Haushaltsberatungen

Beiträge zum Thema Haushaltsberatungen

Politik
Kein Anschluss unter dieser Nummer?

Seniorenfreundliches Wesel
Macht die Stadt Senioren glücklich - oder fertig?

An die Fraktionen im Rat der Stadt Wesel Sehr geehrte Damen und Herren, als unter anderem ein Ergebnis ihrer Haushaltsberatungen fordert die SPD Wesel ein Gutachten über eine „seniorenfreundliche Kommune“ erstellen zu lassen. Es wäre schön, wenn sich alle Fraktionen im Rat der Stadt Wesel dieser Forderung anschließen würden. Allerdings ist es unsinnig, jetzt einen Besitzerwechsel der Senioren-Begegnungsstätte Wesel „Im Bogen“ vorwegzunehmen, bevor das Gutachten vorliegt. Es ist bekannt,...

  • Wesel
  • 05.12.18
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Politik

Faktencheck zur Kämmererschelte

Es ist unbegreiflich, wie die Ratsherren Hovest und Linz immer wieder die Fakten verbiegen, nur um ihre Entscheidung, den grünen Kämmerer abzuwählen, zu rechtfertigen. Jetzt wurde dem Kämmerer unterstellt, dass er wiederholt gefordert habe, die Steuersätze anzuheben. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2018 hat er lediglich darauf hingewiesen, dass die von SPD und CDU gegen den Vorschlag der Kämmerei angesetzte Gewerbesteuer von 43 Mio. beim aktuellen Steuersatz nicht zu erzielen sein würde....

  • Wesel
  • 06.09.18
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Politik

BAMH : Wer an diesen Haushalt glaubt, geht auch mit einem 1/2 Hahn zum Tierarzt

Rede des BAMH-Fraktionsvorsitzenden zum Etat 2018 der Stadt Mülheim an der Ruhr Eine Etatdebatte dient der Generalabrechnung mit der Arbeit der Stadtregierung im abgelaufenen Jahr und sollte einen Blick in die Zukunft werfen. Vorab zwei Punkte zur Rede von Herrn Spliethoff: Tun Sie nicht so, als sei die Fusion des ÖPNV allein Ihr Verdienst. Alle Fraktionen und Gruppen haben konstruktiv mitgewirkt, wenn auch unsere Zweifel zur „Augenhöhe“ und Einspareffekten bleiben. Die Probleme brachten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.10.17
Politik
Rüdiger Billeb, Vorsitzender des Arbeitskreises Sicherheit und Ordnung

SPD-Fraktion – Fazit erster Haushalts-Beratungen

Ordnungspartnerschaften jetzt einrichten Ordnungspartnerschaften der Kommune mit der örtlichen Polizei bieten aus Sicht des SPD- Stadtverbandes Chancen und Möglichkeiten, sowohl das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung wie auch die objektive Sicherheitslage in den Lüner Stadtteilen zu verbessern und darüber hinaus noch positive Akzente für das Stadtmarketing zu setzen. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Gemeinden in NRW gibt es in Lünen derzeit noch keine Vereinbarung über eine...

  • Lünen
  • 02.02.17
Politik

SPD-Fraktion – Präventive Maßnahmen im Jugendbereich stärken

Einrichtung weiterer „Haltestellen“ Die SPD-Fraktion fordert neben der Präventiv-Maßnahme „Frühe Hilfen“ einen weiteren Baustein vorsorglicher Jugendarbeit in Form weiterer Einrichtungen von „Haltestellen“ nach dem Vorbild im Stadtteil Brambauer. Es handelt sich um Anlaufpunkte für Eltern, Jugendliche und Kinder. Hier gibt es Unterstützung, Informationen und Beratung. Eltern erhalten umfassende und kompetente Hilfen zur Bewältigung des familiären Alltages. Kinder, Jugendliche und junge...

