Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

Ratgeber
Die aktuellen Coronazahlen aus Hagen.

Coronazahlen aus Hagen
Aktuelle Zahlen - Weitere Todesfälle in Hagen

HAGEN. An den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus ist in Hagen eine Person verstorben (geboren 1951). Außerdem war eine weitere verstorbene Person (geboren 1954) am Coronavirus erkrankt, es lag allerdings eine andere Todesursache vor. Aktuelle Coronazahlen Insgesamt weisen aktuell 2.466 Hagener ein positives Testergebnis auf, 50.716 Personen sind bereits wieder genesen, 293 Menschen am und 172 mit dem Coronavirus verstorben. (Stand, 26. April)

  • Hagen
  • 26.04.22
Ratgeber
Die aktuellen Coronazahlen aus Hagen.

Corona positiv
Aktuelle Infektionszahlen aus Hagen im Überblick

HAGEN. Insgesamt weisen aktuell 4.136 Hagener ein positives Testergebnis auf, 44.361 Personen sind bereits wieder genesen, 288 Menschen am und 161 mit dem Coronavirus verstorben. Weiterer Todesfall in Hagen An den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus ist in Hagen eine Person verstorben (geboren 1934). (Stand: 6. April 2022)

  • Hagen
  • 06.04.22
Politik

Infektionsschutzgesetz
Das Paradoxon Karl Lauterbach!

DAS  PARADOXON  KARL  LAUTERBACH ! Bevor Karl Lauterbach als Gesundheitsminister auf der Regierungsbank saß, war er als SPD-Mitglied - der Rufer in der "Wüste", und warnte alle Menschen in Deutschland, die Corona-Regeln im Alltag einzuhalten, zum Beispiel Masken zu tragen, und sich unbedingt impfen zu lassen, als den wichtigsten Basis -Schutz vor einer Infektion! Er galt als der Experte mit dem großen Durchblick! Jetzt gibt es ein neues Infektionsschutzgesetz -  bei 300.000 Corona-Infektionen...

  • Bochum
  • 18.03.22
  • 2
Blaulicht
Auf hohem Niveau eingependelt hat sich die aktuelle Corona-Lage in Gladbeck. Leider vermeldet das Kreisgesundheitsamt vor Ort aber auch drei weitere Todesfälle, die mit Corona in Verbindung gebracht werden können.

Die Corona-Zahlen vom 16. März liegen vor
Drei weitere Todesfälle in Gladbeck - Inzidenzwert relativ stabil

Licht und Schatten liegen in Sachen Corona aktuell in Gladbeck dicht beieinander: Auf der einen Seite scheint sich die tägliche Zahl der Neuinfektionen im hohen zweistelligen Bereich stabilisiert zu haben, was auch für den - nach wie vor dreistelligen - Inzidenzwert auswirkt. Auf der anderen Seite gibt es aber auch drei weitere Todesfälle, die mit Corona in Verbindung gebracht werden können. Leider es sogar so, dass es innerhalb des Kreises Recklinghausen insgesamt 17 weitere Todesfälle gab,...

  • Gladbeck
  • 16.03.22
Politik

Coronadiskussion auf neuen Wegen
Ist eigentlich schon aufgefallen, dass niemand mehr von einer Impfpflicht spricht?

Bundeskanzler Scholz wollte die Impfpflicht, viele andere auch. Die Coronadiskussion spitzte sich zu. So genannte Spaziergänge folgten. Von Impfpflicht  ist inzwischen nichts mehr zu hören, auch nicht von den Spaziergängen. Warum? Dabei steht die Impfpflicht doch immer noch auf der Tagesordnung der beiden bevorstehenden Sitzungswochen des Bundestages in der zweiten Märzhälfte, wird allerdings öffentlich nicht mehr thematisiert. An der Berichterstattung zum Ukrainekrieg kann es nicht liegen,...

  • Rheinberg
  • 10.03.22
  • 37
  • 2
Politik

Verwaltungsgericht Düsseldorf
Die Anordnung, mit der die Behörde die Versammlung auf eine Standkundgebung beschränkt hatte, war unverhältnismäßig

Anfang Januar hat die Stadt Düsseldorf einen Corona-Demonstrations-Aufzug untersagt; dass Verwaltungsgericht hat diesen dann in einer Eilentscheidung erlaubt. Zu diesem Thema stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung Fragen, die von ihr in der letzten Ratsversammlung beantwortet wurden. Die Verwaltung wies darauf hin, dass „das Land NRW am 01.12.2021 die Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 Infektionsschutzgesetz (IfSG) gemäß § 28a Absatz 8 IfSG festgestellt [hat]. Dadurch...

