Hartz IV

Beiträge zum Thema Hartz IV

Politik

Bündnis f.sozialen Frieden fordert 1010€ Hartz-IV
Das Wittener Bündnis für sozialen Frieden fordert 1010,--€ Hartz-IV-Bürgergeld - warum ?

Wir, das „Bündnids für sozialen Frieden“ www.facebook.com/groups/781402499807547, verlangen 1.010,--€ Hartz-IV ! Fast 83,757 Millionen Betrogene in Deutschland! 1.010,--€/Monat - statt 449,--€ Hartz-IV-Bürgergeld! Sozialhilfe! Aufstocker-Geld! Grundsicherungs-Rente! BAföG! Und 561,--€/Monat mehr Steuerfreibetrag fehlen jedem Normal-Bürger in Deutschland . . . ! . . . . Der Hartz-IV-Bürgergeld-Regelsatz ist in den letzten 17 Jahren 17 mal schön gerechnet und kaufkraftmäßig gekürzt worden und...

  • Witten
  • 06.09.22
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Politik
LINKEN-Kreisvorsitzender Günter Blocks betont: „Jetzt kommt es vor allem darauf an, deutlich zu machen, dass die AfD in erster Linie für sozialen Kahlschlag und ein reaktionäres Familien- und Frauenbild steht.“
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DIE LINKE zum Wahlausgang: „Die AfD in der sozialen Frage angreifen“

„Es ist erschreckend, in welchem Ausmaß es der AfD gelungen ist, mit ihrer Hetze gegen Flüchtlinge Ängste zu schüren und Wählerstimmen einzufangen“, so LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt zum Ausgang der Landtagswahlen. Die AfD-Parolen in Bottrop seien ja dieselben wie in Sachsen-Anhalt. Co-Kreisvorsitzender Günter Blocks betont: „Jetzt kommt es vor allem darauf an, deutlich zu machen, dass die AfD in erster Linie für sozialen Kahlschlag und ein reaktionäres Familien- und Frauenbild...

  • Bottrop
  • 13.03.16
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Politik

Winterpause im Bürgerbüro der LINKEN. Bottrop

Das Bürgerbüro der Bottroper LINKEN macht ab dem 24.12.2015 bis zum 12.01.2016 Winterpause. Im neuen Jahr ändern sich auch die Öffnungszeiten in der Brauerstr. 41: Mittwochs ist dann von 09.00 bis 12.00 Uhr geöffnet, freitags - wie bisher - von 16.00 bis 18.00 Uhr. Ab Freitag, dem 15.01.2016, findet wie gewohnt auch wieder zwischen 16.00 und 18.00 Uhr die kostenlose Sozialrechts-Beratung mit Rechtsanwalt Stefan Urbach statt.

  • Bottrop
  • 23.12.15
Politik
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BEAMTEN- BUNT

Verfolgt man die Geschäftsberichte des Beamtenbundes in den letzten Jahren, wird fast jedem bewusst, das hier die Geschäftswerdung der Städte und Kommunen unter einem Deckmantel der Staatlichkeit verschleiert werden soll. Oder wie ist es zu verstehen das die Gesetze immer so verändert werden das die Firmenleitung in Berlin weiter machen kann , ohne Rücksicht auf die für sie arbeitenden Bediensteten. Erst schafft man die Beamten ab , erklärt sie dann zu Bundesbeamten, dann versieht man sie mit...

  • Gelsenkirchen
  • 22.08.15
Politik

Werte Städte, Kommunen, Stadtkassen, „Gerichtsvollzieher“, Kreditreformer, Inkassobüros sonstige Beauftragte und alle, die sich angesprochen fühlen

Seit geraumer Zeit versucht der Beitragsservice – ehemals GEZ – unter Hinzuziehung weiterer Mitwirkender wie Sie, eine Oberhand über ausstehende Beiträge sogenannter Zahlungssäumiger zu bekommen. Dies alles scheint zunächst in gewohnter Ordnung abzulaufen – zumal man ja auch „mitverdienen“ – besser, sich „kaufen lassen“ kann. Dazu nachfolgend einige Hinweise. Der Beitragsservice bezeichnet sich selbst als nicht rechtsfähig, verweist jedoch, um an den sogenannten Rundfunkbeitrag zu gelangen auf...