  • Lünen
  • 01.02.17
Politik
Detlef Seiler, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses

SPD-Fraktion - Fazit erster Haushalts-Beratungen

Präventionen im Jugendbereich weiter ausbauen Die SPD-Fraktion hat nach den Haushaltsberatungen in den Arbeitskreisen der Fach-ausschüsse Schwerpunkte gesetzt und eine erste Prioritätenliste für den Haushalt 2017 erstellt. Ein Schwerpunktthema im Bereich der Jugendhilfe ist u.a. der weitere Ausbau präventiver Maßnahmen als soziales Frühwarnsystem für Eltern und Kinder. In Lünen ist diesbezüglich schon viel getan, auch aufgrund der Interventionen aus der SPD-Fraktion. Ein gutes Netzwerk...

  • Lünen
  • 01.02.17
Politik
Rathaus der Stadt Dortmund: Der Behindertenfahrdienst bleibt auf der Memorandum-Sparliste von SPD & CDU.
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Behindertenfahrdienst bleibt auf Memorandum-Sparliste von SPD & CDU

Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung sei nur durch Qualitätsverlust einsparbar. Deshalb lehnen Linke,...

  • Dortmund-City
  • 03.12.16
Politik
Linke und Piraten fordern angesichts der sprudelnden Einnahmen der Evangelischen Kirche Nachverhandlungen der Stadt Dortmund, um beim Evangelischen Kirchentag 2,7 Millionen Euro einzusparen.

Haushaltsberatung: 2,7 Millionen Euro Einsparpotential beim Evangelischen Kirchentag

Bei den diesjährigen Haushaltsberatungen fordert die Fraktion DIE LINKE und Piraten im Dortmunder Stadtrat, dass die Stadtverwaltung Nachverhandlungen mit dem Kirchentagsträgerverein einleitet. Ziel der Verhandlungen soll die Einsparung der von der Stadt zugesagten 2,7 Millionen Euro Subvention für den Kirchentag 2019 in Dortmund sein. Die zusätzlichen Sachleistungen in sechsstelliger Höhe wären davon nicht betroffen. Ein entsprechender Antrag wurde im Finanzausschuss gestellt. Tatsächlich...

  • Dortmund-City
  • 30.11.16
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Politik

Sparvorschläge für den Haushalt 2016 der Gemeinde Bedburg-Hau werden geheim gehalten

Der Tagesordnungspunkt Nr. 16 der kommenden Ratssitzung am 21.4.2016 lautet: „Mögliche Einsparpotenziale im gemeindlichen Haushalt 2016 und deren Auswirkung auf die Haushaltspläne für den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahre 2019“ Wer nun geglaubt hätte, im Sachverhalt der Vorlage würden diese Ergebnisse dargestellt und veröffentlicht, hat sich schwer getäuscht. Vor Beginn der Sitzung erhalten die Ratsmitglieder jedoch eine Tischvorlage, in der die Ergebnisse...

  • Bedburg-Hau
  • 17.04.16
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Politik
Im Dortmunder Rathaus wächst nun zusammen, was zusammen gehört. Die Parteien SPD, CDU und Grüne sind nun gemeinsam für den Dortmunder Schuldenhaushalt verantwortlich.
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Ratssitzung Dortmund: Vom SPD/CDU/Grünen Schuldenhaushalt, Filz, einem neuen Oppositionsführer und "Scheiß-Anträgen"

Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört. Die Parteien SPD, CDU und Grüne sind nun gemeinsam für den Dortmunder Schuldenhaushalt verantwortlich. Dies ist folgerichtig, da die Dezernentenstellen ja auch alle schön nach Parteienproporz verteilt wurden. Der Filz in der Stadt ist nicht nur schwarz und rot, er ist auch durchaus grün. Im Finanzausschuss haben wir dann von der SPD zu hören bekommen, dass die Anträge von Linken & Piraten, die eine soziale Verbesserung in dieser Stadt bedeuten...

