Dieter God kämpft für die Statt-Partei

Keine Kommunalwahl für die Statt-Partei? Die Kandidaten dürfen nach dem Willen des Wahlausschusses bei der Wahl zum Rat der Stadt Lünen im Mai nicht antreten. Dieter God von der Statt-Partei hat aber Hoffnung und schrieb eine Beschwerde gegen die Entscheidung an den Kreiswahlleiter.

Der Gemeinde-Wahlausschuss tagte am Mittwoch im Rathaus und die Sitzung bot eine überraschende Entwicklung. Neun Parteien werden zur Kommunalwahl in Lünen zugelassen, nicht aber die Statt-Partei. Die Begründung: Weil die Statt-Partei sechs Jahre lang nicht an einer Wahl zum Bundestag oder auf Landesebene teilgenommen habe, verliert sie ihre Rechtsstellung als Partei. In der Konsequenz beschloss der Wahlausschuss einstimmig den Ausschluss der Statt-Partei von der Wahl im Mai. Zudem erzählte Matthias Bork aus dem Wahlteam der Stadt Lünen in einem mündlichen Bericht von Unstimmigkeiten bei der Mitgliederversammlung der Statt-Partei, etwa zur Frage, ob die vier Anwesenden tatsächlich Mitglieder der Partei waren.

E-Mail an den Kreiswahlleiter

Dieter God wirft nach der Schocknachricht die Flinte nicht ins Korn. "In der Nacht nach der Sitzung konnte ich nicht schlafen, also habe ich einen Brief an den Kreiswahlleiter geschrieben", so God, der in der E-Mail die Überprüfung des Parteienstatus fordert und die Zulassung zur Kommunalwahl beantragt. Und auch der Landeswahlleiter für Nordrhein-Westfalen bekommt Post. God berichtet, dass die Statt-Partei in Merseburg in Sachsen-Anhalt vom Landeswahlleiter die Zulassung zur Kommunalwahl erhalten habe - das gibt dem Ratsherren Hoffnung. Zugelassen zur Wahl sind nach dem bisherigen Stand die Sozialdemokraten, die Christdemokraten, die Wählergemeinschaft Gemeinsam für Lünen, Grünen, Liberale, Linke, die Unabhängige Wählergemeinschaft, die Piraten und die neue Unabhängige Soziale Wählergemeinschaft.

Video: Dieter God von der Statt-Partei im Interview

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