Haushaltsplan

Beiträge zum Thema Haushaltsplan

Politik

Stärkungspakt Stadtfinanzen
Bezirksregierung Münster genehmigt Haushaltssanierungsplan 2021 der Stadt Dorsten

Die Bezirksregierung Münster hat den Haushaltssanierungsplan 2021 der Stadt Dorsten genehmigt. Die Stadt Dorsten hat damit das letzte Jahr des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erreicht. Um eine langfristige und erfolgreiche Konsolidierung des Haushaltes sicherzustellen, hat die Stadt bis zum vergangenen Jahr eine Konsolidierungshilfe erhalten. Das Jahr 2021 ist nun das erste Jahr, in dem der Haushaltsausgleich ohne Konsolidierungshilfe dargestellt werden muss. Dies ist bereits mit dem...

  • Dorsten
  • 22.07.21
  • 1
Politik
Nach intensiven Beratungen verabschiedete der Rat der Stadt Ratingen kürzlich den Haushalt 2021. Dazu erklärt FDP-Ratsfraktion: "Die Haushaltsberatungen standen ganz im Zeichen der Pandemie und ihre Auswirkungen auf die erforderlichen Investitionen und die Wirtschaft in der Stadt."

"Wir benötigen einen Masterplan 'Digitales Rathaus, Ratingen macht sich auf den Weg zur digitalen Stadt'"
FDP Ratsfraktion Ratingen zur Verabschiedung des Haushalts 2021

Nach intensiven Beratungen verabschiedete der Rat der Stadt Ratingen kürzlich den Haushalt 2021. Dazu erklärt FDP-Ratsfraktion: "Die Haushaltsberatungen standen ganz im Zeichen der Pandemie und ihre Auswirkungen auf die erforderlichen Investitionen und die Wirtschaft in der Stadt. Zwar hat Ratingen hat in den vergangenen Jahren regelmäßig Überschüsse erwirtschaftet, aber ab 2021 brechen die Gewerbesteuereinnahmen weg. Nach der mittelfristigen Finanzplanung kann frühestens ab 2025 wieder mit...

  • Ratingen
  • 24.03.21
Politik

Förderungen den Bürger*innen ermöglichen
Zusammenarbeit ist gefragt!

Der Fraktionssprecher U. Gorris, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen richtete nachfolgendes Schreiben am 18.03.2021 an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel: Sehr geehrte Frau Westkamp, die Fraktion Bündnis 980 die Grünen beantragt die Einberufung eines interfraktionellen Arbeitskreises „Wesel – klimaneutral 2025-2035“ noch vor der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz, Nachhaltigkeit und Mobilität. Begründung: Der Rat der Stadt Wesel hat mit großer Mehrheit in der Ratssitzung am...

  • Wesel
  • 18.03.21
  • 1
Politik

Klausurtagung CDU-Fraktion Hünxe
Prinzip Hoffnung begleitet uns die nächsten Jahre

Mit den Themen Haushaltsplanung, Ortskerngestaltung, Digitalisierung und Projektentwicklung befasste sich die CDU-Fraktion Hünxe auf ihrer diesjährigen Klausurtagung, die wie die meisten der letzten Fraktionssitzungen als Videokonferenz durchgeführt wurde. Mit einem geplanten Defizit von 2,3 Millionen EUR im Jahre 2021 legte der Kämmerer Michael Häsel die angesichts der Corona-Krise zu erwartenden negativen Planzahlen vor. Um 700.000 EUR geringere Einnahmen bei der Einkommensteuer und eine...

  • Hünxe
  • 30.01.21
Politik
Zur Klausurtagung kamen unter anderem (v.l.) Wolfgang Römer, Diana Naujocks (Stellvertretender Faktionsvorsitzende), Martin Gropengießer (CDU-Fraktionsvorsitzender), Tobias Franke und Holm Diekenbrock (Stellvertretender Faktionsvorsitzender) zusammen. Foto: CDU Hemer

Hemer: Ergebnisse der CDU-Klausurtagung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen
Keine Steuererhöhungen?