  • Gelsenkirchen
  • 30.07.15
Politik

Die "Soziale Bürgerinitiative e.V. " informiert, "Leistungskürzung ist rechtmäßig"

Leistungskürzung ist rechtsmäßig Einem Hartz IV Empfänger dürfen die Leistungen ausnahmsweise auch gekürzt werden, wenn er zu einem Termin bei der Behörde nicht erscheint und hierzu nur eine Krankschreibung vorlegt, nich aber die verlangte Reisunfähigkeitsbescheinigung. Das Sozialgericht, siehe "Gegen Hartz IV" hat entschieden, dass eine Leistungskürzung rechtmäßig sein kann. Das Sozialgericht hat gegen die Sanktion erhobene Klage zurückgewiesen. Zwar reiche eine Krankschreibung im Regelfall...

  • Gladbeck
  • 07.07.15
Politik
„Kein Kind zurücklassen!“ – so lautete eines der wirkungsvollsten Wahlversprechen von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Landtagswahlkampf 2012.

Lassen Kraft und Tischler Bottroper Kinder zurück? - Ratsanfrage der LINKEN

„Kein Kind zurücklassen!“ – so lautete eines der wirkungsvollsten Wahlversprechen von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Landtagswahlkampf 2012. Ganz anders klingen jetzt aber die Aussagen in frisch veröffentlichten Studien der Bertelsmann-Stiftung und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zur „Kinder- und Familienarmut“: Danach ist jedes sechste Kind in Deutschland, jedes fünfte Kind in NRW und jedes vierte Kind im Ruhrgebiet armutsgefährdet. Weit schlimmer noch: Diese...

  • Bottrop
  • 30.05.15
Politik

Fast 400.000 Euro für die Ärmsten im Bottroper Haushaltsloch verschwunden? LINKE fragt OB nach Verbleib der Mittel für das „Bildungs- und Teilhabepaket“

„Kinder dürfen beim Mitmachen und Dabeisein nicht länger außen vor bleiben, nur weil die Eltern Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder andere Sozialleistungen erhalten“, so hieß es 2011 auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Start des „Bildungs- und Teilhabepakets“ (BuT). Nicht verwendete Mittel wurden 2013 von der Bundesregierung zurückgefordert. Jetzt hat das Bundessozialgericht geurteilt, dass es sich bei den BuT-Zuwendungen aus dem Jahr 2012 um...

  • Bottrop
  • 28.05.15
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Politik

Reaktion auf die „Agenda 2010“: Vor 10 Jahren wurde DIE LINKE-Vorläufer-Partei WASG gegründet

Am 1. Januar 2005 trat der größte Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands in Kraft: Die Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP hatten im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Kern dieses Programms war der Wechsel von der Sozialhilfe zu Hartz IV. Inzwischen beziehen mehrere Millionen Menschen Hartz IV und bekommen die Sozialleistungen nur, wenn sie die Vermögensverhältnisse aller Familienangehörigen offenlegen und damit aktenkundig machen. Im Zuge der Agenda 2010-Diskussion hatte sich in...

  • Bottrop
  • 23.01.15
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Politik

Die "Soziale Bürgerinitiative e.V." informiert zum eventuellen nicht Geldeingang am 31.12.2014

Diese Information sollten Sie weiterleiten an alle Hartz IV Empfänger die am 31.12.2014 keinen Geldeingang für Januar 2015 auf ihrem Konto haben. Wir befürchten, und dies vermutlich zu Recht, dass ...zig Personen davon betroffen sein könnten. Hinweis darauf ist z.B u.a. die Öffnung des Jobcenterbüro in Gladbeck am 02.01.2015, während der"Rest" der Stadtverwaltung (bis auf Notfallpersonal) erst am 05.01.2015 wieder "tätig"ist. Wir bieten Ihnen daher an, sich am 02.01.2015 um 08:00 vor unserem...

  • Gladbeck
  • 18.12.14
Politik

Nicht Bestätigung der Abgabe von Dokumenten, die "Soziale Bürgerinitiative e.V." informiert

Heute wurde uns durch Herrn Rainer Szczepski folgendes mitgeteilt: "Eine Dame vor mir in der Reihe hat Unterlagen eingereicht und um eine Abgabebestätigung gebeten. Die Dame an der Rezeption hat der Antragstellerin mitgeteilt die Bescheinigung würde heute Nachmittag erstellt werden und sie könne sie daher (morgen) sprich am Folgetag der Antragstellung, abholen." Handelt es sich hierum eine neue Variante der Ablehnung von Abgabebestätigungen?? Herr Szczepski gilt bei uns als verlässliche...

