SPD

Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Reinhold Schulzki ist verstorben Reinhold Schulzki ist tot. Mit einem bewegenden Requiem in der Luciuskirche wurde jetzt Abschied genommen von diesem liebenswerten Menschen. Ein besonderer Mensch: Der „Stellvertretende Bezirksbürgermeister“ - den pompösen Titel mochte er gar nicht - wurde nie laut. Für einen Politiker eher untypisch. Sein leises Sprechen zwang zum genauen Hinhören. Doch es war nicht nur fehlende Lautstärke. Das, was Schulzki da sagte,...

Nachösterlicher Nachbarschaftsspaziergang der SPD an der Ruhr entlang Vom Eise befreit sind Strom und Bäche. Am Rathaus Werden trafen sich daher interessierte Bürger, die gemeinsam mit der SPD Werden-Bredeney wandern wollten. Durch historische Gassen und entlang der Ruhr führte der nachösterliche Spaziergang. Bezirksvertreter Daniel Behmenburg erläuterte an verschiedenen Stationen des Weges die umfangreichen Maßnahmen und Planungen, die gemeinsam in der Bezirksvertretung IX angestoßen wurden....

Der Neugestaltung des Westerfilder Marktplatzes steht nichts mehr im Wege. Die Bezirksvertretung Mengede erteilte der Umwandlung in ein „Wohnzimmer“ samt Teppich und Couch ebenso grundlegend wie einmütig ihre Zustimmung – allerdings nicht ohne Anmerkungen. Im September hatte das Amt für Stadterneuerung die Pläne für eine „gute Stube“ inmitten von Westerfilde vorgestellt und war bereits damals auf viel Gegenliebe gestoßen. Ein steinerner Boden samt Ornamenten als Teppich, Sitz- und Liegeelemente...

„Auf der ganzen Länge des Stenkhoffbades will Straßen NRW einen vier Meter breiten Streifen für den Ausbau des Autobahndreiecks abtrennen: Dann stünde die Lärmschutzwand fast direkt am Becken“, beklagt LINKEN-Bezirksvertreter Dieter Polz mit Blick auf die Unterlagen zur Sitzung des Betriebsausschusses Sport- und Bäderbetrieb am heutigen Mittwoch. Dass der NRW-Straßenbau-Betrieb nun prüfen wolle, ob sie auch mit einem ein Meter breiten Streifen auskämen, beruhigt Polz keineswegs: „Dann müsste...

Kein Forum für Jubelarien war die Haushaltsdebatte in der Bezirksvertretung. Angesichts knapper Kassen habe man der „Not gehorchend das Beste draus gemacht“, lautete das nüchterne Fazit von SPD und CDU. Die beiden großen Fraktionen hatten wie im Vorjahr ein gemeinsames Haushaltspapier für den Stadtbezirk erarbeitet. Die Kräfte bündeln - „das ist die einzige Möglichkeit, etwas für die Bürger im Stadtbezirk Lütgendortmund zu machen“, sagte CDU-Fraktionschef Jürgen Schröder in der...

In Bochum gibt es 6 Stadtbezirke. Alle haben eigene Bezirksvertretungen, die über ein schmales Budget verfügen, um einige Dinge in den Bezirken auf den Weg zu bringen: So wollte der Bezirk Nord mit seinem Etat für 2014 das Bürgerzentrums Amtshaus Harpen bei der erforderlichen Brandschutzsanierung mit 220.000 Euro unterstützen, 50.000 Euro sollten in die Sanierung des Teichs am Bockholt fließen. Doch mit der Haushaltssperre ist das Geld vollständig verfallen. Die Maßnahmen können nicht mehr vom...

Die Förderung von Car Sharing ist Teil der Koalitions-Vereinbarung von SPD Innenstadt-West und den Grünen in der Bezirksvertretung. Im Rahmen einer Vorstandssitzung informierten sich die Genossen über das Thema Car-Sharing. Als Referent vom Autoclub Europa (ACE) erklärte Roger Zwiehoff die Funktionsweise, verschiedene Formen und die momentane Situation des Car-Sharing in Dortmund. Neben sogenannten „Free Floating“ Systemen, bei denen die Fahrzeuge an beliebigen Orten im Stadtgebiet abgestellt...

„Seit Jahren ruht das Verfahren, den Rhader Hof mit Eigenheimen zu bebauen. Jetzt muss endlich etwas passieren!“ Die CDU in der Bezirksvertretung Lütgendortmund macht Druck. Ihr Fraktionsvorsitzender Jürgen Schröder hat jetzt die SPD aufgefordert, das Projekt gemeinsam auf den Weg zu bringen: „Die Planer haben dort viel Arbeit hineingesteckt, die Stadt hat schon viel Geld ausgegeben. Und ich kenne eine Reihe von Bürgern, die dort an einem Grundstück Interesse haben.“ Zwar rechnet Ratherr Heinz...

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV hat sich in dieser Woche neu konstituiert. Als Zweitältestem in der Runde oblag Klaus-Dieter Pfahl (CDU) die Verkündung des Wahlergebnisses zum neuen Bezirksbürgermeister: Helmut Kehlbreier bleibt für sechs weitere Jahre in seinem Amt. Pfahl selbst fungiert als erster Stellvertreter, dahinter folgt Dr. Thorsten Drewes (Die Grünen) als zweiter. Erika Küpper wurde als Bezirkskinder- und Jugendbeauftragte bestätigt. Zum Vertreter der BV IV in die...

