FDP

„Nach Auskunft des Amts für Statistik und Wahlen hatten am 31.12.2021 von den 643.753 Einwohnern 277.565 (43,1%) einen Migrationshintergrund. In Düsseldorf wird seit vielen Jahren für Migranten vieles getan. Die Anstrengungen in den Bereichen Förderung von Migrantenorganisationen, Beratung und Vermittlung, Aufbau von Netzwerken, Durchführung schulübergreifender Projekte, Unterstützung von Förderklassen und vieles weitere mehr müssen verstärkt werden. Jeder Euro in Bildung und Integration ist...

Der frühere FDP-NRW-Flüchtlings- und Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) hat sein klar kommuniziertes Versprechen eingelöst: NRW wird die vom Bund zugesagten Mittel in Höhe von 339.334,67 Euro eins zu eins an Gladbeck weiterleiten und verzichtet bei der Auszahlung auf ein komplexes Verwendungsnachweisverfahren. Das hilft der Stadt Gladbeck enorm, ihre Aufgaben bei der Unterbringung, Versorgung und Integration der geflüchteten Menschen aus der Ukraine zu erfüllen. „Wir werden uns als...

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kommunen bei der Integration geflüchteter Menschen aus der Ukraine. "Ich freue mich, dass Flüchtlings- und Familienminister Dr. Joachim Stamp sein von Beginn an klar kommuniziertes Versprechen einlöst: Das Land wird die vom Bund zugesagten Mittel eins zu eins an die Kommunen und damit auch an den Kreis Mettmann sowie dessen Städte weiterleiten. Hierzulande wird - anders als an anderen Bundesländern - also kein Cent beim Finanzminister hängen bleiben!...

Das Land NRW unterstützt die Kommunen bei der Integration geflüchteter Menschen aus der Ukraine. "Ich freue mich, dass Flüchtlings- und Familienminister Dr. Joachim Stamp sein von Beginn an klar kommuniziertes Versprechen einlöst: Das Land wird die vom Bund zugesagten Mittel eins zu eins an die Kommunen und damit auch an Duisburg weiterleiten. Die Kommunen im Land werden nicht alleine gelassen", erklärt Oliver Alefs, Vorsitzender der Freien Demokraten in Duisburg. Die erste Tranche in Höhe von...

Die FDP Essen-Ost begreift Integration als große Aufgabe aber auch als große Chance für unsere Stadt. „Eine vielfältige, offene, kreative und friedliche Gesellschaft ist definitiv eine Bereicherung“ sagt Ali Shehatta (40), Mitglied des Vorstandes der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl und Spitzenkandidat der FDP für den Integrationsrat. Basis für eine gelungene Integration ist für Shehatta dabei die Sprache: „Wer bei der Einschulung bereits mit Sprachbarrieren startet, hat...

„Unser Hauptkritikpunkt ist die Reduzierung der Migrantenvertreter von bislang zehn auf bald nur noch acht Sitze. Damit wird die migrantische Mitbestimmung unnötig geschwächt“, kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“, das Vorhaben von SPD, Grünen und UWG, statt des bisherigen Integrationsrates ab der kommenden Ratsperiode einen Integrationsausschuss in Bochum einzurichten. „Wir hatten in Bochum das Integrationsgremium bereits als Vollausschuss, als...

Der Deutsche Bundestag hat in der letzten Woche die Fortsetzung der Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen. Allein für Nordrhein-Westfalen sind dies im Jahr 2020 insgesamt 151 Millionen Euro. „Statt es an die Kommunen, die die Hauptlast für die Integration vor Ort tragen, weiterzureichen, behält die Landesregierung das Geld ein“, berichtet der Hünxer SPD-Fraktionschef Horst Meyer. So habe die schwarz-gelbe Regierungskoalition mit Mehrheit einen entsprechenden Antrag im Haushalts-...

Die Landesregierung hat jetzt die Verteilung der Mittel aus der Integrationspauschale für 2019 konkretisiert. Der Verteilschlüssel sieht vor, dass die Mittel anteilig nach Flüchtlingsaufnahmegesetz und Anzahl der Personen mit Wohnsitzauflage für die Kommunen berechnet werden. Zudem erhalten neben den Städten und Gemeinden dieses Jahr auch die Kreise einen Anteil für ihre koordinierenden Aufgaben. Die FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna, Susanne Schneider, begrüßt die Unterstützung des...

Die Landesregierung hat jetzt die Verteilung der Mittel aus der Integrationspauschale für 2019 konkretisiert. Der Verteilschlüssel sieht vor, dass die Mittel anteilig nach Flüchtlingsaufnahmegesetz und Anzahl der Personen mit Wohnsitzauflage für die Kommunen berechnet werden. Zudem erhalten neben den Städten und Gemeinden dieses Jahr auch die Kreise einen Anteil für ihre koordinierenden Aufgaben. Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum und Mitglied im Bochumer...

