Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Politik

Corona Kabinett Lockerung ab 6 Juni
Kontaktbeschränkungen werden aber bis 29. Juni verlängert

Kontaktbeschränkungen werden bis 29. Juni verlängern Die Pressekonferenz wurde allerdings verschoben, da es noch keine Abstimmung mit den Ländern gab. Trotz der Lockerungsvorstöße einzelner Bundesländer will die Kanzlerin Angela Merkel die Abstands- und Hygieneregeln offenbar weiter verlängern. Aber es soll auch gewisse Erleichterungen geben. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel will eine weitere Verlängerung der Abstands- und Hygieneregeln in der Coronakrise umsetzen. Die gültigen...

  • Essen-Süd
  • 27.05.20
Politik

Petersberger Klimadialog
68 deutsche Unternehmen geben einen Appell an die Bundesregierung ab

Wir befinden uns zurzeit im Umbruch. Daher sollte der Klimaschutz nicht aus den Augen verloren werden. Daher unterzeichneten 68 deutsche Unternehmen diesen Appell an die Bundesregierung. Quelle: Presseerklärung der Stiftung 2° Berlin Unternehmensappell für Krisenbewältigung und Zukunftsfähigkeit Mit einem Klima-Konjunkturprogramm unsere Wirtschaft krisenfester machen. 68 große deutsche Unternehmen appellieren an die Politik, Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise mit...

  • Essen-Süd
  • 27.04.20
Politik

Pressekonferenz Bundesregierung 15.04.2020
Kontaktbeschränkungen wegen dem Coronavirus bis 3. Mai verlängert

Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus bis 3. Mai verlängert Laut PK vom 15.04.2020 von Angela Merkel Hier die Wichtigen Stichpunkte :  Öffnung von Geschäften bis zu einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern. unter Auflagen zur Hygiene,  Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen. Unabhängig von der Verkaufsfläche können Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen. Ebenso Kultureinrichtungen wie Bibliotheken zoologische und...

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
Politik

Armin Laschet gegen Angela Merkel
Corona dieses mal prescht NRW vor

In einem Bericht der WAZ vom 28.03.2020, denkt Armin Laschet  für NRW darüber nach, die Schulen und Kindergärten ab dem 20.04.2020 wieder zu öffnen. Noch nicht mal aus Bayern gab es schon öffentliche Überlegungen dazu. Laut Bundesregierung, Angela Merkel sollten wir doch erst rückläufige  Infektionszahlen abwarten!  Dazu sollten wir doch auch damit rechnen, dass noch 60 - 70 % der Deutschen Bundesbürger sich mit Corona infizieren könnten. Warum dann diese Eile? Laut dem Robert Koch Institut...

  • Essen-Süd
  • 29.03.20
Politik
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihr Kommen zugesagt. | Foto: Schmitz

Kanzlerin kommt / Dortmund liegt bei der Digitalisierung weit vorn
Digital-Gipfel in der Messe Dortmund

Dortmund schneidet beim Thema Digitalisierung gut ab. Laut bitkom-Ranking der smart Cities, die fortschrittliche Digitalisierung bewertet, liegt Dortmund bei den Städten über 100.000 Einwohnern auf Platz 9 - mit beachtlichen 61,7 Punkten. Im Vergleich dazu hat Hamburg als Nr. 1 gerade mal 79,5 Punkte. Das Thema "Digitale Plattformen" steht im Mittelpunkt des Digital-Gipfels der Bundesregierung, der am 28. und 29. Oktober in der Messe Dortmund stattfindet. Eröffnet wird das Hauptprogramm am 29....

