Ausschuss

Beiträge zum Thema Ausschuss

Kultur
Das erfolgreiche Festival Klangvokal will die Stadt mit dem Vokalmusikzentrum als Institut für Vokalmusik zusammenführen.

Musikfestival Klangvokal und Vokalmusikzentrum sollen zusammengeführt werden
Dortmund plant Institut für Vokalmusik

Für den Einzug in das Reinoldihaus in der Dortmunder City sind die Vorbereitungen schon abgeschlossen, nun soll die Politik das zukünftige Institut für Vokalmusik per Dringlichkeitsentscheidung auf den weg bringen. Am Dienstag, 29. Oktober steht es auf der Tagesordnung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit.   Am 14. November wird der Rat der Stadt über das Projekt entscheiden. Geplant ist unter dem Mangement des Teams des Musikfestivals das Volkalmusikzentrum NRW (VMZ) und das...

  • Dortmund-City
  • 24.10.19
Politik
Zahlreiche Anwohner des Gerhart-Hauptmann-Hofes verfolgten während der  Ausschusssitzung die Diskussion um die Bebauung ihrer Straße.

Gerhart-Hauptmann-Hof-Anwohner erringen ersten Erfolg
Hildener Politiker: B-Plan empfohlen

Der Protest der Anwohner am Gerhart-Hauptmann-Hof trägt erste Früchte: Einstimmig empfahlen die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses am Mittwochabend die Aufstellung eines Bebauungsplanes. Einmütig haben die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses am Mittwochabend die Aufstellung eines Bauplanes rund um den Gerhart-Hauptmann-Hof empfohlen. Damit kassierten sie ihre Entscheidung vom Frühjahr des Jahres wieder ein. Seinerzeit hatte die Politik die Problematik, die sich aus einer...

  • Hilden
  • 15.09.19
Politik
50% Ausschuss (Fehlerquote)

Qualitätssicherung im Jobcenter Märkischer Kreis
Die Sanktionsstatistik der BA enthält eine Vielzahl rechtswidriger Sanktionen

Am 15. Januar 2019 hatte das Bundesverfassungsgericht eine mündliche Verhandlung in Sachen „Sanktionen im SGB II“ angesetzt. Seitdem herrscht Stillschweigen und das Sanktionieren geht weiter. Wie lange wohl noch? Für die Sanktionsstatistik der Bundesagentur wird weiter eifrig Buch geführt. Eine Bereinigung der Statistik erfolgte nie. Dabei sind die Erfolgschancen vor den Sozialgerichten bei Sanktionen mit bis zu 50% Erfolgs- oder Teilerfolgschance sehr Erfolg versprechend. Besonders dann,...

  • Iserlohn
  • 21.07.19
  •  1
Politik
Drei Tage lang hat der Schüler Mirkan Alpaslan (r.) den SPD-Abgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag vertreten.

Schüler Mirkan Alpaslan aus Dinslaken ersetzt Abgeordneten Stefan Zimkeit (SPD) im Landtag
Wie funktioniert Politik eigentlich genau?

Wer die "Fridays for Future"-Bewegung in Dinslaken mitverfolgt, dem dürfte Mirkan Alpaslan kein Unbekannter sein, gehört der 17-Jährige doch zum harten Kern der Initiative vor Ort. Kein Wunder also, dass auch die hiesige Politik auf den Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums (THG) aufmerksam geworden ist. "Jedes Jahr bin ich auf der Suche nach einem engagierten Jugendlichen, der mich während des 'Jugend-Landtags' vertritt", sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Zwei Rückmeldungen habe er...

  • Dinslaken
  • 12.07.19
Politik
Die Stadt plant, auf dem Areal "Große Feld" ein Gewerbegebiet zu errichten.

