Bürgerbegehren

15.000 Unterschriften sind notwendig, damit der Bürgerbegehren zugelassen wird. 1.000 sollen es am Fronleichnamstag werden. Es ist ein ehrgeiziges Ziel: Bei einer stadtweiten Sammelaktion will der RadEntscheid Essen am Donnerstag  die Marke von 1000 Unterschriften an einem Tag knacken. Weil wegen der Coronabeschränkungen aktuell keine größeren Sammelaktionen möglich sind, wird am Feiertag zwischen 11 und 18 Uhr mit Maske und Abstand allein oder in Zweierteams gesammelt – dafür aber in vielen...

Die Evangelische Kirche in Essen unterstützt die Initiative RadEntscheid: Das Bürgerbegehren kann ab sofort auch in der Marktkirche, Markt 2/Porschekanzel, unter Einhaltung der aktuell geltenden Abstands- und Hygieneregelungen unterschrieben werden; die entsprechenden Listen liegen dort montags bis freitags von 12 bis 16 Uhr, ab dem 2. Juni von 12 bis 18 Uhr, aus. Erste Unterzeichnerin war die Essener Superintendentin Marion Greve. „Ich unterstütze den RadEntscheid Essen, weil er das Anliegen...

Sie haben beim Bürgerbegehren gegen den Bau eines Designer-Outlet-Centers auf dem Gelände des alten Güterbahnhofs gestimmt. Das Bündnis der Duisburger DOC Gegner kann aufatmen. Sechs Wochen lang haben die Beteiligten in der Stadt Unterschriften gegen den Bau des DOC gesammelt und das mit Erfolg. Zur Übergabe der Unterschriften-Listen an die Verwaltung versammelten sich die Initiatoren in der Fußgängerzone vor dem Forum. Mit dabei hatten sie ihre Anti-DOC-Plakate und ein grasgrünes...

Butendorf. Die Euphore ist geblieben, hinzugekommen sind Freude und Stolz: Mit bereits über 3.000 gesammelten Unterstützer-Unterschriften befindet sich die Initiative „Rettet das KARO“ auf direktem Weg hin zum angestrebten Bürgerbegehren. „Wir werden überall mit offenen Armen empfangen. Und der Bitte nach einer Unterschrift kommen die meisten Gladbecker gerne nach,“ freut sich „Rettet das KARO“-Mitinitiatorin Michaela Reclik. Für Reclik steht außer Frage, dass man bis zum 29. Februar die...

Gladbeck. Nun soll es doch versucht werden: Das „Bürgerforum Gladbeck“ hat sich entschieden, doch eine Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren gegen den Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52 durchzuführen. Bis vor wenigen Tagen sah es noch so aus, als würde es kein „Anti A 52-Bürgerbegehren“ geben. Denn die Initiatoren hatten ihre Pläne zwischenzeitlich gestoppt und Rechtsberatung in Anspruch genommen. Grund hierfür war die Erkenntnis, dass Bürgermeister Ulrich Roland nach dem...

„Toll!“. „Klasse!“, „Unglaublich!“ und „Damit hatten wir so nicht gerechnt!“. Michaela Reclik, Hauptorganisatorin der Initiative „Rettet das Karo“, gerät regelrecht ins Schwärmen, nachdem die Initiative am vergangenen Samstag erstmals mit einem Info-Stand in der Gladbecker Innenstadt vertreten war und dort Unterschriften für die Durchführung eines Bürgerbegehrens zum Erhalt des Freizeittreffs in Butendorf sammelte. Im Zuge der allgemeinen Sparmaßnahmen will die Stadt Gladbeck für das KARO...

Butendorf. Das Warten hat ein Ende, die "Macher" um Michaela Reclik sind startbereit: Ab sofort werden Unterschriften für ein Bürgerbegehren für den Erhalt des KARO in Butendorf gesammelt. Die städtische Einrichtung an der Schachtstraße soll, wie schon mehrfach berichtet, zwar nicht geschlossen werden. Geplant ist dort aber mehr oder weniger das "Aus" für die offene Kinder- und Jugendarbeit. Gegen diese Pläne liefen engagierte Eltern bereits im Jahr 2015 Sturm und herausgekommen ist nun das...

Eigentlich wollten sie ja schon am Samstag, 31. Oktober, in der Gladbecker Fußgängerzone Unterschriften für ihr Anliegen sammeln und die Bürger der Stadt mit Infos versorgen. Doch aus der geplanten Aktion wurde nichts, die Mitglieder der Initiative „Rettet das Karo“ konnten den schönen spätherbstlichen Tag in aller Ruhe genießen. Ist damit also das angestrebte Bürgerbegehren bereits vom Tisch? Das KARO also „gestorben“? Mitnichten, lediglich die zeitlichen Abläufe haben kurzfristig und selbst...

