Essener Bürger Bündnis

Beiträge zum Thema Essener Bürger Bündnis

Politik

Fraktionschef Kai Hemsteeg: "Mit uns gibt es keine Verteufelung des Autos"
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS ist entsetzt über die Pläne des OB zum Autoverkehr

Mit Entsetzen hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) auf den Vorstoß von Oberbürgermeister Thomas Kufen reagiert, den Autoverkehr noch mehr aus dem Stadtgebiet zu verdrängen. Er reiht sich damit in die immer größer werdene Riege der Auto-Hasser ein. "Es muss endlich Schluss sein mit der Stigmatisierung breiter Teile der Essener Bevölkerung. Vom Oberbürgermeister hätte ich mehr Weitsicht und eine Gesamtverantwortung für die Interessen aller Essener Bürger und weniger Beliebigkeit...

  • Essen-Süd
  • 28.07.20
Politik

Verwahrloste Häuser
"Schrottimmobilien" in Essen

Verwahrloste Häuser - sogenannte "Schrottimmobilien" stehen oft im Blickfeld der Öffentlichkeit. Das ramponierte Erscheinungsbild bedeutet ein Ärgernis und mindert häufig den Wohnwert und Image des Quatiers. Die Missstände führen zu Wertverlust benachbarter Immobilien und haben nicht selten eine Signalwirkung auf einen Ortsteil. Hinzu kommen in Einzellfällen Eigentümer, die sich durch eine völlig unzureichende Instandhaltung und skrupellose Vermietungspraxis bereichern und die Notlage der...

  • Essen-Süd
  • 28.07.20
Kultur

Tag der älteren Generation
Absage: Tag der älteren Generation in Essen

"Schade ist es, dass der Tag der älteren Generation am Mittwoch, den 16. September 2020 nicht stattfindet", so Bernd Schlieper (EBB-FW) Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt. Die Absage wurde vom Seniorenbeiratsvorstand und der Verwaltung getroffen. Der Hintergund ist, die Corona-Pandemie. Die gesundheitlichen Risiken sind für die beteiligten Aktiven und Besucher zu groß und sollen somit ausgeschlossen werden. Die Veranstaltung, die in den vergangenen Jahren von allen Besucherinnen und...

  • Essen-Süd
  • 27.06.20
Politik
Ratsherr Wilfried Adamy Foto: Archiv

Home-Schooling in Essen
Schul-Server außer Betrieb!

Wie das Essener Bürger Bündnis / Freie Wähler mitteilt, sind die Schul-Server an den Schulen in Essen außer Betrieb. Und das mitten in Corona-Zeiten... Das Bürger-Bündnis erläutert: Da Essen nicht gerade eine Hochburg der Digitalisierung und schon gar nicht der Schuldigitalisierung ist, ist für die meisten Schulen der Weg über die Schulhomepage zur Vermittlung von sich schnell ändernden Stundenplänen und von Lerninhalten unverzichtbar. Ein Großteil der Lehrer in Essen hat nicht einmal eine...

  • Essen-Steele
  • 02.06.20
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Politik
Atemschutzmaske

EBB-FW fordert kostenlose Atemschutz-Masken für Senioren und Seniorinnen durch die Stadt
Hemsteeg: "Essener Bürger ab 65 Jahren müssen besonders geschützt werden"

Die Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) drängt auf eine kostenlose Verteilung von Atemschutzmasken an Menschen im Alter von 65 Jahren durch die Stadt Essen. Neben Einhalten der Abstandsregeln, einer guten Händehygiene und dem Beachten von Husten- und Niesregeln sei das Tragen von Schutzmasken durch die Hochrisikogruppe ab 65 Jahre eine dringend notwendige Maßnahme, um die Ausbreitungsgefahr zu verringern und das öffentliche Leben weiter zu normalisieren. "Seit Montag...

