Deutscher Bundestag

Beiträge zum Thema Deutscher Bundestag

Ratgeber
Damit Menschen mit Sehverlust wissen, wo sie die Kreuze setzen müssen, um "ihre" Kandidaten zu wählen, erhalten sie auf Wunsch ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer Wahlschablone sowie einer CD.

An der Bundestagswahl können blinde und sehbehinderte Menschen teilnehmen
Pilotprojekt sichert demokratische Grundrechte

Mit einem Pilotprojekt erleichtert das Bundesministerium des Inneren blinden und sehbehinderten Menschen in Oberhausen die Teilnahme an der kommenden Bundestagswahl. Den das Recht auf Teilnahme an freien, gleichen und geheimen Wahlen gehört zu den Grundpfeilern unserer Demokratie. Aber wählen dürfen heißt nicht in jedem Fall auch wählen können. Wie geben blinde und hochgradig sehbehinderte Wähler ihre Stimme ab? Woher wissen sie, was auf den Stimmzetteln steht und wo sie ihre Kreuze machen...

  • Oberhausen
  • 24.08.21
Politik
9 Bilder

Führen umfangreiche Tagesordnungen zu Fehlabstimmungen, wie z.B. bei der FDP im Deutschen Bundestag für den AfD-Antrag „Deutsche Staatsangehörigkeit nur gezielt vergeben ...

... – Klare Grenzen der Einbürgerung aufzeigen“? Zur heutigen Ratsversammlung äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wie folgt: „Am 23. Juni wurden uns zur Vorbereitung der öffentlichen Sitzung 1.097 Seiten übersandt. Am 29. Juni folgte zu dieser Sitzung eine Nachlieferung von 229 Seiten und am 30. Juni nochmals 44 Seiten. 1.270 Seiten für 48 Tagesordnungspunkte (TOP). In diesen 48 Punkten sind diverse Untertagesordnungspunkte...

  • Düsseldorf
  • 01.07.21
Politik

Rheinbahn-Defizite ausschließlich coronabedingt?

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am 12. Mai 2021 mitgeteilt, dass das Bundeskabinett der „vorgelegten Formulierungshilfe zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zugestimmt [hat]. Damit sollen die Corona-Hilfen für den Öffentlichen Personenverkehr (ÖPNV) weiter aufgestockt werden - um noch einmal eine Milliarde Euro für das Jahr 2021. Die Koalitionsfraktionen können nun einen entsprechenden Gesetzentwurf aus der Mitte des Deutschen Bundestages einbringen. … Mit...

  • Düsseldorf
  • 08.06.21
Politik

Wiederaufnahme des Besucherverkehrs im Deutschen Bundestag

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag teilt mit, dass der Besucherverkehr im Deutschen Bundestag für Einzelbesucher voraussichtlich am 7. Juni 2021 schrittweise wieder aufgenommen wird. Neben einem Plenarbesuch werden wieder Führungen sowie außerhalb von Sitzungswochen auch wieder Informationsvorträge für Einzelbesucher angeboten. Zudem können die Dachterrasse und Kuppel unter Berücksichtigung der abstandsbedingt begrenzten Kapazitäten tagsüber für Teilnehmer der Besucherprogramme...

  • Iserlohn
  • 26.05.21
Politik
Symbolbild

Bundestagswahl am 26. September
Gemeinde Sonsbeck sucht Wahlhelfer

Am 26. September wird der 20. Deutsche Bundestag gewählt. Die Gemeinde Sonsbeck sucht hierzu noch ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer als Mitglieder der Wahlvorstände. Der Wahlvorstand eines jeden Stimmbezirks besteht aus sechs Wahlhelfern, nämlich dem Wahlvorsteher, dem stellvertretenden Wahlvorsteher, dem Schriftführer und seinem Stellvertreter sowie den Beisitzern. Am Wahltag unterstützen und überwachen die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer die Stimmabgaben, sorgen für Ruhe und Ordnung...

  • Sonsbeck
  • 21.05.21
Politik

Deutscher Bundestag "schickt" Hattinger Schülerin in die USA
Daumen drücken für Johanna

Jetzt heißt es Daumen drücken für die 16-jährige Johanna Dindas aus Hattingen und ihren "Paten" MdB Ralf Kapschack. Auf Einladung des Deutschen Bundestages soll sie im August zu einem einjährigen Schüleraustausch in die USA fliegen. Die Daumen drücken auch ihre Eltern Melanie und Martin (vorne), dass Corona keinen Strich durch die Rechnung der Gesamtschülerin macht. Johanna freut sich sehr, "Botschafterin des jungen Deutschlands" in den USA zu werden.