Die CDU-Fraktion Hemer hat getagt und fasst nun die Ergebnisse der Klausurtagung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2021 zusammen. "Unser Ziel war und ist es, einen Haushalt zu beschließen, der keine Steuererhöhungen vorsieht und der gleichzeitig gestaltend in die Zukunft weist, damit sich Hemer weiter positiv entwickeln kann. Diesen politischen Weg haben wir in unserem Wahlprogramm festgelegt und in den letzten Haushaltsplanberatungen (insbesondere in den letzten fünf Jahren) umgesetzt. Der...

  • Hemer
  • 19.01.21
Politik
Kämmerin Melanie Goertz und Bürgermeister Peter Hinze stellen den Haushaltsentwurf für das nächste Jahr vor.

Aus dem Emmericher Rathaus
Hohe Verluste für Emmerich geplant

Hebesätze und freiwilligen Leistungen bleiben aber gleich Anfang der Woche stellten Bürgermeister Peter Hinze und Kämmerin Melanie Goertz dem Rat und der Öffentlichkeit den Haushaltsentwurf für 2021 vor. Der Entwurf weist ein Defizit von 6,9 Millionen Euro aus, Corona-bedingt reduziert sich der Wert auf ein Minus von 3,4 Millionen Euro. Kredite in Höhe von 12,6 Millionen Euro sind geplant, eine Erhöhung der Hebesätze ist jedoch nicht vorgesehen. Trotz der aktuellen Situation ist die Stadt...

  • Rees
  • 05.01.21
Politik
In Weeze der Herr der Zahlen: Kämmerer Johannes Peters legte den Haushaltsplanentwurf vor.
2 Bilder

Weezes Kämmerer Johannes Peters legte Haushaltsplanentwurf vor
Kein Geld für besondere Wünsche

Weezes Kämmerer Johannes Peters hatte keine guten Nachrichten in seinem Haushaltsplanentwurf. Stattdessen die Kernaussage: Es ist unverändert alles zu vermeiden, einige Maßnahmen sind ins Haushaltsjahr 2022 zu verschieben, schon die Umsetzung der verbleibenden Investitionsmaßnahmen sind kaum realisierbar. VON FRANZ GEIB Weeze. Die Wunschliste möglicher Investitionen ist lang und dementsprechend teuer. 17,93 Millionen Euro verteilen sich auf 29 Einzelposten, angefangen bei der Lüftungsanlage für...

  • Gocher Wochenblatt
  • 10.11.20
Politik
© Bezirksregierung Münster

Haushaltsplan der Stadt Marl immer noch nicht genehmigt

Der Haushalt 2020  der Stadt Marl bleibt  weiter in der Phase der vorläufigen Haushaltsführung nach § 82 Gemeindeordnung NRW. Danach darf die Gemeinde ausschließlich nur Aufwendungen entstehen lassen und Auszahlungen leisten, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind.  Aufgrund der Gewerbesteuererklärung von Evonik für 2018 hat die Stadt Marl bereits erhaltene Gewerbesteuern in Höhe von rund 24,9 Millionen Euro...

  • Marl
  • 29.04.20
Wirtschaft
Bürgermeister Roland Schäfer (m.), Kämmerer Marc Alexander Ulrich (l.) und die stellv. Kämmereileiterin Monika Mölle (2.v.r.) bedankten sich für die gute Zusammenarbeit mit der Kommunalaufsicht. Foto: Stadt Bergkamen

Gleich ein doppelter Haushaltsplan
Stadt Bergkamen mit 59 Mio. Investitionsanlage weiterhin "Spitzenreiter" im Kreis Unna

Seit 2017 befindet sich die Stadt Bergkamen durch die positiven Jahresergebnisse in den Jahresabschlüssen nicht mehr in der Haushaltssicherung und kann somit künftige Schwankungen in den kommenden Haushaltsjahren kompensieren.  Bergkamen. Im Finanzplanungszeitraum 2020 bis 2024 kann nur in der Ergebnisplanung 2020 kein positives Jahresergebnis dargestellt werden. Durch die Ausgleichsrücklage kann diese jedoch gedeckt werden. In den Folgejahren kann das Eigenkapital (Ausgleichsrücklage und...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 14.02.20
Politik

Antrag: Bürger bei Erstellung des Haushalts beteiligen

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, für einen Teilbereich des städtischen Haushalts ein Bürgerbeteiligungsverfahren zu erarbeiten und dieses dem Stadtrat in der Sitzung am 18. Juni 2020 vorzustellen. Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Für kommunale Haushalte ist die Kommunalvertretung, also bei uns der Stadtrat zuständig. Diese Aufgabe kann auch nicht...

