Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

Politik

Ausgangssperre hat keine Auswirkungen für den Flughafen und die Rheinbahn

Am 26. April wurde berichtete, dass sich die Düsseldorfer an die seit dem 24. April geltende Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr gehalten haben. Im Express war zu lesen, dass die Straßen der Landeshauptstadt so ausgestorben waren, wie noch nie. „Es herrschte eine Stille, die in einer Großstadt wie Düsseldorf unwirklich und unheimlich wirkte. Zum ersten Mal seit über 100 Jahren konnte man den Rhein wieder am Altstadtufer vorbeirauschen hören. Zerrissen wurde die Stille in der Innenstadt nur durch ab...

  • Düsseldorf
  • 06.05.21
Ratgeber
Kita Kuithanstraße

Infos für Dortmunder Eltern
Notbetreuung für Kinder

Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger hat sich in einem Schreiben an die Eltern von Kindern in der Tagesbetreuung gewandt. Der Brief informiert über den Betrieb der Kitas und der Kindertagespflege und ist online zu finden unter dortmund.de/corona-betreuung. Der Jugendminister NRW,  Dr. Stamp, hat mitgeteilt, wie die Notbetreuung in NRW, die auf Grund der vom Bundestag beschlossenen Regelung seit dem 26.4. für Dortmund im Konkreten aussieht. Anspruchsberechtigt für die bedarfsorientierte...

  • Dortmund-City
  • 29.04.21
Ratgeber
Seit Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes müssen von allen ab 14 Jahren in Bussen und Bahnen FFP2 Masken oder KN95 Masken getragen werden.

Fahrgäste von DSW 21 müssen seit 24.4. eine FFP2- oder KN95/N95-Maske tragen
Neues Gesetz hat Maskenpflicht in Bussen und Bahnen verschärft

Seit Samstag, 24. April, müssen alle Fahrgäste in Bussen und Bahnen sowie an den Haltestellen Masken der Standards FFP2 oder KN95/N95 tragen. So genannte OP-Masken sind vorübergehend nicht mehr erlaubt. Darauf weist das Verkehrsunternehmen DSW21 hin. Hintergrund ist das Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes, das eine bundesweit einheitliche „Corona-Notbremse“ vorschreibt. Sie tritt in Kraft, wenn die 7-Tage-Inzidenz in Landkreisen und kreisfreien Städten an drei aufeinander folgenden...

  • Dortmund-City
  • 29.04.21
  • 1
Politik
In Bus & Bahn nur noch FFP2 Maske

Das neue Infektionsschutzgesetz
Beförderung von Personen nur noch mit Schutzmasken FFP2

Das neue Infektionsschutzgesetz sieht vor, dass ab sofort eine Beförderung von Personen nur noch mit einer FFP2 Atemschutzmaske zulässig ist. Ab einer Inzidenz von 100 (drei Tage in Folge) sieht die "Bundes-Notbremse" vor, dass bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr nur noch Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) zulässig sind. Das gilt auch für die Beförderung behinderter Menschen. Die Verwendung von OP- und Stoffmasken, Halstuch oder Schal ist nicht...

  • Hilden
  • 29.04.21
LK-Gemeinschaft

Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske im ÖPNV

Hochsauerlandkreis. Mit Änderung des Infektionsschutzgesetzes besteht nun die Pflicht, in Bussen und Bahnen sowie an den Haltestellen FFP2-Masken oder die damit vergleichbaren Masken mit der Kennung KN95 bzw. N95 zu tragen. Medizinische Masken sind demnach nicht mehr zulässig. Dies gilt für Kinder ab dem sechsten Lebensjahr. Das Fahrpersonal ist durch Trennscheiben geschützt. Weiterhin gilt, dass das Fahrpersonal keine Maske tragen muss, wenn kein Kontakt mit anderen Personen besteht. Die RLG...

