Demo

Wir sagen "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW". Der NRW-Innenminister Herbert Reul (von der sog. Cdu) möchte das Türkische, äh sorry- Bayrische Polizeigesetz auch in Nordrhein und sogar Westfalen noch vor der Sommerpause importieren. Ein Polizeigesetz, das zu den härtesten seit 1945 zählt, die Älteren erinnern sich. Mit fadenscheinigen Vorwänden wollen sie die Befugnisse der Polizei massiv erweitern.Unter anderem sollen dem Entwurf zufolge bestimmte Verdächtige präventiv bis zu 30 Tage lang...

Vorsorglich stellten wir das Auto bereits an der S-Bahn in Wannsee ab und fuhren mit der S 1 bis zur Friedrichstraße. Bereits in der Bahn gesellten sich unbekannte Teilnehmer hinzu. Gemeinsam gingen wir im Pulk in Richtung Hauptbahnhof, kamen aber nicht bis zum Demo-Auftakt; der Versammlungsbeginn war überfüllt. Andere aus allen Bundesländern nahmen die Mühen auf sich, mit Bus oder Bahn in 5 und mehr Stunden anzureisen. Die Demo setzte sich pünktlich in Bewegung und wir reihten uns mit anderen...

Für einen toleranten Umgang miteinander und als Zeichen gegen die Abgrenzung von vermeintlich Fremden zogen die Awo, die SPD, der Verein pro Dortmund und viele Mitmarschierer vom Stollenpark im Rahmen des Djelem Djelem-Festivals durch die Nordstadt. Sie wollen Gesicht zeigen gegen Diskriminierung, Rassismus und Antiziganismus und demonstrieren, dass Dortmund weltoffen ist und zusammensteht.

Er ist das Wahrzeichen von Wattenscheid, auch wenn er erst 1962 aus Essen kam. Die Silhouette von Wattenscheid ohne den Förderturm der Zeche Holland, für fast alle Wattenscheider undenkbar. Bei einem Symbol, das für die Identität der Menschen so wichtig ist, sollte man denken, dass die Wattenscheider und die Stadt Bochum alles daran setzen dieses zu erhalten. Die Geschichte der halbherzigen Versuche der Stadt, den Turm zu erhalten, zeigt aber das volle Ausmaß des Desinteresses, das die Stadt...

Wussten Sie schon? Ziel jeder einzelnen Dichtheitsprüfung ist die Sanierung Ihrer Abwasserleitungen und im schlimmsten Fall wird die Sanierung durch diese Prüfung provoziert! Der Gronauer Rat hat mehrheitlich gegen die Dichtheitsprüfung, auch in Wasserschutzgebieten, votiert. Jetzt soll auf Beschluss des gleichen Rates das Abwasserwerk massenhaft Dichtheitsprüfungen ausschreiben. Sie als betroffener Bürger in Wasserschutzgebieten sollen mit Ihrer Unterschrift vorab die Kostenübernahme...

Der Abfallentsorgungsplatz an der Elterner Straße /Duisburger Straße ist gut abgesichert. Sperrzäune auf den Straßen trennen die Demonstranten von ProNRW und den Gegendemonstranten. Polizisten und Polizeiwagen dominieren das Areal und stellen die Mehrheit der Versammelten. Der Wind pfeifft eisig über den Platz, erste Schneeflocken gesellen sich dazu. Als die elf ProNRW‘ler aus den beiden Kleinbussen steigen, skandieren die rund 40 Mitglieder der „Gruppe für autonome Politik“ (GAP) rund 100...

Da ihre Arbeit gefährdet ist, fuhren die Dortmunder Schulsozialarbeiter zum politischen Aschermittwoch der SPD am Freischütz. Sie übergaben der Ministerpräsidentin die vielen von Stadteltern und Verdi gesammelten Unterschriften, die fordern, die wichtige Arbeit in den Schulen weiter zu sichern. Nur noch bis Ende des Jahres ist die Arbeit der 81 Sozialarbeiter, die Dortmunder Schülern über das Bildungs- und Teilhabepaket finanziert, helfen, gesichert.

Eine freudige Überraschung erreichte den SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael R. Hübner. Die Jury um den Kommunalfuchs, die Zeitschrift DEMO, hat sich für das Gladbecker Projekt „Kunst und Kultur sind bei der SPD zu Hause“ als ersten Preisträger entschieden. Die SPD-Ratsfraktion Gladbeck erhält den Preis in der Kategorie „Kommunalpolitische Strategie einer Fraktion“.Übergeben wird der Preis am 22. November im Rahmen des DEMO-Kommunalkongresses in Berlin. Die Gladbecker SPD-Fraktion stellt lokalen...

Bereits zum siebenten Mal wird der „Kommunalfuchs“ von der DEMO-Monatszeitschrift für Kommunalpolitik aus Berlin, für herausragende kommunalpolitische Leistungen verliehen. Bundesweit werden Beispiele für intelligente Kommunalpolitik prämiert. In der Kategorie „ Die beste kommunalpolitische Strategie einer Fraktion“ bewirbt sich die SPD-Ratsfraktion Gladbeck um den Kommunalfuchs 2012 mit Ihrem Projekt „Kunst und Kultur sind bei der SPD zu Hause“. Seit mehr als sechs Jahren stellt die...