Ausschuss

Beiträge zum Thema Ausschuss

Politik
Die für Dienstag, 19. Januar, geplante Sitzung des Bezirksausschusses Wennigloh wird in die Schützenhalle Wennigloh (Müssenbergstraße 43 in Arnsberg) verlegt. Grund ist das große Interesse der Bürger am Thema „Windkraft“, das als einziger Tagesordnungspunkt nach den Vorgaben der Corona-Schutzverordnung dort beraten werden soll.

Windkraft in Arnsberg
Bezirksausschuss Wennigloh wird in die Schützenhalle verlegt

Die für kommenden Dienstag, 19. Januar, geplante Sitzung des Bezirksausschusses Wennigloh wird in die Schützenhalle Wennigloh (Müssenbergstraße 43 in Arnsberg) verlegt. Grund ist das große Interesse der Bürger am Thema „Windkraft“, das als einziger Tagesordnungspunkt nach den Vorgaben der Corona-Schutzverordnung dort beraten werden soll. Dort haben alle Regelungen der aktuellen Corona-Schutzverordnung Gültigkeit (Abstand, Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktnachverfolgung). Anmeldung erforderlich Es...

  • Arnsberg
  • 17.01.21
Politik
Der Hochsauerlandkreis hat einen neuen Behindertenbeauftragten: Zum 1. Januar 2021 übernahm Ferdi Lenze die Funktion des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten zur Wahrung der Interessen der behinderten Menschen im Kreisgebiet.

Ferdi Lenze ist neuer HSK-Behindertenbeauftragter

Der Hochsauerlandkreis hat einen neuen Behindertenbeauftragten: Zum 1. Januar 2021 übernahm Ferdi Lenze die Funktion des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten zur Wahrung der Interessen der behinderten Menschen im Kreisgebiet. Das teilte die Pressestelle des HSK jetzt mit. Zuvor war Ferdi Lenze u.a. 19 Jahre Vorsitzender des Kreis-Gesundheits- und Sozialausschusses. Lenze gehört als neuer Behindertenbeauftragter diesem Ausschuss fortan als beratendes Mitglied an und wird zudem auch als...

  • Arnsberg
  • 07.01.21
Politik
Die Adolf-Clarenbach-Grundschule in Isenbügel.

CDU-Ratsfraktion Heiligenhaus hofft - im Sinne der Isenbügler - auf Ablehnung der Beschwerde der WAHL-Fraktion
Diskussion um Zweizügigkeit der Clarenbachschule in Isenbügel weiter offen

Kurz vor den politischen Weihnachtspause tagte der Rat der Stadt Heiligenhaus und beriet unter anderem zu einem Antrag der CDU-Fraktion: Die Adolf-Clarenbach-Grundschule in Isenbügel soll wieder zweizügig werden. In geheimer Abstimmung erfolgt ein knapper Mehrheitsbeschluss mit 17 Ja- und 16 Nein-Stimmen. "Damit wird die Grundschule in Isenbügel ab dem Schuljahr 2021/2022 dauerhaft zweizügig“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf Herre in einer Mitteilung der Christdemokraten. "Die WAHL...

  • Heiligenhaus
  • 07.01.21
Politik
Bürgermeister Matthias Müller (2.v.r.) beglückwünscht seinen ersten Stellvertreter Jürgen Grunwald von der SPD (2.v.l.), seine zweite Stellvertreterin Silvia Godde von der CDU (links) und seine dritte Stellvertreterin Nicole Barciaga von der TOP-Partei (rechts).

Elf Ratsausschüsse gegründet
"Können noch bürgernäher arbeiten"

"Ich freue mich über die Wahl meiner Stellvertreterinnen und meines Stellvertreter und, dass wir die nächsten Jahre zusammenarbeiten. Damit sind in diesem Amt demnächst alle Parteien vertreten, die auch bei der Kommunalwahl vorne lagen. So können wir in Zukunft noch bürgernäher und dialogorientierter handeln", so Bürgermeister Matthias Müller. In der Sitzung der Stadt Herten hat der neue Rat nicht nur wichtige Beschlüsse gefasst, es wurden ebenfalls der erste stellvertretende Bürgermeister...