  • Arnsberg
  • 28.04.21
Politik

KFZ-Steuer erstatten
Habe Sie schon den Antrag auf KFZ-Steuer-Erstattung gestellt?

Haben Sie schon den Antrag auf KFZ-Steuer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes in der Zeit von 22 -05 Uhr gestellt. Kraftfahrzeugsteuernummer:        Text: Sehr geehrte Damen und Herren,  da ich auf Grund des Infektionsschutzgesetzes mein KFZ in der Zeit von 22-05 Uhr nicht mehr betreiben darf, ich aber KFZ-Steuer für 365/366 Tage mit je 24 Stunden bezahlt habe, fordere  ich die entsprechende Differenz für den nicht genutzten Zeitraum zu erstatten.  Der Antrag ist beim zuständigen Hauptzollamt...

  • Lünen
  • 28.04.21
Ratgeber
Die Corona-Regeln für Hagen wurden aktualisiert.

Bundesweite Schutzmaßnahmen
Diese Corona-Regeln gelten für Hagen

Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 gelten nun bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie. Der Krisenstab der Stadt Hagen hat sich darüber ausgetauscht, welche Regeln für Hagen im Zusammenhang mit dem Bundesgesetz für Hagen gelten.  Beschlossen wurde, dass die durch eine ergänzende Allgemeinverfügung geregelte Ausgangsbeschränkung außer Kraft tritt. Demnach gilt seit Samstag, 24. April, die bundesweite Ausgangsbeschränkung täglich von 22 Uhr abends bis 5 Uhr...

  • Hagen
  • 26.04.21
LK-Gemeinschaft
Oberbürgermeisterin Karin Welge
2 Bilder

„Es sind harte Einschränkungen für uns alle“
Oberbürgermeisterin Karin Welge und Krisenstabsleiter Luidger Wolterhoff zum Inkrafttreten der neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes

Gelsenkirchen. Mit dem heutigen Inkrafttreten der Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung gelten auch in Gelsenkirchen ab heute 24. April. 2021. 0:00 Uhr die Regelungen des Gesetzes. „Wir stehen in unserer Stadt gemeinsam vor weiteren anstrengenden Wochen. Die Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger sind massiv und einschneidend, aber laut Einschätzung vieler Experten mit Blick auf die hohe Inzidenz notwendig, um die Gesundheit der Menschen in Gelsenkirchen zu...

  • Gelsenkirchen
  • 24.04.21
Politik
Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum

FDP Bochum plädiert für eine gewichtete Inzidenz, die auch Impfungen und Intensivbetten einbezieht.
Olaf in der Beek legt Verfassungsbeschwerde gegen Infektionsschutzgesetz ein.

In Bochum gilt aufgrund der neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes seit heute eine nächtliche Ausgangssperre. „Diese nächtliche Ausgangssperre ist nicht nur in Bochum unverhältnismäßig. Selbst die Wissenschaftlichen Dienste haben in einem Gutachten rechtliche Zweifel an dieser Maßnahme angemeldet. Die Wirksamkeit ist mindestens umstritten. Ich halte sie daher für verfassungswidrig“, so Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. „Deshalb habe ich im Deutschen Bundestags nicht...

  • Bochum
  • 24.04.21
  • 1
  • 1
Ratgeber
Aufgrund der 7-Tages-Inzidenz im Kreis Recklinghausen, die seit einigen Tagen knapp unter 200 und damit deutlich über dem Grenzwert für den Bildungsbereich (165) liegt, bleiben die Schulen im Kreis Recklinghausen weiterhin im Distanzunterricht.

Neue Regelungen für Schulen und Kitas
Weiterhin Distanzunterricht im Kreis Recklinghausen

Das neue Infektionsschutzgesetz enthält besondere Regelungen für den Bildungsbereich. Aufgrund der 7-Tages-Inzidenz im Kreis Recklinghausen, die seit einigen Tagen knapp unter 200 und damit deutlich über dem Grenzwert für den Bildungsbereich (165) liegt, bleiben die Schulen weiterhin im Distanzunterricht. Die Regelungen gelten für allgemein- wie für berufsbildende Schulen, wobei Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen zugelassen werden. Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen, sind...

