Regelung

Die Duisburger Stadtverwaltung, einschließlich der städtischen Kindertageseinrichtungen, wird auch in diesem Jahr in der Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr, vom 27. Dezember bis einschließlich 1. Januar, in weiten Bereichen geschlossen bleiben. Einzelne Dienststellen sind von dieser Regelung ausgenommen, wie beispielsweise die Feuerwehr und der Städtische Außendienst des Bürger-und Ordnungsamtes. Diese Dienststellen sind an allen Tagen erreichbar. Für die zentrale Beurkundung von...

In Duisburg dürfen Osterfeuer („Brauchtumsfeuer“) ausschließlich als öffentliche, für jedermann zugängliche Veranstaltungen, ausgerichtet werden. Brauchtumsfeuer müssen vorher beim Bürger- und Ordnungsamt per E-Mail an veranstaltungen@stadt-duisburg.de angemeldet werden. Besondere Regeln gelten zudem in Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten. Für Brauchtumsfeuer in Landschaftsschutzgebieten, bei denen Schnittgut verbrannt wird, ist eine entsprechende Befreiung von den Verboten des...

Für viele Studenten sind die Semesterferien eine willkommene Gelegenheit zum Geldverdienen. Auch Studenten jobben, um ihr Einkommen aufzubessern. Doch dabei gelten andere Regelungen, wie AOK-Serviceregionsleiter Jörg Kock erklärt. Gelsenkirchen. "Wenn der Job nicht länger als drei Monate beziehungsweise 70 Arbeitstage im Kalenderjahr dauert, handelt es sich in der Regel um eine kurzfristige Beschäftigung und die Studierenden bleiben in der Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung...

Die Ankündigung der Ministerpräsidentenkonferenz ist nun auch in Nordrhein-Westfalen übernommen worden und im Zuge der am Donnerstag, 13. Januar, in Kraft tretenden Corona-Schutzverordnung gültig. 2G+ bei Sport in Innenräumen, Wellness, Schwimmbädern, Gastronomie Ab sofort gilt neben der bereits bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und Wellness-Angeboten notwendigen zusätzlichen Testung von Geimpften und Genesenen auch in der Gastronomie die sogenannte 2G+ Regel, sofern sich...

In Nordrhein-Westfalen wird zum Donnerstag, 13. Januar, eine Anpassung der Coronaschutzverordnung des Landes NRW erfolgen. Damit soll das Infektionsgeschehen gebremst und insbesondere die weitere Ausbreitung der Omikron-Variante eingedämmt werden. Mit der Änderung der Verordnung gilt auch in der Gastronomie die sogenannte 2G+-Regel. In Düsseldorf gelten damit ab kommenden Donnerstag ebenfalls die neuen Regelungen. Geboosterte Menschen werden von der Testpflicht ausgenommen, sie brauchen in...

Die bisher nach der Corona-Test- und Quarantäneverordnung kostenlosen "Bürgertestungen" wurden für viele Personen seit heute, 11. Oktober, kostenpflichtig. Ausnahmen gibt es insbesondere für Menschen, die aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen das Coronavirus geimpft werden können, für Kinder und Jugendliche sowie für Schwangere. Diese Personen können sich weiterhin mindestens einmal pro Woche kostenlos testen lassen. Für alle anderen Personen werden die Corona-Tests in...

Beim Elterngeld hat sich vor kurzem Einiges geändert: Es gibt zum Beispiel mehr Elterngeld für Frühchen, die Möglichkeiten, Teilzeit während der Elternzeit zu arbeiten, wurden verbessert und die Partnerschaftsbonus-Monate können flexibler gestaltet werden. Das Elterngeld ist aber nur eine von vielen verschiedenen finanziellen Hilfen und rechtlichen Regelungen für Schwangere, werdende Eltern und junge Familien. Die Beratungsstelle für Schwangere, donum vitae – Frauenwürde in Hattingen, bietet...

Aufgrund der steigenden Inzidenzzahlen gelten in Gelsenkirchen ab heute Donnerstag, 5. August, wieder die strengeren Regelungen der Inzidenzstufe 1 gemäß der geltenden Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW), da die Inzidenz seit dem 27. Juli wieder konstant über dem Wert 10 liegt. Gelsenkirchen. Gelsenkirchens Krisenstabsleiter Luidger Wolterhoff appelliert daher an die Bürgerinnen und Bürger, die Regelungen zum eigenen Schutz und dem Schutz anderer zu beachten. Er ruft...