Jetzt machen die Eltern aus Butendorf ernst: Mit einem Bürgerbegehren wollen sie sich dagegen wehren, dass die Stadt Gladbeck den Freizeittreff „KARO“ aus Kostengründen als Offenen Treff schließt. Der Antrag ging per Einschreiben an die Stadt Gladbeck, 3850 Unterschriften werden von wahlberechtigten Personen benötigt, damit das Bürgerbegehren auf den Weg gebracht wird. Michaela Reclik, die den seit Wochen laufenden Widerstand gegen die geplante KARO-Schließung an der Schachtstraße koordiniert,...

Am Samstag, den 26.10. sammelt das Bündnis „Messeumbau – nicht am jeden Preis“ Unterschriften vor dem Alleceenter an der Winkhausstraße. Gesammelt wird von 10.00 bis 12.30 Uhr. „Es wäre wünschenswert, wenn zahlreiche Besucher sich diesem Begehren anschließen würden,“ so Walter Wandtke Grüner Ratsherr.“ Angesichts der Haushaltssperre für die Stadt macht eine Reiseninvestition von 123 Millionen für einen Teilneubau der Messe absolut keinen Sinn.“ Die Unterschriftensammlung für das Begehren endet...

Das Bündnis für einen Bürgerentscheid gegen den geplanten Messeumbau für 123 Millionen Euro +x befindet sich im Endspurt. Dazu erklärt Prof. Wilfried Breyvogel,Vertretungsberechtigter des Begehrens: „Wir haben mit Stand vom 18.10 ca. 12.000 Unterschriften beisammen. Wir sind zuversichtlich, in den zehn letzten Tagen das erforderliche Quorum von 13.600 zu erreichen. Deshalb nutzen wir alle Chancen, bei Sport- und Kulturveranstaltungen weitere Unterschriften zu sammeln. Die Abgabefrist für...

BürgerinitiativeStenkhoffbad Bürgerinitiative übergibt Unterschriften für das BürgerbegehrenStenkhoffbad Die Bürgerinitiative Stenkhoffbad hat die Unterschriftensammlung unter dem Bürgerbegehren„Stenkhoffbad erhalten“ beendet. Insgesamt haben sich 9.728 wahlberechtigte Bottroper Bürgerinnen und Bürger dem Bürgerbegehren angeschlossen. Notwendig für die Einleitung eines Bürgerentscheides sind 4.716 Unterschriften. Damit hat die Bürgerinitiative mehr als doppelt so viele Unterschriften gesammelt,...

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Als Replik auf die Pressemitteilung der Stadt von heute verweisen wir auf die von uns gestellte Strafanzeige: > Strafanzeige - http://buergerbegehren-musikzentrum.de/download/Strafanzeige-28-09-12.pdf > Raumprogramm - http://buergerbegehren-musikzentrum.de/download/Raumprogramm%20Assmann-Gutachten.pdf > Entwurf Musikzentrum - http://www.bochumer-symphonie.de/download/musikzentrum-entwurf.zip > Nutzungskonzept -...

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Am Ende der Nacht der 1.000 Unterschriften lag die für das Bürgerbegehren erforderliche Anzahl der Unterschriften (12.000) bereits vor: 12.125 - 101%. Und noch liegen 23 Sammeltage vor den Bürgern und den Aktivisten des Begehrens. „Unser Ziel ist es 14.000 plus x Unterschriften einzusammeln“, so Gregor Sommer aus dem Sprecherrat. „Die Bürger und wir wollen ein deutliches Zeichen an Politik und Verwaltung senden. Ein Prestigeobjekt wie das...

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert zum Aktionstag Umfairteilen: Zwar wurden von privaten Spendern ca. 1/3 der Baukosten aus Spenden für das Vorhaben „Musikzentrum“ zusammen gebracht, 2/3 aber begleichen letztlich die Steuerzahler. Das Geld, was für den Erhalt und Unterhalt von Musikzentrum und Jahrhunderthalle zukünftig aufgebracht werden muss, muss zwangsläufig bei anderen Leistungen und der Stadt eingespart werden. Von diesen Einsparungen sind fast alle Bürger irgendwie betroffen....