  • Dorsten
  • 23.04.21
LK-Gemeinschaft

Notbremse tritt ab 0 Uhr heute Nacht in Kraft
Ab Samstag gilt erneut eine Ausgangssperre

Ab dem morgigen Samstag, 24. April, 0 Uhr gilt auch in Mülheim die Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes, die Bundestag und Bundesrat in dieser Woche beschlossen haben. Und das sind die Maßnahmen, die umgesetzt werden: Private Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum sind auf den Kreis der Angehörigen des eigenen Haushaltes mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person beschränkt. Kinder unter 14 Jahren werden nicht hinzugerechnet. Es gilt eine Ausgangssperre von 22...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.04.21
Ratgeber
Zoobesuch nur noch mit tagesaktuellem, negativem Corona-Schnelltest

Ab heute 23. April. 2021 neue Einlassregelung in der ZOOM Erlebniswelt Gelsenkirchen
Zoobesuch nur noch mit tagesaktuellem, negativem Corona-Schnelltest

Gelsenkirchen. Aufgrund des aktuellen Infektionsschutzgesetzes des Bundes gelten in der ZOOM Erlebniswelt Gelsenkirchen neue Regelungen: Ab heute, 23.April. 2021, ist der Einlass in den Zoo nur noch gegen Vorlage eines tagesaktuellen Corona-Schnelltests mit negativem Ergebnis sowie eines gültigen Ausweisdokumentes möglich. Tagesaktueller Schnelltest bedeutet, dass die Testvornahme bei der Inanspruchnahme des Angebotes höchstens 24 Stunden zurückliegt. Der Test muss von allen Besuchern ab dem...

  • Gelsenkirchen
  • 23.04.21
Politik
Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz gilt eine Ausgangssperre zischen 22 und 5 Uhr. Es gelten Ausnahmen für Berufs-, Dienst-, und Mandatsausübung, die Wahrung des Sorgerechts und die Betreuung Unterstützungsbedürftiger. Zwischen 22 und 24 Uhr ist allein ausgeübte körperliche Bewegung draußen erlaubt, jedoch nicht in Sportanlagen,
2 Bilder

Neues Infektionsschutzgesetz bringt ab Samstag die Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr in Dortmund und Kita-Notbetreuung
Morgen noch eingeschränkter Kita-Betrieb

Die Novellierung des heute beschlossenen Infektionsschutzgesetzes hat nationale Tragweite. Für die Umsetzung in Dortmund informierte die Stadt, dass das Gesetz nach der Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt morgen, 23. April, in Kraft tritt. Es enthält jedoch in § 77 Abs. 6 IfSG eine Regelung, wonach die in diesem Gesetz enthaltenen Einschränkungen und Verbote erst am Samstag, 24. April greifen. Das ist vor allem für Eltern wichtig: Denn in den Dortmunder Kindergärten findet auch morgen noch der...

  • Dortmund-City
  • 22.04.21
Politik
Bundestag beschließt Länderübergreifende Notbremse

Das sind die neuen Corona-Regeln
Bundesregierung beschließt die Notbremse

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

  • Essen-Süd
  • 21.04.21
  • 1
LK-Gemeinschaft
Patient Deutschland welches Tool hilft

Patient Deutschland, ein Gedankenspiel
Harter Lockdown für alle

Die Politiker drehen sich im Kreis und trauen sich nicht wirklich einschneidende Maßnahmen umzusetzen. Im ersten Lockdown hatte das doch einigermaßen gut funktioniert, nach 6 Wochen gab es erste Lockerungen. Jetzt kommt man nicht in die Pötte. Daher mal ein neuer Ansatz eines Laien zum Nachdenken. Alles was nicht lebensnotwendig und Sicherheitsrelevant ist, wird geschlossen. Betriebe bei denen große Schäden zu erwarten sind wie Hochöfen, können weiterarbeiten. Betriebe, die schließen müssen,...