  • Hattingen
  • 27.03.21
Politik

Dagmar Freitag ruft zur regen Beteiligung an der Juniorwahl 2021 auf

Mit Blick auf die Bundestagswahl am 26. September 2021 ruft die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag auch die heimischen Klassenstufen 7-13 zur Teilnahme an der „Juniorwahl 2021“ auf. Das bundesweite Schulprojekt steht unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Deutschen Bundestages Dr. Wolfgang Schäuble und wird vom Bundesfamilienministerium sowie der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert – mit dem Ziel, den Schüler*innen der Sekundarstufen I+II und der Berufsschulen die...

  • Iserlohn
  • 23.03.21
Politik
Der Weseler Bundestagsabgeordnete Bernd Reuther wurde kürzlich auf der Wahlversammlung der FDP NRW in Dortmund auf Platz 13 der Landesliste seiner Partei zur Bundestagswahl gewählt – damit hat er gute Chancen für den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag, dem er bereits seit der letzten Wahl 2017 angehört.

Bernd Reuther MdB tritt auf Platz 13 der Nordrhein-Westfälischen Landesliste an
Weseler Bundestagsabgeordnete hat gute Chancen für Wiedereinzug in Bundestag

Der Weseler Bundestagsabgeordnete Bernd Reuther wurde kürzlich auf der Wahlversammlung der FDP NRW in Dortmund auf Platz 13 der Landesliste seiner Partei zur Bundestagswahl gewählt – damit hat er gute Chancen für den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag, dem er bereits seit der letzten Wahl 2017 angehört. 2017 wurde Bernd Reuther durch seinen Landesverband noch auf Platz 14 der Landesliste gewählt, über das Aufrücken auf Platz 13 freut er sich sehr. „Für meinen Einsatz in Berlin und mein...

  • Wesel
  • 22.03.21
Politik
Dirk Wiese, CDU.

Familienpolitik
Kinderbonus auch in diesem Jahr

HOCHSAUERLANDKREIS. In der letzten Woche beschloss der Deutsche Bundestag das dritte Corona-Steuerhilfegesetz. Darin enthalten ist auch der Kinderbonus für 2021, mit dem die Mehrbelastungen für Familien abgefedert werden. „Durch den zusätzlichen finanziellen Handlungsspielraum wird gezielt und kurzfristig ein zusätzlicher gesamtwirtschaftlicher Nachfrageimpuls insbesondere durch Familien mit geringem bis mittlerem Einkommen und mehreren Kindern zur Stärkung der Konjunktur geschaffen. Davon...

  • Arnsberg
  • 01.03.21
Politik
Dirk Wiese erklärt den Hintergrund des neuen Gesetzes zur Risikoverteilung im Gewerbemietrecht.

Coronahilfen
Wiese: Klarstellung zur Risikoverteilung in Gewerbemietverhältnissen

MESCHEDE. BUND. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gehen auch vielen Bürgern im Hochsauerlandkreis an die Existenz. Dienstleister wie Friseure und Masseure und der Einzelhandel, der keine Lebensmittel verkauft, dürfen ihre Geschäfte erneut mindestens bis Ende Januar nicht öffnen. Die fehlenden Einnahmen bei weiterlaufenden Kosten bringen viele in Existenznöte. Dem will die Bundesregierung mit ihren Hilfsprogrammen entgegenwirken. Damit nicht die Falschen von den Geldern...

  • Arnsberg-Neheim
  • 06.01.21
  • 1
LK-Gemeinschaft
VdK-Präsidentin Verena Bentele

Neues Betreuungsrecht bringt mehr Selbstbestimmung - Unterstützen statt stellvertreten -
Verena Bentele: „Die Wünsche von rechtlich Betreuten müssen immer ausschlaggebend sein."

Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag,  26. November, 2020 in erster Lesung über ein neues Betreuungsrecht. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass die Betreuungsgerichte zukünftig berücksichtigen, wie viele Betreuungen ein Berufsbetreuer bereits führt. Das soll dafür sorgen, dass genug Zeit für den notwendigen persönlichen Kontakt mit den Betroffenen bleibt. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagt dazu: „Der Gesetzentwurf des Justizministeriums verbessert endlich die Situation für die...

  • Gelsenkirchen
  • 26.11.20
Politik

Bundesmittel für denkmalpflegerische Maßnahmen in Nachrodt und Hemer

Für die denkmalgerechte Sanierung erhält das Haus Nachrodt in der Hagener Straße im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms IX bis zu 78.800 Euro vom Bund. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 6. Mai 2020 beschlossen. „Es ist großartig, dass der Bund die Sanierung des Hauses bezuschusst – nicht nur, um dieses historisch wertvolle Kulturdenkmal Nachrodts zu erhalten, sondern auch um das Haus der interessierten Öffentlichkeit dauerhaft zugänglich zu machen“, so die...