Am 19.11.2018 hat die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" gemeinsam mit dem FDP-Landtagsabgeordneten und Sprecher für Integration und Flüchtlinge Stefan Lenzen die IFAK e.V. besucht. Für die Ratsfraktion nahmen der Fraktionsvorsitzende Felix Haltt sowie Ratsmitglied Susanne Mantesberg-Wieschemann teil, die auch dem Bochumer Integrationsrat angehören. In dem Gespräch mit Friederike Müller und Sebastian Hammer von der Geschäftsführung der IFAK wurde ein breites Spektrum von Themen besprochen. So...

Die drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Serdar Yüksel, Carina Gödecke und Karsten Rudolph haben der Landesregierung vorgeworfen, die Kommunen bei den Flüchtlingskosten allein zu lassen. „Wenn jemand Geld gebunkert und nicht an die Kommunen weitergegeben hat, dann war es die abgewählte rot-grüne Landesregierung“, weist Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ die Kritik zurück. „Das SPD-Trio hat diesbezüglich offenbar ein schlechtes Gedächtnis. In den vergangenen...

Denisa (29) kommt aus Albanien. Die junge Frau ist gelernte Hebamme, ihr Mann Bepin (29) arbeitete in Albanien in der Gastronomie. „Als wir uns kennenlernten, haben wir es am Anfang unseren Eltern nicht erzählt“, berichtet Denisa. „Ich bin Muslima und meine Eltern, vor allem mein Vater, wären gegen die Beziehung zu einem katholischen Christen gewesen. Ich habe gehofft, wenn sie Bepin kennenlernen, ändert sich das vielleicht.“ Die Hoffnung erfüllte sich nicht, ein Zusammenleben der jungen Leute...

Anlässlich des Integrationsfests am 09. September 2018 erklären die Vorsitzenden der im Rat der Gemeinde Hünxe vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften: „Das Entfernen der Plakate zum diesjährigen Integrationsfest sehen wir mit Sorge. Leider ist zu befürchten, dass es sich bei dieser Aktion nicht um einen ‚dummen Jungenstreich‘, sondern vielmehr um eine politisch motivierte Straftat mit fremdenfeindlichem und rassistischem Hintergrund handelt, um den friedlichen und freundschaftlichen...

Die Gladbecker Freien Demokraten (FDP) begrüßen die Entscheidung der NRW-Landesregierung, im Jahr 2018 etwa 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale des Bundes an die Kommunen weiterzuleiten. Damit wurde eine Anregung aufgegriffen, die die Liberalen in der Vergangenheit mehrfach formuliert haben. Die Integrationsarbeit der Kommunen findet somit nun die erforderliche Anerkennung. Durch die Weiterleitung der Mittel erfährt auch Gladbeck eine finanzielle Entlastung, die im Blick auf die...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" thematisiert Einsatzwörterbuch für Rettungskräfte. "Der Notfall kennt keine Herkunft und fragt nicht nach Sprachkenntnissen", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum. "Bei Verkehrsunfällen, Brandnotlagen oder anderen Notfällen kommt es auf jede Sekunde an. Da darf man nicht unnötig Zeit durch Verständigungsprobleme verlieren. Die Stadt Arnsberg hat daher im März 2014 ein Einsatzwörterbuch für die...

„Wir müssen Abschied nehmen von der wohl prominentesten Bürgerin unserer Stadt. Von einer der ganz großen Liberalen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Hagen trauert um Dr. h.c. Liselotte Funcke.“ Mit diesen Worten von Trauer und Betroffenheit hat am Donnerstag, 2. August, Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm auf den Tod von Dr. h.c. Liselotte Funcke reagiert, die am Mittwoch im Alter von 94 Jahren starb. Die Hagener waren – über alle parteipolitischen Grenzen hinweg – immer stolz auf diese...

Die Schulpflegschaft der Albert-Schweitzer-Schule hatte zu einem Infoabend ins Dietrich-Bonhoeffer- Haus eingeladen. Und die Elternpflegschafts-vorsitzende Susanne Kreim geht mit einem klaren Votum der anwesenden Eltern in die morgige Schulausschusssitzung. 1) Bestandssicherung der Albert-Schweitzer-Grundschule bis 2015 2) Stabilisierung der Verhältnisse oder nach 2015 auch Ausschau nach einer Partnerschule. Wobei hier klar die Saatschule zur Debatte steht. Die katholische Kilian-Grundschule...