Integrationsrat

Sehr friedlich und unaufgeregt verlief die 1. Sitzung des Duisburger Integrationsrates im Jahre 2024. Leise kritisiert wurde allerdings Oberbürgermeister Sören Link. Ihm wird "fehlende Wertschätzung" des Ausschusses und seiner Arbeit vorgeworfen, weil er bestenfalls die zuständigen Dezernenten zu den Ausschußsitzungen schickt und selbst nicht auftaucht. Auch das Bewerbungs- und Auswahlverfahren für die städtischen Lehrlinge im Jahre 2023 wurde hinterfragt. Die Einstellungspraxis solle die...

Bei uns in Duisburg fand gestern die erste Sitzung des kommunalen Integrationsrates statt. "Wir wollen alle, daß der Krieg sofort beendet wird," betont Erkan Üstünay, der Vorsitzende des Gremiums, gleich zu Beginn der Sitzung in einer Stellungnahme. "Alle Parteien sollen an den Verhandlungstisch zurückkehren. Es soll niemand verletzt oder gar getötet werden. Es soll Frieden herrschen in der Welt." Auf einen anderen Punkt macht Mirze Edis, linker Kommunalpoltiker und hauptamtlicher Betriebsrat,...

Der Integrationsrat hat heute wieder mal getagt - schiedlich, friedich, kurz und knapp und schon war alles zu Ende. Der Höhepunkt war fast schon am Anfang, als ein Tagesordnungspunkt ("Einsatz zur deutlichen Reduzierung von Warte- und Abfertigungszeiten an den Außengrenzen der Europäischen Union") abgesetzt wurde - thematisch paßte es dann doch nicht.

Der Sozialbericht 2018 Stadt Duisburg Integration zugewanderter Menschen in Duisburg Aktionsplan "Integration"  war ein zentrales Thema des Integrationsrates in seiner gestrigen Sitzung. Prof. Dr. Volker Busch-Geertsema  von der GISS - Gesellschaft für innovative Sozialforschung und Sozialplanung in Bremen hält dafür den einführenden Vortrag. Hier auf Details des Sozialberichts einzugehen, würde sicherlich zu weit führen; schließlich hat der interessierte Leser ja die Möglichkeit, sich ein...

Das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept Duisburg-Marxloh Projekt 2 - Campus Marxloh wurde in der heutigen Sitzung des Integrationsrates vorgestellt. Die bisherigen Ergebnisse können auch im Internet eingesehen werden. Ansonsten fand in der Sitzung viel Quatsch statt, bei dem nicht ersichtlich war, worin der Nutzen für die Allgemeinheit und Öffentlichkeit besteht.

Die abgeschobene nepalesische Familie Rana war auch ein Thema im Integrationsrat. Hier beschrieb der Leiter des städtischen Rechtsamtes ausführlich die rechtliche Situation, die zur Abschiebung der Familie führte, sowie deren Ablauf. Formaljuristisch ist daran wohl nichts auszusetzen. Der Integrationsrat empfand aber die Art und Weise, wie die Abschiebung durchgeführt wurde, als Zumutung. Wirklich peinlich wurde es, als es um den MTB-Antrag "Wir stehen zur Ditib!" ging. Darin wurden der...

Gestern fand die erste Sitzung des Duisburger Integrationsrates in diesem Jahr statt. Erkan Üstünay, der Vorsitzende und Sitzungsleiter, kollabierte im Laufe der Veranstaltung und mußte notärztlich behandelt werden. Die Sitzung wurde daraufhin beendet. In der Zeit davor nimmt Rainer Grün von der Duisburger Alternativen Liste Stellung zur Ditib. "Der Verband darf nicht beschädigt werden. Er leistet gute Sozialarbeit. In der Politik wird dagegen gefordert, ihn unter Beobachtung zu stellen oder...