  • Essen-Süd
  • 29.04.20
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Politik

Die Grenze des Zumutbaren ist erreicht
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER fordert Stopp bei den städtischen Gebühren

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) spricht sich gegen eine erneute Erhöhung der städtischen Gebühren für Abfallbeseitigung, Straßenreinigung und Winterdienst aus und will die Beiträge in den beiden kommenden Jahren stabil halten. Die in diesen Bereichen gestiegenen Kosten sollen durch Haushaltsumschichtungen und Effizienzsteigerungen bei den Tochtergesellschaften der Stadt kompensiert werden. "Die städtischen Abgaben sind in den letzten Jahren mehrfach weit über die jeweilige...

  • Essen-Süd
  • 25.11.19
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Politik

Pflegende Angehörige absichern
Verbände fordern bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Berufstätig sein und Angehörige pflegen, muss sich in Zukunft besser vereinbaren lassen: Teilzeitregelungen, Lohnersatzleistungen und Rückkehrgarantie wie beim Elterngeld müssen auch pflegende Familienmitglieder absichern. Diese und weitere Empfehlungen des Beirates der Bundesregierung für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf müssen nun schnell umgesetzt werden. Begrüßt hat Bernd Schlieper (EBB-FW) Mitglied im Essener Seniorenbeirat die Forderung der Bundesarbeitgemeinschaft der...

  • Essen-Süd
  • 14.10.19
Politik

E-Scooter-Nutzung im Essener Verkehr hätte vorher besser geplant werden müssen
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht Verkehrssicherheit durch E-Scooter gefährdet

Das EBB-FW sieht sich durch die aktuelle und kritische Einschätzung der Polizei zur E-Scooter-Nutzung in seiner Auffassung bestätigt, vor Einführung dieser neuen Verkehrsmittel zunächst deren Sicherheit und Verkehrstauglichkeit im Essener Stadtverkehr zu prüfen. "Dies ist ganz offensichtlich nicht in dem erforderlichen Umfang erfolgt", vermutet EBB-Ratsherr Wilfried Adamy mit Blick auf die ersten Erfahrungen der Polizei. "Grundsätzlich sind alle alternative Verkehrsmittel zu begrüßen. Die...

  • Essen-Süd
  • 06.09.19
Politik

Polizei Personalreduzierung ist nicht zu akzeptieren
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht die öffentliche Sicherheit durch Personalabbau bei der Essener Polizei ernsthaft gefährdet

"Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER ist nicht bereit, den angekündigten weiteren Personalabbau um 21 Stellen bei der Essener Polizei widerspruchslos hinzunehmen. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt erwarten wir, dass alle politisch verantwortlichen Kräfte hier an einem Strang ziehen"; lautet die unmissverständliche Ansage von EBB-FW Ratsherr Wilfried Adamy, zugleich ordnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Obwohl die Aufgaben und das Einsatzrisiko...

  • Essen-Süd
  • 03.09.19
Politik

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS bekräftigt Forderung nach Abbau der Flüchlingsunterkünfte
Anmietung des Klosters Schuir war ein Flop mit Ansage

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER hält nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Kai Hemsteeg weiterhin an seiner Forderung nach Abbau der Flüchtlingsunterkünfte fest. "Die Argumente der SPD-Fraktion können nicht überzeugen, da sie die tatsächliche Rechtslage nicht berücksichtigen". Danach, so Hemsteeg weiter, sei die Stadt Essen nicht verpflichtet, auch nur einen einzigen Unterkunftsplatz bereitzustellen. Die von der Stadt vorgehaltenen Plätze in dreistelliger Höhe seien lediglich ein...

