DIE LINKE. Wesel

Beiträge zum Thema DIE LINKE. Wesel

Politik

Stammtisch der Linken

Auch im September lädt der Ortsverband Wesel der Partei Die Linke. wieder politisch Interessierte zum Stammtisch ein. Wie an jedem letzten Mittwoch im Monat wird ab 20 Uhr im Quo Vadis, Friedenstraße 6 über die Themen diskutiert, die die Teilnehmenden bewegen.

  • Wesel
  • 22.09.19
Politik
Ulrich Kuklinski, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Weseler Linken

Betuwe - Bundes- und Landespolitik sind gefordert!

Die bisherigen Betuwe-Anhörungen haben gezeigt, dass die Interessen der Industrie und dabei besonders der großen Chemiekonzerne an billigen Transporten ihrer Rohstoffe und Produkte knallhart durchgesetzt werden: durchgesetzt auf Kosten der Lebensqualität, des Eigentums, der Gesundheit und der Sicherheit der Anwohner und Bahnnutzer. Wir fordern vom Land und von der Bezirksregierung als Behörde des Landes, die Interessen der Anwohner der Strecke, die Interessen von 100.000 betroffenen...

  • Wesel
  • 19.04.17
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Politik

Imke geht ins Rathaus

Als ich vor ca. einem halben Jahr beschloss von nun an regelmäßig zu den Fraktionssitzungen „meiner“ LINKEN ins Rathaus zu gehen, da jammerte das kleine Mädchen das in meinem Bauch wohnt und immer Angst vor allem hat ….... DOCH relativ laut: „Was willst du da, du hast doch keine Ahnung! Das ist alles viel zu kompliziert, du wirst dir einen Bruch heben! Überlasse das lieber Leuten, die WIRKlich Ahnung von Politik haben!“ usw. usf. Wie auch immer, ich gab dem kleinen Mädchen einen Lolli...

  • Wesel
  • 11.01.17
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Politik
4 Bilder

Stammtisch der Weseler Linken im Café Dohlhof

Bei heimeliger Atmosphäre trafen sich am Freitag den 1. Juli 2016 einige Mitglieder der Weseler Linkspartei zum Stammtisch im Café Dohlhof. Mit dabei waren Barbara und Günther Wagner, Ulrich Kuklinski, Dr. Ulrike von Stolzenberg und Imke Schüring. Trotz der heute etwas geringen Teilnehmerzahl verlief der Abend mit anregenden Diskussionen. Dabei ging es um aktuelles wie den „Brexit“ ebenso wie ganz allgemein die Vor- und Nachteile der Europäischen Union als solches. Aber auch lokale Themen wie...

  • Wesel
  • 04.07.16
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Politik

Nachsitzen in Sachen Kreishaushalt - Niederlage für CDU, FDP/VWG und Grüne

Das Scheitern des von CDU, FDP/VWG und Grünen beschlossenen Haushaltes kommt für DIE LINKE nicht überraschend. Zu offensichtlich seien die vom Landrat beanstandeten handwerklichen Fehler. „Das Dreier-Bündnis hat uns deutlich vor Augen geführt, wohin Macht ohne Kompetenz – und ohne die Klugheit, auf guten Rat zu hören – führt“, stellt Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag, fest. „Die Einwände, die die Regierungspräsidentin anführt, wurden so schon im März von der...

  • Wesel
  • 16.06.16
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Politik

Jamaika hält Kurs auf soziale Kälte im Kreis Wesel

Es ist ein massives Kürzungsprogramm, das CDU, Grüne und FDP/VWG in der „Weihnachtssitzung“ des Kreistages bestätigt haben. Betroffen sind zahlreiche Einrichtungen und Verbände in den Bereichen Kultur, Sport, Beratung und Hilfen im Kreis. Das erklärte Ziel der Kreistagsmehrheit, die Kreisumlage stabil zu halten, wurde nicht erreicht. Die Beschlüsse lassen dabei jede Verhältnismäßigkeit zwischen Haushaltseffekten und angerichteten Schäden vermissen, urteilt DIE LINKE. „Man muss anerkennen,...