Neuigkeiten zum "Großen Feld" in Velbert
Opposition stoppt vorläufig das Bauprojekt

Mit einem überraschenden Schritt wurde gestern die Offenlegung des Bebauungsplans "Große Feld" gestoppt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und Piraten haben - gegen die am Mittwoch in der gemeinsamen Sondersitzung des Bezirksausschusses Velbert, des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing und des Umwelt- und Planungsausschusses gefassten Beschlüsse - Einspruch erhoben und damit das weitere Vorgehen bezüglich der Offenlegung der Änderungen zum...

  • Velbert
  • 12.07.19
Politik
Schulleiter Bernd Bruns (l.) und das Kollegium zeigten Renate Weyer, Sozialdezernatsmitarbeiterin Tischner sowie SPD-Ratsmitgliedern Susanne Meyer und Inge Albrecht-Winterhoff wie an der Gesamtschulke inklusiv gearbeitet und gelernt wird.

Anne-Frank-Gesamtschule fördert und fordert Schüler individuell in Lernwerkstätten Nordstadt
Vorbildliche Inklusion im Schulalltag

Über die Angebote der inklusiven Schulentwicklung haben sich die SPD-Ratsmitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit in der Anne-Frank-Gesamtschule informiert. „Wir haben gesehen, wie das Einbinden von Schülern mit besonderem Förderbedarf in die Regelschule an der Gesamtschule funktioniert", berichtet Renate Weyer, stellv. Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion. Und sie ist überzeugt: "Hier werden Kinder und Jugendliche mit unterschiedlichen...

  • Dortmund-City
  • 01.07.19
Politik

Rettungsdienst in der Stadt Arnsberg
Keine Änderung bei Aufteilung und Besetzung: Abschließendes Votum im Oktober

Die Stadt Arnsberg ist als große kreisangehörige Kommune Träger einer Rettungswache.Sie betreibt diese an drei Standorten in Neheim, Hüsten und Arnsberg. Die Standorte in Neheim und Arnsberg betreibt die Stadt Arnsberg mit eigenen Kräften, der Standort Hüsten wird durch das beauftragte Unternehmen Hagelstein abgedeckt. An dieser Aufteilung und Besetzung wird sich auch in Zukunft nichts ändern, teilte die Stadt Arnsberg jetzt in einer Pressemitteilung mit. Hierauf haben sich der Arnsberger...

  • Arnsberg
  • 19.06.19
Politik
Die Bergmannsampeln werden von der Agentur Media Team vertrieben.

"Glück auf"- Ampel, Parkgebühren und Betteln
Redebedarf: Am Montag traf sich der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr in Dinslaken

von Jana Perdighe Viele Tagesordnungspunkte waren es nicht, aber der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr hatte Redebedarf. Es ging um Anwohnerparken, Parkgebühren, Signalanlagen und Angsträume in Dinslaken. Der Ausschuss stimmte einstimmig für die Parkzone zwei, die im Januar 2020 im Bereich Neutor bis Friedrich-Ebert-Straße eingeführt werden soll. Der Plan für das Bewohnerparken ist online einsehbar. Die Parkuhren und Parkautomaten müssen zukünftig erst ab 8 Uhr...

  • Dinslaken
  • 04.06.19
Politik
Die Kathrin-Türks-Halle, seit 2016 geschlossen, ist arg in die Jahre gekommen. Im Jahr 2022 soll sie kernsaniert eröffnen.
5 Bilder

Sanierung der Kathrin-Türks-Halle in Dinslaken rund 6 Millionen Euro teurer
Ausschüsse stimmen den Mehrkosten zu

28,5 Millionen Euro sollten die Bau- und Herstellungskosten maximal betragen, um aus der seit Januar 2016 geschlossenen Kathrin-Türks-Halle (KTH) in Dinslaken wieder einen vorzeigbaren zentralen Veranstaltungsort zu machen. In der Vorwoche haben Bau-, Kultur- und Finanzausschuss einer Sanierung in Höhe von 34,6 Millionen Euro zugestimmt. Nur drei Mitglieder stimmten dagegen, fünf Mitglieder enthielten sich. Geschuldet, so begründet die Verwaltung die Mehrkosten von rund sechs Millionen Euro,...