  • Essen-Süd
  • 19.07.19
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Politik

Bauprojekt an der Rüttenscheider Brücke
EBB - Freie Wähler: Bauprojekt Rüttenscheider Brücke ist ein weiterer Schritt zur Stärkung der Urbanität in Rüttenscheid

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER sieht in dem Bauprojekt Rüttenscheider Brücke einen weiteren Schritt, dem Bedarf an attraktiven Wohnflächen in Essen gerecht zu werden und die dringend notwendige Bestandserneuerung voranzutreiben. "Folgt man der InWIS Wohnungsnachfrageanalyse "Essen 2025+" hat Essen bis zum Jahr 2030 einen Bedarf von rund 18.000 neuen Wohneinheiten. Die derzeitige Bautätigkeit kann diesen Bedarf nicht ansatzweise erfüllen. Das Projekt  Rüttenscheider Brücke kann in...

  • Essen-Süd
  • 17.07.19
  •  2
Politik

Kloster Schuir in Essen Bredeney
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER will Kloster Schuir abmieten

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht bei der Unterbringung von Flüchlingen eine weitere vermeidbare Kostenwelle auf die Stadt Essen zurollen. Angesichts der vorhandenen Kapazitätsreserven hält das EBB-FW es für dringend erforderlich, die Abmietung der Flüchtlingsunterkunft im Kloster Schuir zu prüfen. Nach Ansicht des EBB-FW werden die dort angemieteten Flüchtlingsplätze nicht mehr benötigt. Nach vorsichtiger Schätzung des EBB-FW werden bis zum Ende der Laufzeit des...

  • Essen-Süd
  • 10.07.19
Politik

Parteispenden
Großspenden für mehrere Parteien

Aus einem Bericht des Bundespräsidenten geht hervor, dass mehrere Parteien in den zurückliegenden Monaten Großspenden von mehr als 50.000 Euro erhalten haben. Die Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hat eine Spende von 122.968,33 Euro vom Kulturministerium in Kopenhagen erhalten. Die Partei Volt Deutschland, die auch an der Europawahl teilgenommen hat, erhielt von einer Hamburger Privatperson 95.000 Euro. Die FDP erhielt von der...

  • Essen-Süd
  • 10.07.19
Politik
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ESSENER BÜRGER BÜNDNIS fordert Aufklärung über den Verfall des Gradierwerks in der Gruga

Eine unglaubliche Vernichtung von Spendenkapital Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) ist verärgert darüber, dass die Gruga-Verwaltung den Verfall des erst 14 Jahre alten Gradierwerkes über Jahre tatenlos hingenommen hat. „So kann und darf man nicht mit Einrichtungen für die Essener Bürger umgehen, zumal sie aus Spendengeldern finanziert worden sind“ zeigt sie der umweltpolitische Sprecher des EBB, Friedel Frentrop sichtlich empört. Seinerzeit hatte unter anderem die Van-Eupen-Stiftung dieses...

  • Essen-Werden
  • 28.07.18
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Politik
EBB-Ratsherr und IT-Fachmann Wilfried Adamy. 
Foto: Archiv

Essener Bürger Bündnis: DSGVO - Datenschutz als "Bürokratie-Monster"

Die Fraktionsversammlung des Essener Bürger Bündnis (EBB) hat sich durch den Ratsherrn und IT- Fachmann Wilfried Adamy und den Fraktionsgeschäftsführer Josef Förster über die neue DSGVO- Datenschutzgrundverordnung informieren lassen. Ab dem 25. Mai 2018 gelten u.a. auch Betriebe und Vereine als datenverarbeitende Unternehmen, wenn sie persönliche Daten erfassen und speichern. Dazu gehören z.B. auch Papierunterlagen, nicht nur digitale Datenverarbeitung. Die Umsetzung der DSGVO in...

  • Essen-Steele
  • 22.05.18
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Politik
Im kommenden Jahr sollen hier Wohnungen entstehen. Fotos: hub
  3 Bilder

Von Autos und Sozialwohnungen

Geplante Wohnsiedlung an der Henri-Dunant-Straße erregt die Gemüter 370 Wohnungen sollten auf dem Gelände der alten Pädagogischen Hochschule an der Henri-Dunant-Straße entstehen. EBB, Anwohner und die Bürgerinitiative "Henri 2020" protestierten. Auf 298 senkte Investor Gentes die Zahl. Doch damit sei das Kernproblem nicht behoben. "Niemand ist gegen Bebauung in Rüttenscheid", versichert Peter Dieck, Geschäftsführer des Essener Bürger Bündnis (EBB). "Die ist hier bitter nötig. Aber dann...

