Schwarzarbeit

Unter Vorsitz von Richter Giesecke von Bergh wurde am 06.11.2015 ein Strafverfahren gegen eine junge Frau eröffnet. Die Anklage lautete auf Betrug in sieben Fällen (§ 263 StGB) Der Angeschuldigten wurde durch Staatsanwalt Martin Klose zur Last gelegt, in den Jahren 2011 bis 2013 Leistungen vom Jobcenter Märkischer Kreis durch Verschweigen leistungsrelevanter Angaben erschlichen zu haben. Staatsanwalt Klose zählte in seiner Klageverlesung sieben Bewilligungsbescheide samt Ausfertigungsdatum auf...

„Schwarzarbeit ist eine Dienst- oder Werkleistung gegen Entgelt ohne ordnungsgemäße Meldung, ohne staatliche Abgaben abzuführen oder ohne dass der Auftragnehmer die notwendigen gewerbe- oder handwerksrechtlichen Voraussetzungen erfüllt. Dabei werden die Verträge in der Regel mündlich abgeschlossen und das Entgelt bar gezahlt. Schätzungen über den Anteil von Schwarzarbeit am gesamten Bruttoinlandsprodukt (BIP) in westeuropäischen Volkswirtschaften schwanken stark zwischen 0,5 und 20 Prozent für...

Hoher Besuch hatte sich zur „Konferenz zur Schwarzarbeitsbekämpfung“ in den Räumen der Kreishandwerkerschaft in Wesel eingefunden. Anlass war der enorme Schaden, der durch Schwarzarbeit entsteht. Neben dem Präsidenten der Handwerkskammer Düsseldorf, Andreas Ehlert waren auch der Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, die stellvertretende Landrätin des Kreises Kleve, Hubertina Croonenbroek, der Vertreter des Hauptzollamtes Duisburg, Christian Berk und Helmut Gangelhoff, Leiter des...

Wie lässt sich Schwarzarbeit wirksamer bekämpfen? Diese und andere Fragen erörterten die Handwerkskammer Düsseldorf sowie die Kreishandwerkerschaften der Kreise Kleve und Wesel gestern auf einer Konferenz in den Räumen der Kreishandwerkerschaft in Wesel gemeinsam mit Behördenvertretern und den Landräten der beiden Kreise. Die Handwerksvertreter machten dabei deutlich, dass sie von den Kommunen ein härteres und koordiniertes Vorgehen gegen Schwarzarbeit erwarten. Kammer sieht Kommunen in der...

Rund 2,7 Millionen Euro sind der Wirtschaft in Mittelstand und Handwerk in Iserlohn durch Schwarzarbeit an Umsatz im letzten Jahr entgangen. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht des Bereiches Wirtschaftsdelikte der Stadt Iserlohn hervor. Insgesamt 159 neue Anzeigen und Hinweise auf Schwarzarbeit und Sozialleistungsmissbrauch gingen im abgelaufenen Jahr ein. 91 unbearbeitete Fälle aus Vorjahren warten noch auf ihre Bearbeitung. „Wir sind nach wie vor gefordert, müssen weiter unsere Arbeit tun“,...

Der Bereich Wirtschaftsdelikte der Stadt Iserlohn konnte aktuell einige Fälle von gewerbe- und handwerksrechtlicher Schwarzarbeit aufklären und sanktionieren. So konnten Ermittlungsverfahren gegen zwei Stuckateur-Betriebe aus Mecklenburg- Vorpommern mit Bußgeldbescheiden über 4.500 und 10.000 Euro rechtskräftig sanktioniert werden. Beide Betriebe hatten weder ein entsprechendes Gewerbe angemeldet, noch waren sie bei der Handwerkskammer registriert. Sie hatten als Subunternehmer für einen...