  • Düsseldorf
  • 11.02.22
Politik

Corona-Demo-Desaster
Juristische Deppen in der Stadtverwaltung?

In der gestrigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses nahm der für Recht und Ordnung zuständige Beigeordnete Christian Zaum Stellung zu der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 7. Januar 2022, dass die Stadt Düsseldorf den Umzug nicht verbieten dürfe. Sinngemäß erklärte er, dass die in den letzten Tagen geäußerten Vorwürfe, dass in der Stadtverwaltung juristische Deppen arbeiten würden, haltlos sind. Er führte aus, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts letzten...

  • Düsseldorf
  • 14.01.22
Politik
Wenn Eltern ihre Kinder zum Arzt begleiten, sollten sie der 2G+-Regel unterliegen. Also geimpft oder genesen plus getestet sein. Diese Regelung wurde nun zurückgenommen.

Nach Aufregung unter Ärzten
Eltern und Begleitpersonen dürfen nun doch ohne Test in Praxen

Ärzte in Nordrhein-Westfalen können aufatmen: Nachdem es gestern große Aufregung wegen des §28b des neuen Infektionsschutzgesetzes gab, rudert das Gesundheitsministerium nun zurück.  Kaum war das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft, schon gab es Ärger - diesmal unter Ärzten. Der Grund: Das Gesetz sieht eine tägliche Testpflicht für geimpftes und genesenes Praxispersonal vor. Zudem müssen auch immunisierte Eltern oder Begleiter von zum Beispiel hilfsbedürftigen Patienten einen Negativtest...

  • Velbert
  • 25.11.21
  • 16
  • 2
Politik
Das Infektionsschutzgesetz ist auf einen neuen Stand gebracht worden.

Frage der Woche
Wie gut ist das neue Infektionsschutzgesetz?

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt täglich auf neue Rekordwerte, das RKI warnt vor einem folgenreichen Kontrollverlust. Um der pandemischen Lage Herr zu werden, haben die verhandelnden Ampel-Parteien das Infektionsschutzgesetz überarbeitet.  Heute hat das neue Infektionsschutzgesetz den Bundesrat passiert - einstimmig wurde es beschlossen. Darin stehen unter anderem folgende Maßnahmen:  - 3G in ÖPNV - Impfpflicht für Pflegeberufe - 3 G am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht - 2 G im...

  • Herne
  • 19.11.21
  • 12
Blaulicht
4 Bilder

Aktuelle Corona-Fallzahlen im Kreis Recklinghausen
22. Oktober: Inzidenz steigt - Streit um die epidemische Notlage

Die Inzidenz im Kreis Recklinghausen ist am heutigen Freitag wiederum gestiegen und liegt nun bei 82,8 (+3,3 im Vergleich zum Vortag). Etwa jeder achte Neuinfizierte ist Reiserückkehrer (13 %). Die Kliniken melden nach einigen unauffälligen Wochen nun wieder mehr Neuaufnahmen von Covid-Patienten mit Komplikationen. Drei hochbetagte Menschen sind nun nach einer bestätigten Infektion verstorben. In Berlin wird derzeit heftig über das mögliche Auslaufen der epidemischen Notlage am 25. November...

  • Gladbeck
  • 22.10.21
LK-Gemeinschaft
Damit nicht wieder alles geschlossen wird Test nach dem Urlaub

Das Infektionsschutzgesetz wird heute in NRW geändert
Angst vor Mutationen bei Urlaubsrückkehrer

Der Landtag in NRW wird heute das Infektionsschutzgesetz ändern Die heutige Inzidenz von 12,7 in NRW lässt das zu, so Armin Laschet. Die Maske Pflicht wird weiter gelockert. Kinder müssen auf dem Schulhof keine Masken mehr tragen, beim Unterricht in der Klasse aber noch weiter. Im ÖPNV und in der Gruga - Bahn reicht jetzt wieder eine Medizinische Maske. Anders in geschlossenen Räumen, dort gilt noch weitestgehend die Maskenpflicht wenn die Abstände und Lüftung nicht sichergestellt sind. In...

  • Essen-Süd
  • 17.06.21
  • 1
Politik
Ein Teil der Angestellten der Stadtverwaltung Ennepetal kehrt ab Montag wieder ins Rathaus zurück.