  • Dinslaken
  • 13.03.19
Politik
Die KitaConcept gGmbH plant eine Kita mit dem Eigentümer Trinkaus Europa Immobilien-Fonds an der Florianstraße.

Keine Freigabe für Pläne des Privatinvestors an der Florianstraße
Kita-Diskussion führt zu einer Sondersitzung

Erstaunt war die CDU im Kinder- und Jugendausschuss, dass die geplante Kita an der Florianstraße keine politische Freigabe erhielt. Nun steht das umstrittene Thema der Trägerschaft für die Kita auf der Tagesordnung des FABIDO-Ausschusses am 28. Februar. Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Barrenbrügge, kann die Aufregung um den neuen Träger nicht verstehen. Die SPD-Ratsfraktion will jedoch die 100 prozentige Übernahme der Betriebskosten für neue Kitas überprüfen und...

  • Dortmund-City
  • 22.02.19
Politik
Schwerter Rathaus
2 Bilder

Aus dem Rathaus: Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Schwerte
Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Knapp/Am Hinkeln“ mit großer Mehrheit im AISU beschlossen!

Der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt (AISU) der Stadt Schwerte hatte in seiner Sitzung am Dienstag, den 19. Feb. 2019 über den Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Kanpp/Am Hinkeln“ in Ergste zu beschliessen. In einer geheimen Abstimmung wurde über diesen Tagesordnungspunkt abstimmung. Die Beschlussvorlage IX/0920 Bebauungsplan Nr. 187 „Auf dem Knapp/ Am Hinkeln“ – Behandlung der Anregungen im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 sowie § 4 Abs. 1 und 2 BauGB und der...

  • Schwerte
  • 19.02.19
Sport

Vorsitzender Volker Marquard zur Zukunft der Heimstätte
Bleibt der MTV Rheinwacht jetzt doch in Dinslaken?

Bleibt der MTV Rheinwacht jetzt doch in Dinslaken? Das meint zumindest der erste Vorsitzender des MTV Rheinwacht Dinslaken. „Zum 11. Januar 2019 lud ich alle Ratsmitglieder der Stadt Dinslaken zu einer Ortsbesichtigung in der Douvermannhalle ein. Die Ratsmitglieder sollten aus der Nähe erfahren, wie wichtig eine eigene Heimat für unseren Handball ist. Alle Parteien, bis auf eine, haben einen oder mehrere Stadtratsvertreter entsandt. Auch die im Kreis vertretene FDP entsandte zu dem...

  • Dinslaken
  • 08.02.19
Politik
Zielturm und Regattahaus gelten als erhaltenswürdig, für die Tribüne kann ein Neubau eingeplant werden.

Wettbewerb für Masterplan
Regattabereich am Baldeneysee soll neu gestaltet werden

Anforderungen für Wettbewerb vorgestellt Es soll alles ganz neu werden, aber unter Einbeziehung des Erhaltungswürdigen - so lautet kurz gefasst der Auftrag an Teilnehmer eines Wettbewerbs zum Entwicklungskonzept Baldeneysee. Zunächst einmal geht es um die Neugestaltung des Regattabereichs. Mehr dazu wird am 15. Januar im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe erläutert. "Der gesamte Regattabereich bildet das Eingangstor zum See und steht damit im Spannungsfeld der vielfältigsten...

  • Essen-Süd
  • 13.01.19
  •  1
Kultur
Mitglieder des Kreiskulturausschusses vor dem Stracken Hof in Sundern Endorf.

Zu Besuch im ältesten Steinhaus des kurkölnischen Sauerlandes: „Stracken Hof“ ist heute Treffpunkt, Ehrenamtskneipe und Hochzeitsstätte

Im ältesten Steinhaus des kurkölnischen Sauerlandes, dem Stracken Hof in Sundern-Endorf, kamen die Mitglieder des Kreiskulturausschusses am Mittwoch zu ihrer jüngsten Sitzung zusammen. Begrüßt wurde das Gremium von Kreistagsmitglied und dem stellvertretenden Vorsitzenden der "IG Strackenhof e.V" Volker Wargin sowie Vereinsgeschäftsführer Hubert Cordes. Cordes zeichnete den langen Weg des Erwerbs, der Instandsetzung, des Erhalts sowie der heutigen Nutzung als öffentliche Begegnungsstätte nach....

