Bürgermeister

Da der Rat der Stadt Sundern keine abgespeckten Sitzungen im kleinen Kreis mehr abhalten möchte, trafen sich Politik und Verwaltung jetzt in der Schützenhalle.  Bürgermeister Klaus-Rainer Willeke stellte gleich zu Beginn klar, dass die Vielzahl der Aufgaben, die oft große Herausforderungen darstellen, kaum in einem Haushaltsjahr zu lösen sind. Zudem sich durch die Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen und Auflagen die Dinge zusätzlich schwieriger gestalten: „Aber wir greifen...

Die Corona Pandemie hat ihre Spuren auch im Haushalt hinterlassen. Die Anteile an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer liegen um Millionenbeträge unter den ursprünglichen Erwartungen. Am Donnerstag, 14. Januar, haben Unnas Bürgermeister Dirk Wigant und Stadtkämmerer Achim Thomae den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 vorgestellt. Für 2021 beträgt das Gesamtvolumen des städtischen Haushalts der Kreisstadt Unna rund 173 Millionen Euro. Nach 2020 ist dieser Haushaltsplanentwurf 2021 der zweite...

Bürgermeister Stephan Langhard hatte sich in seiner Vorlage für die Stadtratssitzung am 12. November nach gründlicher Prüfung des Projektes dafür ausgesprochen, das Vorhaben „Rathausbau“ nicht zu stoppen: „Nach Abwägung der dargestellten Risiken erscheint der Stopp des Bauvorhabens mit größeren, derzeit nicht kalkulierbaren Risiken behaftet zu sein, als dessen Fortsetzung“. Nun möchte das Stadtoberhaupt auch interessierten Bürgern dazu - sowie zum Thema „Haushalt“ - Rede und Antwort stehen, und...

Gute Nachrichten für alle Moerser: Die ursprünglich diskutierte Erhöhung der Grundsteuer B zum Ausgleich des Haushalts 2020 konnte abgewendet werden. Der Rat hat in seiner Sitzung einstimmig einen ausgeglichenen Haushalt ohne Steuererhöhungen verabschiedet. „Das ist ein wichtiges, erfreuliches Ergebnis für die Moerserinnen und Moerser“, bewertete Bürgermeister Christoph Fleischhauer die Entscheidung. Das Stadtoberhaupt würdigte die gemeinsamen Anstrengungen von Verwaltung und Rat, die zu diesem...

Am 12.12.2019 hat Rat der Stadt Gladbeck den Haushalt 2020 beschlossen. Für die DSL-Ratsfraktion (FDP/Michael Tack und Piraten/Thomas Weijers) hat Ratsherr Tack das Statement der DSL (Demokratische Soziale Liberale) vorgetragen. Hier lesen Sie den vollständigen Text, es gilt das gesprochene Wort der Sitzungs-Video-Aufzeichnung. Etatrede zum Haushaltsentwurf der Stadt Gladbeck 2020 von Michael Tack am 12.12.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in Ihrer Rede im Oktober zur Einbringung des...

Die Stadt Neukirchen-Vluyn hat die offizielle Genehmigung des städtischen Haushalts für das Jahr 2019 erhalten. Der Haushaltsentwurf sowie die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes, das einen ausgeglichenen Haushalt ab 2024 zum Ziel hat, waren am 12. Dezember durch den Rat beschlossen worden. „Die erneut recht frühe Genehmigung durch den Landrat ermöglicht es uns, neue Projekte in Neukirchen-Vluyn ohne große Verzögerungen zu beginnen. Die schnelle Reaktion aus Wesel bestätigt die...

"Wir haben den Haushaltsausgleich für das Jahr 2017 diesmal nicht nur angestrebt, sondern auch erreicht", so Bürgermeister Dirk Lukrafka. Zur Erinnerung: Mit dem Jahreshaushalt 2016 ist dies nicht gelungen, da gab es ein Defizit von 600.000 Euro. Nun aber hat die Stadt das Jahr 2017 nach dem vorliegenden Entwurf, der gestern auch in den Rat eingebracht wurde, mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen. "Dies ist das erste Mal seit 1992 der Fall", informiert der Obere der Stadt. „Im Saldo hat...