Angestellte kehren zum Teil zurück
Vom Homeoffice ins Ennepetaler Rathaus

Von einem Skandal spricht WAP-Leser Norbert Frost. Er wandte sich mit der Information an die Redaktion, dass die komplette Belegschaft der Stadtverwaltung Ennepetal ab der kommenden Woche wieder in den Büros erscheinen müsse. Von Vera Demuth "Während sich die Menschen über ein paar gewonnene Freiheiten aufgrund der gesunkenen Inzidenz als Erfolg von Bundesnotbremse, Impfungen und des Wetters freuen, zieht es die Stadt Ennepetal vor, ihre städtischen Angestellte aus dem Homeoffice zu holen",...

  • Ennepetal
  • 04.06.21
Politik

Ausgangssperre hat keine Auswirkungen für den Flughafen und die Rheinbahn

Am 26. April wurde berichtete, dass sich die Düsseldorfer an die seit dem 24. April geltende Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr gehalten haben. Im Express war zu lesen, dass die Straßen der Landeshauptstadt so ausgestorben waren, wie noch nie. „Es herrschte eine Stille, die in einer Großstadt wie Düsseldorf unwirklich und unheimlich wirkte. Zum ersten Mal seit über 100 Jahren konnte man den Rhein wieder am Altstadtufer vorbeirauschen hören. Zerrissen wurde die Stille in der Innenstadt nur durch ab...

  • Düsseldorf
  • 06.05.21
Ratgeber
Kita Kuithanstraße

Infos für Dortmunder Eltern
Notbetreuung für Kinder

Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger hat sich in einem Schreiben an die Eltern von Kindern in der Tagesbetreuung gewandt. Der Brief informiert über den Betrieb der Kitas und der Kindertagespflege und ist online zu finden unter dortmund.de/corona-betreuung. Der Jugendminister NRW,  Dr. Stamp, hat mitgeteilt, wie die Notbetreuung in NRW, die auf Grund der vom Bundestag beschlossenen Regelung seit dem 26.4. für Dortmund im Konkreten aussieht. Anspruchsberechtigt für die bedarfsorientierte...

  • Dortmund-City
  • 29.04.21
Ratgeber
Seit Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes müssen von allen ab 14 Jahren in Bussen und Bahnen FFP2 Masken oder KN95 Masken getragen werden.

Fahrgäste von DSW 21 müssen seit 24.4. eine FFP2- oder KN95/N95-Maske tragen
Neues Gesetz hat Maskenpflicht in Bussen und Bahnen verschärft

Seit Samstag, 24. April, müssen alle Fahrgäste in Bussen und Bahnen sowie an den Haltestellen Masken der Standards FFP2 oder KN95/N95 tragen. So genannte OP-Masken sind vorübergehend nicht mehr erlaubt. Darauf weist das Verkehrsunternehmen DSW21 hin. Hintergrund ist das Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes, das eine bundesweit einheitliche „Corona-Notbremse“ vorschreibt. Sie tritt in Kraft, wenn die 7-Tage-Inzidenz in Landkreisen und kreisfreien Städten an drei aufeinander folgenden...

  • Dortmund-City
  • 29.04.21
  • 1
Politik
In Bus & Bahn nur noch FFP2 Maske

Das neue Infektionsschutzgesetz
Beförderung von Personen nur noch mit Schutzmasken FFP2

Das neue Infektionsschutzgesetz sieht vor, dass ab sofort eine Beförderung von Personen nur noch mit einer FFP2 Atemschutzmaske zulässig ist. Ab einer Inzidenz von 100 (drei Tage in Folge) sieht die "Bundes-Notbremse" vor, dass bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr nur noch Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) zulässig sind. Das gilt auch für die Beförderung behinderter Menschen. Die Verwendung von OP- und Stoffmasken, Halstuch oder Schal ist nicht...

  • Hilden
  • 29.04.21
LK-Gemeinschaft

Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske im ÖPNV

Hochsauerlandkreis. Mit Änderung des Infektionsschutzgesetzes besteht nun die Pflicht, in Bussen und Bahnen sowie an den Haltestellen FFP2-Masken oder die damit vergleichbaren Masken mit der Kennung KN95 bzw. N95 zu tragen. Medizinische Masken sind demnach nicht mehr zulässig. Dies gilt für Kinder ab dem sechsten Lebensjahr. Das Fahrpersonal ist durch Trennscheiben geschützt. Weiterhin gilt, dass das Fahrpersonal keine Maske tragen muss, wenn kein Kontakt mit anderen Personen besteht. Die RLG...

