Deutscher Bundestag

Beiträge zum Thema Deutscher Bundestag

Politik

Bundesdeutsches Fotoinstitut nicht nach Düsseldorf?

Düsseldorf, 12. März 2020 Eine Expertenkommission hat gemeinsam mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters in Berlin verkündet, dass das Bundesdeutsche Fotoinstut in Essen errichtet werden soll. Der kulturpolitische Arbeitskreis der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt dazu Stellung: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags und des Landtags von Nordrhein-Westfalen haben sich im November 2019 für den Standort Düsseldorf entschieden; nun empfiehlt die Kommission Essen. Was ist da...

  • Düsseldorf
  • 12.03.20
Politik
Dagmar Freitag, Foto: Die Hoffotografen GmbH

Kreativwettbewerb für Jugendliche – Otto-Wels-Preis 2020

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ruft Jugendliche dazu auf, beim Kreativwettbewerb für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ mitzumachen. Der von der SPD-Bundestagsfraktion verliehene Preis hat zum Anliegen, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu fördern, dass wir die Grundlagen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und friedliches Zusammenleben immer wieder erneuern und festigen müssen. „Heute, 75...

  • Iserlohn
  • 16.01.20
Politik

Düsseldorfer OB-Kandidatin Strack-Zimmermann wird von Bundestagsvizepräsident zurechtgewiesen

Düsseldorf, 28. November 2019 Der Deutsche Bundestag debattierte am 27. November 2019 über den Einzelplan 14 zum Bundeshaushalt 2020, Bundesministerium der Verteidigung. Nach dem Redebeitrag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bekamen die Abgeordneten Rüdiger Lucassen (AfD) und Alexander Neu (LINKE) die Möglichkeit zu Kurzinterventionen. Dies brachte die Bundestagsabgeordnete Frau Dr Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zum Zwischenruf „Wollt ihr nicht zusammen in die...

  • Düsseldorf
  • 28.11.19
Vereine + Ehrenamt
Auf Einladung des Bundespresseamtes und auf Anregung der Abgeordneten Sabine Weiss fuhr der Männerchor Mehrhoog gemeinsam mit etwa 20 weiteren geladenen Gästen nach Berlin.

Politische Bildung und Gesang
Männerchor Mehrhoog besucht Abgeordnete Sabine Weiss in Berlin

Auf Einladung des Bundespresseamtes und auf Anregung der Abgeordneten Sabine Weiss fuhr der Männerchor Mehrhoog gemeinsam mit etwa 20 weiteren geladenen Gästen nach Berlin. "Geboten wurde ein anspruchsvolles, hochinteressantes Programm beginnend mit dem Besuch des Plenarsaales des Deutschen Bundestages und der gläsernen Kuppel, diesem architektonischen Meisterwerk.", so Jörg Bicker, der Schriftführer des MGV. Die erste Begegnung mit Sabine Weiss fand im Gesundheitsministerium statt. "Im...

  • Hamminkeln
  • 21.11.19
Politik
pixabay

Skandal
Bundestag stimmt mit großer Mehrheit gegen Wildtierverbot in Zirkussen

Düsseldorf, 25. Oktober 2019 Im Januar 2019 beantragten die Grünen im Deutschen Bundestag ein Haltungs- und Zurschaustellungsverbot für wildlebende Tiere in Zirkusbetrieben und ein Ende der Zurschaustellung von Affen, Elefanten, Bären, Giraffen, Nashörner, Großkatzen und Flusspferde an wechselnden Orten. Eine Übergangsfrist von 18 Monaten soll bei der Überführung der bereits vorhandenen Tiere in geeignete dauerhafte Quartiere wie etwa Zoos und Tierparke gelten, bevor ein endgültiges Verbot...

  • Düsseldorf
  • 25.10.19
Politik
Dagmar Freitag, Foto: Die Hoffotografen GmbH

Neues Löschfahrzeug für die Löschgruppe Oestrich

Die heimische Abgeordnete Dagmar Freitag freut sich mit der Löschgruppe Oestrich, dass diese bald ein neues Löschgruppenfahrzeug Katastrophenschutz (Typ LF-KatS) für ihre Einsätze nutzen kann. Die Löschgruppe Oestrich erhält eines von zehn neuen Fahrzeugen, die der Bund im Juli 2019 an das Land Nordrhein-Westfalen ausliefern lässt. „Es ist eine großartige Nachricht, dass nun auch die Löschgruppe Oestrich vom Bundesprogramm zur Beschaffung zusätzlicher neuer Löschfahrzeuge profitiert. Dies...