Laut Corona-Schutzverordnung des Landes NRW besteht die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske unter anderem auf Märkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich und im Umfeld von geöffneten Einzelhandelsgeschäften. Darauf weist die Stadt Dinslaken hin. Diese Landesregelung gilt unabhängig zur Frage, ob zum Freitag die städtische Allgemeinverfügung zur Mund-Nase-Bedeckung im öffentlichen Raum auslaufen wird. Diese städtische Verfügung vom Oktober regelt eine lokale Maskenpflicht in...

Aktuell besteht im Helios Klinikum Schwelm ein allgemeines Besuchsverbot zum Schutz der Patienten und Mitarbeiter. Ausnahmen für Besuche sind nach individueller Absprache möglich und müssen mit dem behandelnden Arzt vorab telefonisch vereinbart werden. Beispiele für Ausnahmen: bei Palliativpatienten und in medizinischen Härtefällen, zur Geburtsbegleitung und nach der Geburt (eine feste Person), bei Kindern, die ohne Begleitperson in der Kinderklinik stationär sind.Symptomatische Personen...

Die 7-Tage-Inzidenz im Kreis Wesel liegt seit Freitag, 30. April, unter dem Schwellenwert von 165. Vorbehaltlich der heute noch zu erfolgenden Feststellung per Allgemeinverfügung durch das MAGS NRW gelten damit ab Montag, 10. Mai, die folgenden Regelungen für Schulen und Kitas im Kreis Wesel. Schulen Der Wechselunterricht kann am Montag, 10. Mai 2021, wiederaufgenommen werden. Kindertagesbetreuung Die eingeschränkte Regelbetreuung in Kitas und bei Kindertagespflegepersonen kann laut Erlasslage...

Eine Überraschung erlebten die Verantwortlichen im Schwelmer Kreishaus am Maifeiertag. Ohne jede Vorwarnung erreichte sie zunächst über die Medien und später in Form einer Verordnung der Landesregierung folgende Nachricht: Ab dem heutigen Montag haben in Nordrhein-Westfalen vollständig Geimpfte und Genesene mehr Rechte. Sie werden mit negativ Getesteten gleichgestellt. Was das bedeutet, schreibt das Land in einer Presseinformation: "Eine nachgewiesene Immunisierung durch Impfung oder Genesung...

Die neue Coronaschutzverordnung des Landes, die am 26. März veröffentlicht wurde und am kommenden Montag in Kraft tritt, sieht für alle Kreise und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100 an drei Tagen in Folge die sogenannte Corona-Notbremse vor. Dies bedeutet, dass die zum 8. März 2021 vorgenommenen Öffnungen wieder rückgängig gemacht werden. Davon können allerdings Kommunen mit einer Inzidenz über 100 Ausnahmen machen, wenn sie über ausreichende Testkapazitäten verfügen. Da...

"Menschen, die unter bestimmten Vorerkrankungen leiden, haben ab sofort die Möglichkeit, einen Antrag auf eine vorgezogene Coronaschutzimpfung zu stellen" - kaum war diese Information veröffentlicht, liefen im Schwelmer Kreishaus und auch in den Rathäusern zwischen Herdecke und Hattingen, Breckerfeld und Witten die Telefone heiß. Die Betroffenen haben verständlicherweise viele Fragen, wollen wissen, wie und wo sie den Antrag auf den Weg bringen können. Der Grundsatz der Regelung ist in einem...

Noch bis heute gilt auf dem Westenhellweg und innerhalb des gesamten Wallrings in der Dortmunder Innenstadt die Maskenpflicht. Im Fall von Düren gab es einen Beschluss im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Aachen gegen eine generelle Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt. Der Grund: Dies sei nur angemessen, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden könnten. Die Stadt Düren könne gegen den Gerichtsbeschluss noch Beschwerde einlegen. "Unmittelbare Auswirkungen auf die...

Mit Wirkung von Dienstag, 1. Dezember, ist die neue Quarantäneverordnung NRW in Kraft getreten, die gemäß § 8 Vorrang vor örtlichen Regelungen hat. Hierdurch werden die vom Kreis Wesel mit Allgemeinverfügung vom 2. November (und Neufassung vom 19. November) getroffenen Regelungen zur Anordnung von Quarantäne weitestgehend gegenstandslos. Daher hebt der Kreis Wesel die entsprechende Allgemeinverfügung mit Wirkung von Mittwoch, 2. Dezember, auf. Für die Bürger des Kreises Wesel ändert sich...

