Kommunalwahl 2014

Der Landeswahlausschuss hat am heutigen Donnerstag (24.) über insgesamt 13 Beschwerden gegen die Zurückweisung und Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Landrat, zu den Kreistagen sowie zu den Räten und Bezirksvertretungen der kreisfreien Städte entschieden. Die Beschwerden richteten sich unter anderem auch gegen Beschlüsse der Stadt Bochum. Die Entscheidungen der Landeswahlausschusses sind abschließend. Lediglich im Rahmen von Wahlprüfungsverfahren nach der...

Bei der Arbeiterwohlfahrt Werden waren, wie in jedem Frühjahr, einige Politiker zu unterschiedlichen Themen eingeladen. Es wurde erklärt, vorgestellt und diskutiert. Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann (CDU) erklärte, warum die Bezirksvertretung im Kettwiger Rathaus tagt. Dort gäbe es die einzige Sitzungsmöglichkeit im Bezirk – für Bürger wird eine - aus der Presse zu entnehmende - Sprechstunde angeboten. Zukünftig soll die Brehm-Insel verschönert werden, indem einiges beschnitten wird, um...

Zur Vorbereitung der Kommunalwahl traf sich jetzt die UVB-Mannschaft für den Stadtbezirk Velbert-Mitte in ihrer Geschäftsstelle Friedrichstraße 213. Eine gute Mischung aus alt und jung steht bereit, sich für die Belange der Bürger aus Velbert-Mitte, aber auch für die Belange aller Bürger der Stadt Velbert einzusetzen. UVB-Ratskandidaten aus Velbert-Mitte sind (Foto von links, obere Reihe) Bernd Huster, Ursel Huster, Marcus Babilon, Frank Benesch, Edgar Küppersbusch, zugleich...

Das Infomaterial des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) wird nun alle Kandidaten verteilt, um es an den Stadtweiten EBB Infoständen an interessierte Bürger weiter zu geben. Themenflyer sind: Konzern Stadt aufräumen - LAUF PASS für Amigos Bevölkerungswandel ist keine Einbahnstraße Finanzen: Jeden Tag versenkt das Rathaus 200.000,00€ (Zinsen) Aufstieg oder Abstieg? - Metropole oder Krähwinkel Broschüren: EBB für eine bessere Stadtpolitik Handlungsprogramm Essen 2020 (Für eine bessere Stadtpolitik)...

Samstag trafen sich die Verantwortlichen der Statt-Partei und am Ende des Treffens stand eine Entscheidung: Die Partei verzichtet auf eine offizielle Beschwerde gegen den Ausschluss von der Wahl. Die Statt-Partei unternimmt keine Schritte gegen den Beschluss des Wahlausschusses und tritt zur Kommunalwahl im Mai in Lünen definitiv nicht an. "Nachdem wir nochmals bilanziert haben, wie viele Wahlkreise wir tatsächlich besetzen konnten, schätzen wir unsere Wahlaussichten für den Fall der Zulassung...

Wahlkampfauftakt in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh Am vergangenen Wochenende läuteten die Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten - mit vielen Plakaten, Kandidatenflyern, Informationsmaterialien und vor allem mit viel Engagement und Herz - ihre heiße Wahlkampfphase zur Kommunal-, Europa- und Integrationsratswahl ein. Unter anderem wurden am Wochenende die Plakate zur Europa- und Kommunalwahl aufgehängt und plakatiert. Drei Teams brauchten insgesamt 10 Stunden, um in Byfang,...

Politiker lächeln von Plakaten, halten große Reden und was bleibt am Ende? Wahlkampf - egal auf welcher Ebene - zeichnete sich über die Jahre sein eigenes Klischee. Doch die Politik hat es in der Hand. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Wahlkampf-Zeit ist die Zeit der Versprechen. Monate später erscheint es vielen Bürgern im Rückblick, als sei Wahlkampf die Zeit der Versprecher. Dass Wähler so auf Dauer das Vertrauen in die Politik verlieren, ist kein Wunder. Doch jeder Wahlkampf bietet der...

Keine Kommunalwahl für die Statt-Partei? Die Kandidaten dürfen nach dem Willen des Wahlausschusses bei der Wahl zum Rat der Stadt Lünen im Mai nicht antreten. Dieter God von der Statt-Partei hat aber Hoffnung und schrieb eine Beschwerde gegen die Entscheidung an den Kreiswahlleiter. Der Gemeinde-Wahlausschuss tagte am Mittwoch im Rathaus und die Sitzung bot eine überraschende Entwicklung. Neun Parteien werden zur Kommunalwahl in Lünen zugelassen, nicht aber die Statt-Partei. Die Begründung:...

Das Essener-Bürger-Bündnis möchte die positive politische Arbeit in der Bezirksvertretung V mit seinen jetzigen Kommunalpolitikern Michael Schwamborn und Friedel Frentrop fortsetzen. Auf der Nominierungsveranstaltung des EBBs, mit fast 100 Teilnehmern wurden die beiden wieder als Spitzenkandidaten für das Stadtteilparlament gewählt. Michael Schwamborn (Elektromeister), Fraktionssprecher des EBB in der BV V und Mitglied im Ausschuss Grün und Gruga sowie Friedel Frentrop (Wohnungsverwalter),...