  • Iserlohn
  • 18.07.19
Politik
Nassir Tamouh am Rednerpult des Bundestages. Bildquelle: SPD

"Planspiel Jugend und Parlament" in Berlin
Nassir Tamouh aus Habinghorst schnupperte Bundestagsluft

Einmal im Jahr simuliert das "Planspiel Jugend und Parlament" des Deutschen Bundestages für junge Leute zwischen 17 und 20 Jahren die Arbeit der Bundestagsabgeordneten. In diesem Jahr mit dabei war der 19-jährige Nassir Tamouh aus Habinghorst, der vom heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) nach Berlin eingeladen wurde. Die Simulation fand vom 1. bis zum 4. Juni statt. Gemeinsam mit rund 300 Jugendlichen aus ganz Deutschland durfte Nassir sich als Gesetzgeber betätigen und an...

  • Castrop-Rauxel
  • 10.06.19
Politik
Dagmar Freitag, Foto: Die Hoffotografen GmbH

Im Bundestag beschlossen: Mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Dazu erklärt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag: „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld in intensiven Verhandlungen auf diesen Gesetzentwurf verständigt. Ich erwarte, dass der Bundesrat dem Gesetz jetzt zügig zustimmt. Die Zeit drängt, denn die finanzielle Lage der gesetzlichen Betreuung wurde seit geraumer Zeit immer kritischer. Betreuungsvereine aber begleiten, beraten und unterstützen ehrenamtliche Betreuer und stellen Vereinsbetreuer an und sind damit aus meiner Sicht...

  • Iserlohn
  • 17.05.19
  •  1
Politik

Dagmar Freitag: Bis zu 237.000 Euro vom Bund für die Sanierung der Böhler Kirche

Nach Mitteilung der heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag stellt der Bund im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VIII bis zu 237.000 Euro für die denkmalgerechte Sanierung der Böhler Kirche in Plettenberg bereit. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 8. Mai 2019 beschlossen. „Großartig! Nun kann endlich die dringend notwendige Sanierung des maroden Kirchendaches durchgeführt werden, um die Böhler Kirche vor weiteren Schäden zu schützen“, so Freitag. Die...

  • 08.05.19
Politik
Auf dem Bild von links: Dagmar Freitag, Aaron Geyman sowie Gastmutter Silvana Kießler und Gastgeschwister Daniel und Johanna Kießler, Foto: Andreas Späinghaus.

Dagmar Freitag traf US-Paten-Stipendiaten in Menden

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag traf am 26. März einen ihrer derzeitigen zwei Paten-Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP). Der US-Stipendiat Aaron Geyman aus Illinois lebt derzeit bei einer Gastfamilie in Menden. "Es freut mich sehr, dass jedes Jahr junge US-Amerikaner wie Aaron zum Austausch zu uns kommen. Schnell wurde deutlich, dass Aaron sich bei seiner Gastfamilie und in Menden wohl fühlt – und dass er besonders unsere bergige und grüne...

  • Menden (Sauerland)
  • 27.03.19
Ratgeber

"Entdeckungstour"
Infomobil des Deutschen Bundestages in Dinslaken

Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist von Donnerstag, 14. März, bis Samstag, 16. März, auf dem Neutorplatz in Dinslaken zu Gast. Das Infomobil verfügt über eine überdachte Bühne, einen Großbildschirm für die Vorführung von Filmen sowie Online-Zugänge unter anderem zu den Seiten des Deutschen Bundestages. Ein Highlight ist die „Entdeckungstour“. Hier müssen die Besucher an vier Stationen nach Antworten zu bundestags-spezifischen Fragen suchen und können bei einer Verlosung eine...

  • Dinslaken
  • 13.03.19
Ratgeber

„Eigenanteil bei stationärer Pflege begrenzen!“
AWO Seniorenzentrum Barkenberg unterstützt Petition beim Deutschen Bundestag

Barkenberg. Die AWO hat beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition „Eigenanteil bei stationärer Pflege begrenzen!“ eingebracht. AWO-Geschäftsführer Uwe Hildebrandt erklärt: „Seit Jahren macht die AWO auf die Tatsache aufmerksam, dass alle Kostensteigerungen, die in Pflegeheimen anfallen, aufgrund der Deckelung der Beträge, die die Pflegeversicherung zahlt, allein von den Bewohnerinnen und Bewohnern übernommen werden müssen. Für diese ist die Schmerzgrenze längst...

