Essen

Schnupsis,- Jetzt wird es ernst im LVR – diesen Freitag stand die 1te Sitzung des Landschaftsausschusses in Köln auf dem Sitzungskalender. Der Landschaftsausschuss ist defacto der wichtigste LVR Ausschuss, denn „Der Landschaftsausschuss beschließt über alle nicht der Landschaftsversammlung vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt. Er hat insbesondere • die Beschlüsse der Landschaftsversammlung vorzubereiten und durchzuführen, • die...

Glück Auf, Petri Heil und Kölle Alaaf, werte Genossen und Genossinnen - Wir sind die FRAKTION im LVR. But by the way: Wer ist überhaupt die FRAKTION? und Wer oder Was ist dieser LVR? Dem geneigten Leser kann geholfen werden. Die FRAKTION sind: Baron Aaron von Kruedener von Die PARTEI Köln, Matthias Stadtmann von Die PARTEI Essen und Carsten Thiel von der UWG aus Neus, sie haben sich im Landschaftsverband Rheinland LVR zu einer Fraktion zusammengeschlossen, mit dem Kürzel Die FRAKTION....

Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: Unabhängig von der tatsächlichen Zahl der Anwesenden wird bei...

Die pandemische Lage stellt uns alle weiterhin vor große Herausforderungen: Angst um die eigene Gesundheit, Kurzarbeit, Sorge um den Fortbestand des Unternehmens, Home Office, Isolation und die Kinder daheim – dabei entstehen viele Fragen. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer MdB (CDU) gibt am 15. Dezember von 18 bis 20:30 Uhr telefonisch Auskunft zu politischen Themen und nimmt Anregungen entgegen. „Gerade jetzt haben viele Bürgerinnen und Bürger drängende Fragen“, sagt er. „Auch...

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen: Angst um die eigene Gesundheit, Kurzarbeit, Sorge um den Fortbestand des Unternehmens, Home Office, Isolation und die Kinder daheim – dabei entstehen viele Fragen. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer MdB gibt am 17. April von 10 bis 15 Uhr telefonisch Auskunft zu den Corona-Hilfen, hört sich Ihre Sorgen an und nimmt Anregungen entgegen. „Gerade jetzt haben viele Bürgerinnen und Bürger drängende Fragen“, sagt er. „Auch...

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert: In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“. So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein System auf...

Was definiert Ehe und Familie im 21. Jahrhundert – Wo kommen wir her, wo steuern wir hin? Am kommenden Freitag, dem 10. August 2018, 18.15 Uhr (Angrillen 18.00 Uhr), lädt der  Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung/Konservatives Forum der CDU Essen alle Bürgerinnen und Bürger zum traditionellen Politisch-/Theologischen-Sommer-Barbecue in den Grugapark Essen, Grillplatz 2, recht herzlich ein. Neben dem gemütlichen Beisammensein und den kulinarischen...

Die CDU-Bergerhausen lädt am Donnerstag, 19. Juli, um 16 Uhr zur Erkundung des Waldes ein. Die „Rollende Waldschule“ der Essener Kreisjägerschaft ist dann auf dem Spielplatzgelände im Siepental in Bergerhausen zu Gast (Anfahrt und Parkplätze über Lanterstraße). Die Veranstaltung findet im Rahmen der CDU-Sommeraktion statt. Aktive der Kreisjägerschaft nehmen sich der Fragen aller großen und kleinen Gäste an und führen ein die Welt von Füchsen, Hasen, Käfern und Farnen.

Wir sagen "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW". Der NRW-Innenminister Herbert Reul (von der sog. Cdu) möchte das Türkische, äh sorry- Bayrische Polizeigesetz auch in Nordrhein und sogar Westfalen noch vor der Sommerpause importieren. Ein Polizeigesetz, das zu den härtesten seit 1945 zählt, die Älteren erinnern sich. Mit fadenscheinigen Vorwänden wollen sie die Befugnisse der Polizei massiv erweitern.Unter anderem sollen dem Entwurf zufolge bestimmte Verdächtige präventiv bis zu 30 Tage lang...

Unser EU-Abgeordneter Martin Sonneborn sieht sich aufgrund der Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl zu folgender Gegendarstellung veranlasst: Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des CDU-Abgeordneten...

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeister Thomas Kufen nach einem Kopftuchverbot bei Mädchen im Grundschulalter. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist es wichtig und dringend notwendig, diese Debatte offen zu führen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeister Thomas Kufen nach einem Kopftuchverbot an Grundschulen. Die Debatte über das Kopftuch...

`Leitkultur versus Multikulti – Die Gesellschaft im Wandel` Essen. Am kommenden Mittwoch, dem 11. April 2018, findet um 19.00 Uhr im Essener Rathaus, Porscheplatz 1, Raum 2.12, das traditionelle `Politische-Rathaus-Kamingespräch im Frühjahr` des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen (EAK) und der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Essen (OMV) statt. Das diesjährige Thema lautet: „Quo vadis Essen? Oder in welcher Gesellschaft wollen wir im 21. Jahrhundert leben – Deutsche...

Sie haben Fragen zu bundespolitischen Themen? Am 23. Januar bietet Matthias Hauer MdB dafür seine nächste telefonische Bürgersprechstunde an. Der Essener Bundestagsabgeordnete wird von 16 bis 18 Uhr für Gespräche bereit stehen. Für diesen Zeitraum werden Gesprächstermine vergeben. Interessierte Bürgerinnen und Bürgeraus aus ganz Essen können sich gern telefonisch bis einen Tag im Voraus unter 0201 545 46100 melden, um einen Termin zu vereinbaren. „Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!“,...

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

Die CDU-Fraktion hält die Kritik an der Wohnungsvergabepolitik der Allbau GmbH gegenüber Flüchtlingen für unbegründet. Stattdessen sieht sie hierin einen wichtigen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen in die Stadtgesellschaft. Dazu Hans-Peter Huch, CDU-Ratsherr und Mitglied im Aufsichtsrat der Allbau GmbH: „Es gehört zur Aufgabe der Allbau GmbH ihr Handeln und ihre strategische Ausrichtung regelmäßig zu überprüfen, um ein auf die Nachfrage passendes und sozial-ökonomisch ausgeglichenes...