  • Essen-Süd
  • 21.04.21
  • 1
Politik

Infektionsschutzgesetz
Nix genaues weiß man nicht?

Das wird jetzt anders – durch den Freiheitsverbund Das mit Abstand gefährlichste an Corona sind vermutlich die „Faktenchecker“ jeglicher Herkunft. Die, die einerseits gerne die Gesundheitsgefahr durch Corona hochstilisieren und die andererseits die Gefahr der mit Corona begründeten staatlichen Maßnahmen für unser Grundgesetz und die Bürgerrechte herunterreden oder schlicht totschweigen – während sie gleichzeitig die Zahl derjenigen gerne verkleinern, die wenig Angst vor der Krankheit und dabei...

  • Recklinghausen
  • 15.04.21
  • 1
Politik
Bundesnotbremse fixiert

Neuer Lockdown ab Inzidenz 100 beschlossen
Das Bundeskabinett beschließt die Bundesnotbremse

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...

  • Essen-Süd
  • 13.04.21
Politik
Ostern alles Dicht, wir bleiben zu hause

12 Stunden Sitzung für minimale Verschärfungen
Am Grün Donnerstag alles dicht, Risikotag Ostersamstag

Hier die mageren Beschlüsse eines Arbeitstages. 12 Stunden Sitzung für minimale Maßnahmen, am Grün Donnerstag wird alles geschlossen,  Ostersamstag, öffnet der Lebensmittelhandel. Ostern gilt ein besonders „scharfer Lockdown“ als „Ruhepause“. Der Gründonnerstag und Karsamstag werden einmalig als Ruhetage definiert. Nur am Karsamstag soll der Lebensmittelhandel geöffnet werden. Übervolle Geschäfte sind zu erwartet. Private Zusammenkünfte in der „Ruhepause“ sollen auf den eigenen Haushalt und...

  • Essen-Süd
  • 23.03.21
  • 3
Ratgeber
Bundestag und Bundesrat haben am gestrigen Mittwoch, 18. November, Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) beschlossen. Unter anderem geht es um Lohnersatzzahlungen für Eltern, die ihr unter Quarantäne stehendes Kind betreuen müssen.

Infektionsschutzgesetz: Bund beschließt Lohnersatzzahlungen für Eltern
Wenn das Kind in Quarantäne muss

Bundestag und Bundesrat haben am gestrigen Mittwoch, 18. November, Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) beschlossen. Unter anderem geht es um Lohnersatzzahlungen für Eltern, die ihr unter Quarantäne stehendes Kind betreuen müssen. Sie haben nach dem neuen Infektionsschutzgesetz Anspruch auf 67 Prozent ihres Nettogehaltes. „Diese Änderung im Infektionsschutzgesetz macht gerade für Alleinerziehende einen großen Unterschied“, sagt Nicola Stroop, Vorstand des Verband allein erziehender...

  • Dinslaken
  • 19.11.20
Ratgeber
Rotaviren sind eine der häufigsten Ursachen für schwere Magen-Darm-Erkrankungen bei Kindern.

Rotavirus-Infektionen im Kreis gestiegen
Krankenkasse rät zu Impfungen und Hygiene

Im Vest ist die Anzahl der nach dem Infektionsschutzgesetz gemeldeten Rotavirus-Fälle im Jahr 2019 gestiegen. Insgesamt wurden 84 Infektionsfälle gemeldet, in 2018 waren es 60 Fälle. Auch auf Bundesebene ist 2019 im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung zu verzeichnen. Das teilt die AOK Nordwest auf Basis aktueller Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) in Berlin mit. "Wir raten allen Eltern, unbedingt die empfohlenen Impfungen bei Säuglingen und Kleinkindern vorzunehmen und auf bestimmte...

