PIRATEN - 'Euch gibts noch?!'

'Euch gibts noch?' Diese Frage kam in den letzten Wochen doch recht regelmäßig bei unseren Wahlkampfständen in Wesel. 'Ja, natürlich', lautet dann die Antwort.
Als Pirat kann man diese Frage verstehen, denn man würde sie vielleicht selbst stellen, wenn man es nicht besser wüßte.
Darum möchte ich das hier mal etwas beleuchten.

In Wesel gibt es die PIRATEN seit 2009. In Zuge der damaligen 'Zensursula-Debatte' wurde die kleine Partei deutschlandweit bekannt. Und auch in Wesel formierte sich schnell eine Gruppe besorgter Menschen, die erst eine Piraten-Crew und später einen richtigen Kreisverband gründete.

Was mit reinen Bürgerrechts- und Internet-Themen begann, wurde in 5 jahren eine vollwertige Programmpartei, die nur noch sehr wenige inhaltliche Lücken hat. Ein Profil wurde entwickelt. Und das nicht von wenigen Führungspersönlichkeiten, sondern von allen Mitgliedern zusammen. Heute steht die Piratenpartei für sozial-liberale Grundpositionen mit linkem Einschlag. Menschen- und Minderheitenrechte werden stets sehr hoch gehalten. Sachorientiertheit steht klar vor Dogmen und Ideologien. Basiswerte von Demokratie und Rechtstaatlichkeit werden nicht nur hoch geachtet, sondern aktiv beschützt, wenn andere daran rumdoktorn wollen.

Es folgte eine Zeit des Hypes. Medien überschlugen sich in Lob und Erwartungen. Man fand die PIRATEN spannend. Zehntausende strömten in die Partei. Mit tausendfach unterschiedlichen eigenen Vorstellungen und Erwartungen. Auch bei uns in Wesel kamen in dieser Zeit viele neue Mitglieder hinzu, während alle anderen Parteien rapide Mitlieder verloren.
Was sich oberflächlich nach einem Jubelgrund anhört, zeigte sich aber schnell als Zerreißprobe für die junge Partei. Spätestens mit den ersten handfesten Wahlerfolgen auf Landesebene kamen die Trittbrettfahrer in Scharen. Überall wurde versucht die verschiedensten Ideologien einzubauen. Erste Seilschaften bildeten sich und der Streit war vorprogrammiert.

Offener Streit und öffentliche harte Debatten in einer Partei? Und das soll von denen sogar gewollt sein? Das kannte man so bisher nicht. Die anderen streiten sich natürlich nicht weniger, machen das aber immer schön im Hinterzimmer. Und dann kommt ein großer Vorsitzender heraus und verkündet - wie immer - die herrliche Einigkeit in seinen Reihen.
Statt es also als Findungsphase und wichtigen Entwicklungsprozess zu sehen, ließen die Medien die PIRATEN wieder völlig fallen und schrieben sie fortan tot. Wöchentlich. Täglich. Seit nun mehr 2 Jahren. Von daher kann jeder Pirat die verwunderte Bürger-Frage am Infostand gut verstehen.

In diesen zwei Jahren verstarb die Partei aber nicht, wie hundertfach prophezeit. Sie entwickelte sich weiter. Und sie reinigte sich auch. Auch die letzten Trittbrettfahrer dürften mittlerweile wieder verschwunden sein. Extremisten bekamen die nötigen roten Karten gezeigt. Die politische Grundausrichtung steht heute, und das fester denn je. Sie umreißt die Politik der Piraten als sozial-liberal mit Linksanteil. Grundsatz- und Wahlprogramme halten jeder kritischen Betrachtung leicht stand, weil sie einfach gut und durchdacht sind.