  • Düsseldorf
  • 14.12.19
Politik

Sperre: Kein Geld für Schulzentrum
Stadtrat Herdecke verabschiedet Haushalt

Im zweiten Anlauf hat der Rat der Stadt Herdecke jetzt den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Bereits im Dezember wurde über das Zahlenwerk debattiert. Der vom Kämmerer vorgelegte genehmigungsfähige Haushaltsplan fand damals jedoch keine Mehrheit. Jetzt steht fest: Die ursprünglich vorgesehenen Mittel für den Ergänzungsbau des Schulzentrums Bleichstein werden vorerst eingefroren. Die Verwaltung soll zunächst prüfen, ob und in welchem Umfang die ehemalige Vinkenbergschule, in der...

  • Herdecke
  • 06.02.19
Politik
pixabay.com

Grüne Positionen zum Haushalts- und Investitionsplan

Die Grünen wollen Wesel zukunftsfähig machen. Die Klimakrise, zahlreiche Umweltprobleme, die Digitalisierung und die Globalisierung stellen auch uns in Wesel vor vielfältige Zukunftsaufgaben. Unstrittig erzielen Investitionen in Bildung und Erziehung positive Wirkungen auf allen Feldern gesellschaftlichen Lebens. Die Grünen sind glücklich über die Gründung der zweiten Gesamtschule. Bis zum Jahr 2025 wird die Stadt Wesel gut 40 Mio. € in den Ausbau mehrerer Schulen und mindestens 5 Mio. € in...

  • Wesel
  • 04.12.18
Politik
Der Haushalt 2019: SPD, CDU und FWI stimmten dafür, FDP, Grüne, Linke und UBP dagegen.

Haushaltssperre aufgehoben
Umstrittener Haushalt vom Rat gebilligt

Mit den Stimmen von SPD, CDU und FWI beschloss der Rat am Donnerstag (29. November) Haushaltssatzung und -plan für 2019. FDP, Grüne, Linke und UBP stimmten dagegen. Die Prognose für 2019, die Kämmerer Michael Eckhardt in der Ratssitzung im September vorgestellt hatte, sieht als Jahresergebnis ein leichtes Plus vor. Die Beurteilung dessen fiel bei den Ratsfraktionen unterschiedlich aus. Daniel Molloisch (SPD) unterstrich die Investitionen, die der Haushalt ermögliche: von der Entfristung der...

  • Stadtanzeiger Castrop-Rauxel
  • 01.12.18
Politik

CDU und SPD sind verantwortlich für die Neuverschuldung!
Nachhilfe in Finanzfragen für Herrn Linz

Die Grünen widersprechen ganz ausdrücklich den Aussagen der CDU zur Neuverschuldung im städtischen Haushalt. Wissen Herr Linz und die CDU was im städtischen Investitionsplan steht und wie die Kosten zustande kommen? Im Investitionsplan 2019 bis 2022 werden ausschließlich Maßnahmen aufgelistet, die von der Verwaltung und den politischen Parteien im Rat und den Fachausschüssen beraten und für dringend erforderlich befunden wurden. Hier einige Beispiele: 10,5 Mio€ für die Kläranlage, 35 Mio€ für...

  • Wesel
  • 20.11.18
Politik
Der Haushalt für 2019 wird knapp ausgeglichen sein.