"Wir haben mit vier Interessierten angefangen und schnell waren wir zehn. Jetzt haben wir alle 25 Wahlbezirke mit Kandidaten besetzt und es gibt noch weitere Menschen die mitmachen wollen. Das besondere ist, dass alle Kandidatinnen und Kandidaten unter 35 Jahre alt sind.", sagt Gründungsmitglied Moritz Hußmann von WWW - die junge Alternative, der auf der Reserveliste Platz 3 belegt und bei einem guten Ergebnis mit in den Stadtrat einziehen könnte. "Echt klasse, welche Eigendynamik die Idee...

Informationen aus erster Hand – CDU im Gespräch CDU informiert über die Integrationswahl am 25. Mai 2014 ist es wieder soweit. In Nordrhein-Westfalen finden gleich mehrere Wahlen statt. Am 25. Mai 2014 sind alle wahlberechtigten Wählerinnen und Wähler aufgefordert, sich an der Europawahl, der Kommunalwahl und der Wahl zum Integrationsrat zu beteiligen. Und so findet am kommenden Samstag, dem 29. März 2014, in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, bereits der fünfte...

Engagierte Bürger Hünxe (EBH) nominieren Kandidaten für den Wahlbezirk Nr. 12 Am vergangenen Samstag haben die Engagierten Bürger Hünxe (EBH) den letzten noch offenen Wahlbezirk 12 mit einem qualifizierten Ratskandidaten besetzen können. Einstimmig nominiert wurde Friedhelm Olejnik. Er ist ehemaliger Vertriebsleiter eines großen Unternehmens und engagiert sich nach Eintritt in den Ruhestand mit großem Erfolg als Seniorenbetreuer des Bürgerschützenvereins Hünxe. Der Mitorganisator von Programmen...

Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr trat vergangenen Sonntag in Witten zusammen, und hat 30 Direkt- und zehn Listenkandidaten für die Wahl des Kreistags am 25. Mai 2014 nominiert. Auf die aussichtsreichen Listenplätze eins bis drei wählten die Piraten Chris J. Demmer (24, Student aus Gevelsberg), Jörg Müller (47, Softwareentwickler aus Sprockhövel) und Roland Löpke (58, Industriekaufmann aus Witten). Spitzenkandidat Chris J. Demmer: “Die Informations- und Wissensgesellschaft muss auch in die...

Natürlich wird es ein Wahlkampfthema: unsere Asylpolitik! Keiner wird widerstehen können: „Menschen in Not“ hie und „Wohlstandsflüchtlinge“ da. Wetten? Es fängt ja schon an: „christliche Nächstenliebe“ auf der einen, „Anwohnerprotest“ auf der anderen Seite, dazu unbequeme Fragen: „Ist die Heidhauser Hundewiese nun verseucht oder nicht? Kommen nun 80 Asylbewerber - oder doch eher als ‚Interimslösung‘ 160?“ Die Ratsvorlage kann nämlich so gelesen werden. Schlummern hier Skandale? Wir werden es im...

CDU startet Kommunalwahlkampf Wahlkampf. Kurz. Knackig. Informativ. Kupferdreh. Am kommenden Samstag, dem 15. Februar 2014, zwischen 10.00 Uhr und 12.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum ersten Straßen-Bürger-Infopoint zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 recht herzlich ein. An der Kupferdreher Straße/Ecke Markstraße stehen die örtlichen Christdemokraten allen Bürgerinnen und Bürgern zum Gedankenaustausch, aber auch für Fragen und Anmerkungen zur Kommunalwahl und...

Am 25. Mai 2014 wird in Düsseldorf gewählt. Aber richtig. Ob Europaparlament, Oberbürgermeister, Stadtrat, Bezirksvertretung oder Integrationsrat: Wahlberechtigte können an diesem Tag gleich mehrmals ihr Kreuzchen setzen. Anlässlich der bevorstehenden Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl erklärten die Kreisvorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden von CDU und FDP in Düsseldorf, ihre bisherige Politik weiter fortführen zu wollen. Eine gemeinsame Erklärung wurde in der Kreisgeschäftsstelle...

Die PIRATEN hatten bei ihrem Kreisparteitag ein besonders volles Programm. Neben der jährlichen Neuwahl des Kreisvorstands galt es, ein gutes Kommunalwahlprogramm abzustimmen. Im Kreisvorstand [1] wurde Andreas Rohde aus Wesel als Vorsitzender im Amt bestätigt. Andrè Landskron aus Neukirchen-Vluyn wurde zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls neu besetzt wurde der Posten des Schatzmeisters, den Andreas Schürer aus Wesel übernimmt. Als Beisitzer bleiben Rudolf Lörcks aus...