Demonstration

Am 6. Dezember 2020 fand in Düsseldorf eine Querdenker-Demonstration statt, bei der auch Neonazis, Gewaltbereite und Hooligans anwesend waren. Deshalb stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung Fragen, die diese wie folgt beantwortete: „Zuständige Versammlungsbehörde für Demonstrationen als Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 des Grundgesetzes ist in Nordrhein-Westfalen die Polizei. Demonstrationen in diesem Sinne...

In einer Pressemitteilung schreibt das antifaschistische Bündnis "Essen stellt sich quer": Stoppen wir die Nazigruppe "Bürger gegen Politikwahnsinn"! 10. November: Treffpunkt: Hans-Toussaint-Platz um 18:30 Uhr Die Nazi-Truppe "Bürger gegen Politikwahnsinn" meldet jeden zweiten Mittwoch im Monat eine Kundgebung mitsamt Demonstrationszug durch die Essener Innenstadt an. Es wird immer wieder rassistisch gehetzt. Minderheiten, besonders Muslime, werden verbal attackiert. Es fallen antisemitische...

Was sind die Ursachen für Rassismus, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus? Antworten auf diese Fragen will eine Veranstaltung des Evangelischen Kirchenkreises, des Dortmunder Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus und der Evangelischen Akademie Villigst am 26. März ab19.30 Uhr im Reinoldinum, Schwanenwall 34, unter dem Motto „Wie sieht das Land aus, in dem wir leben wollen?“ geben. Auf dem Hintergrund rechtspopulistischer und islamfeindlicher Demonstrationen will die Veranstaltung ein Forum...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen widerspricht dem von der Dortmunder Polizei ausgesprochenen Demonstrationsverbot von zwei mutmaßlich rechtsextremen Versammlungen am 28. März. Die Polizei hat Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt und lässt das Verbot obergerichtlich klären. Die Dortmunder Polizei begründete die Demonstationsverbote mit der Prognose, dass die Versammlungen keinen friedlichen Verlauf nehmen werden. Die Polizei sieht aufgrund der Ermittlungsarbeit der letzten Monate...

Es gab eine Zeit, noch gar nicht so lange her, unsere Großeltern und Eltern können sich sicher noch gut daran erinnern, da zogen braune Horden grölend und singend durch die Straßen unserer Städte.... Im Ergebnis brannten Synagogen und Juden landeten in Konzentrationslagern. Die damalige Gesellschaft fand das normal und tat nichts. Nur wenige einzelne wagten es sich dagegen aufzulehnen. Der Hass gegen Juden hatte Hochkonjunktur und die wenigen die sich wagten dagegen öffentlich Stellung zu...

Großdemonstration am 1. Mai in Dortmund Wie auch in den vergangenen Jahren werden dieses Jahr am 1. Mai wieder Neonazis durch Dortmund ziehen, um dort ihre traditionelle Demonstration zum „Tag der Arbeit“ abzuhalten. Das Motto der diesjährigen Veranstaltung lautet „Gegen Kapitalismus und Ausbeutung – Heraus zum Arbeiterkampftag!“ und knüpft somit an die klassische Bedeutung dieses Feiertages an. Laut Anmelder soll die Demo um 12 Uhr am Hauptbahnhof starten. Da die Route direkt in der Innenstadt...

Am Samstag, 1. Februar: Kundgebung an der Wohlfahrtstraße Gegen den Aufmarsch alter und neuer Nazis in Bochum wendet sich das „Bochumer Bündnis gegen Rechts“, unterstützt vom DGB, dem Stadtjugendring und weiteren Gruppierungen und Istitutionen: Für Samstag, 1. Februar, rufen die Organisatoren zu einer Kundgebung ab 13.30 Uhr vor dem Flüchtlingsheim an der Wohlfahrtstraße / Ecke Königsallee auf. Anwohner wurden bereits mit Handzetteln über die Kundgebung sowie die Gegenkundgebung informiert....

Die Neonazi-Partei “Die Rechte” will am 31. August gegen das Verbot der Kameradschaft “Nationaler Widerstand Dortmund” (NWDO) demonstrieren. Antifaschistische Gruppen kündigen an, dem Naziaufmarsch entgegenzutreten. Nach dem Verbot des NWDO im letzten August haben sich dessen ehemalige Mitglieder und Anhänger in der Partei “Die Rechte” wieder zusammengefunden und versuchen nun, geschützt durch das Parteienprivileg, ihre menschenverachtende Hetze zu verbreiten. Anne Kling vom Presseteam der...

Am Samstag, 31. August will die Partei „Die Rechte“ gegen das Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung Nationaler Widerstand Dortmund (NWDO) demonstrieren. Das Bündnis Dortmund gegen Rechts fordert ein Verbot des geplanten Aufmarschs und führt dafür drei Gründe an: „1. Das Motto des diesjährigen Aufmarsches der Nazis ist neu: „Für die Aufhebung aller Organisations- und Parteienverbote, Weg mit dem NWDO-Verbot!“ Die Nazis, die seit Jahren in Dortmund ihr Unwesen treiben - fünf Morde gehen...

Die Neonazis dürfen am ersten Mai in Dortmund marschieren. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster jetzt entschieden. Das Gericht wies eine Beschwerde des Polizeipräsidiums Dortmund gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zurück. Wie berichtet hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen das Demonstrationsverbot des Polizeipräsidiums Dortmund nicht bestätigt. Als letztes Rechtsmittel gegen den Beschluss blieb der Polizeibehörde nur die Beschwerde beim OVG Münster. Die...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Demonstrationsverbot des Polizeipräsidiums Dortmund aufgehoben. Damit sollte ein erneuter Aufmarsch der Neonazis an diesem Tag verhindert werden. Das Gericht hob das Verbot auf Antrag der Partei "Die Rechte" auf. Polizeipräsident Norbert Wesseler will nun nach sorgfältiger Prüfung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts entscheiden, ob das Einlegen von Rechtsmitteln gegen den Beschluss zweckmäßig ist, heißt es in einer Mitteilung der Polizei....