Alles zum Thema SPD-Kreistagsfraktion Wesel

Beiträge zum Thema SPD-Kreistagsfraktion Wesel

Politik

2. Runder Tisch Salzbergbau
Die Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW und die SPD- Kreistagsfraktion tauschen sich vor dem 2. Runden Tisch aus

Vertreter der Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW trafen sich mit der und der SPD-Kreistags- und Stadtratsfraktion Wesel zu einem Meinungsaustausch in Ginderich. Übereinstimmend war man sich einig, dass der 1. Runde Tisch, zu dem der Kreis eingeladen hatte, für den Anfang eine gute Sache war, dass es nun aber auch endlich weitergehen müsse. „Beim geplanten 2. Runden Tisch zum Salzbergbau Mitte Juli wollen wir nun deutlich weiterkommen“, meint Torsten Schäfer, Vorsitzender der BI....

  • Wesel
  • 07.06.19
Politik
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Resolution: Strukturfördermittel für Voerde
Strukturmittel für ehemaligen Kraftwerkstandort Voerde: Gemeinsamer politischer Einsatz nötig

Die mit dem Eckpunktepapier der Bundesregierung festgesetzten Förderkriterien zum Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ bewegen die Gemüter im Kreis Wesel. Die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich für eine Veränderung ein. „Es darf nicht sein, dass das Kraftwerk Voerde-Möllen keine Berücksichtigung bei der Unterstützung von Bund und Land findet“, so Gerd Drüten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Die haltlosen Vorwürfe von Voerdes CDU-Sprecher...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 29.05.19
Politik
Die SPD-Kreistagsfraktion vor Ort im Schwerlast Terminal Niederrhein
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SPD-Kreistagsfraktion vor Ort
Hafenverbund DeltaPort fährt weiterhin auf der Erfolgsspur

Bei einer Besichtigung der Delta-Häfen vor Ort konnte sich die SPD-Kreistagsfraktion von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung im Lippemündungsraum überzeugen. Die "nach nicht einfachen politischen Geburtswehen" im Jahre 2012 gegründete Hafengesellschaft der Städte Wesel und Voerde sowie des Kreises Wesel war jetzt Station der Aktion „SPD vor Ort“. DeltaPort Geschäftsführer Andreas Stolte informierte die SPD-Kreistagsfraktion über die neuesten Entwicklungen in der...

  • Wesel
  • 17.05.19
Politik
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Kiesabbau:
Landesregierung muss die Bedarfsvorgaben im Landesentwicklungsplan dringend überarbeiten!

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Landrat Dr. Ansgar Müller und die Bürgermeister von Alpen, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn sowie Rheinberg in ihrem Engagement gegen die Bedarfsvorgaben bei endlichen Ressourcen wie Sand und Kies im Landesentwicklungsplan (LEP). Das von einem überparteilichen Bündnis aus kommunalen Spitzenvertretern von SPD und CDU in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zeige, welche Bedeutung das Thema Auskiesungen für die Menschen am Niederrhein habe. "Es kann nicht sein,...

  • Wesel
  • 16.05.19
Politik

Die CDU Dinslaken beklagt sich über den Beschluss des Kreistags Wesel
Finanzierung der Straßenbahnlinie 903 - CDU Dinslaken beklagt selbst verursachten Zustand

Die CDU Dinslaken beklagt sich über den Beschluss des Kreistags Wesel, dass die Stadt Dinslaken die jährlichen Kosten von € 500.000 für den Betrieb der Straßenbahnlinie 903 zu tragen hat. Der Beschluss ist kürzlich im Kreishaus mit den Stimmen von CDU, Grüne, FDP und AfD erfolgt, wobei auch alle Kreistagsmitglieder dieser Parteien aus Dinslaken so abgestimmt haben. "Es wird hier von der Dinslakener CDU also ein Missstand beklagt, den sie selbst herbeigeführt hat", bemerkt Gerd Drüten, SPD...

  • Dinslaken
  • 24.04.19
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Politik

Straßenbahnlinie 903 – SPD-Kreistagsfraktion setzt auf Solidarität und Ökologie

Die Jamaika-Kooperation aus CDU, Grünen und FDP/VWG winkte am letzten Donnerstag im Weseler Kreistag mit ihrer Stimmenmehrheit die umstrittene gesonderte ÖPNV-Umlage für die Finanzierung der Straßenbahnlinie 903 in Dinslaken durch - mit schwerwiegenden finanziellen Folgen für die Stadt Dinslaken. “Damit untergräbt das konservative Lager wissentlich die jahrzehntelang praktizierte Solidarität der Kreis-Kommunen untereinander“, bedauert Gerd Drüten, Vorsitzender der...