  • Essen-Süd
  • 06.12.17
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Ratgeber

Euroschlüssel für Menschen mit Behinderung

Um Menschen mit Behinderung den Zugang zu behindertengerechten sanitären Anlagen und Einrichtungen zu ermöglichen gibt es seit mehr als 30 Jahren den Euroschlüssel. Inzwischen wird europaweit das einheitliche Schließsystem eingesetzt, um körperlich beeinträchtigten Menschen mit dem Einheitsschlüssel selbständig und kostenlos Zugang zu öffentliche Toiletten an Autobahn- und Bahnhofstoiletten, aber auch für WC in Fußgängerzonen, Museen oder Behörden. Bernd Schlieper vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS;...

  • Essen-West
  • 14.08.17
  •  1
Politik

Das große und kleine Geschäft und das fehlende Klo

Jedem ist es schon passiert. Man ist unterwegs. Plötzlich ein gewisser Druck im Magen. Schon kündigt sich eine Malaise an, dass Große oder das kleine Geschäft, das bei Nichtbeachtung, unglückliche wenn nicht gar verheerende Folgen haben könnte. Verzweifelt sucht am eine Örtlichkeit. Wo ist die nächste Toilette? Vergeblich sucht der unter Magen-, Darm-  oder Blasenkrämpfe Leidende eine öffentliche Toilette, welche 24 Stunden geöffnet ist. Eine Liste die vor Jahren im Seniorenbeirat verteilt...

  • Essen-West
  • 13.08.17
  •  1
Politik
Udo Bayer: „Pläne für Bonifaciusstraße, Pläßweidenweg und Neustraße aufgeben!“

Weiter sinkende Flüchtlingszahlen in Essen

Nach dem Höchsstand der Flüchtlingszahlen in Essen mit 5968 Anfang Juni sind die Zahlen stark zurück gegangen. Daher fordert das EBB eine weitere Reduzierung der Neubaupläne für Flüchtlingsunterkünfte. Udo Bayer: „Pläne für Bonifaciusstraße, Pläßweidenweg und Neustraße aufgeben!“ Angesichts der weiterhin rapide sinkenden Flüchtlingszahlen, die allein seit der letzten Ratssitzung vor drei Wochen von 4.049 auf aktuell 3.679 Flüchtlinge (Stand 19.10.2016) um fast 400 zurückgegangen sind,...

  • Essen-Nord
  • 21.10.16
Politik

Lieber Kuchen zur Auswahl als Filz in der Stadt

Lieber Kuchen zur Auswahl als Filz in der Stadt, so lautet das Motto zu einem Frühlingsfest zu dem das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS nach Haarzopf einlädt. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit hierbei die Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Essener Westen für den Rat der Stadt Essen und für die Bezirksvertretung III Essen West kennen zu lernen und mit ihnen einen Dialog zu führen. Die Veranstaltung findet statt am Samstag, dem 17.Mai 2014, von 14.30 bis 17.00 Uhr in der Gaststätte im...

  • Essen-Süd
  • 16.05.14
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Ratgeber

Mehrgenerationenhaus in Haarzopf

Wer an das Thema "Wohnen für Jung und Alt" interessiert ist, sollte unbedingt am Dienstag, 27. November 2012 um 19.30 Uhr einen Diskussionsabend im Saal unter der Kirche Christus König in Haarzopf, Tommesweg 26 besuchen. Meinungen, Anregungen und Pläne zum Wohnen im geplanten Mehrgenerationenhaus auf dem ehemaligen Gelände der Hatzper Schule werden besprochen und vorgestellt.

  • Essen-Süd
  • 26.11.12
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