  • Recklinghausen
  • 16.08.20
Politik
"Notwendig ist die Abschaffung der Fallpauschalen und die Re-Kommunalisierung von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten. Gesundheit ist keine Ware.", erklärt Inge Höger (LINKE).

Coronavirus
Nein zum Pandemie-Gesetz - Mahnwache vor dem Landtag NRW

Während der Anhörung zum geplanten Infektionsschutz- und -befugnisgesetzes NRW (IfsBG NRW) hat vor dem Landtag in Düsseldorf eine Mahnwache stattgefunden. DIE LINKE NRW protestierte zusammen mit Beschäftigten aus dem Gesundheitswesen gegen dieses aus Sicht der Linken grundgesetzwidrige Gesetzesvorhaben. "Insbesondere die Möglichkeit für den Gesundheitsminister durch Anordnung eine Dienstpflicht für Angehörige von Heil- und Pflegeberufen bei einer "pandemischen Lage" vornehmen zu können, ist...

  • Düsseldorf
  • 07.04.20
Fotografie
Eine neue Welt - entstanden durch Berührungen
20 Bilder

Dortmund in Zeiten von Corona
Ein Montagmorgen in dieser Zeit - Dortmund ist leer

Was für eine Zeit, Kontaktsperre, Ausgangsbeschränkungen und zu jeder Zeit stolpert man über den Grund dieser Maßnahmen, das Coronavirus. Viele Menschen haben verstanden wie wichtig diese Maßnahmen sind und so kommt der Pulsschlag unserer sonst so hektischen Städte immer mehr zu Ruhe.  Wie sehr die Stadt Dortmund und andere zur Ruhe kommen, dass kann man sogar riechen. Bleibt einmal stehen und atmet bewusst ein. Die Luft wird besser, die Stille tut gut und ich erlebe den Weg zur Arbeit ganz...

  • Dortmund
  • 30.03.20
  • 4
  • 1
Blaulicht
Einige unverbesserliche feierten Mittwochnacht in einer Gaststätte im Dellviertel eine Party. Wegen eines Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz und die Coronaschutzverordnung erwartet alle Beteiligten nun eine Strafanzeige.

Polizei stoppt illegale Feier in Gaststätte im Dellviertel
Einige haben es immer noch nicht verstanden

Am frühen Mittwochmorgen (25. März, 1:25 Uhr) meldete ein Anrufer der Polizei, dass sich auf der Wilhelm-Tell-Straße einige Menschen in einer Gaststätte aufhalten und dadurch gegen die Coronaschutzverordnung verstoßen würden. Beim Eintreffen der Polizisten stellten diese fest, dass die Rollladen herunter gelassen waren. Aus der Gaststätte heraus waren jedoch Stimmen zu vernehmen. Die Beamten konnten auf dem Hinterhof den Konzessionsinhaber antreffen und anschließend die Räumlichkeiten...

  • Duisburg
  • 25.03.20
  • 2
Politik
Zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus hat die Landeshauptstadt Düsseldorf zudem eine weitere Allgemeinverfügung nach dem Infektionsschutzgesetz erlassen.

Düsseldorf: Stadt beschließt weitere Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus
Derzeit gibt es in der Landeshauptstadt 159 diagnostizierte Fälle von Coronavirus/Ab sofort dürfen auch Spiel- und Bolzplätze nicht mehr betreten werden

Oberbürgermeister Thomas Geisel stellte bei einer weiteren Pressekonferenz am Mittwoch, 18. März, aktuelle Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vor. Zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus hat die Landeshauptstadt Düsseldorf zudem eine weitere Allgemeinverfügung nach dem Infektionsschutzgesetz erlassen. Die Maßnahmen sollen weiter zur Reduzierung der sozialen Kontakte in der Bevölkerung führen. Die Anordnungen gelten ab sofort und zunächst bis zum 19. April. Von V. Meissner und...

  • Düsseldorf
  • 19.03.20
  • 1
  • 2
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