Eiskirch

500 Mio. Euro haben die 6,6 Mio. städtischen RWE-Aktien seit 2007 an Wert verloren. Trotz des unaufhaltsamen Sinkflugs der Aktie verweigert sich die Koaltion aus SPD und Grünen in Bochum immer wieder beharrlich dem Verkauf. Thomas Eiskirch (SPD) erklärte 2007: "Es ist mir völlig unverständlich wie man ... über einen Verkauf von Anteilen von RWE nachdenken kann. Dies zeigt ein völliges falsches Verständnis von nachhaltiger Wirtschafts- und Energiepolitik". Er fügte hinzu, jeder, der das anders...

Der unabhängige Oberbürgermeisterkandidat stellt sich vor und beantwortet Fragen. Was muss sich in Bochum ändern? Welche Probleme gibt es? Welche Chancen sind vorhanden? Welche Prioritäten sollte ein Oberbürgermeister setzen? Wie soll künftig das Zusammenspiel von Bevölkerung, Politik und Verwaltung sein? Die Oberbürgermeisterwahl am 13. September 2015 wirft viele Fragen an die Kandidaten auf. Die FDP Bochum will daher bei ihrem Stadtgespräch am 29. August 2015 mit dem unabhängigen...

Hallenbäder können von den Schulen nicht benutzt werden, Turnhallen und Sportplätze sind gesperrt. Für Schüler, Eltern und Sportvereine sind diese Zustände unerträglich. Sie wollen den zahlreichen und regelmäßigen Ausfall von Sportunterricht aufgrund der maroden Schulen und Sportstätten in Bochum und Wattenscheid nicht länger hinnehmen. SPD und Grüne haben Jahrzehnte nicht ansatzweise die erforderlichen Summen in die Haushalte eingestellt, die für eine ordnungsgemäße Instandhaltung der Schulen...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" erwartet nicht nur formalistische Antwort. 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen eine Kommunale Verfassungsbeschwerde wegen hoher Kosten für die Umsetzung schulischer Inklusion erhoben. Die Stadt Bochum gehört nicht zu den beschwerdeführenden Städten. Stadtsprecher Thomas Sprenger begründet dies damit, dass die Beschwerdeführer im Städte- und Gemeindebund organisiert seien, Bochum aber Mitglied beim...

Omid Pouryousefi will seinen Terminkalender von Bürgern mitbestimmen lassen. „Der Terminkalender eines Oberbürgermeisters ist vielfach fremdbestimmt. Viele Veranstaltungen und Treffen sind Pflichttermine, die aufgrund von Verwaltungsabläufen und notwendiger Repräsentanz in den Kalender kommen. Warum sollen dann nicht auch mal die Bürgerinnen und Bürger der Stadt die Möglichkeit bekommen, den Terminkalender des Oberbürgermeisters mitzubestimmen?“ fragt der unabhängige Oberbürgermeisterkandidat...

Nur noch 2 Monate bis zum ersten Wahlgang zur Wahl des neuen Oberbürgermeisters (13.09.15). Bochumer und Wattenscheider fragen sich, wen soll ich wählen? Immerhin 10 Kandidaten stehen zur Wahl. Welcher ist derjenige, der die Stadt in den nächsten 5 Jahren am besten leitet? Nach welchen Kriterien kann ich denjenigen heraus finden, der meinen Vorstellungen am besten entspricht? Dabei geht es nicht nur um die politischen Ziele und Vorstellungen und Kandidaten, sondern insbesondere um die Fähigkeit...

Am 13.09.15 wird der neue Oberbürgermeister von Bochum gewählt. Bis dahin stellen wir den bekannten Kandidaten jede Woche eine Frage. Die Frage für diese Woche lautet: Wie stehen Sie zu einer Machbarkeitsstudie zur Seilbahnidee? In der mit deutlich über 16.500 Mitglieder größten Facebook-Gruppe Bochums "Du weißt Du bist Bochumer wenn" besteht dann die Möglichkeit die Themen weiter zu diskutieren. Die OB-Kandidaten wurden eingeladen sich ebenfalls an der Diskussion zu beteiligen. Wolfgang...

Am 13.09.15 wird der neue Oberbürgermeister von Bochum gewählt. Bis dahin stellen wir den bekannten Kandidaten jede Woche eine Frage. Die Frage für diese Woche lautet: Was würden Sie für die Schulen und Schüler tun? In der mit deutlich über 16.300 Mitglieder größten Facebook-Gruppe Bochums "Du weißt Du bist Bochumer wenn" besteht dann die Möglichkeit die Themen weiter zu diskutieren. Die OB-Kandidaten wurden eingeladen sich ebenfalls an der Diskussion zu beteiligen. Omid Pouryousefi...