  • Iserlohn
  • 07.05.20
  • 1
Politik
Matthias Hauer MdB mit PPP-Stipendiat Clemens Ludwicki: Der Werdener Schüler hat 2018/19 mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Highschool-Jahr in den USA verbracht.

Parlamentarisches Patenschafts-Programm
Essener Schüler und junge Berufstätige: Für ein Austauschjahr in den USA bewerben

Heute startet die Bewerbungsfrist für das Parlamentarische Patenschafts-Programm. Bis zum 11. September können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für das Stipendium des Deutschen Bundestages bewerben. Erfolgreiche Bewerber können damit ab Sommer 2021 ein Austauschjahr in den USA verbringen. „Im Moment gehen wir davon aus, dass das Parlamentarische Patenschafts-Programm im kommenden Jahr wieder wie gewohnt startet. Ich möchte daher alle Essener Schülerinnen und Schüler sowie...

  • Essen-Süd
  • 04.05.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an OB Geisel: Öffne Kinos und Theater

Düsseldorf, 3. Mai 2020 „Noch immer dürfen Kinos und Theater coronabedingt nicht öffnen“, stellt Nicole Haumann, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fest und erklärt: „Der Deutsche Bundestag hat es jedoch vorgemacht. Nur jeder dritte Platz wird besetzt. Man sitzt auch von Reihe zu Reihe versetzt, so dass die Mindestabstände eingehalten werden. Das muss doch auch in Kinos und Theatern möglich sein. Deshalb hat unsere Fraktion heute den Oberbürgermeister angeschrieben, dass er...

  • Düsseldorf
  • 03.05.20
Politik

Bundesdeutsches Fotoinstitut nicht nach Düsseldorf?

Düsseldorf, 12. März 2020 Eine Expertenkommission hat gemeinsam mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters in Berlin verkündet, dass das Bundesdeutsche Fotoinstut in Essen errichtet werden soll. Der kulturpolitische Arbeitskreis der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt dazu Stellung: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags und des Landtags von Nordrhein-Westfalen haben sich im November 2019 für den Standort Düsseldorf entschieden; nun empfiehlt die Kommission Essen. Was ist da los? Gab...

  • Düsseldorf
  • 12.03.20
Politik
Dagmar Freitag, Foto: Die Hoffotografen GmbH

Kreativwettbewerb für Jugendliche – Otto-Wels-Preis 2020

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ruft Jugendliche dazu auf, beim Kreativwettbewerb für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ mitzumachen. Der von der SPD-Bundestagsfraktion verliehene Preis hat zum Anliegen, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu fördern, dass wir die Grundlagen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und friedliches Zusammenleben immer wieder erneuern und festigen müssen. „Heute, 75...

  • Iserlohn
  • 16.01.20
Politik

Düsseldorfer OB-Kandidatin Strack-Zimmermann wird von Bundestagsvizepräsident zurechtgewiesen

Düsseldorf, 28. November 2019 Der Deutsche Bundestag debattierte am 27. November 2019 über den Einzelplan 14 zum Bundeshaushalt 2020, Bundesministerium der Verteidigung. Nach dem Redebeitrag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bekamen die Abgeordneten Rüdiger Lucassen (AfD) und Alexander Neu (LINKE) die Möglichkeit zu Kurzinterventionen. Dies brachte die Bundestagsabgeordnete Frau Dr Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zum Zwischenruf „Wollt ihr nicht zusammen in die...

  • Düsseldorf
  • 28.11.19
Vereine + Ehrenamt
Auf Einladung des Bundespresseamtes und auf Anregung der Abgeordneten Sabine Weiss fuhr der Männerchor Mehrhoog gemeinsam mit etwa 20 weiteren geladenen Gästen nach Berlin.

Politische Bildung und Gesang
Männerchor Mehrhoog besucht Abgeordnete Sabine Weiss in Berlin

Auf Einladung des Bundespresseamtes und auf Anregung der Abgeordneten Sabine Weiss fuhr der Männerchor Mehrhoog gemeinsam mit etwa 20 weiteren geladenen Gästen nach Berlin. "Geboten wurde ein anspruchsvolles, hochinteressantes Programm beginnend mit dem Besuch des Plenarsaales des Deutschen Bundestages und der gläsernen Kuppel, diesem architektonischen Meisterwerk.", so Jörg Bicker, der Schriftführer des MGV. Die erste Begegnung mit Sabine Weiss fand im Gesundheitsministerium statt. "Im Atrium...