  • Herten
  • 12.12.20
Sport
Die Kreisverwaltung hat die Mitglieder des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur des Ennepe-Ruhr-Kreises darüber informiert, welche Sportvereine im laufenden Jahr Zuschüsse für Investitionen erhalten haben. Von den ausgezahlten 7.000 Euro profitieren 13 Vereine aus sechs der neun kreisangehörigen Städten.

Die höchste Förderung - 3.750 Euro - erhielt die DLRG Ortsgruppe Herdecke
13 Vereine profitieren von Sportförderung des Ennepe-Ruhr-Kreises

Die Kreisverwaltung hat die Mitglieder des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur des Ennepe-Ruhr-Kreises darüber informiert, welche Sportvereine im laufenden Jahr Zuschüsse für Investitionen erhalten haben. Von den ausgezahlten 7.000 Euro profitieren 13 Vereine aus sechs der neun kreisangehörigen Städten. Die in diesem Jahr bisher höchste Förderung - 3.750 Euro - erhielt die DLRG Ortsgruppe Herdecke. Sie nutzte das Geld als Zuschuss für den Kauf eines Rettungsbootes. Die übrigen Zuschüsse...

  • Hattingen
  • 10.12.20
Politik
Die erste Sitzung des neugebildeten Ausschusses für Umwelt, Klima und Geoinformation findet morgen statt. Besprochen werden unter anderem die erhöhten PCB-Werte in Ennepetal und Witten.

Ausschuss für Umwelt, Klima und Geoinformation des EN-Kreises
Abfall und PCB auf Tagesordnung der morgigen Sitzung

Die erste Sitzung des nach der jüngsten Kommunalwahl neugebildeten Ausschusses für Umwelt, Klima und Geoinformation des Ennepe-Ruhr-Kreises findet am morgigen Dienstag, 17. November, um 17 Uhr, im Schwelmer Kreishaus statt. Auf der Tagesordnung stehen neben der Einwohnerfragestunde sowie Mitteilungen und Anfragen acht weitere Punkte. Vorgestellt wird das Mülltrocknungskonzept der AHE, berichtet wird über den Sachstand der erhöhten PCB-Werte in Ennepetal und Witten und gewählt werden die...

  • wap
  • 16.11.20
Politik
Alle öffentlichen Informationen können im neuen Ratsinformationssystem der Stadt Moers online abgerufen werden.

Rat der Stadt Moers beschließt mehr Ausschüsse und neue Vorsitzende
Schule und Sport sowie Feuerwehr und Personal/Digitalisierung getrennt

(pst) Zwei zusätzliche politische Ausschüsse gibt es in der neuen Ratsperiode: Der Schul- und Sportausschuss wird in zwei eigenständige Gremien aufgeteilt, aus dem Ausschuss für Personal, Digitalisierung und Feuerwehr werden ebenfalls zwei - für Feuerwehr sowie für Personal und Digitalisierung. Die Entscheidung hat der Rat am Dienstag, 10. November, ebenso einstimmig getroffen wie die Besetzung und die Wahl der Vorsitzenden. Fast alle Leitungen wechselten, zum Beispiel beim Ausschuss für...

  • Moers
  • 12.11.20
Politik
Unter strengen Vorgaben trat in der Stadthalle der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen.
Foto: PR-Foto Köhring / SC
3 Bilder

Neugewählter Mülheimer Stadtrat trat erstmals zusammen
Viele neue Gesichter

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.20
Ratgeber
Der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Hüthum-Borghees, Erik Arntzen (links), fordert die Kommunalwahl im September zu verschieben.

Immer mehr Verein sagen Veranstaltungen ab - BGE fordert Absetzung der Rats- und Ausschusssitzungen
Emmerich: Arntzen fordert Verschiebung der Kommunalwahl

Bürgermeister Peter Hinze hatte noch am Freitag in einerr Pressekonferenz betont, dass die Ausschuss- und Ratssitzungen weiterhin stattfinden sollten. Jetzt fordert die BürgerGemeinschaft die Aussetzung der Sitzungen. Der CDU-Vorsitzende des Ortsverbandes Hüpthum-Borghees fordert gar die Verschiebung der Kommunalwahl im September. Der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Hüthum - Borghees - Klein Netterden fordert vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse hinsichtlich der Coronakrise die...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.03.20
Politik
Vier Monate sollen die (neuen) Bauarbeiten in der Borbecker Fußgängerzone andauern. Stimmt der Rat zu, dann soll es im zweiten Quartal losgehen.