  • Sundern (Sauerland)
  • 16.03.18
Überregionales
Volles Haus in St. Antonius Abbas - nicht nur beim Vortrag von Thomas Hengst.

Schönebecker Pläne funktionieren nur im Schulterschluss mit St. Josef

Dass den Schönebeckern ihre Kirche am Herzen liegt, ist kein leeres Gerede. Bestes Beispiel: die Gemeindeversammlung, die am Sonntag im Saal am Kiek ut stattgefunden hat. Für 120 Teilnehmer hatten die Organisatoren die Räumlichkeiten im Vorfeld bestuhlt, hinzukamen Stehtische, die noch einmal knapp 60 Personen Platz boten. Gereicht hat es dennoch nicht. So groß das Interesse. Kein Wunder, dass die Versammlung erst mit knapp 15-minütiger Verspätung durch Christiane Ebben, Vorsitzende des...

  • Essen-Borbeck
  • 21.02.18
Sport
Das Thema "Sportpauschale" wird in der Sitzung am Donnerstag behandelt. Beginn ist um 17 Uhr im Sportzentrum in Velbert.

"Sportpauschale" in Velbert: Änderung der Förderrichtlinien

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Tourismus am kommenden Donnerstag wird erneut die "Sportpauschale" thematisiert. Laut Beschlussvorschlag der Verwaltung soll der Neufassung der Förderrichtlinien über die Gewährung von Investitionszuschüssen für Baumaßnahmen oder Anschaffungen zugestimmt werden. So soll kein Rechtsanspruch auf Bezuschussung bestehen; zudem soll der Förderhöchstbetrag bei 5.000 Euro liegen - wobei er für Einzelmaßnahmen beantragt werden kann oder...

  • Velbert
  • 20.02.18
Überregionales
Die Grünen (im Bild: Ursula Mintrop und Dr. Bert Wagener) stellen den Plänen der Verwaltung zur Wohnbebauung Alter Garten eine Alternativplanung gegenüber.

Geplante Wohnbebauung am Alten Garten in Henrichenburg: Grüne legen Alternativplanung vor

Es knirscht in der Koalition. Die Meinungen zum geplanten Wohnbauprojekt am Alten Garten in Henrichenburg gehen auseinander. SPD und FDP wollen am ursprünglichen Plan festhalten, die Grünen nicht. Wenn die Mitglieder des Bauausschusses (B3) am Donnerstag (22. Februar) zusammenkommen, steht das Thema auf der Tagesordnung. Im B3 soll grünes Licht für die Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) gegeben werden. Geschieht dies, könnte dann im nächsten Schritt in der April-Sitzung der...

  • Castrop-Rauxel
  • 17.02.18
Überregionales

1. Sitzung der SPD-Fraktion

Fröndenberg. Am Montag, 29. Januar, trifft sich die SPD-Fraktion zu ihrer 1. Sitzung in diesem Jahr. Sie beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal der Stadtwerke Fröndenberg, Graf-Adolf Straße 32. Auf der Tagesordnung stehen die Vorbereitungen für die Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 1. Februar,  des Schulausschusses am 6., des Finanzausschusses am 7., des Bau- und Verkehrsausschusses am 13. und des Hauptausschusses am 14. Februar sowie Verschiedenes.

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 24.01.18
Politik

Umbesetzung Haupt- und Finanzausschuss

Jürgen Linz (Fraktionsvorsitzender) wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Von 17 Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses seit der letzten Kommunalwahl, erstmalig also am 09.09.14, hat der von uns seinerzeit vorgeschlagene Franz Bothen bis heute lediglich an 5 Sitzungen teilgenommen, seit über 10 Monaten (somit in 2017) an keiner einzigen Sitzung des Ausschusses. Die erfolgten Vertretungen wurden stets durch Mitglieder der CDU-Fraktion übernommen. Wir schliessen...

