SPD-Kreistagsfraktion Wesel

"Das ist ein völlig unverständliches Votum" - die SPD-Fraktion im Kreis Wesel übt scharfe Kritik an dem Nein der Kooperation aus CDU, FDP/VWG und Grünen im Schul-, Kultur- und Sportausschuss des Kreises zur Einrichtung eines Kulturfonds Nachdem die Kulturförderung in den letzten Jahren bereits durch die Kürzungspolitik der drei Parteien massiv gelitten habe - die Diskussion über die Burghofbühne ist da nur das prominente Beispiel - fehle der Kooperation jetzt auch noch die Kraft zu einem klaren...

Das ist auf jeden Fall schon mal ein Teilerfolg - die Fraktion der SPD begrüßt den ausgehandelten Kompromiss zur Finanzierung von Beratungsangeboten für Menschen mit gerontopsychiatrischen Erkrankungen und deren Angehörigen im Kreis Wesel. Es sei erfreulich, dass man sich in der entsprechenden Kreis-Arbeitsgruppe parteiübergreifend darauf verständigt hat, dass die Beratungsangebote in den gerontopsychiatrischen Fachberatungsstellen und den Fachberatungsstellen für Demenz einheitlich mit bis zu...

Die Landesregierung hat kürzlich den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 vorgestellt. Wenn es nach der schwarz-gelben Landesregierung geht, dürften arme Menschen bald mehr Geld für ihr Sozialticket zahlen. Im Etatentwurf des Landes werden die Zuschüsse für das Sozialticket um 5 Millionen Euro gekürzt, trotz der immer steigenden Nachfrage nach dem Sozialticket. Dem Vernehmen nach wollen die Koalitionsparteien aus den freiwerdenden Mitteln die Einführung eines Azubi-Tickets finanzieren. Hierzu...

Während die CDU-Kooperation im Kreistag Wesel für das Kommunale Integrationszentrum ein Sterben auf Raten beschlossen hat, gibt die Landes-CDU jetzt deren langfristige Sicherung und Finanzierung bekannt. "Bemerkenswert, dass die Kreis-SPD in dieser Sachfrage mit der Landes-CDU einiger ist als es die hiesige CDU ist," meint Gabriele Wegner, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Das Ministerium für Kinder, Familien, Flüchtlinge und Integration und das Finanzministerium des Landes NRW gaben...

Wie im letzten Bericht über die Situation zur Demenzversorgung im Kreis Wesel aufgrund von stark steigenden Fallzahlen dargestellt wurde, müssten die Stellenanteile in den Beratungseinrichtungen bereits jetzt erhöht und nicht gekürzt werden. Zur Vorbereitung auf die bevor stehende Sitzung des Kreistages hat sich die SPD-Kreistagsfraktion erneut mit allen Themen befasst, die von dem sog. Jamaika-Bündnis auf den Prüfstand gestellt wurden. „Wie von meiner Fraktion bereits mehrfach dargelegt wurde,...

Die SPD-Fraktion im Kreistag kündigt im Zuge der aktuellen Diskussionen um den Haushalt 2016 harten Widerstand gegen die diversen Kahlschlagpläne der Koalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/VWG an. Die Vorschläge hätten zum Ziel, über lange Jahre gewachsene Strukturen, die zum sozialen Ausgleich, zum kulturellen Leben, als notwendiges Bildungsangebot und zur Entlastung der Kommunen des Kreises beitragen, zu schwächen oder ganz zu zerschlagen, unterstreicht der SPD-Fraktionsvorsitzende...

Damit habe das „Bündnis“ aus CDU, Grünen und FDP/VWG kurzsichtig gehandelt. Inklusion sei als Querschnittsaufgabe in der Gesellschaft viel zu wichtig, um es aus politisch-taktischen Gründen von der Agenda zu nehmen, kritisierte Gabriele Gerber-Weichelt, Sprecherin im Personal-und Verwaltungsausschuss, im Zuge der Ausschussberatungen. Die SPD-Politikerin dankte der Verwaltung für ihre Bemühungen, die Gestaltung von Texten und Bescheiden sowie die Internetpräsenz barrierefrei zu gestalten. Es...