Haushalt 2019 ist knapp ausgeglichen

Einen Jahresüberschuss von rund 305.000 Euro umfasst der Entwurf der Haushaltssatzung 2019, den Kämmerer Michael Eckhardt in der vergangenen Ratssitzung vorstellte. „Das stellt das Unterste dar, was die Kommunalaufsichtsbehörde noch als ausgeglichenen Haushalt akzeptiert.“ Der Entwurf erfülle die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes und sei einschließlich des Haushaltssicherungsplanes genehmigungsfähig. Der knappe Haushaltsausgleich sei möglich, weil man eine prognostizierte Entlastung durch den...

  • Castrop-Rauxel
  • 02.10.18
Vereine + Ehrenamt
Drei Vereinsmitglieder wurden für ihre 25-jährige Mitgliedschaft geehrt. Im Bild v.re. Jubilar Peter Brandes, Bernd Wulfram (1.Vors.), Jubilarin Renate Brandes, Jubilarin Erika Ehrlichmann, Manfred Plieske (2.Vors.), Ulrich Gerlach (Kassierer).

Jahreshauptversammlung des Kneipp-Vereins Dortmund e.V.

Anlässlich der Jahreshauptversammlung hatte der Kneipp-Verein am 8.2. seine Mitglieder zur Versammlung ins Kneipp-Zentrum geladen. Auf der Tagesordnung stand neben den Formalien wie Rechenschafts- und Finanzbericht sowie dem Haushaltsplan für das kommende Jahr auch die Ehrung langjähriger Vereinsmitglieder. Drei Mitgliedern gratulierte der Vorstand, bestehend aus Bernd Wulfram, Manfred Plieske und Ulrich Gerlach. Alle Jubilare waren vor 25 Jahren, also im Jahr des 100-jährigen Vereinsbestehens...

  • Dortmund-Ost
  • 10.02.18
Politik

Auf dem Weg zum unbeliebtesten Bürgermeister des Kreises Recklinghausen!

Ulrich Roland, Gladbecks Bürgermeister (SPD), hatte kürzlich während einer Ratssitzung dem LINKEN Ratsherrn Franz Kruse das Wort verboten und ihn des Rednerpultes verwiesen, weil dieser über den Zustand der Gladbecker Haushaltsituation reden wollte, wie es der Tagesordnungspunkt vorsah. Allerdings wollte Kruse die Wahrheit sagen, die er aus dem nichtöffentlichen Teil des Rechnungsprüfungsausschusses kannte. Dort werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Fakten auf den Tisch gelegt. In der...

  • Gladbeck
  • 08.12.17
  • 5
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Politik
"Mehr als nur eine gesunde schwarze Null": Stadtkämmerer Detlev Müller legt den Haushaltsplan für 2018 vor.

Langenfeld: Haushaltsplan für 2018 vorgelegt: Überschuss von 1,9 Millionen Euro

„Detlev Müller darf seinen letzten Haushalt als Stadtkämmerer mit einer mehr als gesunden schwarzen Null vorlegen. Dies geschieht mit einem Haushaltsüberschuss von 1,9 Millionen Euro..." sagte Bürgermeister Frank Schneider in der letzten Ratssitzung des Jahres, in der die städtischen Finanzen des nächsten Jahres einen wichtigen Teil einnahmen. Kämmerer Detlev Müller stellte anschließend zum letzten Mal und nach fast 50 Jahren im Dienste der Stadt das Zahlenwerk vor. „Großzügige schwarze Null"...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 07.12.17
Politik

Monheim: SPD - öffentliche Haushaltsplanung

Im Oktober wurde der Entwurf für den Haushaltplan 2018 in den Stadtrat eingebracht. Im Zuge der nun laufenden Beratungen lädt der SPD Ortsverein traditionell alle Mitglieder und interessierten Bürger ein sich daran zu beteiligen. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, 7. November, um 19.30 Uhr in der Kulisse der Aula am Berliner Ring, Berliner Ring 8. Der Fraktionsvorsitzende Werner Goller wird über die aktuelle politische Situation sprechen und den Haushaltsplanentwurf des Bürgermeisters...

  • Monheim am Rhein
  • 06.11.17
Politik
Anhand einer neuen Kartendarstellung können Bürger bei ihren Ideenvorschlägen jetzt noch besser verorten, wo sie weiteren Investitions- und Verbesserungsbedarf durch die Stadt sehen.