Dezernent Dr. Detlef Timpe, der mit Ralf Oxe (Kreis Unna) den Prüfbericht der kommunalen Aufsicht überbrachte,war mit dem Zahlenwerk der Stadt Kamen zufrieden. Besonders hob er hervor, das die Kommunalaufsicht auf aussagekräftige und stimmige Unterlagen zurückgreifen konnte, die dazu inhaltlich und formal auf einer soliden Basis erstellt wurden. So ist nicht nur Dr. Detlef Timpe vom Haushaltssicherungskonzept der Stadt Kamen überzeugt, auch Bürgermeister Hermann Hupe ist der Auffassung, dass...

Lünen ächzt unter 400.000.000 Euro Schulden. Aber GFL-Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns und die Ratsmehrheit schafften in 2016 einen kleinen Lichtblick. NRW-weit stiegen die Schulden der Kommunen um 2,5 Prozent. In Lünen sank die Verschuldung hingegen um 1,1 Prozent. Auch wenn die Zahlen des Landesamtes für Statistik eine Kehrtwende zum Besseren belegen - "aus eigener Kraft wird die Stadt nicht aus der Schuldenspirale heraus kommen", so GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel. Die GFL...

Gute Nachrichten rund um die Finanzen der Stadt Heiligenhaus konnten Bürgermeister Dr. Jan Heinisch und der erste Beigeordnete/Stadtkämmerer Michael Beck nun verkünden: Der harte Sparkurs hat sich bewährt, seit der Wirtschaftskrise steht nun im Jahresabschluss erstmals wieder ein Plus. "Der Jahresabschluss für 2015 liegt vor, bei dem Plus handelt es sich um eine siebenstellige Summe", führt Dr. Jan Heinisch aus. Und auch die Zahlen aus 2016 sowie aus dem ersten Quartal 2017 lassen die...

Mit seinem Vorstoß, einen Ratsbeschluss von vor seiner Wahl zu widerrufen, und damit den Beschluss, dem Verein "Waldritter" das ehemalige Woolworth-Gebäude in der Innenstadt für ein Bildungszentrum zuzusprechen, nichtig zu machen, ist Bürgermeister Fred Toplak in der Ratsitzung am Montag gescheitert. Die SPD und Udo Surmann stimmten gegen die Opposition und bekräftigten damit den bereits vom Stadtrat abgenickten Sachverhalt. Zuvor hatte es ein Ultimatum des Bürgermeisters in Richtung Waldritter...

Fröndenberg bekommt die Haushaltsgenehmigung Fröndenbergs Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe strahlte über das ganze Gesicht, denn dieser Termin sorgte dafür, dass ihm einige Steine vom Herzen fielen. „Endlich haben wir die Genehmigung des Haushalts“, atmete der Rathauschef tief durch. Unnas Kreisdirektor Dr. Thomas Wilk, der Überbringer der Urkunde, musste schmunzeln. Wohl wissend, wie schwer die Aufstellung des Haushaltes für das Jahr 2016 in der Ruhrgemeinde war. „Voraussetzung zur...

Wenn in Neukirchen-Vluyn nach der Haushaltsgenehmigung nun aktuelle Projekte wie Schulmodernisierung, Kulturhallensanierung, ein weiterer Ausbau der Kinder- und Jugendhilfe u.a. mit dem Streetworker sowie die Sport- und Seniorenarbeit fortgeführt oder neu in Angriff genommen werden können, ist dies nach Einschätzung von SPD-Fraktions-Chef Jochen Gottke eine klares Ergebnis sozialdemokratischer Arbeit im Rat. „Wir mussten wie in vergangenen Jahren in den Ratsgremien für unsere Ziele hart ringen...

Auf den ersten Blick sehen die Zahlen des städtischen Haushaltes für 2015 gar nicht so schlecht aus: 100.000 Euro Defizit sind eingeplant. Im Jahr 2016 soll Velbert einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Auf den zweiten Blick aber sieht das Zahlenwerk doch nicht ganz so rosig aus. „Die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements schönt die Zahlen“, sagt Bürgermeister Dirk Lukrafka. „In Wahrheit fehlen weitere 2,6 Millionen Euro im Haushalt.“ In den nächsten Monaten sollen Ideen...

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ist es nicht erstaunlich, wie schnell so ein Jahr vergeht? Mir scheint es erst ein paar Tage her zu sein, dass wir auf ein Jahr zurückgeblickt und uns auf ein neues Jahr eingestimmt haben. Bei einem Jahresrückblick stellt man immer gerne die positiven Ereignisse und Erfolge in den Vordergrund. Aber in unserem Alltag ist die Welt nicht immer heil. Das gilt auch im persönlichen Lebensbereich, wo uns Krankheit trifft, wo wir Einsamkeit spüren, wo uns der Tod...

