Demokratie

Ein Kommentar Corona sorgt dafür, dass der Wahlkampf für die Kommunalwahlen im September deutlich anders ausfällt, als dies die Gladbecker eigentlich gewohnt sind. Zum Ritual in den vergangenen Jahren gehörten zum Beispiel die Talkrunden, in denen sich die Bürgermeister-Kandidaten dem Wahlvolk präsentieren und ihre Wahlversprechen abliefern konnten. Doch in Corona-Zeiten ist die Durchführung einer solchen Talkrunde mit vielen Auflagen und Problemen verbunden. Diesen Schwierigkeiten geht der...

Gemeinsam fordern BGE und CDU den Klimaschutz in Emmerich am Rhein zur Chefsache zu erklären. Der Bürgermeister soll dazu zeitnah einen “Masterplan Klimaschutz” liefern. Der Ausschuss für Stadtentwicklung wird in einer Sondersitzung das Thema beraten. Mehr Infos: https://www.bgemmerich.de/Antraege/

Die Abgeordneten von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW haben ein Normenkontrollverfahren beim Landesverfassungsgericht eingereicht, um eine Klärung über die verfassungsmäßige Zulässigkeit der durch CDU und FDP beschlossenen Abschaffung der Stichwahl herbeizuführen. Hierzu erklärt Jürgen Bartsch, Mitglied der GRÜNEN Kreistagsfraktion: "Wir begrüßen es sehr, dass die Abgeordneten der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag Klarheit schaffen wollen hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit...

Als Mitglied im Stadtrat und im Kreistag Wesel und als Demokrat unterstütze ich das Bündnis „Stichwahl bleibt!“, weil ich die Vielfalt der Bewerber*innen und die Wahlmöglichkeit zwischen den verschiedenen Parteien im ersten Wahlgang zur Bürgermeister- bzw. Landratswahl erhalten will. Derzeit kommt es bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen zu einem zweiten Wahlgang, wenn zuvor kein*e Bewerber*in mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinen konnte. CDU und FDP wollen die...

Nachdem Rainer Eßkuchen (SPD) Bönen von 1988 an zunächst als ehrenamtlicher Bürgermeister, dann ab 1998 als hauptamtlicher Bürgermeister regiert hat, wird es an diesem Sonntag, 13. September, einen Wechsel im Rathaus geben. Die Wahl zum neuen Stadtoberen ist aufregend. Wird es einen Parteiwechsel geben oder bleiben die Bönener der roten Tradition verpflichtet? In der letzten Bürgermeisterwahl wurde der SPD-Mann Eßkuchen mit beeindruckenden 66,9 Prozent aller Wählerstimmen im Amt bestätigt. Als...

Als Pressewesen ist man ja zur Neutralität verpflichtet. Das heißt aber nicht, dass man keine Meinung haben darf. Dies unter einen Hut zu bringen, ist bisweilen schwer, vor allem im Vorfeld von Wahlen. Doch in Witten ist es ganz einfach. Hier findet ein Wahlkampf der austauschbaren Parolen statt. Programmatisches? Fehlanzeige! Verspricht ein Kandidat Wohnraum für alle, fordert der andere konsequenten Umweltschutz. Möchte ein weiterer eine lebendige Innenstadt, schwebt dem nächsten eine gute...

'Euch gibts noch?' Diese Frage kam in den letzten Wochen doch recht regelmäßig bei unseren Wahlkampfständen in Wesel. 'Ja, natürlich', lautet dann die Antwort. Als Pirat kann man diese Frage verstehen, denn man würde sie vielleicht selbst stellen, wenn man es nicht besser wüßte. Darum möchte ich das hier mal etwas beleuchten. In Wesel gibt es die PIRATEN seit 2009. In Zuge der damaligen 'Zensursula-Debatte' wurde die kleine Partei deutschlandweit bekannt. Und auch in Wesel formierte sich...

Gleich mehrere Stunden verbrachten am Montag die neu gewählten Mitglieder des Iserlohner Kinder- und Jugendrates im Rathaus. Zunächst stand eine Kennenlernrunde an. Die Dezernenten und der Bürgermeister („Ihr seid die Zukunft unserer Stadt Iserlohn“) stellten sich und ihre Arbeit kurz vor. Die sich anschließenden Fragen ließen darauf schließen, dass die Mitglieder des neuen Kinder- und Jugendrates besonders an der politischen Arbeit interessiert sind. Bereits zum elften Male wurde der Kinder-...