  • Dortmund-City
  • 10.12.15
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Politik
Im Finanzauschuss der Stadt Dortmund wird am Donnerstag der kommunale Haushalt beraten.
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Dortmunder Rathaus: Haushaltsberatungen im Finanzausschuss

Am kommenden Donnerstag findet die für den Haushalt der Stadt Dortmund entscheidende Sitzung des Finanzausschusses im Rathaus statt. Noch liegen nicht alle Zahlen der Kämmerei vor, die Fraktionen pfeilen stellenweise auch noch an ihren Anträgen. Die Grünen werden mutmaßlich dem SPD und CDU dominierten Haushalt zustimmen, während der Fraktion FDP-BL sowie der dunkelbeigen AfD die Kürzungen noch nicht neoliberal genug sein werden. Die Fraktion DIE LINKE und Piraten hat bis jetzt 22 Anträge...

  • Dortmund-City
  • 30.11.15
Politik

Klausurtagung der WWW-PIRATEN-Fraktion zum Haushalt

In ihrer Klausurtagung am 21.11.2015 erarbeitete die WWW-PIRATEN-Fraktion folgende Positionen: Der Ratsbeschluss vom 5. Mai 2015, getragen von den Fraktionen SPD, CDU, FDP, Grünen und WfW, beinhaltet eine Streichliste, die von den WWW-PIRATEN nicht mitgetragen wird. Die WWW-PIRATEN empfinden die Flickschusterei an Einzelpunkten als nicht geeignet, die strukturellen Haushaltsdefizite der nächsten Jahre zu beheben. In der Pflicht sehen die WWW-PIRATEN die Landes - und Bundesebene, die die...

  • Wesel
  • 22.11.15
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Politik
Zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 85.000 EURO für das KARO in Butendorf fordert die Gladbecker LINKE. Damit soll der Fortbestand der Offenen Jugendarbeit an der Schachtstraße über das gesamte Jahr 2016 gesichert werden.

LINKE beantragt zusätzliche Haushaltsmittel für das KARO

Für das KARO an der Butendorfer Schachtstraße zeichnet sich ein neuerlicher Silberstreif am Horizont ab: Die Ratsfraktion der Gladbecker LINKE schlägt vor, in den städtischen Haushalt für das Jahr 2016 zusätzlich 85.000 Euro für die offene Jugendarbeit im KARO einzustellen. Die LINKE verweist darauf, dass das KAO im Rahmen des Städtebauprojektes „Soziale Stadt Butendorf“ in den Jahren 1999 bis 2003 als Jugendtreff eingerichtet worden sei. Denn bis zu diesem Zeitpunkt habe es in Butendorf,...

  • Gladbeck
  • 19.11.15
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Politik
In den Jahren 2005 bis 2015 hat sich das Volumen der Liquiditätskredite der Stadt Dortmund von 522,6 Millionen auf 1.515 Millionen Euro fast verdreifacht. Linke und Piraten fürchten daher eine drohenden Schieflage des Dortmunder Haushalts durch mögliche Zinserhöhungen.
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Mögliche Zinserhöhung bedroht Dortmunder Haushalt - Kein Thema für SPD und CDU

Eigentlich sollen die Liquiditätskredite der Stadt Dortmund lediglich Fremdmittel darstellen, die quasi als eine Art kommunaler Dispo-Kredit zum Ausgleich kurzfristiger Liquiditätsschwankungen und somit zur Aufrechterhaltung einer ordnungsmäßigen Kassenwirtschaft dienen. Die Fraktion Die Linke und Piraten kritisiert, dass sich angesichts der defizitären Haushaltslage diese Liquiditätskredite in den letzten 10 Jahren zu einem dauerhaften Finanzierungsinstrument für laufende Ausgaben...

  • Dortmund-City
  • 09.11.15
  •  1
Politik

Haushaltsberatungen aussetzen und bis Dezember unterbrechen

Heinberg: Eine besondere Lage braucht besonderes Vorgehen Wie viele Flüchtlinge kommen tatsächlich nach Gelsenkirchen? Welche finanziellen Hilfen von Land und Bund kommen tatsächlich noch zusätzlich in Gelsenkirchen an? Greift das Land noch auf Flächen oder Gebäude in Gelsenkirchen zu, um ein Erstaufnahmelager für Flüchtlinge einzurichten? Welche Kosten für die Unterbringung, gesundheitliche Versorgung und für Projekte der Integration sind kurz-, mittel- und langfristig zu stemmen und welche...

