Grünen

In der damaligen rot-grünen Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hatten die Grünen nicht nur mit ihrer Zustimmung zu der neuen Leitentscheidung für den Braunkohlebergbau in NRW das Todesurteil für den Hambacher Forst herbeigeführt, sondern die Grünen hatten auch -ungeachtet des Umwelt- und Naturschutzes- vorsätzlich den höchstumstrittenen Weiterbau der aus Kritikersicht eigentlich überflüssigen Betontrasse OWIIIa im Dortmunder Osten auf die Prioritätenliste des Landes NRW gesetzt. Dass man...

Vor rund 600 Menschen warben am 9. November 2018 vor dem Brandenburger Tor der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow (SPD), Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag sowie der ehemalige Grünen-Chef Ludger Volmer im Rahmen einer Kundgebung der neuen sozialen Sammlungsbewegung "Aufstehen" für eine "neue soziale Demokratie". "Der 9. November ist ein geschichtsträchtiger Tag für unser Land: die Ausrufung der ersten demokratischen Republik auf Druck einer...

Ratsmitglieder haben durchaus auch Privilegien. Dazu gehört eine Parkkarte, die ihnen das kostenlose Parken auf städtischen bzw. von der SBB bewirtschafteten Parkplätzen ermöglicht. Etwa am Zoo oder vor den Westfalenhallen. "Bei 94 Ratsmitgliedern kommt da ein ganz schönes Sümmchen zusammen", meint Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE). Denn während die Dortmunder Bevölkerung durch eine Erhöhung der SBB-Parkpreise künftig 710.000 Euro zusätzlich fürs Parken zahlen soll, dürfen die...

Brauck. Der erneute Vorstoß der Gladbecker GRÜNEN zur Errichtung von Windkraftanlagen auf dem Gipfelplateau der „Mottbruchhalde“ ruft die Gladbecker LINKE auf den Plan. Denn die LINKE hält an den Plänen fest, die Abraumhalde zu einem Bürgerpark umzugestalten und will das Areal auf keinen Fall den Energiekonzernen überlassen. „Beides, Bürgerpark und Windräder, geht nämlich nicht,“ schreibt LINE-Fraktionsvorsitzender Olaf Jung in einer Stellungnahme. „Auch wenn die GRÜNEN in Gladbeck Anderes...

In einem heute erschienenen RP Interview , plädiert auch Trittin für eine Millionärssteuer um einen Schuldentilgungsfond zu errichten. Schön, dass er jetzt endlich die von den Linken schon lange geforderte Abgabe als richtig ansieht. Damit würden endlich die Profiteure der Krise etwas beitragen. Jetzt müssen nur noch die großen Volksparteien einsichtig werden. Von den Piraten kommt zur Finanzierung ihrer Wunschausgaben ( kostenloser ÖPNV, Grundeinkommen) allerdings nichts.

Die Grünen in Moers leisten dem Klimaschutz einen Bärendienst. Auf der am Donnerstagabend stattgefundenen Sitzung des ASPU blieb der Umweltschutz auf der Strecke. War noch der Vortrag des Ingenieurbüros Pro 21 zum integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Moers ein Schritt in die richtige Richtung, verlies vielen Ausschussmitgliedern beim Thema Heizstrahler der Mut. Obwohl der vorgeschaltete Nachhaltigkeitsbeirat mutig die Heizstrahler verbieten will, bezog der ASPU keine Stellung und verwies...