  • Hamminkeln
  • 21.11.19
Politik
pixabay

Skandal
Bundestag stimmt mit großer Mehrheit gegen Wildtierverbot in Zirkussen

Düsseldorf, 25. Oktober 2019 Im Januar 2019 beantragten die Grünen im Deutschen Bundestag ein Haltungs- und Zurschaustellungsverbot für wildlebende Tiere in Zirkusbetrieben und ein Ende der Zurschaustellung von Affen, Elefanten, Bären, Giraffen, Nashörner, Großkatzen und Flusspferde an wechselnden Orten. Eine Übergangsfrist von 18 Monaten soll bei der Überführung der bereits vorhandenen Tiere in geeignete dauerhafte Quartiere wie etwa Zoos und Tierparke gelten, bevor ein endgültiges Verbot in...

  • Düsseldorf
  • 25.10.19
Politik
Dagmar Freitag, Foto: Die Hoffotografen GmbH

Neues Löschfahrzeug für die Löschgruppe Oestrich

Die heimische Abgeordnete Dagmar Freitag freut sich mit der Löschgruppe Oestrich, dass diese bald ein neues Löschgruppenfahrzeug Katastrophenschutz (Typ LF-KatS) für ihre Einsätze nutzen kann. Die Löschgruppe Oestrich erhält eines von zehn neuen Fahrzeugen, die der Bund im Juli 2019 an das Land Nordrhein-Westfalen ausliefern lässt. „Es ist eine großartige Nachricht, dass nun auch die Löschgruppe Oestrich vom Bundesprogramm zur Beschaffung zusätzlicher neuer Löschfahrzeuge profitiert. Dies zeigt...

  • Iserlohn
  • 18.07.19
Politik
Nassir Tamouh am Rednerpult des Bundestages. Bildquelle: SPD

"Planspiel Jugend und Parlament" in Berlin
Nassir Tamouh aus Habinghorst schnupperte Bundestagsluft

Einmal im Jahr simuliert das "Planspiel Jugend und Parlament" des Deutschen Bundestages für junge Leute zwischen 17 und 20 Jahren die Arbeit der Bundestagsabgeordneten. In diesem Jahr mit dabei war der 19-jährige Nassir Tamouh aus Habinghorst, der vom heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) nach Berlin eingeladen wurde. Die Simulation fand vom 1. bis zum 4. Juni statt. Gemeinsam mit rund 300 Jugendlichen aus ganz Deutschland durfte Nassir sich als Gesetzgeber betätigen und an...

  • Castrop-Rauxel
  • 10.06.19
Politik
Dagmar Freitag, Foto: Die Hoffotografen GmbH

Im Bundestag beschlossen: Mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Dazu erklärt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag: „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld in intensiven Verhandlungen auf diesen Gesetzentwurf verständigt. Ich erwarte, dass der Bundesrat dem Gesetz jetzt zügig zustimmt. Die Zeit drängt, denn die finanzielle Lage der gesetzlichen Betreuung wurde seit geraumer Zeit immer kritischer. Betreuungsvereine aber begleiten, beraten und unterstützen ehrenamtliche Betreuer und stellen Vereinsbetreuer an und sind damit aus meiner Sicht...

  • Iserlohn
  • 17.05.19
  • 1
Politik

Dagmar Freitag: Bis zu 237.000 Euro vom Bund für die Sanierung der Böhler Kirche

Nach Mitteilung der heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag stellt der Bund im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VIII bis zu 237.000 Euro für die denkmalgerechte Sanierung der Böhler Kirche in Plettenberg bereit. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 8. Mai 2019 beschlossen. „Großartig! Nun kann endlich die dringend notwendige Sanierung des maroden Kirchendaches durchgeführt werden, um die Böhler Kirche vor weiteren Schäden zu schützen“, so Freitag. Die...

  • 08.05.19
Politik
Auf dem Bild von links: Dagmar Freitag, Aaron Geyman sowie Gastmutter Silvana Kießler und Gastgeschwister Daniel und Johanna Kießler, Foto: Andreas Späinghaus.

Dagmar Freitag traf US-Paten-Stipendiaten in Menden

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag traf am 26. März einen ihrer derzeitigen zwei Paten-Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP). Der US-Stipendiat Aaron Geyman aus Illinois lebt derzeit bei einer Gastfamilie in Menden. "Es freut mich sehr, dass jedes Jahr junge US-Amerikaner wie Aaron zum Austausch zu uns kommen. Schnell wurde deutlich, dass Aaron sich bei seiner Gastfamilie und in Menden wohl fühlt – und dass er besonders unsere bergige und grüne...

  • Menden (Sauerland)
  • 27.03.19
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