  • Wesel
  • 23.10.17
Politik
Der Ausschuss für Sport- und Bäderbetriebe berät über die Aufstellung eines 'Containers' für Functional Fitness.

Wird das Grugabad mit Fitnessgeräten ausgestattet?

Bevor am 19. Oktober um 18 Uhr im Congress Center Süd der Messe Essen die öffentliche Abschlusspräsentation aller Ideen zur Zukunft des Grugabades stattfindet, berät der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe über die Fortsetzung der Reihe "Kunstbaden" und eine Erweiterung des sportlichen Angebotes im Bad. Geräte fürs Fitnesstraining sollen angeschafft werden. "Das Grugabad soll mit seiner gesamten Umgebung als eine Art Fitnessspielplatz dienen", heißt es in der Verwaltungsvorlage für...

  • Essen-Süd
  • 13.10.17
Politik
Hubert Hüppe

Hubert Hüppe für weitere vier Jahre im Hauptausschuss des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge

Bei der Mitgliederversammlung des Deutschen Vereins für öffentlichen und privaten Fürsorge e.V. in Berlin wurde der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe für weitere vier Jahre in den Hauptausschuss gewählt. „Bereits zu meiner Zeit als Behindertenbeauftragter der Bundesregierung habe ich gut mit dem Deutschen Verein zusammengearbeitet. Ich freue mich, dass die Mitglieder mir für weitere vier Jahre das Vertrauen ausgesprochen haben und ich die Arbeit des Deutschen Vereins...

  • Unna
  • 22.06.17
Politik
Im Bereich Mittel- und Freudenbergstraße werden die Markierungen auf den Fahrbahnen erneuert.

Straßen und Wege werden saniert

Schermbeck. Der Bau- und Liegenschaftsausschuss hat auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig die Sanierung mehrerer Straßen- und Wegeabschnitte beschlossen. Rund 150.000 Euro stehen dafür im Haushalt bereit. Weitere rund 50.000 Euro kommen als jährlicher Posten für weitere Reparaturen hinzu. Folgende Maßnahmen wurden gemäß Verwaltungsvorschlag genehmigt: So sollen Fahrbahn- und Stellplatzmarkierungen im Ortskern erneuert werden. Das gilt unter anderem für den Parkplatz an der...

  • Schermbeck
  • 31.05.17
Politik
Der Ausschuss für Handel und Dienstleistungen der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen tagte am Donnerstag.

Verkaufsoffene Sonntage: Landesregierung muss eindeutige gesetzliche Grundlage schaffen

Verkaufsoffene Sonntage stärken den Standort Innenstadt: Mit der zukünftigen Landesregierung muss die gesetzliche Grundlage so gestaltet werden, dass diese rechtssicher und planbar ermöglicht werden. Das fordert der Ausschuss für Handel und Dienstleistungen der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen. „Es kann nicht sein, dass in Innenstädten publikumsträchtige Events stattfinden und die Türen der Händler verschlossen bleiben. Oft sind die Werbegemeinschaften bei der Planung...

  • Hagen
  • 12.05.17
Politik
Symbolfoto: Pixabay.com

Auslegung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Dorsten

Dorsten. Der Umwelt- und Planungsausschuss der Stadt Dorsten hat in seiner Sitzung am 31.01.2017 die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplan- änderung bezüglich „Sachlicher Teilflächennutzungs- plan Windenergie“ beschlossen. Nach einer gesamtstädtischen Raumanalyse ergeben sich für die Errichtung von Windkraftanlagen acht Potenzialflächen, die mit einer Flächengröße von rd. 215 ha ermittelt worden sind: Blatt 1 (Zone 22) „Lembeck-Wessendorf (Mühlenberg)“ Blatt 2 (Zone 2)...

  • Dorsten
  • 10.03.17
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