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  • 11.12.15
Politik

Sozialratschlag gegen Kahlschlag im Kreis Wesel

Dem Sozialkahlschlag im Kreis Wesel eine gemeinsame Linie entgegenzusetzen war das Anliegen eines Treffens am Montag, zu dem DIE LINKE Kreistagsfraktion eingeladen hatte. Die Vertreterinnen und Vertreter der verschiedensten Einrichtungen waren darin einig, dass man sich nicht gegeneinander ausspielen lassen will. DIE LINKE. Kreistagsfraktion als Gastgeber machte deutlich, dass die gestiegenen Kosten des Kreises auf Posten zurückgehen, auf die die Verwaltung praktisch keinen Einfluss hat....

  • Wesel
  • 07.12.15
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Politik
Kürzen ohne Rücksicht auf Verluste, vor allem bei Bildung, Kultur und Sozialem, ist der Plan von CDU, Grünen und FDP/VWG.

Jamaika geht es nicht um den Haushalt

Dem Parteienbündnis von CDU, Grünen und FDP/VWG im Kreistag Wesel geht es nicht um den Haushalt, urteilt DIE LINKE. Das zeige deren Abstimmverhalten im Kreisausschuss. CDU, Grüne und FDP/VWG haben am Donnerstag ihre Kürzungsliste praktisch unverändert durchgestimmt. Einschließlich der Freigabe der Gelder für die Partei-Jugendorganisationen. Den Vorschlag von SPD und Linken für ein verbessertes Forderungsmanagement hat das Jamaika Bündnis hingegen abgelehnt. „Das zeigt doch, dass es der...

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  • 04.12.15
Politik

Sozialkahlschlag: Die Verhältnismäßigkeit wahren

Die Haushaltspläne der Kooperation von CDU, Grünen und FDP/VWG machen mehr kaputt, als sie den notleidenden Kommunen nutzen, sagt DIE LINKE. Damit stellt sie sich hinter die Sozialverbände und die anderen von den Kürzungen Betroffenen. Die Unbeirrbarkeit der Kreistagsmehrheit sei erschreckend. „Die Jamaikaner müssen doch einmal aufwachen und einsehen, dass sie mit den kleinen und mittleren Beträgen, die sie streichen wollen, niemandem helfen“ sagt Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der...

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  • 01.12.15
Politik

Zulassungsstelle künftig samstags geschlossen?

Die Straßenverkehrsbehörde des Kreises Wesel soll künftig samstags geschlossen bleiben. Dafür will man an einem anderen Wochentag länger öffnen. Für diese und weitere Kürzungsmaßnahmen hat sich die Kooperation von CDU, Grünen und FDP/VWG ausgesprochen. Eine erwartete Folge: Längere Wartezeit bei KFZ Zulassung und anderen Bürgerdiensten. Weitere harte Einschnitte treffen die Beratungsstelle Frau und Beruf, deren Mittel auf 90.000 € halbiert werden, das geistliche Zentrum Kloster Kamps und die...

  • Wesel
  • 30.11.15
Politik

Burghofbühne: Doch kein Tod auf Raten

Die Kooperation von CDU, Grünen und FDP/VWG will mit einem Schlag aus der Burghofbühne Dinslaken aussteigen. Der Plan, den Zuschuss über 5 Jahre um je 20% zu kürzen, ist vom Tisch. Das geht aus einem neuen Antrag hervor, den die Fraktionen für die Kreistagssitzung am 10. Dezember gestellt haben. Die Geschäftsstelle der CDU Kreistagsfraktion bestätigte dies auf Nachfrage der Linken. „Die Kooperation von CDU, Grünen und FDP/VWG zeigt mit diesem Antrag, dass sie es ernst meinen, mit dem...

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  • 27.11.15
Politik

Jamaika belastet Kreisumlage

Der vom Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP/VWG beschlossene Auftrag an die Gemeindeprüfanstalt NRW (GPA) wird bis zu 200.000 € kosten. Das geht aus einem Schreiben der GPA an den Kreis Wesel hervor. Ein Großteil der Summe wird die Kreisumlage für 2016 belasten. „Die Ideenlosigkeit von CDU, Grünen und FDP/VWG kostet den Kreis einen sechsstelligen Betrag“, stellt Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner fest. „Die Kooperation hat noch keinen einzigen eigenen Vorschlag zur Haushaltsberatung...