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Das Zwischenergebnis nach 2 von 3 Monaten Sammelzeit, kann sich sehen lassen: Über 10.000 Bürger haben bereits gegen das „Musikzentrum“ unterschrieben. „Dass die Bürger sich so reinhängen, um uns zu unterstützen, damit hätten wir nie gerechnet“, so Christoph Nitsch vom Sprecherrat des Bürgerbegehrens „Musikzentrum“. „Überall in den Stadtteilen treffen wir auf Bürger, die spontan Listen mitnehmen und bei ihren Freunden, Arbeitskollegen, Nachbarn,...

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Unbemerkt von der Öffentlichkeit ist ein plötzlicher Raumschwund beim Musikzentrum zu verzeichnen. Da steht im Hochglanz-Konzept zum Musikzentrum (http://buergerbegehren-musikzentrum.de/wp-content/uploads/2012/09/Musikzentrum-Konzeptpapier-Endfassung_1.pdf) auf Seite 3, dass das Musikzentrum Workshop- und Seminarräume erhält und sogar ein Education-Center und weiter: "Das Musikzentrum wird auch zum Raum für Tagungen und Symposien, fachliche...

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Der Bund der Steuerzahler nennt das Vorhaben "Musikzentrum" jetzt in einem Atemzug mit anderen Geldverbrennungsmaschinen wie Elbphilharmonie, Nürburgring, Großflughafen Berlin und Dortmunder U. Und im Schwarzbuch 2012 hat der Steuerzahlerbund nur die krassesten Verschwendungsfälle öffentlicher Gelder aufgelistet. Auch wenn es Politik und Verwaltung nicht mehr hören wollen und manch andere darüber nicht mehr zu berichten wagen. BÜRGERBEGEHREN...

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: 2/3 der erforderlichen Unterschriften liegen dem Bürgerbegehren bereits 6 Wochen vor Ende der Sammlung vor, jetzt veranstaltet das Bürgerbegehren ein Quiz. Mit welchem Betrag wird jeder Konzertbesuch aus der Stadtkasse bezuschusst, wenn das Konzerthaus kommt? Diese Frage stellt das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ ab dieser Woche bei ihrem Quiz. Tipp: 7,32 Euro legt die Stadt Bochum auf jede verkaufte Eintrittskarte für einen Schwimmbadbesuch drauf (Bund...

Das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ informiert: Samstag, 04.08.12, 10-20 Uhr am Glascafe Husemannplatz - Auftaktveranstaltung zum BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ mit Possenspiel und Hüpfburg Die Kostenschätzung der Stadt ist endlich da! Das neue BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM" wurde gestartet! Die Unterschriftensammlung hat begonnen. Zum Auftakt gibt es einen Infostand zur Unterschriftensammlung mit Hüpfburg am Husemannplatz. Um 17 Uhr wird in einer Lesung das Possenspiel „Denn Sie wissen, was Sie...

BÜRGERGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: „Wir bekommen die Kostenberechnungen zum vorliegenden Planungsentwurf zum Musikzentrum nicht, auch der Presse liegen diese nicht vor“, so Dr. Volker Steude, Koordinator des Bürgerbegehrens Musikzentrum, "also haben wir diese jetzt mit anwaltlichem Schreiben eingefordert, denn nach § 4 (1) Informationsfreiheitsgesetz NRW steht jedem Bürger der Zugang zu den Daten zu." Zur Kommunikation wurde dem BÜRGERGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM als Ansprechpartner Hr....

Bereits am vierten Tag der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren wurde die 650 er Marke geknackt. In nur knapp einer Stunde sammelten heute die Aktivisten des Begehrens, darunter auch der Chef der SPD-Fraktion Willi van Beek, 200 Unterschriften vor den Supermärkten im Gemeindezentrum. Die erforderliche 1.000 plus Unterschriften werden wohl schon in den nächsten Tagen erreicht sein. So könnten die Unterschriften bereits am kommenden Dienstag bei der Infoveranstaltung (20 Uhr) in der...

Die Interessengemeinschaft zum Erhalt des Hallenbades „BedburgerNass“ wird ab heute Unterschriften sammeln für ein Bürgerbegehren mit anschließendem Bürgerentscheid. Unterschriftsberechtigt sind alle wahlberechtigten Deutschen und EU-Bürger ab 16 Jahre mit Erstwohnsitz in Bedburg-Hau. Die Interessengemeinschaft bittet die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Bedburg-Hau um rege Beteiligung. Es werden rund 1.000 Unterschriften benötigt, um das Bürgerbegehren vor den Gemeinderat zu bringen. Der...