei von Bündnis 90 / Die Grünen unterstützt. Der Rat hatte am 1. Juli mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und Grünen beschlossen, zukünftig wieder fünf hauptamtliche Beigeordnete zu wählen. Damit wurde eine Ratsentscheidung vom 6. November 2011 wieder...

"Unwetter werden als Folge des Klimawandels zunehmen", sind sich die Mülheimer Grünen sicher. Und die MBI warnt: Die verheerenden Auswirkungen der enormen Starkregen der letzten Woche seien in Mülheim zum Glück dieses Mal insgesamt glimpflicher verlaufen als in anderen Teilen von NRW oder Rheinland-Pfalz. Es sei aber seit vielen Jahren bekannt, dass auch im gemäßigten Klima von Mitteleuropa Starkregen immer häufiger auftreten und damit Überschwemmungsgefahr bestehe. Zunächst einal bedankten...

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU sehen einen Schwerpunkt ihrer gemeinsamen Arbeit im Mobilitätsausschuss in der Verbesserung der Situation des Radverkehrs. Schon in der November-Sitzung hatten sie die Erarbeitung eines Konzeptes beantragt, um den Radweg auf der Kaiserstraße bis in die Innenstadt zu verlängern. In der kommenden Sitzung steht nun das Thema Baustellenmanagement auf der Agenda. Wie die zahlreichen Beschwerden von Bürgern belegen, ist dieses nach wie vor...

Im politischen Alltag Mülheims ist das schwarz-grüne Bündnis längst Realität. Gemeinsam werden Anfragen und Anträge gestellt, Sitzungen vorbereitet, Pressemitteilungen herausgegeben. Nun liegt auch das Bündnis-Papier vor. Die Mitglieder der Grünen und Delegierte der CDU hatten sich jeweils deutlich für eine Kooperation beider Parteien in der Ratsperiode 2021 bis 2025 ausgesprochen: Bei der CDU waren 85 Delegierte für die Zusammenarbeit, bei zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen. Bei den...

Nach knapp 25-jähriger Tätigkeit für die Fraktion der Grünen in Mülheim verabschiedet sich Jürgen Pastowski (65) in den Ruhestand. Somit ergibt sich ein Wechsel auf der hauptamtlichen Fraktionsgeschäftsführung: Ab 1. Dezember dieses Jahres übernimmt sein Nachfolger, der 55-jährige Mülheimer Steffen Tost, diese Position. Steffen Tost war von 2000 bis 2019 Redakteur in der Lokalredaktion der Mülheimer NRZ, zuletzt stellvertretender Redaktionsleiter. Im letzten Jahr wechselte er in die...

Die Mülheimer Politik muss trotz Pandemie handlungs­fähig bleiben. Die­sem Ge­danken folgend un­terstützen die Grünen Überlegungen, zu Anfang Mai den Haupt­ausschuss wieder tagen zu lassen. Dies unter Wahrung gängiger Abstandserlas­se und Hygienevorschriften. „Die 19 Mitglieder des Aus­schusses sollten im Rats­saal so platziert werden kön­nen, dass eine Gefährdung aus­geschlossen ist“, erklärt Fraktionssprecher Tim Gies­bert. Weitere Vorausset­zung: Die Fraktionen übertragen dem Hauptausschuss...

Das Bündnis „Mülheim stellt sich quer“ ruft für heute Abend zum Protest gegen die Alternative für Deutschland (AfD) auf. Anlässlich des politischen Aschermittwochs der AfD in der Gaststätte Lierberg in der Saarner Straße 347 hat das Bündnis eine Kundgebung angemeldet. Ab 18 Uhr soll an der Ecke Saarner Straße/Friedhofsstraße gegenüber von der Gaststätte Lierberg lautstark demonstriert werden. Zu Gast bei der Veranstaltung werden der Landtagsabgeordnete Thomas Röckemann, der...

Zwei Parteien, die sehr selbstbewusst in den Kommunalwahlkampf gehen werden, haben eine wichtige Personalie festgelegt: CDU und Bündnis 90 / Die Grünen nominierten Diane Jägers als gemeinsame Kandidatin für das Amt der Mülheimer Oberbürgermeisterin. Bei der CDU waren es satte 97 Prozent, selbst bei den in ihren Abstimmungen sonst so kontroversen Grünen gab es 75 Prozent Zustimmung für Jägers. Was sagen die Parteien, was die Kandidatin selbst? Die Mülheimer Woche hat nachgefragt. Die...

"Trau keinem über 30!" verlangte die rebellische Jugend 1968. Viele der jungen Wilden traten damals den Marsch durch die Institutionen der parlamentarischen Demokratie an, der sie ein Jahrzehnt später zu den Grünen führen sollten. Und jetzt feierten die Mülheimer Grünen schon ihren 40. Geburtstag. Doch unter den Gästen des Jubiläumsempfangs in der Grünen-Geschäftsstelle an der Bahnstraße waren jetzt auch  viele junge Leute zu sehen, die die Gründung der Grünen, als der Partei des Umweltschutzes...

„Die Zahlen sprechen leider eine deutliche Sprache“, sagt SPD-Mann Klaus Konietzka, langjähriger früherer Leiter des Sozialamtes und der Sozialagentur. Er meint damit die traurige Tatsache, dass die Kinderarmut in Mülheim in den letzten zehn Jahren um mehr als 50 Prozent gestiegen sei: „Jedes dritte Kind in unserer Stadt ist von Armut betroffen und ganz besonders Kinder von Alleinerziehenden.“ Das könne, dürfe und solle nicht weiter hingenommen werden. Per Ratbeschluss soll nach den...