  • Dinslaken
  • 05.04.19
Politik

Kreis-SPD plädiert für bürgerfreundlichere Öffnungszeiten
KFZ-Zulassungsstelle Wesel/DLZ-Moers – Sparmaßnahmen sollen zu Gunsten der Bürger und der Angestellten zurückgenommen werden

Seit die Jamaika-Kooperation im Jahr 2015 in diesem Bereich erstmals empfindliche Kürzungen durchsetzte, hat sich die Situation in der KFZ-Zulassungsstelle Wesel und im Dienstleistungszentrum Moers stetig zugespitzt. Mit der Einführung der Terminpflicht im DLZ Moers erreichte dieser Zustand im Februar dieses Jahres seinen vorläufigen Höhepunkt. „Diese Entwicklung kommt nicht von ungefähr und ist zu großen Teilen hausgemacht“, bedauert Thomas Cirener, stellvertretender Vorsitzender...

  • Wesel
  • 02.04.19
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Politik

Späte Einsicht bei den Grünen?

Gleich zweimal übernahmen die Grünen in ihren Anträgen in der letzten Sitzung des Kreisausschusses frühere Forderungen der SPD, die sie im Jahr zuvor z.T. vehement abgelehnt hatten: „Wir freuen uns, dass die Grünen nun ebenfalls zu der Einsicht gelangt sind, dass WLAN in Kreisgebäuden zur zeitgemäßen Grundausstattung gehört und somit zu realisieren ist“, meint Gerd Drüten, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreis. Im vergangenen Jahr hatten die Sozialdemokraten den Antrag gestellt, welchen die...

  • Wesel
  • 02.04.19
Politik
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Ausbildung und Fachkräftemangel
Kreis-SPD will mehr Ausbildungsplätze in der Verwaltung und genügend Ausbilder/innen

Der Fachkräftemangel, in Handwerk und Industrie bereits seit Jahren ein Dauerbrenner, hat längst auch schon die öffentliche Verwaltung erreicht. „Es ist höchste Zeit, auch im Kreis Wesel gegenzusteuern“ findet Thomas Cirener, stellvertretender Vorsitzender der SPD Fraktion. „Die Babyboomer-Generation erreicht langsam die Altersgrenze, aber auch durch Wegbewerbungen und Zeitverträge herrscht Fluktuation in der Kreisverwaltung. Wir brauchen dringend ein demografieorientiertes...

  • Wesel
  • 25.03.19
Politik

Wahlkampf mit der Polizei? Vorsitzende des Kreispolizeibeirats erstaunt über die CDU

Daniela Schwitt, Vorsitzende des Kreispolizeibeirats Wesel, zeigt sich erstaunt über das Vorgehen der CDU im Kreis Wesel. Alle Politiker, die sich zu Wort gemeldet haben, hätten bislang keine Berührungspunkte zur Kreispolizeibehörde Wesel gehabt. „Das sieht man leider auch an den Äußerungen“, so Schwitt. Auch zeigten sich bei den Politikern der CDU deutliche Lücken im Wissen über die Zuständigkeit in Polizeiangelegenheiten. Warum sich die Landtagsabgeordnete der CDU, Charlotte Quik, nicht...

  • Wesel
  • 20.03.19
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Politik

Was wäre wenn…? - Kreis SPD regt Info-Broschüre für den atomaren Notfall an.

„Am liebsten wäre es uns natürlich, Tihange und Doel, die maroden Atommeiler in Belgien, würden endlich abgeschaltet und wir bräuchten eine solche Broschüre erst gar nicht“, erklärt Gabi Wegner, umweltpolitische Sprecherin der SPD Kreistagsfraktion. „Da diese jedoch weiterhin am Netz bleiben, müssen wir damit leben und angemessen darauf reagieren.“ Die jetzt vorgeschlagene Broschüre soll genau dabei helfen. Sie stellt der Bevölkerung sachlich fundierte Informationen und hilfreiche...

  • Wesel
  • 20.03.19
Politik

SPD begrüßt den Stellenplan der Verwaltung als zukunftsweisend.

Am vergangenen Wochenende traf sich die SPD-Kreistagsfraktion zu ihrer Haushaltsklausurtagung, diesmal linksrheinisch in Goch. Landrat Dr. Müller und Kreiskämmerer Borkes stellten die Haushaltsergebnisse der letzten Jahre und die Details der diesjährigen Planung vor. Der Haushalt des Kreises Wesel hat sich aufgrund guter Konjunktur und weiterer erfreulicher Ereignisse sehr gut entwickelt: "Der Hebesatz könnte tatsächlich bei 37 % festgesetzt werden, der niedrigsten Umlage seit Jahrzehnten",...