360.000 Euro für Pflasterarbeiten in der Gerichtstraße - die sollen vier Monate dauern
Borbecker Fußgängerzone soll neu gemacht werden

Die Stadt Essen nimmt ordentlich Geld in die Hand. Dafür hat sich zumindest der Bau- und Verkehrsausschuss ausgesprochen. Mit dem Geld soll die Fußgängerzone in der Borbecker Gerichtsstraße erneuert werden. Der Startschuss zu den Bauarbeiten soll im zweiten Quartal des Jahres erfolgen. Kleiner Wehrmutstropfen: Es wird wieder gebuddelt in Borbeck und das über den Zeitrum von voraussichtlich vier Monaten. Der Bau- und Verkehrsausschuss hat sich in seiner gestrigen Sitzung (12. März) für die...

  • Essen-Borbeck
  • 14.03.20
Natur + Garten
Wolfgang Sykorra, Sprecher der Initiative "Rettet die Schönebecker Grünflächen" sprach vor den Ausschussmitgliedern in der Nachbarstadt.

Schönebecker Umweltschützer wirbt in Mülheim für den Erhalt des Winkhauser Tals
Polizei muss Sitzung sichern: Ausschreitungen im Vorfeld der Entscheidung

Der Kampf um die Erhaltung des städteüberschreitenden Winkhauser Tals und anderer in Mülheim gelegenen Freiflächen geht weiter. In dieser Woche erteilte der Wirtschaftsausschuss des Rates der Nachbarstadt der Verwaltung einen Prüfauftrag. Ziel ist es: Das von der Wirtschaftsförderung Mülheim & Business erstellte Wirtschaftsflächenkonzept soll auf seine Realisierbarkeit geprüft werden. Das sieht im Kern die Gewerbebebauung mehrerer Landschaftsschutzgebiete und Grünzüge vor. Dazu gehört auch das...

  • Essen-Borbeck
  • 18.01.20
Kultur
Das erfolgreiche Festival Klangvokal will die Stadt mit dem Vokalmusikzentrum als Institut für Vokalmusik zusammenführen.

Musikfestival Klangvokal und Vokalmusikzentrum sollen zusammengeführt werden
Dortmund plant Institut für Vokalmusik

Für den Einzug in das Reinoldihaus in der Dortmunder City sind die Vorbereitungen schon abgeschlossen, nun soll die Politik das zukünftige Institut für Vokalmusik per Dringlichkeitsentscheidung auf den weg bringen. Am Dienstag, 29. Oktober steht es auf der Tagesordnung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit.   Am 14. November wird der Rat der Stadt über das Projekt entscheiden. Geplant ist unter dem Mangement des Teams des Musikfestivals das Volkalmusikzentrum NRW (VMZ) und das...

  • Dortmund-City
  • 24.10.19
Politik
Zahlreiche Anwohner des Gerhart-Hauptmann-Hofes verfolgten während der  Ausschusssitzung die Diskussion um die Bebauung ihrer Straße.

Gerhart-Hauptmann-Hof-Anwohner erringen ersten Erfolg
Hildener Politiker: B-Plan empfohlen

Der Protest der Anwohner am Gerhart-Hauptmann-Hof trägt erste Früchte: Einstimmig empfahlen die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses am Mittwochabend die Aufstellung eines Bebauungsplanes. Einmütig haben die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses am Mittwochabend die Aufstellung eines Bauplanes rund um den Gerhart-Hauptmann-Hof empfohlen. Damit kassierten sie ihre Entscheidung vom Frühjahr des Jahres wieder ein. Seinerzeit hatte die Politik die Problematik, die sich aus einer...

  • Hilden
  • 15.09.19
Politik
50% Ausschuss (Fehlerquote)

Qualitätssicherung im Jobcenter Märkischer Kreis
Die Sanktionsstatistik der BA enthält eine Vielzahl rechtswidriger Sanktionen

Am 15. Januar 2019 hatte das Bundesverfassungsgericht eine mündliche Verhandlung in Sachen „Sanktionen im SGB II“ angesetzt. Seitdem herrscht Stillschweigen und das Sanktionieren geht weiter. Wie lange wohl noch? Für die Sanktionsstatistik der Bundesagentur wird weiter eifrig Buch geführt. Eine Bereinigung der Statistik erfolgte nie. Dabei sind die Erfolgschancen vor den Sozialgerichten bei Sanktionen mit bis zu 50% Erfolgs- oder Teilerfolgschance sehr Erfolg versprechend. Besonders dann, wenn...

