Innenminister Jäger

Kamp-Lintfort. Zum traditionellen Familienfest am Pappelsee mit Spiel, Spaß, Bühnenprogramm, Vereinspräsentationen und allerlei Leckereien zu familienfreundlichen Preisen lud die SPD Kamp-Lintfort am letzten Sommerferienwochenende. Selbstverständlich nutzte man die Gelegenheit um den Bundestagskandidaten Dr. Ulrich Krüger vorzustellen und zu unterstützen. Gemäß dem Motto des Festes präsentierte sich die Lintforter SPD als feste Familienbande, die Stadtspitze mit Bürgermeister Prof. Dr....

Gladbeck/Nordrhein-Westfalen. Das SPD-geführte NRW-Innenministerium hat den Ordnungsämtern der Städte und Kreise erlaubt, das Tempo flexibler zu überwachen. Ab sofort darf überall geblitzt werden. Was bei der FDP die Alarmglocken läuten lässt, denn die Liberalen sehen Nachteile für die Bürgerinnen und Bürger. „Die neueste rot-grüne Regelung führt zu einer Abzocke der Autofahrer und nicht zu mehr Sicherheit“, warnt Heinz-Josef Thiel, stellvertretender FDP-Fraktionsvor-sitzender im Rat der Stadt...

Die NRW-Polizei setzt mit ihrer Strategie im Kampf gegen zu hohe Geschwindigkeit - dem Killer Nr. 1 im Straßenverkehr -  auf eine nachhaltige Wirkung: „Jeder muss zu jeder Zeit und an jedem Ort damit rechnen, dass seine Geschwindigkeit gemessen wird. Und das nicht nur beim Blitz-Marathon“, erklärte Innenminister Ralf Jäger. Der Innenminister zog eine positive Bilanz des vierten 24-Stunden-Blitz Marathons: „Die allermeisten Autofahrer sind verantwortungsbewusst gefahren und haben sich an die...

Acht mutige und besonnene Helfer aus NRW hat Innenminister Ralf Jäger am Donnerstag in Düsseldorf mit dem Preis für Zivilcourage geehrt, darunter Renate Tobys aus Herten. Renate Tobys (71 Jahre) war einer Nachbarin zu Hilfe geeilt, die im Hausflur von einem unbekannten Mann angegriffen worden war. Der Täter hatte versucht, der Frau die Tasche aus ihrem Rollator zu entreißen und ihr den Mund zugehalten, als sie um Hilfe rief. Räuber in die Flucht geschlagen Gemeinsam gelang es den beiden...

Die IPOMEX (International Police Meeting and Exhibition) brachte Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben zusammen. Dieses Jahr fand diese Fachmesse im Messe- und Congresscentrum der Halle Münsterland statt. Auf großes Interesse stieß das „Polizeifahrzeug mit Zukunft“ mit all seinen technischen Raffinessen. Workshops und Vorträge befassten sich darüber hinaus mit Taktiken bei der Bewältigung von Einsatzlagen oder die Unfallaufnahme bei einer Massenkarambolage. Insgesamt informierten...

Massenschlägereien, Schießereien, Anschläge – der Rockerkrieg tobt derzeit besonders heftig! „Die Kämpfe der Rockerbanden in und um Duisburg sind eine ernsthafte Bedrohung und versetzen viele Bürger in Angst und Schrecken. Sie schaden mittlerweile auch dem Standort Duisburg und den Unternehmen“, erklärt nun Heinz Lison, Sprecher der regionalen Wirtschaft der heimischen Unternehmerverbandsgruppe. Die fordert nun einschneidende Maßnahmen von der Politik. „Duisburg steht jetzt schon wieder in den...

Mehr als 2.000 Polizistinnen und Polizisten fahnden heute im Rheinland und am Niederrhein gezielt nach Einbrechern. Bis zum Nachmittag haben sie neun Personen festgenommen, fünf davon mit Haftbefehlen wegen Einbruchs. Bei Durchsuchungen in Köln fanden die Ermittler zwei scharfe Schusswaffen sowie Diebesgut, dasEinbrüchen im Rhein-Sieg-Kreis und Niedersachsen zugeordnet werden konnte „Die NRW-Polizei verfolgt im Rahmen unseres Aktionsprogrammes „Riegel vor!“ entschlossen die Wohnungseinbrecher....

Am Dienstag ist der Streit OBO Bettermann/Bürgermeister Fleige in die nächste Runde gegangen. Jede Seite hat eine Stellungnahme abgegeben. Wobei sich OBO Bettermann auf eine "öffentliche Stellungnahme" des Innenministers bezieht, die es nach sicheren Stadtspiegel-Informationen definitv nicht gegeben hat! Auf der Titelseite des Mendener Stadtspiegels steht am Mittwoch dieser Bericht: "Innenminister Jäger wird keine öffentliche Stellungnahme zu seinem Gespräch mit Bürgermeister Fleige abgeben....

Im weiter eskalierenden Streit in Sachen "OBO Bettermann/Bürgermeister Fleige", in den seit gestern auch die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask durch ihre Stellungnahme einbezogen ist, könnte die ursprüngliche Pressemitteilung der Stadt Menden möglicherweise zur Klärung beitragen. Die Stadtspiegel/Lokalkompass-Redaktion veröffentlicht sie deshalb an dieser Stelle im original Wortlaut: Führungsteam der Stadtverwaltung besuchte Landtag Höhepunkt war der Gesprächstermin mit Innenminister Ralf...

