Die Partei

In 21 Minuten mit dem Zug ohne Umsteigen von Bochum nach Recklinghausen und in etwas mehr als einer Stunde nach Münster. PARTEI und STADTGESTALTER legen jetzt einen Vorschlag vor, wie das auch ohne einen Millionen Euro teuren Streckenausbau gehen könnte. Politik und RVR haben dem VRR bereits 2016 den Auftrag gegeben, zu prüfen wie eine direkte Zugverbindung von Bochum nach Recklinghausen realisiert werden kann. Doch eine solche Verbindung zu schaffen ist schwer, da die Bahntrasse von Bochum...

Seit etwas mehr als einem halben Jahr gibt es in der Bezirksvertretung Mengede mit Kevin Götz (DIE LINKE) und Jenni Pätsch (Die PARTEI) die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI. Zeit für eine erste Bilanz: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, während unserer Amtszeit den Stadtbezirk Mengede nachhaltig zu verbessern und generationsübergreifend einladend zu gestalten. In unserem ersten halben Jahr als Bezirksvertreter*innen konnten wir schon einiges im Stadtbezirk erreichen, worüber wir hier berichten...

Sehr geehrte Presse, liebes Stimmvieh, leider hat es niemensch aus der Fraktion Die FRAKTION geschafft, der wichtigen Sonderratssitzung am 02.06.21 beizuwohnen. Die Begründung ist dabei so denkbar einfach wie logisch: Wir mussten arbeiten. Leider war es den Freizeitpolitikern der PARTEI nicht möglich, ihre beruflichen Verpflichtungen entsprechend anderweitig zu verteilen. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Kemna dazu: „Aktuell bindet mich die Pandemiebekämpfung mit all ihren Facetten beruflich...

Unsere beiden NACKTionalspieler Martin O. Lange und Christian „der Cousin“ Gröll wurden in der Aufstellungsversammlung der PARTEI Essen als Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt, und zwar mit klarem Auftrag: Sie sind auserwählt, Essen zu retten. Interner Wettbewerb war schon immer ein wichtiger Erfolgsfaktor im System, daher wird demnächst östlich und westlich des Cousin-Äquators Essen 119 und Essen 120 entstehen. Auch in Essen machten sich bereits früh politische Fauxpas bemerkbar: Der...

"Der Park-and-Ride-Parkplatz ist toll. Aber im Winter ist er morgens und abends eine Zumutung. Denn er ist nicht beleuchtet", sagt Andreas Esch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & Die PARTEI in der Bezirksvertretung Brackel. Seine Fraktion fordert deshalb eine Beleuchtung für diesen Parkplatz. Das Thema steht am 6. Mai 2021 auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung. TOP: P+R-Parkplatz Pothecke Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, die Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI bittet um Beratung...

Die Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI will die immer mehr werdenden wilden Müllkippen im Stadtgebiet bekämpfen. "Wir schlagen deshalb eine kostenlose Sperrmüllabfuhr vor. Erst einmal als Pilotprojekt in Brackel", sagt Fraktionsvorsitzender Andreas Esch. Hier ist der Antrag, der am 6. Mai 2021 in der Bezirksvertretung beraten werden soll. TOP: Pilotprojekt „Kostenlose Sperrmüllabfuhr“ im Stadtbezirk Brackel Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, die Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI bittet um...

Rettet die letzten Oasen in der weißen Bunkerwüste! - Traditionsverein versus Investoren! 📢📢📢 Der Traditionsverein VfL Sportfreunde07 Essen kämpft seit Jahren für den Erhalt seines Sportplatzes und seiner Spiel-, Sport- und Begegnungsstätte in Essen-Rüttenscheid in der Nähe des großen Messeparkplatzes, auf den bauwütige Investoren immer wieder ein Auge geworfen haben. Und damit steht der Verein nicht alleine. Denn auch der gesamte Essener Karneval bangt um den beliebten Platz am Girardet, auf...

Neues Video-Format informiert über kommunalpolitische Themen und Aktionen rund um die Stadt Dinslaken. Dinslaken. Zahlreiche Diskussionen über aktuelle politische Themen prangern immer wieder die fehlenden "Transparenz" an. Die Öffentlichkeit wünscht sich von Seiten der Politik mehr Sichtbarkeit der geplanten Konzepte, Projekte und Entscheidungen. Insbesondere die "Partei" Dinslaken sieht darin ein zentrales Element, das Vertrauen in die politische Arbeit zu stärken und startet ab sofort eine...