  • Dorsten
  • 22.02.19
Politik

Ausstellung wird am Friedrich-Bährens-Gymnasium gezeigt und koordiniert
Deutscher Bundestag mit Wanderausstellung zu Gast in Schwerte

Auf Initiative des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek präsentiert sich der Deutsche Bundestag vom 25. bis 28. Februar mit der Wanderausstellung „Deutscher Bundestag“ in Schwerte. Da Kaczmarek bei Schulleiter Heiko Klanke offene Ohren für seine Bitte fand, die Schule möge die Ausstellung begleiten, ist sie zu sehen im Friedrich-Bährens-Gymnasium, Ostberger Straße 17 in Schwerte. Die Schule übernimmt auch die Organisation der Ausstellungsbesuche einzelner Schulklassen in dieser...

  • Schwerte
  • 19.02.19
Politik
pixabay

Rauchfrei an Wartehäuschen – Düsseldorfer Verwaltung untätig

Düsseldorf, 12. Februar 2019 Die Rheinbahn wollte schon 2015 ein Rauchverbot in Wartehäuschen durchsetzen. Da dies rechtlich nicht so einfach möglich ist, beschäftigte sich auch der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages mit dieser Fragestellung. Am 30. Mai 2018 hat die Landeshauptstadt Düsseldorf gemeinsam mit anderen Akteuren das „Aktionsbündnis Generation Rauchfrei“ gegründet. In diesen Zusammenhängen hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung gefragt, wie...

  • Düsseldorf
  • 12.02.19
  •  2
Politik
Zigarette Haltestelle__Quelle Tagesspiegel.de

Wie können Bushaltestellen rauchfrei werden?

Düsseldorf, 1. Februar 2019 Schon 2015 wollte die Rheinbahn Rauchverbot in Wartehäuschen durchsetzen. Das ist jedoch rechtlich nicht einfach umsetzbar. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages beschäftigte sich 2017 mit der Zuständigkeit für die Verhängung eines Rauchverbotes an Bushaltestellen und identifizierte diverse Hindernisse bei der Umsetzung. Am 30. Mai 2018 haben im Zuge einer Veranstaltung zum Weltnichtrauchertag die Stadt und verschiedene Institutionen ein...

  • Düsseldorf
  • 01.02.19
  •  1
Politik

Als Praktikant am Puls der Bundespolitik

Auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag (SPD) hat Jasper Reidick (18) aus Iserlohn ein zweiwöchiges Schülerpraktikum in ihrem Berliner Abgeordnetenbüro absolviert. Nach dem Praktikum steht für Jasper fest: Politik ist komplex und verlangt eine ganze Menge Arbeit. Zuvor hatte er als Schülersprecher an der Städtischen Gesamtschule Iserlohn erste Politikerfahrung sammeln können – Berlin war aus seiner Sicht aber noch einmal "eine ganz andere Liga". Von morgens bis...

  • Iserlohn
  • 23.01.19
Politik
Loveparade-Duisburg-Header__www.nrz.de_staedte_duisburg_loveparade

Verjährung zur Loveparadetragödie wäre vermeidbar gewesen

Düsseldorf, 18. Januar 2019 Am 24. Juli 2010 kam es bei der Loveparade in Duisburg zum Unglück. 21 Menschen starben und weit über 600 wurden verletzt. Im Dezember 2017 begann endlich der Prozess. Nun gab es zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigern ein Rechtsgespräch, da man davon ausgehen muss, dass bis zum Ende der Verjährung – 10 Jahre nach der Tragödie – nicht mehr alle noch ausstehenden Zeugen gehört und am Ende, also nach Beweisaufnahme und Plädoyers, noch zeitgerecht das...

  • Düsseldorf
  • 18.01.19
Politik
Foto: Die Hoffotografen GmbH

Jugendmedienworkshop 2019
Dagmar Freitag ruft Jugendliche zur Bewerbung beim Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag auf

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ruft Jugendliche im Alter von 16 und 20 Jahren mit besonderem Interesse an Journalismus, Medien und Politik zur Bewerbung beim Jugendmedienworkshop 2019 auf, der vom 31. März bis zum 6. April 2019 in Berlin stattfindet. Der Deutsche Bundestag lädt auch in diesem Jahr gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten aus dem gesamten Bundesgebiet zu einem...