Die 114 Mitglieder der Mülheimer Grünen haben einen neuen Parteivorstand. Zu den ersten Aktionen, die die neue Spitze der Grünen plant, gehört eine Veranstaltung rund um das Thema Ökologische Landwirtschaft und gesunde Ernährung. Geplant ist sie für den 23. Juni in der Innenstadt und soll vor allem das erreichen, was sich die Frontleute der Bündnis-Grünen ganz besonders vorgenommen haben: Sie wollen das Gespräch mit den Bürgern suchen und auch außerhalb der Wahlkämpfe erfahren, wo sie der Schuh...

Menschen, die Hilfen zum Lebensunterhalt beziehen, sollen ihre Wohnung nicht wechseln müssen, nur weil die gerade energetisch saniert wurde. Deshalb befassen Grüne und SPD den Sozialausschuss mit einer Neureglung der Kosten der Unterkunft. Nach Sozialgesetzbuch übernehmen die Kommunen sie. Es gelten aber Angemessenheitsgrenzen hinsichtlich Größe und Miethöhe. Bei Überschreitung werden zusätzliche Kosten gewöhnlich nicht übernommen. Dies kann geschehen, wenn eine Wohnung in Sachen...

Für die Bewahrung von Naturflächen und gegen die Vermüllung des Stadtgebietes machen sich SPD, Grüne und Linke stark. Im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung beantragen sie gemeinsam die Erstellung eines Konzeptes durch die Verwaltung. „Unsere Natur- und Landschaftsschutzgebiete“, erklärt Grüne-Fraktionssprecher Tim Giesbert, „sind als Naherholungsräume für Menschen und Rückzugsmöglichkeit für Flora als auch Fauna unverzichtbar.“ Für ihre Bewahrung gelte es durch...

„Tatsachenverdrehung a la Donald Trump“ werfen SPD und Grüne der Mülheimer CDU vor. Die Christdemokraten hatten die rot-grüne Landesregierung öffentlich kritisiert, weil sie angeblich den Ausstieg aus dem Förderprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ (Jekits) plane. „Diese Unterstellung ist schlicht und einfach ungehörig“, empört sich Dr. Daniela Grobe, kulturpolitische Sprecherin der Grünen. Sowohl in den Landtagswahlprogrammen der Grünen als auch der SPD sei jeweils ein klares Bekenntnis zum...

Mit einem gemeinsamen Entwurf zum Nahverkehr gehen SPD, MBI und Grüne in die Planungen zum Nahverkehrsplan 2017. Das Ziel der drei Fraktionen ist, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) so zu verbessern, dass Autofahrer bereit sind, auf Busse und Bahnen umzusteigen. „Das ist aber nur möglich, wenn die Verbindungen interessant und schnell sind“, erklärten Carsten Trojahn (SPD), Axel Hercher (Bündnis 90/Die Grünen) und Gerd-Wilhelm Scholl (MBI) während der Vorstellung des Entwurfs am...

Beim Neujahrsempfang der Partei Bündnis 90 - Die Grünen hielt Vorstandssprecher Peter Loef (Foto) die Begrüßungsrede. Er stellte die Frage „Wem gehört die Stadt?“ in den Raum. Er forderte mehr Bürgerbeteiligung in Mülheim, zum Beispiel bei der Frage, ob die VHS verlagert werden soll und bei der Neuaufstellung der medl. Die Festrede hielt NRW-Bildungsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann, die auf die aktuelle Situation im Land einging. Mit dem Bürgerpreis geehrt...

„In Bayern wird man zum Krawallbürger erzogen, wenn man zu den Grünen gehört“, bekennt Franziska Krumwiede schmunzelnd. Die gebürtige Ingolstädterin kommt aus einer „grünen“ Familie, war bereits in der Grünen Jugend aktiv und kandidiert nun bei den Kommunalwahlen. Franziska Krumwiede liegt besonders das Thema (frühkindliche) Bildung am Herzen. Mit Blick auf ihr abgeschlossenes Studium ist das freilich nicht allzu verwunderlich: Krumwiede hat in Bochum Deutsch, Geschichte und Latein auf Lehramt...

Tim Giesbert, Bundestagskandidat für Bündnis 90/ Die Grünen startet mit Frühsport in den Tag. Bevor es morgens nach Düsseldorf in den Landtag geht, schnürt der gebürtige Mülheimer seine Laufschuhe und geht am Auberg joggen. Auf seinen morgendlichen Runden begegnet Tim Giesbert oft Rehen, Fasanen und sogar Störchen. Nur die Bremsen gehen ihn auf den Keks, wie er schmunzelnd gesteht. Mit dem Auberg fühlt er sich ganz besonders verbunden, ist er doch in unmittelbarer Nähe aufgewachsen. Auch wenn...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

Die NRW-SPD muss sich in der kommenden Woche entscheiden zwischen dem Verbotswahn der Grünen oder der Freiheit der Menschen und ihrer Eckkneipen und Teestuben. Ein Antrag für die Verschärfung des Rauchverbots soll auch auf dem Landesparteitag der SPD am Freitag, 15. Juni, eingebracht werden. Die Dortmunder SPD hat sich bereits gegen das von den Grünen geforderte totale Rauchverbot entschieden. „Wir werden die Koalition wegens des Rauchverbots nicht scheitern lassen“, sagt der Vorsitzende der...