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  • 16.11.15
Politik

SPD und LINKE: Einnahmen stärken statt Kürzen

Der Kreis Wesel soll seine Einnahmen stärken statt seine Leistungen weiter zurückzufahren. Das erklärten die Fraktionen von SPD und DIE LINKE am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Nach den vergangenen Kürzungsrunden sei auf der Ausgabenseite ohnehin nicht mehr viel zu machen. Für mehr Einnahmen schlagen die Fraktionen Verbesserungen im Forderungsmanagement vor. Das ist andernorts bereits erfolgreich durchgeführt worden. „Die Kooperation von CDU, Grünen und FDP/VWG hat noch keinen...

  • Wesel
  • 02.11.15
Politik

DIE LINKE will Flüchtlinge schützen

Nach ersten vereinzelten Ausschreitungen mit fremdenfeindlichem Hintergrund äußert sich DIE LINKE besorgt über die Sicherheit der Flüchtlinge. Zuletzt hatten am Sonntagabend einige Personen vor einer Unterkunft in Voerde eine Fahne geschwungen und dazu rechte Parolen und Drohungen gerufen. Daher hat DIE LINKE Kreistagsfraktion eine Anfrage an den Landrat als Kreispolizeichef gestellt. „Wir sind im Kreis Wesel glücklicherweise noch weit von Zuständen wie in Heidenau entfernt. Und das soll...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 02.11.15
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Politik

Kommunen in Not bei Steuerrekord

Vor Hintergrund der sprudelnden Einnahmen im Bund sei das Gezerre um die Kreisumlage der blanke Hohn. Das erklärt DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel anlässlich der vom Bundesfinanzministerium am Donnerstag bekanntgegebenen Rekorderwartung bei den Steuereinnahmen. „Früher setzte man den Rotstift an, weil die öffentlichen Kassen leer waren. Jetzt sprudeln die Steuereinnahmen und wir zanken uns noch immer um Groschen für notwendige Ausgaben,“ sagt Fraktionsvorsitzen-der Sascha H. Wagner. „Es...

  • Wesel
  • 23.10.15
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Politik

Infrastruktur: Kreis Wesel zehrt von der Substanz

Die Infrastrukturausgaben im Kreis Wesel liegen mit 224 € pro Kopf unter dem Durchschnitt. In Zeiten, in denen allerorten Ausgaben gekürzt werden, ein deutliches Zeichen für ein Zehren von der Substanz, das nicht lange gut gehen kann, urteilt DIE LINKE. „Gute Infrastruktur kostet Geld. Aber das lohnt sich,“ erklärt Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner. „Wir tun den Menschen und der Wirtschaft im Kreis keinen Gefallen, wenn wir alles verfallen lassen. Auch kommenden Generationen nicht. Um...

  • Wesel
  • 22.10.15
Politik

DIE LINKE. solidarisch mit Gebäudereinigern in Wesel

Kein Verständnis zeigt DIE LINKE Kreistagsfraktion Wesel für die unnachgiebige Haltung der Arbeitgeber gegenüber den Gebäudereinigern. Den 5.000 Betroffenen im Kreis spricht DIE LINKE ihre Solidarität aus. Oftmals sei ein langer Atem erforderlich, um eigentlich selbstverständliches zu erreichen. „Es geht in den Verhandlungen ja auch um die Versuche, den realen Stundenlohn durch Arbeitsverdichtung noch unter den Mindestlohn zu drücken. So etwas passt eher in das Berufsbild eines...

  • Wesel
  • 15.10.15
Politik

Jamaika macht Haushaltspolitik mit der Glaskugel

Die Forderung der Jamaika-Koalition, die Kreisumlage 2016 unter allen Umständen unverändert zu lassen, erfordert nach Auffassung der Linken hellseherische Fähigkeiten. Herr Berger von der CDU habe sich da verrannt und schiebe nun die Verantwortung dem Landrat zu. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Herr Kück, wünschte sich gar vom Landrat einen bunten Herbststrauß an Kürzungsmöglichkeiten, aus man auswählen könnte, bis die Kreisumlage passt. Dabei geht es um tiefe Einschnitte im...