Die Piraten in Wesel brauchten diesen Entwicklungsprozess nicht so sehr. Hier war man sich schon seit Gründung der Lokalgruppe 2009 weitgehend über Inhalte und Richtung einig. Ja, auch hier gingen nach einer Weile einige der Neumitglieder wieder. Mancher hatte sich unter den Piraten vielleicht eine Art Linke 2.0 vorgestellt. Mancher vielleicht nur eine schnelle und einfache Aufstiegsmöglichkeit. Nur gut 2 Prozent bei der letzten Bundestagswahl ließen da Hoffnungen und Mitgliedschaften zerplatzen. Nachweinen war meistens nicht nötig.
Nicht so die Piraten, die hier seit 5 Jahren konzentriert das eigene Profil weiter ausarbeiten. Nicht so auch einige Dazugekommene, die man heute sogar als Leistungsträger bezeichnen kann und muss. Unser Bürgermeisterkandidat Manfred Schramm ist so einer.

Ja, lieber Bürger. Uns gibt es noch. Und nicht nur das: Wir sind auf jeden Fall auch besser geworden. Denn nach richtigen Forderungen nach mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung kommen jetzt auch die gangbaren Konzepte. Und dort, wo PIRATEN mittlerweile in Parlamenten sitzen, werden umgehend die Wahlversprechen auch eingefordert oder sogar umgesetzt.

Dabei geht es uns häufig um grundlegende Fragen zu unserer Demokratie. Zum Beispiel haben wir vielleicht nicht die genaue Summe, die unserer Meinung nach für irgendwas eingesetzt werden soll. Wir wollen erstmal, dass der Bürger hierbei gefragt wird und wollen dabei dann als Schnittstelle fungieren. Wir müssen vielleicht noch lernen, was in Verwaltungen alles zu beachten ist. Aber wir wollen dabei den Bürger gleich mit lernen lassen. Wir wollen mehr Transparenz und Kommunikation. Wir wollen nicht eine weitere - gegen den Bürger abgeschottete - Ratselite sein, von der man nach der Wahl kaum noch was mitbekommt.

Auch, wenn bei den Weseler Piraten der Altersdurchschnitt deutlich über dem der Bundespartei liegt, haben Jugendthemen bei uns einen sehr guten Stand. Jeder, der unser Programm auch nur überfliegt, wird das schnell erkennen.

Dies hier ist unser Versprechen:

Versprechen bilden die Grundlage des Staats
(Jean-Jacques Rousseau)

Wir haben nicht auf jede Frage eine Antwort. Wir wissen weder genau, wie man in den nächsten Jahren den Haushalt der Stadt saniert, noch was man genau unternehmen müsste, um mehr Wirtschaft anzusiedeln und auch nicht, ob das dann auch wirklich der richtige Weg für unsere Stadt ist. Wir sind nicht die mit den einfachen Lösungen, denn seien wir mal ehrlich: einfache Lösungen für komplexe Probleme gibt es meistens nicht. Aber eines wissen wir genau: so wie jetzt kann es in unserer Stadt nicht weitergehen.

Wir versprechen, dass wir keine Personen in den Stadtrat schicken, die nur an weiteren Jobs in der Verwaltung oder in den städtischen Betrieben interessiert sind.
Wir versprechen, dass wir uns dafür einsetzen, die Verflechtungen und Seilschaften in unserer Stadt an die Öffentlichkeit zu bringen.
Wir versprechen, uns dafür einzusetzen, dass die Stadt Wesel transparenter für ihre Bewohner wird und nicht die Bewohner transparenter für die Stadt
Wir versprechen, uns dafür einzusetzen, dass die Bewohner mehr Mitbestimmungsrechte an den Entscheidungen in unserer Stadt bekommen.
Wir versprechen, uns dafür einzusetzen, dass wir eine Stadt bekommen, in der man gerne lebt, weil sie sich auf die Zukunft vorbereitet und nicht nur kurzfristige Schadensbegrenzung betreibt.
Wir bitten um eine Chance, damit wir zeigen können, dass wir diese Versprechen ernst meinen.
Wir sind realistisch genug zu wissen, dass wir keine Mehrheit im Rat erhalten werden.
Aber wir glauben, dass es Zeit wird, Politik mit den Bewohnern für die Bewohner zu machen und wir würden gerne gemeinsam mit Ihnen damit anfangen.

Deswegen bitten wir Sie um ihre Stimme bei der Kommunalwahl. Bei den folgenden Wahlen können sie uns dann an unseren Versprechen messen.

Und bis dahin machen wir nichts kaputt – versprochen.

Autor:

Andreas Rohde aus Wesel

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