Am 13.09.15 wird der neue Oberbürgermeister von Bochum gewählt. Bis dahin stellen wir den bekannten Kandidaten jede Woche eine Frage. Die Frage für diese Woche lautet: Was halten Sie für die größten Probleme? Wie wollen Sie diese beheben? In der mit fast 16.200 Mitglieder größten Facebook-Gruppe Bochums "Du weißt Du bist Bochumer wenn" besteht dann die Möglichkeit die Themen weiter zu diskutieren. Die OB-Kandidaten wurden eingeladen sich ebenfalls an der Diskussion zu beteiligen. Omid...

Am 13.09.15 wird der neue Oberbürgermeister von Bochum gewählt. Bis dahin stellen wir den bekannten Kandidaten jede Woche eine Frage. Die Frage für diese Woche lautet: Was wollen Sie für die positive Entwicklung der Stadtviertel tun? In der mit über 16.000 Mitglieder größten Facebook-Gruppe Bochums "Du weißt Du bist Bochumer wenn" besteht dann die Möglichkeit die Themen weiter zu diskutieren. Die OB-Kandidaten wurden eingeladen sich ebenfalls an der Diskussion zu beteiligen. Omid Pouryousefi...

Am 13.09.15 wird der neue Oberbürgermeister von Bochum gewählt. Bis dahin stellen wir den bekannten Kandidaten jede Woche eine Frage. Von 3 Kandidaten erfolgte leider bisher keine Rückmeldung. Ein Kandidat, Markus Zarske, ist erst diese Woche hinzugekommen, daher konnte ihm diese Woche die Frage noch nicht gestellt werden. Die Frage für diese Woche lautet: Bochum muss für 2016 ein Haushaltsloch von 17 Mio. Euro fürchten. Welche Maßnahmen und Wege schlagen Sie vor, es zu schließen? In der mit...

Am 13.09.2015 wird der neue Oberbürgermeister der Stadt Bochum gewählt. Bisher gibt es 9 Kandidaten. Ab dem nächsten Wochenende (23./24.05.) stellen wir den OB-Kandidaten an dieser Stelle jede Woche eine Frage zu einem Thema, das unsere Stadt bewegt. Die Antworten der Oberbürgermeister-Kandidaten auf diese Frage können die Leser des Lokalkompass dann hier nachlesen. Für nächsten Samstag lautet die Frage: "Bochum muss für 2016 ein Haushaltsloch von 17 Mio. Euro fürchten. Welche Maßnahmen und...

8.145 Menschen sind in Bochum und Wattenscheid langzeitarbeitslos. Das sind 43% aller Arbeitslosen in unserer Stadt. Fast 20% der Langzeitarbeitslosen haben keinen Schulabschluss, über 50% der Langzeitarbeitslosen keine Berufsausbildung. Bei den verbleibenden ist der Berufsabschluss vielfach geringwertig. Über 40% der Langzeitarbeitslosen haben einen Migrationshintergrund. Trotz bundesweitem Wirtschaftsaufschwung, verharrt die Zahl der Langzeitarbeitslosen seit Jahren in Bochum auf hohem...

Die SPD fordert im Oberbürgermeisterwahlkampf eine neue Gesamtschule. Macht das Sinn? Fast gleichzeitig muss das Schulverwaltungsamt zugeben, dass die Grundschulplanungen der Stadt im Wesentlichen Makulatur sind (RN vom 29.01.2015). Zu wenige Klassenräume für zu viele Schüler. Zu viele Grundschulen wurden geschlossen. Schulentwicklungsplanung schon überholt Mal wieder gehen die Schulentwicklungsplanungen der Stadtverwaltung nicht auf. Die Pläne für Grund- und weiterführende Schulen, die...

Eltern mit über 30.000 Euro Einkommen, deren Kinder in der OGS betreut werden, müssen zukünftig eine einkommensabhängige Sonderabgabe* von bis zu 170 Euro pro Monat leisten. Die bisherigen pauschalen Beiträge wird es ab dem 01.08.15 nicht mehr geben. Die Steuern zahlenden Eltern sollen über die Abgabe nicht nur die Kostensteigerungen bei der OGS decken, sondern auch für einen wesentlichen Teil der Beiträge derjenigen Eltern aufkommen, die keine Elternbeiträge zahlen müssen, da kein oder nur ein...

In der Versammlung vom 10.02. haben sich die STADTGESTALTER darauf verständigt, dass sie zur Oberbürgermeisterwahl 2015 einen OB-Kandidaten unterstützen werden, der folgende Punkte zu Kernpunkten seines Wahlkampfes und seiner Politik macht: - Kampf dem Filz und Klüngel in der Stadt durch Einsatz für eine transparente Politik und offenes Verwaltungshandeln, ohne Hinterzimmerpolitik. - Engagement für mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheide. - Beendigung der Politik auf Pump und Einleitung...