Die Berichterstattung auf lokalkompass.de über das Statement der Landtagsabgeordneten Inge Blask hat unverzüglich eine Reaktion OBO Bettermanns erzeugt. Unter dem Titel "Aufklärung über öffentliche Äußerung einer SPD-Landtagsabgeordneten gefordert" schreibt Pressesprecher Ludger Baumeister: "OBO Chef Ulrich Bettermann hat sich an den nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD) gewandt und um Aufklärung zu einer öffentlichen Erklärung der SPD-Landtagsabgeordneten Inge Blask ersucht....

Die NRW-Polizei bekommt neue blaue Dienstausweise. "Blau ist die Farbe der Polizei in NRW. Deshalb wird nach Uniform und Streifenwagen jetzt auch der Dienstausweis blau", sagte Innenminister Ralf Jäger heute (12.11.) in Düsseldorf. "Mit dem fälschungssicheren und neu gestalteten Ausweis machen wir Kriminellen, die sich mit einem Fantasie-Papier als Gesetzeshüter ausgeben wollen, einen Strich durch die Rechnung“. „Durch ertastbare Merkmale in Braille-Schrift können auch blinde Bürger einen...

Polizei im Kreis zieht Bilanz Der dritte Blitzmarathon endete am Donnerstag, 25. Oktober, um 6 Uhr. Trotz der Ankündigungen der flächendeckenden Geschwindigkeitskontrollen gingen den Beamten des Polizeipräsidiums Recklinghausen an 107 Messstellen Verkehrsteilnehmer ins Netz, die sich nicht an die vorgegebenen Geschwindigkeiten gehalten haben. Insgesamt wurden 10841 Fahrzeuge kontrolliert. Dabei stellte die Polizei 631 Geschwindigkeitsverstöße fest, dreimal wurde ein Fahrverbot ausgestellt. Die...

Die Freiwillige Feuerwehr Sterkrade lädt ein: Aus Anlass ihres 125-jährigen Jubiläum findet am Sonntag, 9. September, auf dem Gelände der Feuerwache Sterkrade an der Dorstener Straße 119, von 11 bis 17 Uhr das große Feuerwehrfest mit einem Tag der offenen Tür statt. Die feierliche Eröffnung erfolgt um 12 Uhr durch den Minister für Inneres und Kommunales des Landes NRW, Ralf Jäger, Oberbürgermeister Klaus Wehling und Zugführer Manfred Flore. Insgesamt werden über 350 Personen aktiv am Fest...

Das Interesse und die Bereitschaft der Menschen beim zweiten landesweiten Blitz-Marathon mitzumachen, so teilt das NRW-Ministerium für Inneres und Kommunales mit, sei überwältigend. Über 15.000 Bürgerinnen und Bürger haben sich per Mail oder Telefon an ihre Polizei gewandt und gesagt, an welchen Stellen sie sich über Raser oder Drängler ärgern. Das gab Innenminister Ralf Jäger nun in Düsseldorf bekannt. 2.673 der gemeldeten Wutpunkte haben die Verkehrsexperten der örtlichen Polizeibehörden...

Innenminister Ralf Jäger zog heute (11.02.2011) eine positive Bilanz des ersten landesweiten 24-Stunden-Blitz-Marathons. „Die Autofahrer sind verantwortungsbewusster gefahren. Mit der Aktion ist es gelungen, vielen Menschen ins Bewusstsein zu rufen, wie gefährlich zu schnelles Fahren ist. Es ist auch klar geworden, dass es der NRW-Polizei um weniger Tote im Straßenverkehr geht und nicht um mehr Knöllchen“, sagte Jäger heute in Düsseldorf. „Auf unseren Straßen sterben viel zu viele Menschen. Zu...

Wie die Staatskanzlei NRW mitteilt, hat Innenminister Ralf Jäger - stellvertretend für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft - 39 Personen mit der Ret­tungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet, darunter vier Duisburger. Jäger war voll des Lobes für die Retterinnen und Retter: „Sie haben sich selbst in Gefahr begeben, um anderen in großer Not zu helfen. Mit Ihrem Verhalten sind Sie Vorbilder für uns alle. Und Sie haben eine weit verbreitete Ansicht widerlegt – die Ansicht, dass...

. An den Bürgermeister der Stadt Moers Herrn Norbert Ballhaus im Hause Fragen bezüglich des Vauth-Gutachtens zum Sportzentrum Rheinkamp Sehr geehrter Herr Ballhaus, die Fraktion der Freien Bürger-Gemeinschaft Moers (FBG) bittet - in Zusammenhang mit dem von Ihnen in Auftrag gegebenen und erst am 12.05.2011 zur Verfügung gestellten Vauth-Gutachten zum Sportzentrum Rheinkamp - um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Inwieweit gedenken Sie Ihre Amtsgeschäfte ruhen zu lassen, damit zum Wohle der...

Innenminister Ralf Jäger hat am Mittwoch die Projektgruppe „Sicherheit von Großveranstaltungen“ vorgestellt. Die Projektgruppe soll überprüfen, ob die für die Genehmigung von Großveranstaltungen erlassenen Vorschriften ausreichend Sicherheit gewährleisten. „Die Menschen sollen bei Rosenmontagszügen, Schützenfesten und anderen Großveranstaltungen sicher und unbeschwert feiern können“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Die Projektgruppe wird die bisherigen Verfahren zur Genehmigung von...