Allgemeinverfügung

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen eine neue Allgemeinverfügung erlassen, die in städtischen Verwaltungsgebäuden und Kulturinstituten das Tragen einer medizinischen Maske vorschreibt. Die Allgemeinverfügung ist ab Montag, 9. Mai, gültig. Besucher werden durch Schilder vor Betreten der städtischen Gebäude auf die Maskenpflicht hingewiesen. Von Manuel Bieker Noch nicht schulpflichtige Kinder sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine solchen...

Am Freitag, dem 22. April 2022, hat die Landeshauptstadt Düsseldorf mitgeteilt, dass „aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen eine neue Allgemeinverfügung erlassen [wurde], die in städtischen Verwaltungsgebäuden und Kulturinstituten das Tragen einer medizinischen Maske vorschreibt. Die Allgemeinverfügung ist ab Montag, 25. April [und bis bis zum 8. Mai 2022] gültig. Besucherinnen und Besucher werden durch Schilder vor Betreten der städtischen Gebäude auf die Maskenpflicht hingewiesen.“...

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske bleibt auch nach den Lockerungen innerhalb städtischer Verwaltungsgebäude und Kultureinrichtungen bestehen. Die Stadt Bottrop hat dies mit einer Allgemeinverfügung festgelegt und folgt damit dem Beispiel anderer Städte und Kreise. Die Anordnung ist befristet und gilt bis zum Ablauf des 24. April. Wie auch bereits zuvor gilt dies nicht für noch nicht schulpflichtige Kinder sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine solchen Masken tragen...

Um auch weiterhin der epidemiologischen Lage zu begegnen, insbesondere vor dem Hintergrund einer Gefährdung durch die Omikron-Virusvariante, hat die Stadt Duisburg die Allgemeinverfügungen bezüglich der Maskenpflicht auf Wochenmärkten und in der Innenstadt verlängert und wie im letzten Jahr ein Verwendungsverbot von Feuerwerkskörpern an bestimmten Örtlichkeiten ausgesprochen. Maskenpflicht auf Bauernmarkt und Wochenmärkten Auf dem Bauernmarkt in der Innenstadt sowie allen anderen Wochenmärkten...

Die befristete Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht in der Duisburger Innenstadt wird verlängert und stützt sich nunmehr auf die neue CoronaSchVO des Landes. Die Allgemeinverfügung gilt zunächst, der neuen CoronaSchVO entsprechend, bis zum 21. Dezember. Mit der neuen CoronaSchVO wurde außerdem "2 G" für den Freizeitbereich eingeführt. Daher gilt weiterhin für den Duisburger Weihnachtsmarkt, dass er nur von immunisierten Personen in Anspruch genommen werden darf, sofern nicht...

Darauf haben sicher ganz viele Gladbecker sehnsüchtig gewartet; Ab Samstag, 12. Juni, müssen Bürger in der Fußgängerzone und an belebten Plätzen keine Masken mehr tragen. Denn die Maskenpflicht im öffentlichen Raum wurde kreisweit aufgehoben. Nicht davon betroffen sind die Regelungen des Landes, etwa die Maskenpflicht in Geschäften - hier muss weiterhin Maske getragen werden. Darauf haben sich der Kreis Recklinghausen und seine zehn Städte mit Blick auf die sinkende 7-Tage-Inzidenz geeinigt....

Am 24. Februar hatte die Stadtverwaltung Düsseldorf unter der Überschrift „Coronaschutz: Erweiterte Maskenpflicht und Verweilverbot“ erklärt, dass „das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" am Rheinufer von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse ausgeweitet und die Maskenpflicht täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert [wird]. Ergänzend gilt an Wochenenden freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, im Maskenpflichtgebiet "Altstadt" - einschließlich der Erweiterung...

Die Stadtverwaltung Düsseldorf hat unter der Überschrift „Coronaschutz: Erweiterte Maskenpflicht und Verweilverbot“ in einer Pressemitteilung am 24. Februar erklärt, dass „das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" am Rheinufer von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse ausgeweitet und die Maskenpflicht täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert wird. Ergänzend gilt an Wochenenden freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, im Maskenpflichtgebiet "Altstadt" -...

Um die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus zu minimieren, führt die Stadt Kamen im Bereich der Fußgängerzone eine Maskenpflicht ein. Diese gilt ab Freitag, 4. Dezember, täglich von 7 bis 22 Uhr in den Bereichen Adenauerstraße 2-16 und Kämerstraße 14 (Brumberg), Kampstraße 4-6 (bis Nordstraße 8), 8 (südlicher Bereich) und 21-23, Markt 15-24, Marktstraße 1-7, Weerenstraße 1-2, Weststraße 1-23 und 64-90, Willy-Brandt-Platz 1-16 sowie Sparkassenplatz 1. Bürgermeisterin Elke Kappen hat hierzu...