Wenn eine Stadt überschuldet ist, dann hat sie kaum mehr Geld für Investitionen, selbst nicht für dringend erforderliche Sanierungen. Die gesamten Einnahmen müssen für die absolut notwendigen Ausgaben und Zinsen aufgewendet werden. Um trotz dieser Lage noch in die Straßen, Brücken, Schulen und andere städtische Einrichtungen investieren zu können, hängt die Stadt an den massenhaften Fördertöpfen des Landes. Denn das Land stattet die Kommunen nicht etwa mit ausreichenden Mitteln zur...

Heute hat auf der Webseite von Abgeordnetenwatch die Landtagsabgeordnete von Bochum Stiepl auf eine Frage zur Baustelle der Kosterstraße geantwortet. Beindruckend ist die sehr schnelle, freundliche und informative Antwort von Carina Gödecke von der SPD im Landtag NRW auf die Frage zur Baustelle . Als Bürger fühlt man sich in die Lage versetzt Einfluss auf die "große" Politik nehmen zu können. In diesem Fall ist die große Politik die Verwaltung von Strassen.NRW. Strassen.NRW erweitert die...

Bochum wurde von dem schweren Unwetter an Pfingstmontag schwer getroffen. Viele Bäume sind umgestürzt und haben Dächer und Autos ebenso zerstört wie Straßenbeleuchtung, Oberleitungen und Gehwege. Ein Bild der Verwüstung ist in unvorstellbarer Geschwindigkeit über Bochum gekommen. Der vertraute Blick auf die eigene Umgebung hat sich dadurch gravierend verändert - ein Stück Heimat ging verloren. Viele hundert Helfer, darunter auch viele Ehrenamtliche, haben in den vergangenen Tagen die ersten...

Nicht nur die eigene Unwilligkeit bzw. Unfähigkeit die städtischen Ausgaben auf dem Niveau der Einnahmen zu halten, hat Bochums Stadthaushalt ruiniert, sondern leider auch die Tatsache, dass Bund und Land der Stadt per Gesetz immer neue Sozialaufgaben aufgedrückt haben, für die Finanzierung der zusätzlichen Aufgaben der Stadt jedoch bis heute keine ausreichenden Finanzmittel zur Verfügung stellen. So geschieht es jetzt wieder bei der Inklusion (WAZ vom 25.03.14), so war es auch bei der...

Die RWE halbiert ihre Dividende. Eine Horrormeldung für jede Stadt, die wie Bochum, RWE-Aktien in großem Stil hält und pleite ist. Jetzt ist der Zeitpunkt erreicht. Die 6.600.000 RWE-Aktien der Stadt sind de facto nichts mehr wert. Dem aktuellen Wert der Aktien von 20-25 Euro pro Stück, also insgesamt 132-165 Mio. stehen Kredite in Höhe von fast 140 Mio. gegenüber (Bilanz FHE), mit denen der Aktienkauf einst finanziert wurde. Der Dividende von jetzt nur noch 1 Euro pro Aktie, also pro Jahr 6,6...

Groß hatten Eiskirch, Scholz, Townsend und Gorny laut RN und WAZ verkündet, sie stünden in Kontakt mit Maffay und Lindenberg, um diese für die Pop-Akademie zu gewinnen. Doch die Wahrheit sieht wohl anders aus: „Von der Planung einer Pop-Akademie ist mir bislang nichts bekannt und an mich ist diesbezüglich auch niemand mit einer Anfrage heran getreten. Es erschließt sich daher nicht für mich, warum ich in diesem Zusammenhang genannt werde. Sollte im Zuge einer konkreten Planung unsere...

Mal wieder werden in Bochum tausende Euro in heiße Luft investiert. Für sagenhafte 8 Studenten pro Semester will man mit einer Anschubfinanzierung des Landes NRW von knapp 150.000 Euro eine Pop-Akademie aufbauen. Die Stadt soll über 6 Jahre durch mietfreie Überlassung der Räumlichkeiten nochmals 50.000 jedes Jahr Euro beisteuern, also insgesamt zusätzliche 250 - 300.000 Euro. Wie die Finanzierung des eigentlichen Betriebs der Akademie von Land und Stadt gestemmt werden soll, ist nicht bekannt....

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die derzeitige und zukünftige Durchführung von Schul- und Wanderfahrten informiert. „Alle für das Jahr 2013 geplanten Klassenfahrten können stattfinden“, erklärte Ministerin Löhrmann. Nach wie vor hätten das Schulministerium besorgte Zuschriften erreicht. „Ich bin deshalb sehr froh, dass wir jetzt im Einvernehmen mit der Minister-präsidentin und dem Finanzminister eine pragmatische und unbüro-kratische Lösung gefunden...