Infektionsschutzgesetz

Am 26. April wurde berichtete, dass sich die Düsseldorfer an die seit dem 24. April geltende Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr gehalten haben. Im Express war zu lesen, dass die Straßen der Landeshauptstadt so ausgestorben waren, wie noch nie. „Es herrschte eine Stille, die in einer Großstadt wie Düsseldorf unwirklich und unheimlich wirkte. Zum ersten Mal seit über 100 Jahren konnte man den Rhein wieder am Altstadtufer vorbeirauschen hören. Zerrissen wurde die Stille in der Innenstadt nur durch ab...

Ab dem morgigen Samstag, 24. April, 0 Uhr gilt auch in Mülheim die Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes, die Bundestag und Bundesrat in dieser Woche beschlossen haben. Und das sind die Maßnahmen, die umgesetzt werden: Private Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum sind auf den Kreis der Angehörigen des eigenen Haushaltes mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person beschränkt. Kinder unter 14 Jahren werden nicht hinzugerechnet. Es gilt eine Ausgangssperre von 22...

Die Novellierung des heute beschlossenen Infektionsschutzgesetzes hat nationale Tragweite. Für die Umsetzung in Dortmund informierte die Stadt, dass das Gesetz nach der Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt morgen, 23. April, in Kraft tritt. Es enthält jedoch in § 77 Abs. 6 IfSG eine Regelung, wonach die in diesem Gesetz enthaltenen Einschränkungen und Verbote erst am Samstag, 24. April greifen. Das ist vor allem für Eltern wichtig: Denn in den Dortmunder Kindergärten findet auch morgen noch der...

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...

Was für eine Zeit, Kontaktsperre, Ausgangsbeschränkungen und zu jeder Zeit stolpert man über den Grund dieser Maßnahmen, das Coronavirus. Viele Menschen haben verstanden wie wichtig diese Maßnahmen sind und so kommt der Pulsschlag unserer sonst so hektischen Städte immer mehr zu Ruhe.  Wie sehr die Stadt Dortmund und andere zur Ruhe kommen, dass kann man sogar riechen. Bleibt einmal stehen und atmet bewusst ein. Die Luft wird besser, die Stille tut gut und ich erlebe den Weg zur Arbeit ganz...