Ratsgruppe

Beiträge zum Thema Ratsgruppe

Politik
Gegen die Ablehnung des Stadtrates bekommen die beiden rechten Vertreter des Rates vom Gericht nun doch Geldzuwendungen zugesprochen.

Gericht sagt Rechten über 200.000 Euro zu

Zum Bedauern der Stadt entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht Münster, die beiden rechtsextremen Ratsmitglieder der Parteien NPD und „Die Rechte“ als Ratsgruppe zu behandeln. Damit hat sich das Gericht gegen die Auffassung des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen und des Rates der Stadt Dortmund gestellt. Zur Erinnerung: Das Gelsenkirchener Grricht hatte im Dezember in der Vorinstanz den Antrag der beiden Ratsmitglieder abgelehnt. Der Rat hatte zuvor in seiner Sitzung beschlossen, eine...

  • Dortmund-City
  • 29.02.16
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Politik

Mein kleiner persönlicher Jahresrückblick

Eine ereignisreiche Zeit, von der Kommunalwahl 2014 bis heute, liegt hinter mir. Durch den Bürgerentscheid ins kalte Wasser der Politik geworfen, denke ich, dass ich einiges für die Bürger unserer Stadt anstoßen konnte. So die Karte für das Ehrenamt, den Feierabendtarif für unser Stenkhoffbad, WLan für unsere Innenstadt zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, die Anregung auf eine kombinierte Bus,- Fahrradspur zu verzichten ... und und und Ich habe lernen müssen, dass...

  • Bottrop
  • 15.12.15
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Politik

U81: AfD im Rat für die Brückenvariante

In der vergangenen Ratssitzung wurde nun ein Bedarfsbeschluss für den ersten Streckenabschnitt der geplanten neuen U81 zum Flughafen gefasst. Dabei kam es zu einer intensiven Diskussion darüber, ob die Verbindung zwischen Freiligrathplatz und Flughafen-Terminal über eine zwölf Meter hohe Brücke oder durch einen Tunnel geführt werden soll. Während die Linke den U81 Ausbau komplett ablehnte, waren alle anderen Parteien im Rat für den Ausbau. Allerdings gab es unterschiedliche Auffassungen über...

  • Düsseldorf
  • 10.11.14
Politik

Düsseldorfs Shopping-Werbung im Umland

Die Düsseldorfer Marketing-Gesellschaft (DMT) hat in mehreren Städten im Umland, u.a. in Wuppertal, Neuss, Krefeld und Duisburg, Werbung für die Einkaufstadt Düsseldorf plakatiert, mit dem Motto: „Das Leben ist viel zu kurz, um langweilig shoppen zu gehen. DÜSSELDORF – Aufregend. Schön. Shoppen.“ Bei manchen der dortigen Bürger scheint diese Werbung als Provokation angekommen zu sein. Die DMT versichert, dass die Kampagne natürlich nicht arrogant sein sollte. Die AfD-Ratsgruppe meint...

  • Düsseldorf
  • 10.11.14
Politik

`Urban Garding` gefährlich für heimische Tierwelt?

Der im Augenblick zu beobachtende Trend in diversen Kommunen sogenannte Gemeinschaftsgärten, auch `Urban Garding` genannt, zu ermöglichen, erfüllt unsere Ratsgruppe Tierschutzpartei/Freie Wähler im Hinblick auf die heimische Tierwelt mit großer Sorge. Tiere sind besonders in städtischen Ballungsräumen eines enormen Verdrängungsdruckes ausgesetzt. Gerade diese Geschöpfe die keine eigene Stimme haben, bedürfen unseres besonderen Schutzes. 1. Welchen Einfluss auf die heimische Tierwelt...

  • Düsseldorf
  • 25.08.14
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Politik
(Bild v.l.: Marcus Pretzell, Ulrich Wlecke, Knut Wesselmann)

MdEP Marcus Pretzell besucht AfD-Ratsgruppe in Düsseldorf

Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Mitglied der Düsseldorfer Ratsgruppe der Alternative für Deutschland (AfD), begrüßte gestern den Europaabgeordneten und NRW-Landessprecher der AfD, Marcus Pretzell, in den neuen Räumen der AfD-Ratsgruppe in Oberkassel. Die AfD war bei den Kommunalwahlen im Mai mit zwei Sitzen in den Rat der Landeshauptstadt gewählt worden. Ein dritter Sitz wurde nur um wenige Stimmen hauchdünn verfehlt. Außerdem entsendet die AfD Vertreter in acht Ratsausschüsse und in den...

  • Düsseldorf
  • 16.08.14
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