  • Iserlohn
  • 03.01.19
Politik
Besuchergruppe mit Dagmar Freitag, MdB im Deutschen Bundestag

Besucher aus dem Märkischen Kreis treffen heimische Bundestagsabgeordnete

Auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag reisten rund 50 sozial engagierte und politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus den Städten ihres Wahlkreises vom 28. November bis 1. Dezember nach Berlin. Für die Reise hatte das Bundespresseamt ein abwechslungsreiches und anspruchsvolles Programm organisiert. Die Gäste aus dem Märkischen Kreis erlebten eine hitzige Debatte zum Thema Migration live im Plenarsaal und konnten die Diskussion im anschließenden Gespräch...

  • Iserlohn
  • 04.12.18
Politik
Ferkelkastration__Quelle Deutschlandfunk

Betäubungslose qualvolle Ferkelkastration geht zwei Jahre weiter – Düsseldorfer CDU/SPD MdB´s sind dabei!

Düsseldorf, 1. Dezember 2018 In der gestrigen Sitzung des Deutschen Bundestages haben in namentlicher Abstimmung 421 Abgeordnete von CDU/CSU (224), SPD (130), AfD (65), FDP (1) und fraktionslos (1) die Frist zur für die betäubungslose Kastration von männlichen Ferkeln um zwei Jahre verlängert! Und das, obwohl schon 2013 beschlossen wurde, dieses tierquälerische Vorgehen Ende 2018 endlich zu beenden. Lobbyisten haben jedoch erklärt, diese Zeitvorgabe nicht einhalten zu können, weshalb sie...

  • Düsseldorf
  • 01.12.18
  •  3
Kultur
Foto: Die Hoffotografen GmbH

Dagmar Freitag MdB
Bis zu 101.000 Euro vom Bund für Stephanus-Kirche in Deilinghofen

Für die denkmalgerechte Instandsetzung des Turmes der Stephanus-Kirche in Deilinghofen stellt der Bund bis zu 101.000 Euro im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VII bereit. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstagnachmittag beschlossen. Dazu die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag: „Als mich Pfarrer Janz Mitte des Jahres um Unterstützung für das Projekt gebeten hat, habe ich diese gerne zugesagt. Ich freue mich außerordentlich, dass sich...

  • Hemer
  • 09.11.18
Politik
Goettin Justitia aus Bronze, die den Gerechtigkeitsbrunnen auf dem Roemerberg in Frankfurt am Main ziert (Foto vom 29.09.2015). © picture-alliance/ImageBROKER__https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw42-de-forum-recht/573244

Forum Recht will den hohen Wert des Rechtsstaats für die freiheitlich-demokratische Gesellschaft zum Ausdruck bringen – CDU/CSU versagen im Deutschen Bundestag vollständig

Düsseldorf, 22. Oktober 2018 Die 709, in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählten Abgeordneten des 19. Deutschen Bundestages haben gestern als Vertreter des ganzen Volkes über den Tagesordnungspunkt „Gründung eines Forums Recht“ beraten und abgestimmt. Ausgehend von einer Initiative von Bürgern und der Zivilgesellschaft soll durch das nun zu gründende Forum Recht ein Kommunikations-, Informations- und Dokumentationsforum geschaffen werden, das das Recht,...

  • Düsseldorf
  • 22.10.18
Kultur
Die SchülerInnen nutzten die Projektwoche für eine Fahrt nach Berlin.

Schülerinnen und Schüler besuchten den Deutschen Bundestag

Die Schülerinnen und Schüler der Klasse 10b der Peter-Weiss-Gesamtschule Unna nutzten ihre Projektwoche, um Berlin und Umgebung kennenzulernen. Neben der Erkundung der Berliner Unterwelten standen auch ein Besuch des Konzentrationslagers Sachsenhausen sowie des Hohenzollernschlosses Sanssouci in Potsdam auf dem Programm. Ein Höhepunkt der Fahrt war der Besuch des Bundestages, zu dem Oliver Kaczmarek, MdB für die SPD, eingeladen hatte.

  • Unna
  • 09.10.18
Politik
Besuchergruppe aus dem Märkischen Kreis. Foto: Bundesregierung / Volker Schneider.

Ehrenamtler und Politikinteressierte aus dem Märkischen Kreis besuchen Berlin

Auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag reisten 50 sozial oder sportlich engagierte Ehrenamtler sowie politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom 3. bis 6. Oktober nach Berlin. Gleich bei ihrer Anreise erlebte die Gruppe ein kleines Abenteuer: Die Sicherheitsvorkehrungen für den Besuch des türkischen Staatspräsidenten Erdogan in der vergangenen Woche versperrten noch die Ausgänge des Berliner Hauptbahnhofs. Dank eines sehr freundlichen Polizeigeleits konnten...

  • Iserlohn
  • 08.10.18
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