  • Gelsenkirchen
  • 09.09.15
Politik
In der Hemeraner Stadtbücherei soll die Gebührenordnung angepasst werden. Eine pauschale 50%ige Anhebung wird es aber nicht geben.

Keine 50-prozentige Gebührenerhöhung in der Stadtbücherei - Vorerst auch keine 24/7-Bücherei

Die vom Kämmerer als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung plakativ vorgeschlagene Gebührenerhöhung in der Stadtbücherei Hemer um satte 50 Prozent wurde vom Kulturausschuss so nicht mitgetragen. Und Guido Forsting relativierte dann auch schnell seine gemachte Aussage zu den Einsparungen. "Es war sicherlich nicht so von mir gemeint, dass ,platt' die Gebühren um 50 Prozent angehoben werden sollen." Stattdessen wolle er in Zusammenarbeit mit Büchereileiterin Katrin Gabriel die bisherige...

  • Hemer
  • 14.02.15
Politik
Die Kinderkulturveranstaltungen sollen nach den Vorstellungen des Kulturdezernenten und dem Beschluss des Kulturausschusses zukünftig über das ganze Jahr verteilt werden.

Hemeraner Kulturausschuss gibt grünes Licht für Neuausrichtung der Stadtkultur

Die von Bürgermeister Michael Esken in seiner Haushaltsrede bereits mit einem Augenzwinkern angekündigte „Hemeraner Kulturrevolution“ nimmt Fahrt auf. In seiner Sitzung gab der Kulturausschuss „grünes Licht“ für die von Kämmerer Guido Forsting geplanten Veränderungen im städtischen Kulturbereich.Im Zentrum seiner Überlegungen stehen Synergieeffekte (und damit Einsparmöglichkeiten) durch eine gemeinsame Organisation aller Kulturveranstaltungen in der Felsenmeerstadt. Die soll nach den...

  • Hemer
  • 12.02.15
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Politik
Martin Gropengießer
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CDU Klausur: "Haushalt 2015 von allen Seiten beleuchtet"

"Ein positiver Abschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2016 ist unserer Meinung nach durchaus möglich", zeigte sich Hemers CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer nach der zweitägigen Haushaltsklausur seiner Partei in Nümbrecht vorsichtig positiv, "dazu haben wir am vergangenen Wochenende den Haushaltsentwurf mit den Sparvorschlägen unseres Kämmerers von allen Seiten beleuchtet und auch eigene Ideen entwickelt."Bevor sich Gropengießer aber inhaltlich mit den Einsparvorschlägen beschäftigte,...

  • Hemer
  • 02.02.15
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Politik

Frei nach Pippi Langstrumpf: Ich male mir den Haushalt, wie er mit gefällt

Die heutige Haushaltsrede zu den Haushaltsberatungen für den Kreis Recklinghausen von Melanie Kalkowski. Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren, Viele warme Worte haben wir auch heute gehört – über die dramatische Lage des Kreises, über unsere Verantwortung und gemeinsames Handeln. Ich bin jetzt sechs Monate im Kreistag, und von gemeinsamen Handeln und verantwortungsvoller Politik habe ich noch nicht viel gesehen. Dafür umso mehr Missstimmungen, Verbitterung und...

  • Marl
  • 15.12.14
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Politik
Weg zum Deiler Eisenhammer (r.) im Deilbachtal; da der Eisenhammer kein Entwässerungssystem mehr hat, setzen periodische Hochwasserstände dem Denkmal ziemlich zu.   Foto: Ruhr Museum

Kulturlandschaft Deilbachtal: SPD und CDU stellen Mittel zur Sanierung bereit

Im Rahmen der Haushaltsberatungen haben sich SPD und CDU im Rat der Stadt Essen darauf verständigt, für das Jahr 2015 und folgende Jahre jährlich 100.000 Euro zur Sanierung der Kulturlandschaft Deilbachtal in den städtischen Haushalt einzustellen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion und CDU-Ratsherr für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh: „Die Kulturlandschaft Deilbachtal ist ein überregional bedeutendes Kulturerbe. Sie zeigt in seltener...