  • Wesel
  • 01.10.15
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Politik

CDU in Sachen Landesgartenschau spät dran und schlecht informiert

Zu der Stellungnahme des CDU Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Wesel, merkt DIE LINKE Fraktion an, dass sie sich bereits im Juli an die Vertreter der Linken in der RVR Verbandsversammlung gewandt hat. Dabei konnte DIE LINKE in Erfahrung bringen, dass der RVR alle Bewerbungen von verbandsangehörigen Kommunen begrüßt und nicht für eine davon gegen die anderen Partei ergreift. „Die CDU instrumentalisiert hier das Thema Landesgartenschau, um Stimmung gegen den RVR zu machen,“ stellt...

  • Kamp-Lintfort
  • 29.09.15
Politik

Verwaltung bereitet Resolution zur Gemeindefinanzierung vor

Im Kreisausschuss am vergangenen Donnerstag hat DIE LINKE einen Resolutionsantrag der AfD zu den Kosten der Flüchtlingsunterbringung als rechtspopulistisches Machwerk entlarvt. Dazu musste der Linke Fraktionsvorsitzende Sascha H. Wagner nur wenige Sätze aus einer aktuellen Rede des AfD Vorsitzenden im Thüringer Landtag, Björn Höcke, vortragen. Der Ausschuss folgte daraufhin dem Vorschlag der Linken, die Verwaltung eine bessere Resolution erarbeiten zu lassen. Diese soll dem Anliegen einer...

  • Wesel
  • 25.09.15
Politik

Bundeswehr am Mercator Berufskolleg: Kein Werben fürs Sterben!

Am 28.09.2015 präsentiert sich die Bundeswehr auf der 24. Ausbildungsbörse des Mercator Berufskollegs Moers. Dazu hat die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Wesel einen offenen Brief an die Schulleitung geschrieben. Sehr geehrter Herr Beck, am 28.09.2015 findet an Ihrer Schule die 24. Ausbildungsbörse zur beruflichen Orientierung für Schüler*innen statt. In diesem Zusammenhang wird neben zahlreichen Arbeitgebern auch erneut die Bundeswehr den Anwesenden „Berufsausbildungs- und...

  • Moers
  • 24.09.15
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Politik

DIE LINKE. unterstützt Streikende bei Amazon

Bei den aktuellen Streiks wird neben Ver.di auch DIE LINKE mit dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger als Unterstützer prominent vertreten sein. Die örtliche Kreistagsfraktion der Linken erklärte sich ebenfalls solidarisch und wird bei den Streiks vor Ort sein. DIE LINKE will die Amazon-Angestellten unterstützen, denen immer noch jegliche Tarifverträge vorenthalten werden. „Ein Unternehmen mit mehr als 10.000 Beschäftigten in Deutschland und Gewinnen in Milliardenhöhe, das seinen...

  • Rheinberg
  • 23.09.15
Politik

Hochschule Rhein-Waal: Öffentlicher Wohnungsbau für Studierende

Um den Mangel an Wohnungen für Studierende der Hochschule Rhein-Waal zu beheben, schlagen die Linken Fraktionen aus Kamp-Lintfort und dem Kreistag Wesel mehr öffentlichen Wohnungsbau vor. Bei Engpässen zu steuern sei genau dessen Aufgabe, dafür habe man doch die Grafschaft Moers GmbH, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme. „Seit Jahren leben wir mit dem Problem mangelnder Wohnungen für Studierende,“ stellt Sidney Lewandowski, Vorsitzender der Linken Fraktion Kamp-Lintfort fest. „Dabei...

  • Kamp-Lintfort
  • 16.09.15
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Politik

Gekündigt wegen Telefonaten: Eine Emmely vom Niederrhein

Aus Anlass der heutigen Gerichtsverhandlung stellt sich DIE LINKE Fraktion im Kreistag Wesel hinter die aus nichtigem Grund gekündigte Angestellte. Ein Arbeitgeber vom Niederrhein hatte die Frau wegen Anrufen bei Bezahlhotlines rausgeworfen. DIE LINKE vergleicht das mit dem pressebekannten Fall um unerlaubt eingelöste Pfandbons. „Eine Mitarbeiterin wegen Telefonaten zu kündigen, ist überzogen und kaltherzig,“ meint Sascha H. Wagner, Vorsitzender der Linken Fraktion im Kreistag. „Ich kann nur...

  • Wesel
  • 16.09.15
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