  • Dortmund-City
  • 17.10.19
  • 1
Politik

Wilhelm Neurohr: „Der klägliche Fehlstart der neuen GroKo“

Ein politisches Trauerspiel in 13 Akten Was wurde den Wählern und Wählerinnen nicht alles versprochen von den beiden abgestraften „großen“ Parteien: „Wir haben verstanden“ oder „ein Weiter so darf es nicht geben“, so hieß es bei der Begründung für eine nochmalige GroKo, um die kritische SPD-Basis „auf Linie zu bringen“. Doch bereits in den ersten zwei Wochen nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung wird dagegen täglich erlebbar: Es kommt in der neuen GroKo sogar noch schlimmer als jemals...

  • Recklinghausen
  • 03.04.18
  • 2
Politik

Wilhelm Neurohr: „Wer ist für die Armuts-Schande verantwortlich?

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zum „Blickpunkt“ vom 22. März 2018 über die Regierungserklärung der Kanzlerin: „Wer ist für die Armuts-Schande verantwortlich?“ „Kinderarmut in einem reichen Land wie Deutschland ist eine Schande“, klagte Kanzlerin Merkel in ihrer Regierungserklärung am 21. März im Bundestag an. Aber wer ist für die Schande verantwortlich? Ein Blick in den Armutsbericht der Bundesregierung offenbart: In den 12 Jahren Amtszeit von Merkel als Regierungschefin ist die...

  • Recklinghausen
  • 22.03.18
  • 2
Politik
Ist derzeit (noch) nicht voll arbeitsfähig im politischen Berlin, aber keineswegs arbeitslos: Stefan Rouenhoff (CDU) , wurde für den Kreis Kleve als Bundestagsabgeordneter gewählt.

Was macht ein Bundestagsabgeordneter, wenn es noch keine neue Regierung gibt? - Stefan Rouenhoff aus dem Kreis Kleve: "Ich warte nicht mit der Arbeitsaufnahme!"

Ganz so hatte er sich seinen Start in der Hauptstadt wohl nicht vorgestellt, schreibt der neue CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch auf seiner Homepage: “Eine Regierungsbildung hat in Deutschland noch nie so lange gedauert wie dieses Mal. Es gibt eine geschäftsführende Bundesregierung, klar, aber wir als gewählte, im Grunde arbeitsfähige Abgeordnete müssen mit vielem noch warten. Am Sonntag, 7. Januar, wollen CDU/CSU und SPD über die Fortsetzung der Großen...

  • Goch
  • 03.01.18
  • 1
Politik
"Was habt Ihr mit diesem Bericht gemacht? Abgeheftet und weggesehen?", fragte der Utz Kowalewski (DIE LINKE) im Umweltausschuss der Stadt Dortmund. | Foto: DIE LINKE

"Envio-Skandal ist auch ein Skandal der Bundesregierung" - Linke mit neuen Erkenntnissen im Umweltausschuss

"Was habt Ihr mit diesem Bericht gemacht? Abgeheftet und weggesehen?" Diese Frage von Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ging am Mittwoch im Umweltausschuss an die Wirtschaftsförderung. Denn Kowalewski thematisierte noch einmal den PCB-Skandal, mit dem die im Dortmunder Hafen ansässige Firma Envio seit 2009 bundesweit in die Schlagzeilen geraten war. Wirtschaftsförderung und Bezirksregierung Arnsberg haben den Linken dazu mittlerweile einen langen Fragenkatalog...

  • Dortmund-City
  • 09.12.14
Politik

Pkw-Maut: Protest formiert sich im Kreis Kleve - Alle gegen Dobrindt!

Am Montag kam es im Flughafen Niederrhein zum großen Schulterschluss von Kammern, Verbänden, Wirtschafts- und Tourismusförderen und Werbegemeinschaften, um gegen die geplante Maut eine Front aufzubauen. Herausgekommen ist eine Resolution, die in den nächsten Tagen an die Bundeskanzlerin Angela Merkel, an das Bundesverkehrsministerium und an die Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Kleve gehen soll, um deutlich zu machen, dass mit der geplanten Abgabe die unübersehbaren Erfolge der europäischen...

  • Weeze
  • 16.07.14
  • 1
  • 1
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