Neue Ideenkarte für Monheim am Rhein

Ab diesem Donnerstag, 19. Oktober, können sich die  Monheimer bereits zum siebten Mal mit Vorschlägen und Online-Stellungnahmen zur kommenden Haushaltsplanung an der Zukunftsgestaltung ihrer Stadt beteiligen. Im Mitmach-Portal unter www.monheim.de haben alle Interessierten ab sofort die Möglichkeit, sich die geplanten Investitionen und Highlights der Stadtverwaltung für 2018 anzusehen, eigene Ideen einzureichen sowie Vorschläge zu kommentieren und zu bewerten. In diesem Jahr dürfen sich die...

  • Monheim am Rhein
  • 23.10.17
Politik
In Monheim läuft es weiter an sehr vielen Stellen rund - wie hier im neuen Kreisverkehr am Rheinpark.

Viele Investitionen und finanzielle Entlastung der Bürger

Zum achten Mal in Folge plant die Stadtverwaltung auch das kommende Jahr wieder mit einem Haushaltplus von diesmal rund 25 Millionen Euro abzuschließen. Ein Plus, das auch im Wegfall des sogenannten Kommunal-Solis begründet ist. Den Erträgen in Höhe von rund 389 Millionen Euro sowie Zinsüberschusserträgen von etwa einer Million Euro werden 2018 nach heutigen Berechnungen voraussichtliche Aufwendungen in Höhe von rund 365 Millionen Euro gegenüberstehen. Auf die am Mittwoch im Rat erfolgte...

  • Monheim am Rhein
  • 23.10.17
Überregionales
Beigeordnete/Stadtkämmerer Michael Beck
3 Bilder

Finanzen der Stadt Heiligenhaus: Siebenstelliges Plus

Gute Nachrichten rund um die Finanzen der Stadt Heiligenhaus konnten Bürgermeister Dr. Jan Heinisch und der erste Beigeordnete/Stadtkämmerer Michael Beck nun verkünden: Der harte Sparkurs hat sich bewährt, seit der Wirtschaftskrise steht nun im Jahresabschluss erstmals wieder ein Plus. "Der Jahresabschluss für 2015 liegt vor, bei dem Plus handelt es sich um eine siebenstellige Summe", führt Dr. Jan Heinisch aus. Und auch die Zahlen aus 2016 sowie aus dem ersten Quartal 2017 lassen die...

  • Heiligenhaus
  • 21.04.17
Politik

Pressemitteilung der Weseler Grünen zur Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2017

Entweder hat Herr Linz den kompletten November verschlafen oder er weiß einfach nicht, wie ein Haushaltsplan entsteht. Zuerst einmal entwickelt der gesamte Verwaltungsvorstand den Planentwurf. Darin wurden die Sparvorgaben des Rates eingearbeitet. Wie in jedem Jahr ergeben sich aus den folgenden Beratungen der Fachausschüsse umfangreiche Änderungslisten. Alleine die CDU hat Mehrausgaben in Höhe von 450 t€ beantragt. Zahlreiche weitere Änderungen wurden im Schulausschuss und im...

  • Wesel
  • 07.12.16
  • 2
Politik
Kreisdirektor Wilk bringt Haushalt für 2017 ein: "Ohne Mehrbelastung geht es nicht", argumentiert er. Foto: Kreis Unna

Kreishaushalt: "Ohne Mehrbelastung geht es nicht"

Der komplette Einsatz der Ausgleichsrücklage von 4,3 Millionen Euro sowie ein einmaliger Entlastungseffekt von 3,6 Millionen Euro sollen im Haushaltsjahr 2017 das Abgleiten der Städte und Gemeinden im Kreis in die finanzielle Perspektivlosigkeit verhindern.  Das verdeutlichte Kreisdirektor und Kämmerer Dr. Thomas Wilk am gestrigen Dienstag im Kreistag bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für 2017. Die knapp acht Millionen sorgen vielmehr dafür, dass die kreisangehörigen Kommunen trotz...

  • Kamen
  • 09.11.16
  • 1
  • 2
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