Bereits in den Sommerferien hatte die Stadt Mülheim an der Ruhr in einem ersten Schritt die Beschaffung von 400 Tablets eingeleitet, damit Schüler ohne eigenes digitales Endgerät im Fall von, durch Quarantänefälle ausgelösten Distanzunterricht nach den Sommerferien ein entsprechendes Leihgerät von der Schule zur Verfügung gestellt bekommen können. Aufgrund von Lieferschwierigkeiten musste der Auslieferungstermin der Tablets mehrfach verschoben werden. Vor kurzem konnten Oberbürgermeister Marc...

Seit dieser Woche können die Apotheken ihre Patienten nun schneller und einfacher mit wichtigen Arzneimitteln versorgen. Dafür sorgen mehrere für die Zeit der Corona-Krise getroffene Neuregelungen. Blutdruckmedikamente, Schmerzmittel, Antidepressiva – die Liste der häufig nicht lieferbaren Medikamente ist schon vor der Corona-Krise lang gewesen. Häufig mussten die ApothekerInnen im Hochsauerlandkreis ihre Kunden dann für ein neues Rezept zurück zum Arzt schicken und sie bitten, danach ein...

Von den Auswirkungen des derzeitigen Lockdown in Dortmund auf das kulturelle Leben der Stadt beschrieb Kulturdezernent Jörg Stüdemann im Dortmunder Verwaltungsvorstand. So werde die eigentlich für Anfang Juni geplante Eröffnung des Naturmuseums – ehemals Naturkundemuseum – auf September diesen Jahres verlegt: "Aus gegebenem Anlass verzichten wir auf ein großes Eröffnungsfest, das Ganze findet in einem überschaubaren Rahmen statt", bedauerte Stüdemann. Ganz abgesagt sind dagegen das...

Die Werbegemeinschaft Lintorfer muss den diesjährigen Weinmarkt aufgrund der zur Zeit gültigen Regelungen absagen. Das hat die Vorsitzende der Werbegemeinschaft Helga Krumbeck gestern bekanntgegeben. „Ohne Corona hätte es so schön werden können: der traditionelle Weinmarkt findet dieses Jahr zum 30. Mal statt und die Rheinhessischen Winzer und die Werbegemeinschaft hatte sich Einiges wegen dieses Jubiläums einfallen lassen. Letztlich können wir aber als Veranstalter hinsichtlich der bestehenden...

In der Nacht zum Sonntag heißt es wieder einmal: "Wer hat an der Uhr gedreht?". Denn dann beginnt die Sommerzeit und alle Uhren müssen - sofern sie's nicht automatisch erledigen - eine Stunde vorgestellt werden. In der Nacht zum Sonntag heißt es wieder einmal: "Wer hat an der Uhr gedreht?". Denn dann beginnt die Sommerzeit und alle Uhren müssen - sofern sie's nicht automatisch erledigen - eine Stunde vorgestellt werden. Ob und wann die Zeitumstellung wie angedacht abgeschafft wird, ist...

Die im Zuge der Corona-Krise getroffene Regelung für Schlüsselpersonen bei der Kindertagesbetreuung - also Elternteile, die in Einrichtungen "kritischer Infrastruktur" tätig sind - wird ab Montag, 23. März 2020, verändert. Damit ein Kind trotz des erlassenen Betretungsverbotes weiterhin in einer Kinderbetreuungseinrichtung betreut werden kann, mussten bislang beide Elternteile eine Bescheinigung ihrer Arbeitgeber vorlegen, wonach sie in kritischer Infrastruktur tätig und dort unabkömmlich sind...

Das Land NRW hat am 17. März 2020 einen fortschreibenden Erlass zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen veröffentlicht. In Ergänzung zu den am 15. März 2020 angeordneten Maßnahmen gelten ab sofort weitere Maßnahmen, um flächendeckend zu einer weiteren Verzögerung der Infektionsdynamik beizutragen. Der SAE der Stadt Sundern hat am 17.03.2020 hierzu eine ergänzende Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus erlassen. Von den neuen Regelungen betroffen sind unter anderem Spielplätze,...

von Jana Perdighe Viele Tagesordnungspunkte waren es nicht, aber der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr hatte Redebedarf. Es ging um Anwohnerparken, Parkgebühren, Signalanlagen und Angsträume in Dinslaken. Der Ausschuss stimmte einstimmig für die Parkzone zwei, die im Januar 2020 im Bereich Neutor bis Friedrich-Ebert-Straße eingeführt werden soll. Der Plan für das Bewohnerparken ist online einsehbar. Die Parkuhren und Parkautomaten müssen zukünftig erst ab 8 Uhr morgens...