Die Allgemeinverfügung zum Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Teilen des Stadtgebietes ist über den 30. November hinaus verlängert worden. Sie gilt nun bis Donnerstag, 24. Dezember, am Hauptbahnhof (Konrad-Adenauer-Platz und Bertha von Suttner-Platz), je von 6 bis 22 Uhr, und auf Schadowstraße und Königsallee sowie in der Altstadt, je von 10 bis 19 Uhr. Von V. Paulat Einzelheiten dazu finden sich online unter:...

Zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat die Stadt Oberhausen die Maskenpflicht auf das Umfeld einiger Schulen erweitert. Basis der Allgemeinverfügung ist die Coronaschutzverordnung NRW (CoronaSchVO). Die entsprechenden Bereiche sind in den Anlagen der Allgemeinverfügung schraffiert. Hier handelt es sich um Orte, an denen sich regelmäßig zahlreiche Schüler aufhalten und begegnen, sei es vor Schulbeginn, nach Schulschluss oder beim Wechsel in ein anderes Unterrichtsgebäude....

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert liegt seit Donnerstag, 22. Oktober, bei 53,4 und über der kritischen Marke von 50 pro 100.000 Einwohner. Damit ist Landrat Thomas Gemke verpflichtet, für das Gebiet des Märkischen Kreises die Gefährdungsstufe 2 festzustellen. Die Kreisverwaltung veröffentlicht heute ihre zweite Allgemeinverfügung binnen weniger Tage im Amtsblatt des Märkischen Kreises. Das Infektionsgeschehen, das zu diesem Wert geführt hat, ist nicht ausschließlich auf eine bestimmte Einrichtung...

Mit 55,53 wurde im Ennepe-Ruhr-Kreis am vergangenen Montag erstmals der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen überschritten. Damit gilt der Kreis ab sofort als Risikogebiet. Die Kreisverwaltung hat hierauf nach den Vorgaben der Corona-Schutzverordnung des Landes mit einer neuen Allgemeinverfügung reagiert. Sie gilt seit Dienstag, 20. Oktober, in allen neun kreisangehörigen Städten. Im öffentlichen Raum dürfen sich so aktuell maximal fünf Personen oder die...

Am Dienstag, 13. Oktober, trat eine neue, kreisweite Allgemeinverfügung in Sachen Corona in Kraft. Damit reagiert der Kreis Recklinghausen auf den deutlich gestiegenen 7-Tage-Inzidenzwertes für das gesamte Kreisgebiet. Die Verfügung sieht auch für Gladbeck zusätzliche Maßnahmen vor, denn die Stadt liegt mit einer Inzidenzzahl von 125,6 (Stand 15. Oktober, 9.40 Uhr) deutlich an der Spitze des Kreises. Mit den weitergehenden Maßnahmen soll nun die weitere schnelle Ausbreitung des Coronavirus...

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert für den Ennepe-Ruhr-Kreis hat erstmals die Marke von 35 überschritten: Am Donnerstag lag die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen im Kreisgebiet bei 35,5. Laut Corona-Schutzverordnung müssen deshalb verschärfte Regeln umgesetzt werden. Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat der Ennepe-Ruhr-Kreis erlassen. Die Allgemeinverfügung bezieht sich auf das gesamte Kreisgebiet, gilt ab Freitag, 16. Oktober, und bleibt...

Die Wocheninzidenz der laborbestätigten COVID-19-Fälle hat in Duisburg am Sonntag den Wert 50,1 erreicht, die Stadt gilt somit als Risikogebiet. Der Krisenstab der Stadt Duisburg hat deshalb am Montag beschlossen, dass zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus weitere Einschränkungen erforderlich sind. Die Allgemeinverfügung der Stadt Duisburg ist ab dem morgigen Dienstag wirksam. Die maximale Größe für Feiern außerhalb privater Wohnungen wird ohne Ausnahme auf 25 Personen festgelegt. Wer...

Seit gestern, 6. Oktober, gibt es 43 positiv bestätigte Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Hagen. Damit überschreitet Hagen mit einem Wert von 55,6 (beziehungsweise 105 Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen) die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. "Das ist eine sehr ernstzunehmende Entwicklung. Unsere Aufgabe ist es, schnell und konsequent zu handeln, um die steigenden Infektionszahlen abzuwenden. Dafür ist jede Hagenerin und jeder Hagener gefragt: Tragen Sie...