  • Essen-Ruhr
  • 27.11.14
Politik
Dr. Klemens Wittebur, Fraktionsvorsitzender der SPD - Fraktion im Stadtbezirk Gelsenk. - Nord.

Prüfaufträge der SPD - Fraktion im Stadtbezirk Nordbei den Haushaltsberatungen

Die SPD Fraktion im Stadtbezirk Nord hat bei den Haushaltsberatungen in der Sitzung der Bezirksvertretung am 25. September 2014 der Verwaltung einige Prüfaufträge bis zur 2. Lesung im Hauptausschuss gegeben. „Insgesamt“, so Dr. Klemens Wittebur, Vorsitzender der SPD - Fraktion im Stadtbezirk Nord, „sind die Prioritäten aus unserer Sicht auch in diesem Haushalt richtig gesetzt. Die Tageseinrichtungen für Kinder werden im Stadtbezirk Nord weiter ausgebaut.“ Unzufrieden zeigte sich die...

  • Gelsenkirchen
  • 29.09.14
Politik

Klever SPD-Fraktion ist zufrieden mit Haushaltsberatungen

Mehrgenerationenplatz, Seniorenbeauftragte/r, Ärztliche Versorgung - Diese Themen standen auf Initiative der SPD-Fraktion im Mittelpunkt der Beratungen des Hauptausschusses der Stadt Kleve zum Haushalt 2014. So hat die SPD-Fraktion im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen die Einrichtung eines sog. Mehrgenerationenplatzes und der Stelle eines Senioren-beauftragten – bzw. einer Seniorenbeauftragten – beantragt. Im Hinblick auf den demographischen Faktor, welcher auch vor Kleve nicht...

  • Kleve
  • 14.12.13
Politik
Die rot-grüne Landesregierung ist grundsätzlich bereit das überflüssige Straßenbauvorhaben der OWIIIA weiterzuführen und die naturbelassenen Gebiete zu opfern. Letztlich fehlt dem Willen aber offensichtlich das Geld. Wobei eine aktuelle Umweltverträglichkeitsstudie, die bis heute nicht beauftragt wurde, das ganze Projekt sicherlich sowieso als unrealisierbar definieren wird.

DIE LINKE fordert Verzicht auf Schnellstraßenbau OWIIIa - Land NRW rückt trotz Bauabsicht auch kein Geld raus

Angesichts des Streits zwischen Stadt und Land wegen der Planungsleistungen für die umstrittene Schnellstraße L663n (OWIIIa), fordert DIE LINKE den Verzicht auf das 9,5 Mio. Euro teuere Straßenbauprojekt. „Dortmunds Finanzlage ist angespannt genug, um sich nicht den Luxus zu leisten, Geld für eine Landesstraße auszugeben, die von den Anwohnern massiv bekämpft wird“, so der Wickeder Ratsvertreter Utz Kowalewski. DIE LINKE hatte in den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr beantragt von...

  • Dortmund-Ost
  • 11.12.13
Politik
Jörn Ongsiek, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bezirk Herne-Mitte

Haushaltsberatung: Kein pures ABNICKEN mit der CDU-Fraktion Herne-Mitte

Die CDU-Fraktion im Bezirk Herne-Mitte wird auch künftig keine Verwaltungsvorschläge einfach "durchwinken". Mit diesen Worten reagiert der Fraktionsvorsitzende im Bezirk-Herne Mitte, Jörn Ongsiek, auf die vergangene Sitzung der Bezirksvertretung. Bereits im Vorfeld der Sitzung hatte die CDU-Fraktion in Form einer Anfrage eindeutige Signale der Verwunderung an den Kämmerer gesendet", erinnert Jörn Ongsiek. In dem Schreiben hat die CDU-Fraktion die Frage aufgeworfen, warum - vor dem ...

  • Herne
  • 02.12.13
  •  1
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