Regeln

Seit dem 01.04.2024 hat der Gesetzgeber den Besitz und Konsum von Cannabis unter bestimmten Voraussetzungen legalisiert. Der Verkauf an die Mitglieder soll zunächst über nicht gewinnorientierte Anbauvereinigungen oder Cannabis-Clubs möglich sein. Dazu dürfen ab dem 01.07.24 Cannabis Social Clubs in Deutschland den Betrieb aufnehmen. Wir hatten bereits berichtet, dass wir zu diesem Thema noch einige Fragen haben, da uns sehr vieles ungeregelt erscheint. Deshalb hatten wir dazu eine Anfrage zum...

Bisher sah das mit dem Kampfmittelbeseitigungsdienst abgestimmte Verfahren in Duisburg die Einrichtungen einer Evakuierungszone sowie eine Sicherheitszone vor. Innerhalb der Sicherheitszone durften Anwohnerinnen und Anwohner ihre Wohnungen während der Entschärfung nicht verlassen. Das Bürger- und Ordnungsamt der Stadt Duisburg stellt sich nun bei Kampfmittelfunden strategisch neu auf. Bereits bei den letzten Kampfmittel-Entschärfungen in Duisburg wurde in Absprache mit dem...

Balve. Mit dem bevorstehenden Osterfest ist auch wieder die Zeit der Osterfeuer. Das Umweltamt der Stadt Balve weist darauf hin, dass Osterfeuer genehmigungs- und gebührenpflichtig sind. Eine Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn es sich um ein sogenanntes Brauchtumsfeuer handelt. Dies ist der Fall, wenn die Feuer von Vereinen oder Organisationen traditionell veranstaltet werden, für jedermann zugänglich sind und so nachweislich der Brauchtumspflege dienen. Die Osterfeueranträge können...

Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens gilt für den Zutritt des Velberter Rathauses (Thomasstraße 1) ab sofort auch für Besucher die 3G-Regel. Ein entsprechender Nachweis über eine Impfung, eine Genesung oder einen tagesaktuellen negativen Corona-Test sowie ein Ausweisdokument müssen am Eingang vorgelegt werden. Selbsttests werden nicht anerkannt. „Die neue Regelung dient zum Schutz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für die Bürgerinnen und Bürger, die sich im Rathaus...

Mal eben mit dem Fahrrad Brötchen holen oder in die Weseler Innenstadt radeln. Viele Menschen steigen häufiger auf das Fahrrad um, vor allem um kurze Strecken zurückzulegen. Um den „Umstieg“ auf das umweltfreundliche Transportmittel „Fahrrad“ attraktiver zu machen, beschließen immer mehr Städte und Gemeinden, Straßen als Fahrradstraßen auszuweisen. Auch die Stadt Wesel setzt dieses Instrument bereits ein. So wurden in den letzten Wochen bereits mehrere Straßen erkennbar als Fahrradstraßen...

Ein Antrag von U. Gorris Fraktionssprecher, P.-G. Fritz und D. Kortenbusch, jeweils sachkundige Bürger der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde am 03.09.2020 an die Bürgermeisterin U. Westkamp gerichtet: Antrag an den Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr über die Verkehrssituation auf der Julius-Leber-Straße und der...

Das Hallenbad "Platsch", Mittelstraße 108, öffnet am heutigen Samstag, 30. Mai, für den Badebetrieb. Unter Beachtung von strengen Hygiene- und Desinfektionsregeln werden die Badegäste das Variobecken und Schwimmerbecken nutzen können. Im Vorfeld wurden für die Sicherheit und die Gesundheitsvorsorge der Badegäste Regelungen zum Ein- und Ausgang aus dem Hallenbad und zur Nutzung der Umkleiden und der Duschen erstellt. Das Schwimmerbecken ist mit Leinen in Bahnen eingeteilt, sodass das...

Susanne Bier und das Team des Don Bosco Clubs in Borbeck sind happy. Am Montag, 25. Mai, kann es endlich wieder losgehen in den Räumen Wolfsbankstraße. Der Club öffnet wieder für Kids ab sieben Jahre. von Christa Herlinger "Allerdings sind wir auf Grund der Corona Krise gezwungen, viele neue Regeln einzuführen", berichtet die Leiterin. Eine davon ist die Maskenpflicht für Besucherkinder und Mitarbeiter. Zudem müssen sich die Kinder und Jugendlichen im Vorfeld per E-Mail oder telefonisch...

Nachdem das Land mit der aktuellen Coronaverordnung den Weg der Öffnung geebnet hat, hat sich heute auch der Aufsichtsrat der  Gartenschaugesellschaft einstimmig für eine sofortige Öffnung  und gegen eine Verschiebung ins Jahr 2021 ausgesprochen. Der  Haupt und Finanzausschuss der Stadt Kamp-Lintfort folgte dem  Beschluss des Aufsichtsrats. Die Geschäftsführung hat sich die Entscheidung in enger Abstimmung  mit der Stadtverwaltung und den beteiligten Ministerien nicht leichtgemacht. „Wichtig...