  • Wesel
  • 13.03.19
Politik

Finanzierung der Verbraucherberatungsstellen in Dinslaken, Moers und Wesel weiterhin gesichert.

Das von der SPD-Kreistagsfraktion im Jahr 2014 angestoßene, paritätische Finanzierungsmodell für die Verbraucherberatungsstellen hat sich bewährt und soll auch in Zukunft erfolgreich weitergeführt werden. Gertrud Seel, sozialpolitische Sprecherin der Kreistagsfraktion: „Die drei Verbraucherberatungsstellen im Kreis Wesel leisten eine wichtige und gute Arbeit für alle Bürgerinnen und Bürger des Kreises Wesel. Wir haben bereits Mitte letzten Jahres damit begonnen, uns um die jetzt in den...

  • Wesel
  • 13.03.19
Politik

Kindertageseinrichtungen sind Bildungseinrichtungen – Gebührenfreiheit von der KiTa bis zur Uni

Kindertageseinrichtungen und Bildungseinrichtungen sind wichtige Orte der Wissens¬vermittlung und des sozialen Lernens. Frühkindliche Bildung legt das Fundament für einen erfolgreichen Einstieg in die Schule und später ins Berufsleben. Sie ist die Basis für mehr Chancengerechtigkeit unserer Kinder – unabhängig vom sozialen Umfeld und Elternhaus und somit ein wichtiger Baustein für erfolgreiche Integration, stellt die SPD-Kreistagsfraktion Wesel fest. „Bildung muss allen Kindern auch bereits...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 03.08.18
Politik

Jahresaus- und rückblick 2018 der SPD-Kreistagsfraktion Wesel

Die Mitte dieses Jahres bietet sich aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion gut an, um politisch den Rückblick auf das erste Halbjahr 2018 zu richten sowie den Ausblick auf die restlichen Monate dieses Jahres zu wagen. Zu dem thematischen Schwerpunkt Soziales hat die SPD-KT-Fraktion intensiv mit den Vertreterinnen und Vertretern der Kreis Weseler Wohlfahrtsverbände gesprochen und in einer weiteren Fraktionssitzung Horst Vöge, den Landesverbandsvorsitzenden des Sozialverbandes VdK, zu Gast...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 03.08.18
Politik

Kooperation von CDU, Grünen, FDP/VWG fehlt es an gestalterischer Vernunft und Weitblick" - sie verhindern einen Kulturfonds für den Kreis Wesel

"Das ist ein völlig unverständliches Votum" - die SPD-Fraktion im Kreis Wesel übt scharfe Kritik an dem Nein der Kooperation aus CDU, FDP/VWG und Grünen im Schul-, Kultur- und Sportausschuss des Kreises zur Einrichtung eines Kulturfonds Nachdem die Kulturförderung in den letzten Jahren bereits durch die Kürzungspolitik der drei Parteien massiv gelitten habe - die Diskussion über die Burghofbühne ist da nur das prominente Beispiel - fehle der Kooperation jetzt auch noch die Kraft zu einem...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 21.06.18
Politik

Einrichtung eines Kulturfonds im Kreis Wesel von SPD gefordert

Die SPD-Fraktion im Weseler Kreistag fordert die Einrichtung eines Kulturfonds. Die vorgeschlagene Summe von „überschaubaren" 20.000 Euro sei "ein vernünftiger Rahmen, um gezielt Kultureinrichtungen, Vereine und Verbände bei der Umsetzung interessanter und spannender Veranstaltungen und Projekte seitens des Kreises zu unterstützen", begründet  Karin Wietheger den jetzt dem Ausschuss für Schul-, Kultur und Sportausschuss vorgelegten Antrag. Ferner soll die Kreisverwaltung beauftragt werden,...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 18.06.18
Politik

SPD-Fraktion im Kreis Wesel und BUND fordern pestizidfreien Kreis Wesel

Die Wiese am Waymannshof in Wesel ist frisch gemäht. Bei jedem vorsichtigen Schritt über die Landwirtschaftsflächen des stellvertretenden Landrats Heinrich Heselmann fliegen Insekten davon, Grashüpfer springen auf, aus der Sträucherhecke fliegt laut schimpfend ein Spatzenschwarm davon. Ein kurzes Stück von der schmalen Straßen entfernt befindet sich das Ziel von Angelika Eckel vom Vorstand des BUND, Kreisgruppe Wesel, Gerd Drüten, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, Martin Wegner,...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 18.06.18
Politik

Denn auf Fahrradplänen kann man nicht fahren...