Der Bereich Wirtschaftsdelikte der Stadt Iserlohn hat aktuell einige Fälle von Schwarzarbeit und Leistungsmissbrauch abgeschlossen. Im ersten Fall hatte der städtische Bereich Soziales bei bei einer routinemäßigen Überprüfung festgestellt, dass ein Leistungsempfänger über einen längeren Zeitraum kein Geld von seinem Konto abgehoben hatte. Es stellte sich die Frage, ob er tatsächlich hilfebedürftig sei. Der Bereich Wirtschaftsdelikte ermittelte, dass der angeblich Hilfsbedürftige über ein...

Sie bauen, sie werkeln, sie reparieren, was kaputt gegangen ist: die Handwerker. Viele Berufe haben eine lange Tradition. Wie steht es um das Handwerk im 21. Jahrhundert? Ein Gespräch mit Thomas Dopheide von der Kreishandwerkerschaft Düsseldorf. Thomas Dopheide ist Tischlermeister, Obermeister der Tischler-Innung Düsseldorf und Vorsitzender des Vorstandes der Kreishandwerkerschaft Düsseldorf. Mit dem Rhein-Boten unterhielt sich Dopheide über die Lage des Handwerks in Düsseldorf Rhein-Bote: Herr...

Haltern. Ein anonymer Hinweis führte die Beamten einer Kontrolleinheit zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung am 12. November 2013 zu einem landwirtschaftlichen Betrieb in Haltern am See. Dort sollte Personal ohne gültige Papiere beschäftigt werden. Bei der Überprüfung des Betriebes wurde dann ein 33-jähriger ivorischer Staatsbürger angetroffen, der als Erntehelfer arbeitete. Der junge Mann besaß keinen gültigen Aufenthaltstitel und dementsprechend auch keine gültige...

Lohndrückern auf Baustellen im Kreis Recklinghausen das Handwerk legen: Die IG Bauen-Agrar-Umwelt Emscher-Lippe-Aa will mehr Kontrollen von Mindestlöhnen. Dies sei insbesondere notwendig, um ehrliche Baubetriebe im Kreis Recklinghausen vor kriminellen Lohnpraktiken unseriöser Konkurrenzfirmen zu schützen. Anlass für die Forderung sind Ermittlungszahlen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Dortmund, die die Gewerkschaft jetzt vorgelegt hat. Sie zeigten, dass auf zahlreichen Baustellen in der...

Iserlohn ist auf dem Sektor der Schwarzarbeit-Bekämpfung ein Leuchtturm. Mit dieser Bemerkung traf Meinolf Niemand, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Südwestfalen, ins Schwarze. Denn das sechsköpfige Spezialistenteam im Iserlohner Ordnungs-Dezernat kann auf eine erfolgreiche zwanzigjährige Geschichte zurückblicken. In den 20 Jahren, die 1993 mit einem Verantwortlichen und einer weiteren Dreiviertelstelle begannen, wurden 878 Bußgeldverfahren eingeleitet. Rund 6,2 Millionen Euro Bußgelder...

Am Donnerstag, 14. Februar, führte der Verkehrsdienst der Polizei MK von 8 bis 16 Uhr einen Einsatz zur Überwachung von Kraftfahrzeugen in der gewerblichen Güterbeförderung durch. Die Kontrollen erfolgten an mehreren Stellen in den Stadtgebieten von Iserlohn, Menden, Hemer, Balve und Neuenrade in Zusammenarbeit mit weiteren Behörden. So waren der Zoll, das BAG (Bundesamt für den Güterverkehr), das staatliche Amt für Arbeitsschutz sowie das Straßenverkehrsamt Märkischer Kreis beteiligt. Im...

345 Milliaden Euro entgehen dem Staat bei den Einnahmen aus Steuern und Sozialabgaben im Jahr durch Schwarzarbeit. Jeder 6. Euro wird durch Schwarzarbeit erwirtschaftet, so berichtete die ZDF- Reportage. Später, ohne Kamera wollte ein Kleinunternehmer erklären, wieso er lediglich 300 Euro Steuern im Jahr zahlt. Bei den Kontrollen des Zolls behaupteten viele der auf Baustellen arbeitenden Handwerker selbständig zu sein, wodurch keine Sozialabgaben gezahlt werden. Häufig sind solche sogenannten...