Heute hat wieder mal der Duisburger Integrationsrat getagt. Die Diskussion über die Tagesordnung war dabei fast schon der längste und interessanteste Teil. Streitpunkt war der Tagesordnungspunkt 8. Bekir Sihapi von der DSP - Duisburger Sozial Politik forderte darin, einen Ratsbeschluß aus dem Jahre 2013, in dem es um die Gezitoten aus demselben Jahr. Erst nach längerer Diskussion wurde dieser Punkt von der Tagesordnung genommen, nachdem die CDU dies mit dem Hinweis beantragt hatte, er wäre in...

Heute gab es - ausgehend von der Beanstandung eines Beschlusses des Integrationsrates - eine Sondersitzung des Integrationsrates. Ich selbst gehe schon seit Jahren zu den Sitzungen. Ich kann mich nicht daran erinnern, dort jemals einen solchen Andrang von Pressevertretern und Ratsmitgliedern (z. B. von SPD, Jungem Duisburg und Bürgerlich-Liberalen) erlebt zu haben. "Duisburg hat sich so wieder mal einen Negativpunkt eingehandelt," ist dort unter der Hand zu hören. Sehr viele demonstrierende...

Die heutige Sitzung des Integrationsrates war eine der kürzesten, die ich bislang miterleben durfte. Sie dauerte nur eine halbe Stunde. Der Antrag der Linken zur UNESCO-Städtepartnerschaft wurde nur in 1. Lesung behandelt, da der Oberbürgermeister noch Informationsbedarf sieht. Was die Situation des Schulbesuchs von Zuwanderer- und Asylbewerberkindern anbelangt, sei an die Drucksache 15-0302/2 verwiesen.

Gestern fand wieder einmal eine Sitzung des Duisburger Integrationsrates statt. Mal davon abgesehen, daß er sich wieder einmal für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürger einsetzt, gibt es nichts Interessantes und Wichtiges von dort zu berichten.

Der Integrationsrat hat gestern wieder bei uns in Duisburg getagt. Der Suchthilfeverband Duisburg hatte dort die Möglichkeit, sich selbst vorzustellen. Dies war auch schon der wichtigste und interessanteste Tagesordnungspunkt. Der Oberbürgermeister fehlte. Der zuständige Dezernent fehlte. Wie deutlich möchte der Integrationsrat noch seine politische und inhaltliche Bedeutungslosigkeit zeigen?

Die Sitzung des Duisburger Integrationsrates verlief am vergangenen Montag ungewohnt ruhig, ja, fast schon langweilig. Von Seiten der SPD wurde angefragt, wie weit es mit dem Vorwurf der Wahlfälschung (siehe Berichterstattung der Printmedien) gediehen ist. Offiziell kann das Rechtsamt momentan keine Auskunft geben, da es eine Strafanzeige gestellt hat. Und die Staatsantwaltschaft derzeit ein Ermittlungsverfahren führt und am Ende lediglich das Ergebnis, also entweder das Urteil oder die...

Bürgermeister Erkan Kocalar von der Linkspartei stand während der gestrigen Sitzung des Integrationsrates massiv in der Kritik. Er soll am 26. September 2010 ein T-Shirt mit dem Aufdruck "DU kann besser ohne OB Sauerland" getragen. Nur zur Erinnerung: Dies war der Tag, in dem es im Rat der Stadt um die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Oberbürgermeister Adolf Sauerland ging. "Parteipolitisch mag man das verstehen," betont Ratsherr Rainer Grün von der Duisburger Alternativen Liste...

Am gestrigen Dienstag fand die September-Sitzung des Duisburger Integrationsrates statt. Und fand nach rund 15 Minuten ein unwürdiges Ende. "Wahl der Delegierten zur Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA NRW), Wahl eines Delegierten für den Hauptausschuß" hieß es unter Tagesordnungspunkt 2. Nachdem der Rat der Stadt den bisherigen Kandidaten schon zweimal durchfallen ließ, hätte nun im dritten Anlauf ein Delegierter bestimmt werden müssen. "Es geht um die...