Zur Kommunalwahl versprachen eigentlich alle Parteien und Gruppierungen mehr Bürgerbeteiligung, bei der Ratssitzung am Donnerstag zeigte sich, richtig ernst nehmen SPD, Grüne und CDU diese Zusage allerdings offenbar nicht. Politik für Bürger*Innen heißt Politik mit Bürger*Innen. Insbesondere die von politischen Entscheidungen betroffenen Menschen müssen möglichst gut über die laufenden politischen Vorhaben informiert werden. Darüber hinaus müssen sie viel mehr Gelegenheiten bekommen sich mit...

Um die 60 Leute beteiligten heute sich an der Kundgebung zum Erhalt der historischen Villa Ruhnau in Essen-Kettwig. Während auf der Demo  bewegt gesprochen wurde, befinden sich im Gebäude und davor zur Einschüchterung einige" junge Männer" berichtet die Lebensgefährtin von Walter Ruhnau. Den Mietern wurde bei Beteiligung des Proteste mit Kündigung gedroht unglaublich! - Schwarz-Grüne QUALition in Essen!

Schnupsis,- Jetzt wird es ernst im LVR – diesen Freitag stand die 1te Sitzung des Landschaftsausschusses in Köln auf dem Sitzungskalender. Der Landschaftsausschuss ist defacto der wichtigste LVR Ausschuss, denn „Der Landschaftsausschuss beschließt über alle nicht der Landschaftsversammlung vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt. Er hat insbesondere • die Beschlüsse der Landschaftsversammlung vorzubereiten und durchzuführen, • die...

Gemeinsame Pressemitteilung der Ratsgruppen  DIE PARTEI und Tierschutz Essen Der Streit um den Erhalt der Villa Ruhnau in Kettwig sowie den Schutz des angrenzenden Parks mit altem Baumbestand geht in den kommenden Tagen in die nächste Runde. Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen steht zur Diskussion und Entscheidung der von der Ratsfraktion Die Linke sowie den Ratsgruppen DIE PARTEI und Tierschutz Essen gestellte Antrag zum Schutz von Villa und Park. Mit einer Überplanung...

Vor ein paar Tagen verkündete ein Kettwiger cDu-Ratsherr, der selbst in der Immobilienbranche tätig ist... medienwirksam die Rettung der historischen Villa Ruhnau in Kettwig. Bei genauerer Sicht der Dinge handelt es sich hierbei aber bestenfalls um einen wachsweichen, investorenfreundlichen Kompromiss. Anscheinend soll nur das Hauptgebäude der Villa bestehen bleiben, alle anderen Anbauten sollen abgerissen werden. Im Zuge dieses Kompromisses soll dem Investor das hintere Grundstück (noch im...

Glück Auf, Petri Heil und Kölle Alaaf, werte Genossen und Genossinnen - Wir sind die FRAKTION im LVR. But by the way: Wer ist überhaupt die FRAKTION? und Wer oder Was ist dieser LVR? Dem geneigten Leser kann geholfen werden. Die FRAKTION sind: Baron Aaron von Kruedener von Die PARTEI Köln, Matthias Stadtmann von Die PARTEI Essen und Carsten Thiel von der UWG aus Neus, sie haben sich im Landschaftsverband Rheinland LVR zu einer Fraktion zusammengeschlossen, mit dem Kürzel Die FRAKTION....

Die GRÜNKOHL in Essen (Koalition von Grünen und CDU) plant nach unseren Informationen anscheinend zeitnah den Abriss der historischen Villa Ruhnau in Essen-Kettwig (Am Bögelsknappen) sowie den Verkauf der umliegenden städtischen Flächen an einen Investor voran zu treiben. Der Investor plant dem Vernehmen nach dort bis zu 40 Luxusapartment zum qm-Preis von bis zu 6.000€ sowie bis zu 90 Tiefgaragenplätze. Dazu laufen wohl seit Monaten Geheimgespräche aus "interessierten Kreisen" mit dem...