  • Arnsberg
  • 28.04.21
Politik

KFZ-Steuer erstatten
Habe Sie schon den Antrag auf KFZ-Steuer-Erstattung gestellt?

Haben Sie schon den Antrag auf KFZ-Steuer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes in der Zeit von 22 -05 Uhr gestellt. Kraftfahrzeugsteuernummer:        Text: Sehr geehrte Damen und Herren,  da ich auf Grund des Infektionsschutzgesetzes mein KFZ in der Zeit von 22-05 Uhr nicht mehr betreiben darf, ich aber KFZ-Steuer für 365/366 Tage mit je 24 Stunden bezahlt habe, fordere  ich die entsprechende Differenz für den nicht genutzten Zeitraum zu erstatten.  Der Antrag ist beim zuständigen Hauptzollamt...

  • Lünen
  • 28.04.21
Ratgeber
Die Corona-Regeln für Hagen wurden aktualisiert.

Bundesweite Schutzmaßnahmen
Diese Corona-Regeln gelten für Hagen

Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 gelten nun bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie. Der Krisenstab der Stadt Hagen hat sich darüber ausgetauscht, welche Regeln für Hagen im Zusammenhang mit dem Bundesgesetz für Hagen gelten.  Beschlossen wurde, dass die durch eine ergänzende Allgemeinverfügung geregelte Ausgangsbeschränkung außer Kraft tritt. Demnach gilt seit Samstag, 24. April, die bundesweite Ausgangsbeschränkung täglich von 22 Uhr abends bis 5 Uhr...

  • Hagen
  • 26.04.21
LK-Gemeinschaft
Oberbürgermeisterin Karin Welge
2 Bilder

„Es sind harte Einschränkungen für uns alle“
Oberbürgermeisterin Karin Welge und Krisenstabsleiter Luidger Wolterhoff zum Inkrafttreten der neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes

Gelsenkirchen. Mit dem heutigen Inkrafttreten der Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung gelten auch in Gelsenkirchen ab heute 24. April. 2021. 0:00 Uhr die Regelungen des Gesetzes. „Wir stehen in unserer Stadt gemeinsam vor weiteren anstrengenden Wochen. Die Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger sind massiv und einschneidend, aber laut Einschätzung vieler Experten mit Blick auf die hohe Inzidenz notwendig, um die Gesundheit der Menschen in Gelsenkirchen zu...

  • Gelsenkirchen
  • 24.04.21
Politik
Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum

FDP Bochum plädiert für eine gewichtete Inzidenz, die auch Impfungen und Intensivbetten einbezieht.
Olaf in der Beek legt Verfassungsbeschwerde gegen Infektionsschutzgesetz ein.

In Bochum gilt aufgrund der neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes seit heute eine nächtliche Ausgangssperre. „Diese nächtliche Ausgangssperre ist nicht nur in Bochum unverhältnismäßig. Selbst die Wissenschaftlichen Dienste haben in einem Gutachten rechtliche Zweifel an dieser Maßnahme angemeldet. Die Wirksamkeit ist mindestens umstritten. Ich halte sie daher für verfassungswidrig“, so Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. „Deshalb habe ich im Deutschen Bundestags nicht...

  • Bochum
  • 24.04.21
  • 1
  • 1
Ratgeber
Aufgrund der 7-Tages-Inzidenz im Kreis Recklinghausen, die seit einigen Tagen knapp unter 200 und damit deutlich über dem Grenzwert für den Bildungsbereich (165) liegt, bleiben die Schulen im Kreis Recklinghausen weiterhin im Distanzunterricht.

Neue Regelungen für Schulen und Kitas
Weiterhin Distanzunterricht im Kreis Recklinghausen

Das neue Infektionsschutzgesetz enthält besondere Regelungen für den Bildungsbereich. Aufgrund der 7-Tages-Inzidenz im Kreis Recklinghausen, die seit einigen Tagen knapp unter 200 und damit deutlich über dem Grenzwert für den Bildungsbereich (165) liegt, bleiben die Schulen weiterhin im Distanzunterricht. Die Regelungen gelten für allgemein- wie für berufsbildende Schulen, wobei Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen zugelassen werden. Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen, sind...

  • Dorsten
  • 23.04.21
  • 1
  • 2
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