Wenn es um wissenschaftliches Zahlen- und Datenmaterial zur Schwarzarbeit geht, stieß man in den vergangenen Jahren unweigerlich auf den Österreicher Friedrich Schneider. Der Ökonom aus Linz bezifferte das Ausmaß der Schwarzarbeit in Deutschland auf rund 360 Mrd. Euro. Nach seinen Berechnungen betrug ihr Anteil am Inlandsprodukt 17 Prozent im Jahre 2003 - eine Versechsfachung gegenüber 1970. Mit einem neuen methodischen Ansatz widmete sich jetzt der Freiburger Volkswirt und Wirtschaftsweise...

Für das Maler-Lackiererhandwerk gelten nun Mindestlöhne bis zum 30.04.2013. Auf der Grundlage eines Tarifabschlusses hat das Bundesarbeitsministerium die 6. Rechtsverordnung über "zwingende Arbeitsbedingungen im Maler- und Lackiererhandwerk" erlassen. Diese tritt zum 01.06.2012 in Kraft. Der Mindestlohn in den östlichen Bundesländern und für "Ungelernte Arbeitnehmer" in westlichen Ländern beträgt dabei unverändert 9,75 €. Der Mindestlohn für "Gelernte Arbeitnehmer (Gesellen)" steigt zum...

„Hauptsache kein Hartz IV!“ Und: „Wer arbeiten will, der findet auch Arbeit.“ - Soweit, so gut. Eine packende ARD-exclusiv-Reportage vom 03.08.2011 mit dem Titel: Das Hermes-Prinzip - Ein Milliardär und seine Götterboten zeigt auf eindrückliche Weise ein anderes Bild. Während der Unternehmer Michael Otto für sein großes soziales Engagement medienwirksam ausgelobt wird, treiben für Ihn schwer arbeitende Paketzusteller in Überschuldung und Privatinsolvenz. Ermöglicht wird dies durch die...

Der Steuerbonus ist bei den Kunden mittlerweile so bekannt geworden, dass Schwarzarbeit zurückgeht und vermehrt reguläre Aufträge vergeben werden. Im Interview mit der Chemnitzer Freie Presse (2. Februar 2012) nennt ZDH-Präsident Otto Kentzler weitere Argumente gegen Schwarzarbeit: "Beim Handwerksbetrieb bekommt der Kunde Qualität mit Gewährleistung." Eurokrise und hohe Schuldenstände: Wie blickt der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks in die Zukunft? Kentzler: Die...

:-§ ... hm, ääh, jooh, jooh

Mit scharfer Zunge und bissigem Humor präsentierte sich uns ein fröhlicher Marek Fis auf der Bühne der Stummschen Reithalle in Neunkirchen/Saar als polnischer Heimlich-Immigrant, der schon länger in Deutschland weilt als unsere Kanzlerin, nämlich 25 Jahre, 20 davon illegal ... Dennoch, auch Marek wurde mal anständig und hat nun eben seit fünf Jahren ein legalisiertes Verhältnis mit Deutschland. Gespalten zwar, aber dennoch immer wieder lachend stolz, zu unseren Unsinnigkeiten in den...

Das Hessische Landessozialgericht entschied aufgrund einer Klage, dass illegal Beschäftigte auch unfallversichert sind. Hintergrund hierfür ist eine Klage eines Serben, der sich mit Touristenvisum und ohne Arbeitserlaubnis in Deutschland aufhielt. Er erlitt bei einem Stromschlag auf einer Baustelle schwere Verbrennungen und ihm mussten Gliedmaßen abgenommen werden. Der junge Mann verklagte die Berufsgenossenschaft. Diese wollte den Unfall nicht als Arbeitsunfall anerkennen. Das Gericht gab dem...