  • Gladbeck
  • 16.12.14
Politik

Nicht Bestätigung der Abgabe von Dokumenten, die "Soziale Bürgerinitiative e.V." informiert

Uns wurde in den letzten Wochen mehrfach mitgeteilt, dass im Jobcenter Gladbeck trotz Verlangen, keine Abgabenbestätigung für eingereichte Dokumente erstellt worden seien. Dies ist unseres Erachtens eine Rechtsbeugung.....denn: Zu unterschiedlichen Zeiten haben 2 Gladbecker Bürger, die unter SGB II (Hartz IV) Bedingungen leben, sich an den Petitionsausschuss im Düsseldorfer Landtag gewendet und gleichartige Schreiben erhalten, in denen festgestellt wurde, dass, sollte die Abgabe nicht innerhalb...

  • Gladbeck
  • 02.09.14
  • 1
  • 1
Politik

An alle Schwer- & Schwerstbehinderten, wir haben eine gute Nachricht für Sie, die Soziale Bürgerinitiative e.V.informiert

Seit einigen Wochen gibt es ein neues Vereinsmitglied, selbst Schwerstbehindert, der sich zunächst aus Egoismus ??, später weil er es kann, sich vor gut 30 Jahren eingebracht hat in den VdK und nunmehr auch bei uns, um Schwerbehinderte in ihren Angelegenheiten, zu beraten. Er ist seit über 30 Jahen im VdK, gerichtlich bestellter Betreuer und mehr... Wir freuen uns über seinen Eintritt in den Verein, denn in der Vergangenheit konnten wir dort nicht"sauber" beraten/intervenieren, sondern mussten...

  • Gladbeck
  • 02.11.13
  • 5
Politik
Bürgermeisterin und SPD-Wirtschaftspolitikerin Gabriele Preuß | Foto: SPD- Gelsenkirchen

Gabriele Preuß: Gelsenkirchens Arbeitsmarktpolitik zeigt Wirkung.

Die Bürgermeisterin und SPD-Wirtschaftspolitikerin Gabriele Preuß nimmt die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt, Arbeitsagentur und Jobcenter zum Anlass, auf die positiven Entwicklungen am Gelsenkirchener Arbeitsmarkt hinzuweisen. Dabei ist ihr besonders wichtig, dass mittlerweile auch bei der Vermittlung von Menschen, die lange Zeit ohne Arbeit waren, große Fortschritte zu verzeichnen sind. „Die Kooperationsvereinbarung ist die konsequente Fortsetzung dessen, was in der...

  • Gelsenkirchen
  • 12.10.13
  • 1
Politik

Bundesregierung und Europäische Union betrügt Steuerzahler

Griechische Hilfspakete subventionieren nur Gläubiger, Banken und Spekulanten. Zu Beginn der Griechenland Hilfe betrugen die dortigen Staatsschulden 300 Milliarden Euro. 200 Milliarden beträgt die Wirtschaftskraft des gesamten Landes! Das war im Mai 2010, wo zeitgleich das erste Hilfspaket mit 110 Milliarden Euro geschnürt wurde. Deutscher Anteil der Steuergelder dafür waren 15 Milliarden Euro. Das 2. Hilfspaket umfasst 130 Milliarden Euro. Deutscher Anteil 35 Milliarden Euro. 10 Milliarden...

  • Gelsenkirchen
  • 12.12.12
  • 10
Politik

Die Lüge der Arbeitsämter,Jobcenter und das Geschäft mit den Arbeitslosen

Jobcenter werden konsequenter Guter Arbeitsmarkt führt zu mehr als 1 Million Hartz-IV-Sanktionen Guter Arbeitsmarkt im letzen Jahr? Laut Statistik der BA für den Monat November 2012 sank zwar die Arbeitslosigkeit um 1,2 % im Vergleich zum Vormat, jedoch stieg die Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vorjahres Monat November2011 um 0,6% auf gut 2.8.000.000 Arbeitslose an. Also ist der ach so gute Arbeitsmarkt schlechter und nicht besser geworden! Hierzu die links :...

  • Hemer
  • 20.11.12
  • 4
Politik

Deutschland in den UN-Menschenrechtsrat gewählt - Bei fast 7 Millionen Sozialgeldbeziehern!

Haben wir nicht genügend Probleme vor der eigenen Haustür? Die Bundesrepublik Deutschland, wurde also in den Menschenrechtsrat gewählt, um dafür Sorge zu tragen das diese auch Weltweit eingehalten oder aber eingeführt werden. http://www.sueddeutsche.de/politik/vereinte-nationen-deutschland-in-den-un-menschenrechtsrat-gewaehlt-1.1521566 Ein Staat der seid Jahrzehnten wissentlich und mit voller Absicht,gegen das Menschrecht verstößt sowohl im eigenen Land wie auch International. Erst kürzlich...