  • Iserlohn
  • 21.07.19
  • 1
Politik
Drei Tage lang hat der Schüler Mirkan Alpaslan (r.) den SPD-Abgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag vertreten.

Schüler Mirkan Alpaslan aus Dinslaken ersetzt Abgeordneten Stefan Zimkeit (SPD) im Landtag
Wie funktioniert Politik eigentlich genau?

Wer die "Fridays for Future"-Bewegung in Dinslaken mitverfolgt, dem dürfte Mirkan Alpaslan kein Unbekannter sein, gehört der 17-Jährige doch zum harten Kern der Initiative vor Ort. Kein Wunder also, dass auch die hiesige Politik auf den Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums (THG) aufmerksam geworden ist. "Jedes Jahr bin ich auf der Suche nach einem engagierten Jugendlichen, der mich während des 'Jugend-Landtags' vertritt", sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Zwei Rückmeldungen habe er auf...

  • Dinslaken
  • 12.07.19
Politik
Die Stadt plant, auf dem Areal "Große Feld" ein Gewerbegebiet zu errichten.

Neuigkeiten zum "Großen Feld" in Velbert
Opposition stoppt vorläufig das Bauprojekt

Mit einem überraschenden Schritt wurde gestern die Offenlegung des Bebauungsplans "Große Feld" gestoppt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und Piraten haben - gegen die am Mittwoch in der gemeinsamen Sondersitzung des Bezirksausschusses Velbert, des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing und des Umwelt- und Planungsausschusses gefassten Beschlüsse - Einspruch erhoben und damit das weitere Vorgehen bezüglich der Offenlegung der Änderungen zum...

  • Velbert
  • 12.07.19
Politik
Schulleiter Bernd Bruns (l.) und das Kollegium zeigten Renate Weyer, Sozialdezernatsmitarbeiterin Tischner sowie SPD-Ratsmitgliedern Susanne Meyer und Inge Albrecht-Winterhoff wie an der Gesamtschulke inklusiv gearbeitet und gelernt wird.

Anne-Frank-Gesamtschule fördert und fordert Schüler individuell in Lernwerkstätten Nordstadt
Vorbildliche Inklusion im Schulalltag

Über die Angebote der inklusiven Schulentwicklung haben sich die SPD-Ratsmitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit in der Anne-Frank-Gesamtschule informiert. „Wir haben gesehen, wie das Einbinden von Schülern mit besonderem Förderbedarf in die Regelschule an der Gesamtschule funktioniert", berichtet Renate Weyer, stellv. Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion. Und sie ist überzeugt: "Hier werden Kinder und Jugendliche mit unterschiedlichen...

  • Dortmund-City
  • 01.07.19
Politik

Rettungsdienst in der Stadt Arnsberg
Keine Änderung bei Aufteilung und Besetzung: Abschließendes Votum im Oktober

Die Stadt Arnsberg ist als große kreisangehörige Kommune Träger einer Rettungswache.Sie betreibt diese an drei Standorten in Neheim, Hüsten und Arnsberg. Die Standorte in Neheim und Arnsberg betreibt die Stadt Arnsberg mit eigenen Kräften, der Standort Hüsten wird durch das beauftragte Unternehmen Hagelstein abgedeckt. An dieser Aufteilung und Besetzung wird sich auch in Zukunft nichts ändern, teilte die Stadt Arnsberg jetzt in einer Pressemitteilung mit. Hierauf haben sich der Arnsberger...

  • Arnsberg
  • 19.06.19
Politik
Die Bergmannsampeln werden von der Agentur Media Team vertrieben.

"Glück auf"- Ampel, Parkgebühren und Betteln
Redebedarf: Am Montag traf sich der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr in Dinslaken

von Jana Perdighe Viele Tagesordnungspunkte waren es nicht, aber der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr hatte Redebedarf. Es ging um Anwohnerparken, Parkgebühren, Signalanlagen und Angsträume in Dinslaken. Der Ausschuss stimmte einstimmig für die Parkzone zwei, die im Januar 2020 im Bereich Neutor bis Friedrich-Ebert-Straße eingeführt werden soll. Der Plan für das Bewohnerparken ist online einsehbar. Die Parkuhren und Parkautomaten müssen zukünftig erst ab 8 Uhr morgens...