Im Forum Niederberg müssen umfangreiche Maßnahmen umgesetzt werden, das teilt die Geschäftsführung der Kultur- und Veranstaltungs-GmbH Velbert (KVV) mit. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 10 Millionen Euro. Bereits in den kommenden Tagen würde es mit den ersten Brandschutzmaßnahmen im Theatersaal des Forums losgehen, verkündet Dirk Lukrafka, KVV-Geschäftsführer. Bis vorraussichtlich Mitte September müssen die Sitze daher leer bleiben, eigentlich geplante Veranstaltung werden verschoben...

Bürgermeister Ulrich Roland begrüßt die Einigung des Landes und der kommunalen Spitzenverbände zu den städtischen Soli-Zahlungen, dem so genannten Einheitslastenabrechnungsgesetz. „Das ist ein gutes Signal für unseren Haushalt und wird uns bis 2019, dem festgelegten Ende des Solidaritätszuschlages, dauerhaft entlasten!“ Stadtkämmerer Jürgen Holzmann gehe nach ersten Berechnungen davon aus, dass die Stadt bis 2019 jährlich um einen höheren sechsstelligen Betrag entlastet werde. Hinzu komme eine...

Neheim. Die Leiter der sechs neu geschaffenen Basislöschzüge der Arnsberger Feuerwehr statteten Arnsbergs Bürgermeister Hans-Josef Vogel in Begleitung ihrer Wehrführung und des zuständigen städtischen Fachbereichsleiters Helmut Melchert am 26. März ihren Antrittsbesuch ab. Vogel hatte die Feuerwehr-Führungskräfte ins Neheimer Rathaus eingeladen, um mit ihnen über die Entwicklung der noch jungen gestrafften Struktur der Arnsberger Wehr zu reden und um zu erfahren, wo in den Einheiten der Schuh...

„Der Haushaltsentwurf ist nicht unbedingt für Jubelstürme geeignet, aber er ist auf alle Fälle genehmigungsfähig“, stellte Kämmerer Günter Freck das Sisyphuswerk vor. Das größte Problem bleiben die sinkenden Schlüsselzuweisungen. Denn die liegen im kommenden Jahr bei 6,7 Millionen Euro. „Dies ist gerade mal das Niveau von 2005“, erläutert der Experte. Auch deshalb fährt die Stadt diesmal wieder ein Defizit von 2,47 Millionen Euro ein. Vorausschauend geht Freck sogar davon aus, das diese...

Am 27.09. folgte Bürgermeister Kolter der Einladung des AK Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei. In entspannter Atmosphäre diskutierte Herr Kolter mit den anwesenden Piraten über die Haushaltslage der Stadt Unna und über die Bedeutung von Bürgerbeteiligung. Dem Eindruck, dass in der Haushaltssicherungskomission nicht diskutiert würde und dass von den Ratsfraktionen keinerlei Sparvorschläge kämen, begegnete Herr Kolter mit der Erklärung, dass sich der Rat ja schon seit Ende der 90er Jahre mit...

Die Vorgaben sind hart: Will Gladbeck aus dem „Stärkungspakt II“ in den nächsten Jahren rund 35 Millionen Euro an Landesgeldern erhalten, so muss im Gegenzug der städtische Haushalt bis zum Jahr 2018 um 25 Millionen Euro pro Jahr entlastet werden. Nur durch Sparen ist dieses Ziel nicht zu erreichen, hat Bürgermeister Roland bei der Vorstellung des „Haushaltssanierungsplanes 2012 - 2021“ deutlich gemacht. Also soll die Anhebung der „Grundsteuer B“ von 530 auf 750 Prozentpunkte jährlich 4...

Wie kann Gladbeck am besten sparen, welche Sparvorschläge hat die Stadtverwaltung im Haushaltssanierungsplan gemacht und welche Auswirkungen haben diese für die Gladbecker? Diese und andere Fragen können alle Interessierten in einer Bürgerversammlung am kommenden Dienstag, 28. August, mit Vertretern der Stadtverwaltung diskutieren. Bürgermeister Ulrich Roland und Stadtkämmerer Jürgen Holzmann stellen dabei gemeinsam mit Vertretern der Gemeindeprüfungsanstalt den Haushaltsanierungsplan vor, den...