  • Essen-Borbeck
  • 13.11.12
Politik

Mehr Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose - (berechtigte)?

Lässt sich eine steigende Anzahl von Sanktionen, bei gleichzeitig sinkender Anzahl von Hartz IV Beziehern wirklich wie berichtet zum Grossteil auf nur den einen Fakt Meldeversäumnisse; nicht Erscheinen zu Beratungsgesprächen reduzieren? ( Anstieg von 912.000 in 2011 auf voraussichtlich über 1.000.000 Millionen in 2012) http://www.derwesten.de/region/sauer-und-siegerland/jobcenter-verhaengen-mehr-sanktionen-gegen-langzeitarbeitslose-in-suedwestfalen-id7200497.html Inwieweit kommen denn Jobcenter...

  • Hemer
  • 19.10.12
  • 1
Politik

Sicherheitsdebatte: Hausverbote für Randalierer im Jobcenter

Der Tod einer Sachbearbeiterin in Neuss löste große Diskussionen über den Umgang und die Sicherheitsstrategien in Jobcentern aus. Ihre Meinungen und Erfahrungen zu dem Thema sind mir und den Betroffenen sehr wichtig http://www.derwesten.de/staedte/iserlohn/hausverbote-fuer-randalierer-im-jobcenter-id7139727.html Hausverbote für Randalierer im Jobcenter von teutates | #2 Mir stellt sich bei den jetzt erst! zu optimierenden Sicherheitsstrategien der Jobcenter und Arbeitsämter folgende Frage Warum...

  • Hemer
  • 04.10.12
  • 11
Natur + Garten
Jedes Mal wenn ich "Luxus" rufe, rollt sich der Hund auf dem Läufer....(aber nicht vor Lachen)

Wenn der Hund zum Luxus wird

Mit Erstaunen habe ich einen Artikel über die Erhöhung der Hundesteuer in Witten gelesen, um sage und schreibe 50%! Witten passt sich den Großstädten Dortmund und Bochum an. Man neigt immer dazu hochzuschauen. Das es viele Städte in der Umgebung gibt, die weniger Hundesteuer einnehmen, wurde irgendwie nicht beachtet. Es geht um die Haushaltskasse und wer ist nicht besser dafür geeignet als Hundebesitzer? Emotionale Bindung. Da kann wohl den Hunden nichts passieren. Hartz4 Bezieher werden also...

  • Witten
  • 03.06.12
  • 2
Politik

Positive Zwischenbilanz

Sozialdezernentin Birgit Zoerner und der Leiter des Sozialamtes Peter Bartow zogen ein vorläufiges Resumee. Seit April 2011 ist das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) dass Kinder aus einkommenschwachen Familien die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben erleichtern soll, in Kraft gesetzt. „Wir sind noch nicht am Ziel, doch inzwischen geht es mit großen Schritten voran“, so die Stadträtin. Sie erläutert: „Im Mittelpunkt stehen immer die Kinder. Die Leistungen müssen sie erreichen!“ Das BuT...

  • Dortmund-City
  • 30.05.12
  • 1
Politik

Vom Job direkt ins Hartz IV

Heute morgen fand ich wiedermal ein Artikel der deutlich macht, wie Statistiken, Analysen etc. die realen Bilder der Politik usw. verzerren. Zitat Begin [...Berlin (dpa) Jeder vierte Beschäftigte, der arbeitslos wird, ist sofort auf Hartz IV angewiesen. Das schreibt die «Süddeutsche Zeitung» unter Berufung auf eine Analyse der Bundesagentur für Arbeit. Bei den Betroffenen handele es sich häufig um Geringqualifizierte – knapp ein Drittel sei zuvor als Leiharbeiter tätig gewesen. Das Risiko, als...

  • Witten
  • 29.12.11
  • 11
Politik

Volkssport der Oberklasse und bessergestellten

Was ist nur los in Deutschland? Immer wieder stelle nicht nur ich mir diese Frage. Unsere Politiker verzapfen ein Unsinn nach dem anderen, reisen von einem Sinnfreien Gipfel zum nächsten ohne etwas zu bewirken. Es tauchen immer öfters irgend welche dubiosen Machenschaften der Politiker auf. Gefälschte Dr.-Arbeiten, spendierte Urlaube, Privatkredite uvm. Jüngstes Beispiel: Unser Bundespräsident! Wenn wie sooft zitiert wurde alles mit dem Privatkredit "im Reinen" war, warum wurde dann nicht...

  • Witten
  • 20.12.11
  • 7
  • 1
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