FDP Essen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht in der Entwicklung der ehemaligen Bergbauflächen an der Stadtgrenze zu Bottrop große Potentiale, um insbesondere Arbeitsplätze zu schaffen und Wirtschaftskraft nach Essen zu holen. „Wenn man so will, wird das flächenmäßig der auf lange Zeit letzte große Wurf“, sagt Thomas Spilker, verkehrspolitischer Sprecher der Essener FDP. „Umso wichtiger ist in unseren Augen eine durchdachte, zukunftsorientierte Planung, die auf keinen Fall selbstgesteckten...

„Schrottimmobilien ziehen ganze Quartiere herunter und die Lebenssituation für Mieterinnen und Mieter ist eindeutig nicht hinnehmbar“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener Liberalen. „Dennoch muss aus marktwirtschaftlicher Sicht das Vorgehen der Stadtverwaltung wie im Falle der aufgekauften Wohnungen an der Zinkstraße die Ausnahme bleiben.“ Die Freien Demokraten im Rat sehen juristische und ordnungspolitische Maßnahmen als zielführend an, gegen schwarzen Schafe unter den...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen stimmt der Ausgründung einer neuen städtischen Beteiligungsgesellschaft im Zuge der Umstrukturierung der Entsorgungsbetriebe Essen unter dem Vorbehalt der späteren Privatisierung des Containergeschäfts zu. „Nach wie vor legt die Stadt in Sachen Reduzierung städtischer Beteiligungen und Tochtergesellschaften nicht das Tempo vor, das wir Freie Demokraten uns wünschen“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, Ratsherr der Essener FDP. „Teilweise werden...

Am vergangenen Donnerstag, den 10.01.2019, lud die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zum traditionellen Neujahrsempfang in die Orangerie im Grugapark ein. Als Festrednerin konnten die Freien Demokraten die Generalsekretärin und Europawahl-Spitzenkandidatin Nicola Beer MdB gewinnen. Essens FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß freute sich, über 120 Gäste aus Politik, Verwaltung, Unternehmen und Verbänden begrüßen zu dürfen. „Die anwesenden Gäste belegen die breite Akzeptanz, die die...

Die Essener FDP-Fraktion fordert eine grundlegende Sanierung des Regattabereichs am Baldeneysee. „Nachdem der Ruhrverband im Sommer letzten Jahres Investitionen in die Promenade am Baldeneysee angekündigt hatte, nahm auch die Stadt Essen die überfällige Sanierung der Regattatribüne in den Blick“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Leider kommen diese Planungen für die dieses Jahr in Essen stattfindenden Junioren-Europameisterschaften im Rudern zu spät. Hier...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich erfreut von den im Beteiligungsprozess zur Zukunft des Grugabads erzielten Ergebnissen und fordert eine zukünftige Mehrgenerationennutzung. „Gemeinsam mit der Fachverwaltung wurden in Workshops Problemstellungen und mögliche Verbesserungen rund um Essens traditionsreiches Freibad erörtert. Die Ergebnisse sollen nun in einer Machbarkeitsstudie ausgearbeitet werden“, sagt Marcus Fischer, sportpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Uns ist eine...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die Forderung der Linken und aus Teilen der SPD ab, Fahrstreifen für Busse und Taxis zu separieren. „Dies zeigt, dass auch im Umweltbereich Populismus bestimmend ist“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Aufgrund einer sinnfreien EU-Regulierung wird ein Diesel-Verbot im Ballungsraum Ruhrgebiet verhängt und die lokale Politik überbietet sich mit Maßnahmen zur Vergrämung des motorisierten Individualverkehrs. Eine...