  • Dinslaken
  • 04.06.19
Politik
Die Kathrin-Türks-Halle, seit 2016 geschlossen, ist arg in die Jahre gekommen. Im Jahr 2022 soll sie kernsaniert eröffnen.
5 Bilder

Sanierung der Kathrin-Türks-Halle in Dinslaken rund 6 Millionen Euro teurer
Ausschüsse stimmen den Mehrkosten zu

28,5 Millionen Euro sollten die Bau- und Herstellungskosten maximal betragen, um aus der seit Januar 2016 geschlossenen Kathrin-Türks-Halle (KTH) in Dinslaken wieder einen vorzeigbaren zentralen Veranstaltungsort zu machen. In der Vorwoche haben Bau-, Kultur- und Finanzausschuss einer Sanierung in Höhe von 34,6 Millionen Euro zugestimmt. Nur drei Mitglieder stimmten dagegen, fünf Mitglieder enthielten sich. Geschuldet, so begründet die Verwaltung die Mehrkosten von rund sechs Millionen Euro,...

  • Dinslaken
  • 13.03.19
Politik
Die KitaConcept gGmbH plant eine Kita mit dem Eigentümer Trinkaus Europa Immobilien-Fonds an der Florianstraße.

Keine Freigabe für Pläne des Privatinvestors an der Florianstraße
Kita-Diskussion führt zu einer Sondersitzung

Erstaunt war die CDU im Kinder- und Jugendausschuss, dass die geplante Kita an der Florianstraße keine politische Freigabe erhielt. Nun steht das umstrittene Thema der Trägerschaft für die Kita auf der Tagesordnung des FABIDO-Ausschusses am 28. Februar. Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Barrenbrügge, kann die Aufregung um den neuen Träger nicht verstehen. Die SPD-Ratsfraktion will jedoch die 100 prozentige Übernahme der Betriebskosten für neue Kitas überprüfen und auch...

  • Dortmund-City
  • 22.02.19
Politik
Schwerter Rathaus
2 Bilder

Aus dem Rathaus: Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Schwerte
Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Knapp/Am Hinkeln“ mit großer Mehrheit im AISU beschlossen!

Der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt (AISU) der Stadt Schwerte hatte in seiner Sitzung am Dienstag, den 19. Feb. 2019 über den Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Kanpp/Am Hinkeln“ in Ergste zu beschliessen. In einer geheimen Abstimmung wurde über diesen Tagesordnungspunkt abstimmung. Die Beschlussvorlage IX/0920 Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Knapp/ Am Hinkeln“ – Behandlung der Anregungen im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 sowie § 4 Abs. 1 und 2 BauGB und der...

  • Schwerte
  • 19.02.19
Sport

Vorsitzender Volker Marquard zur Zukunft der Heimstätte
Bleibt der MTV Rheinwacht jetzt doch in Dinslaken?

Bleibt der MTV Rheinwacht jetzt doch in Dinslaken? Das meint zumindest der erste Vorsitzender des MTV Rheinwacht Dinslaken. „Zum 11. Januar 2019 lud ich alle Ratsmitglieder der Stadt Dinslaken zu einer Ortsbesichtigung in der Douvermannhalle ein. Die Ratsmitglieder sollten aus der Nähe erfahren, wie wichtig eine eigene Heimat für unseren Handball ist. Alle Parteien, bis auf eine, haben einen oder mehrere Stadtratsvertreter entsandt. Auch die im Kreis vertretene FDP entsandte zu dem...

  • Dinslaken
  • 08.02.19
Politik
Zielturm und Regattahaus gelten als erhaltenswürdig, für die Tribüne kann ein Neubau eingeplant werden.

Wettbewerb für Masterplan
Regattabereich am Baldeneysee soll neu gestaltet werden

Anforderungen für Wettbewerb vorgestellt Es soll alles ganz neu werden, aber unter Einbeziehung des Erhaltungswürdigen - so lautet kurz gefasst der Auftrag an Teilnehmer eines Wettbewerbs zum Entwicklungskonzept Baldeneysee. Zunächst einmal geht es um die Neugestaltung des Regattabereichs. Mehr dazu wird am 15. Januar im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe erläutert. "Der gesamte Regattabereich bildet das Eingangstor zum See und steht damit im Spannungsfeld der vielfältigsten...

  • Essen-Süd
  • 13.01.19
  • 1
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