SPD-Fraktion will konkrete Pläne für die Verbesserung und den zügigen Ausbau von Radwegen im Kreis Wesel - Radschnellstrecken im Kreis Wesel gefordert Der Radverkehr wird auch im Kreis Wesel zukünftig erheblich zunehmen. Durch E-Bikes hat der Verkauf von Fahrrädern insgesamt rasant zugenommen. Viele, auch ältere Menschen werden dadurch mobiler und legen mehr und längere Strecken mit dem Rad zurück. Junge Menschen wollen schnell längere Strecken bewältigen, Touristen sichere Radwege in...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 13.06.18
Politik

Was passiert in Sachen Hochwasserschutz an der Issel?

Das möchte die SPD-Fraktion des Kreises Wesel wissen. „Nun ruht schon so lange still der See bzw. die Issel. Wir wollen jetzt wissen, was zur Zeit hinter verschlossenen Türen über den Hochwasserschutz an der Issel verhandelt wird“, meint Gabi Wegner, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Kreis. „Das Ausmaß und die Folgen des Hochwassers an der Issel 2016 haben uns alle schockiert. Im letzten Jahr war die Issel durch mehrere Nachfragen und Anträge der SPD immer wieder Thema im Ausschuss für...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 11.06.18
Politik

"Startchancen" - Kreistagsmehrheit entzieht dem Träger die finanzielle Grundlage

Langfristig zerschlagen statt sozial Sinnvolles erhalten - die SPD-Kreistagsfraktion übt scharfe Kritik an der Linie der "Kooperation" aus CDU, Grünen und FDP/VWG, das Projekt "Startchancen" im Rahmen der Jugendhilfe langfristig beerdigen zu wollen Das Projekt der Arbeiterwohlfahrt (AWO) mit seiner Beratung und Unterstützung von Frauen in der Schwangerschaft und Familien mit Kindern bis zum dritten Lebensjahr erfülle eine wichtige sozialpräventive Funktion, betonte der Sprecher der...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 07.12.17
Politik

Die SPD-Fraktion im Kreis Wesel begrüßt die Einigung auf eine einheitliche Finanzierung der Demenzberatung

Das ist auf jeden Fall schon mal ein Teilerfolg - die Fraktion der SPD begrüßt den ausgehandelten Kompromiss zur Finanzierung von Beratungsangeboten für Menschen mit gerontopsychiatrischen Erkrankungen und deren Angehörigen im Kreis Wesel. Es sei erfreulich, dass man sich in der entsprechenden Kreis-Arbeitsgruppe parteiübergreifend darauf verständigt hat, dass die Beratungsangebote in den gerontopsychiatrischen Fachberatungsstellen und den Fachberatungsstellen für Demenz einheitlich mit bis...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 20.11.17
Politik

„CDU/FDP-Landesregierung kürzen beim Sozialticket: Arme Menschen und Auszubildende werden gegeneinander ausgespielt“

Die Landesregierung hat kürzlich den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 vorgestellt. Wenn es nach der schwarz-gelben Landesregierung geht, dürften arme Menschen bald mehr Geld für ihr Sozialticket zahlen. Im Etatentwurf des Landes werden die Zuschüsse für das Sozialticket um 5 Millionen Euro gekürzt, trotz der immer steigenden Nachfrage nach dem Sozialticket. Dem Vernehmen nach wollen die Koalitionsparteien aus den freiwerdenden Mitteln die Einführung eines Azubi-Tickets finanzieren. ...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 20.11.17
Politik

„Erwartungsgemäß ergab die Tagung des Isselverbandes zum Thema Hochwasserschutz: Nichts!"

Es ist zum Verzweifeln: Da gibt es einen Isselverband, der (teilweise) für den Hochwasserschutz zuständig ist, sich aber weigert, in zielgerichteter Weise zügig tätig zu werden. Letzte Woche fand ein Abstimmungsgespräch statt, bei dem der Isselverband seine Lösungsansätze vorstellen sollte. Stattdessen hat Herr Hans-Georg Haupt der Verbandsvorsitzende weiterhin nur Probleme aufgezählt: "Wir werden noch oft zusammensitzen", so sein Resümee. "Hat der Isselverband eine Lösung oder ist er Teil...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 25.10.17