CDU, GRÜNE, SPD/VOLT, FDP und DIE PARTEI/KLIMALISTE stimmen gegen Beteiligungen von Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen Im Umweltausschuss wurde über die Besetzung der Kleinen Kommissionen Lärm, Wasser, Elektromobilität und Umweltprojektförderung befunden. Jede Fraktion soll, je nach Größe, mit einem oder zwei Mitgliedern vertreten sein. Torsten Lemmer, Ratsherr, stimmberechtigtes Mitglied im Umweltausschuss und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte den...

Die Fraktionen von Grünen, CDU und SPD im Bochumer Stadtrat haben die Wahl der Ratsausschüsse so beeinflusst, dass nur die kleinen Fraktionen einen stimmberechtigten Sitz in den Ausschüssen des Rates bekommen konnten, die ihnen genehm sind. Warum dieses Vorgehen voraussichtlich rechtswidrig ist und in NRW bisher ohne Beispiel: Mit Leihstimmen von Grünen und CDU konnten die kleinsten Fraktionen des Rates von FDP und UWG: Freien Bürgern” einen stimmberechtigten Sitz in den Ausschüssen des Rates...

In der Bezirksvertretung Mengede fand der erste Antrag der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI breite Zustimmung. Es wurde der Rahmen beschlossen, zukünftig Sitzungen aufzuzeichnen und diese der Öffentlichkeit als Videostream zu präsentieren. Damit wird den Bürger*innen ein zusätzliches Angebot zur politischen Bildung und Partizipation zur Verfügung gestellt. „Die Teilhabe von Menschen muss auch im digitalen Bereich ermöglicht werden und denen einen Zugang zur Politik vor Ort geben, die zeitlich...

Für die Weihnachtspäckchen-Aktion der Tafel Wesel übergaben vor kurzem Ratsherr Marcel Schoierer, Sophiete Wilde, Armin Wiefels und Anh Lam-chi vom Weseler Ortsverband der Partei "Die Partei" eine Kaffee-Großspende an Horst-Dieter Maiß, den Vorsitzenden der Weseler Tafel. Über 400 Familien sind bei der Weseler Tafel registriert, weil ihre finanziellen Mittel nicht für die Grundversorgung mit Lebensmitteln ausreichen. Ein weihnachtliches Festmahl steht für viele gar nicht erst zur Debatte. Um...

DAS KOMMT HIER ALLES WEG! – cDU und Grüne kapern anscheinend das ironische Motto von Die PARTEI bei der letzten Kommunalwahl.  Die historische Villa Ruhnau in Essen-Kettwig vor dem Abriss ! Das ging ja erstaunlich - schnell keine 3 Monate nach der Kommunalwahl in Essen kapern cDU und Grüne das Wahlkampf-Motto von Die PARTEI – DAS KOMMT HIER ALLES WEG,-denn die historische Villa Ruhnau steht kurz vor dem Abriss. Die Villa Ruhnau befindet sich in Privatbesitz, das dahinterliegende Grundstück ist...

Mit einem gemeinsamen Antrag zur Rettung der Villa Ruhnau in Kettwig einschliesslich ihres Parkes mit altem Baumbestand streben die Ratsgruppen Tierschutz, Die PARTEI sowie die Fraktion Die LINKE das Abwenden des hochumstrittenen Abrisses sowie den langfristigen Schutz von Gebäude und Park an. Stadtplanungsausschuss und Bezirksvertretung sollen beraten Bereits im Stadtplanungsausschuss ASPB am Donnerstag wird der Antrag formell in die Ratsgremien eingebracht. Eine inhaltliche Debatte wird, so...

Die PARTEI schickt wirklich nur ihre besten Leute! Zum Beispiel in die heutige Konstituierende Sitzung des Sportausschusses der Stadt Essen. Unser Vertreter Chris Gröll ist nicht nur KOMPETENT UND BÜRGERNAH sondern auch ein echter NACKTionalspieler! Er hat die Deutsche Fußball NACKTionalmannschaft bereits in 3 Länderspielen erfolgreich vertreten. Wer es nicht glaubt- Hier geht’s zum Bericht: 

Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: Unabhängig von der tatsächlichen Zahl der Anwesenden wird bei...

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...