Stellt die CDU mit Hans Balbach weiterhin den Bezirksbürgermeister in Wattenscheid? Nach dem vorläufigen Endergebnis verfügen die CDU und UWG im Bezirksparlament zusammen über gut 41 Prozent, SPD und Grüne haben dort zusammen knapp 43 Prozent und somit auch keine klare Mehrheit. Denkbar wären Mehrheiten von SPD und CDU, SPD und UWG, CDU/UWG und Grünen sowie SPD/Grünen und Linken. Gespräche mit Pro NRW werden von der SPD ausgeschlossen. Die 19 Sitze verteilen sich nach der Kommunalwahl vom...

Überraschende Wende zur geplanten Einziehung der Straße „Im Siesack“: Noch vor einem Monat stand die Bezirksvertretung Mengede der Maßnahme zugunsten der Firma GHT, die ein Teilstück kaufen möchte, skeptisch gegenüber und wollte dazu Berichterstatter hören. Jetzt wurde das Verfahren doch auf den Weg gebracht. Nur die Grünen blieben ihrer Haltung treu. Die Verwaltung ist beauftragt, die notwendigen Schritte zur Einziehung der Straße „Im Siesack“ einzuleiten. Das hat die Mehrheit aus SPD und CDU...

Der bisherige Vertreter der SPD für Hostedde und Grevel in der Bezirksvertretung Scharnhorst, Klaus Ahrenhöfer, führte am 06.04.2014 mit einer gemeinsamen Begehung beider Ortsteile seine angedachte Nachfolgerin Katja Thimm in die örtlichen Gegebenheiten ein. Nach sehr erfolgreichen 9 Jahren in der BV, in denen Klaus Ahrenhöfer stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürger hatte, möchte er sich mit nun 70 Jahren aus der aktiven Politik zurückziehen. Katja Thimm sagt zu Ihrer Nominierung:...

Der SPD-Stadtbezirk Lütgendortmund/Marten hat sein Programm für die Jahre 2014 bis 2020 für die Bezirksvertretung vorgestellt und damit den Wahlkampf im Stadtbezirk gestartet. Einer der Schwerpunkte der Sozialdemokraten liegt auf der Stärkung des Einzelhandels in den Stadtteilen. „Uns ist eine quartiersnahe Versorgung wichtig“, macht der SPD-Vorsitzende Heiko Brankamp die Marschrichtung deutlich. „Wir stellen uns klar gegen die Erweiterung des Induparks und für die Stärkung unserer...

Nachdem alle Fragen der SPD und der CDU Fraktion von der Stadtspitze beantwortet wurden, hatten wir (Die Grünen) nur noch die Gelegenheit einzelne, unserer Fragen mündlich zu stellen. Auf die uns zugesicherte schriftliche Beantwortung unserer übrigen Fragen warten wir immer noch. (Dabei hatten wir die Fragen bereits am 22.1.2014 an die Verwaltung gesendet - siehe Auflistung unten) Insgesamt hatte der sog. „Informationsaustausch“ unserer Meinung nach eher den Charakter einer Wahlveranstaltung...

Der Kommentar: Die Sitzung der Bezirksvertretung in Alt-Oberhausen wurde mangels Themen abgesagt, in Sterkrade sollte dies auch geschehen. Da bleibt dem geneigten Betrachter nichts anderes übrig als in Schnappatmung zu verfallen. Und die Legitimität derjenigen zu hinterfragen, die sich für diese Ämter haben wählen lassen. Durch die Bank. Die SPD feierte unlängst ihren großen 26-Punkte-Plan zur Stadterneuerung, befindet der sich im Winterschlaf? Gibt es in Alt-Oberhausen nichts zu entscheiden...

„In den letzten Jahren hat sich der Zustand der städtischen Grünflächen und dem sogenannten Straßenbegleitgrün deutlich verbessert.“ Zu diesem Ergebnis kommt die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lütgendortmund nach einem Gespräch mit Frank Zimmermann, im Tiefbauamt für die Grünpflege im Bezirk Lütgendortmund zuständig. Der Erfolg sei durch die Entfernung von pflegeintensiven Sträuchern und Gebüschen und der Einsaat von Rasen erreicht worden, erklärte Zimmermann den Politikern. Der erste...

Politischer Paukenschlag in Mengede: Werner Locker ist nicht mehr Sprecher der SPD in der Bezirksvertretung. Seine Fraktion sprach ihm mehrheitlich das Misstrauen aus. Mit 3:4-Stimmen bei einer Enthaltung verlor Werner Locker eine Vertrauensabstimmung seiner Fraktion. Daraufhin trat er als Sprecher zurück. Ärgern will er sich allerdings nicht, denn „sonst freuen sich andere“, erklärt Locker dem West-Anzeiger auf Nachfrage. „Es schmerzt auch nicht so stark, denn ich habe mich nicht verbiegen...

Soll die Hauptschule Mengede künftig „Jeanette-Wolff-Schule“ heißen? Die CDU in der Bezirksvertretung Mengede hofft sehr darauf - einen entsprechenden Antrag zog die Fraktion aber zunächst zurück. Im Vorfeld der letzten Sitzung war die CDU nach vorne geprescht und hatte dafür geworben, nach dem Zusammenschluss der Hauptschulen Nette und Mengede und nach dem Abschluss der Sanierungsarbeiten am Gebäude in Mengede die Hauptschule in Jeanette-Wolff-Schule umzubenennen. „Das wäre ein aktives Zeichen...

Kehrtwende auf ganzer Linie: Alle Parteien in der Bezirksvertretung Mengede sprechen sich jetzt einmütig dafür aus, dass der Groppenbruch grün bleibt. Einem potentiellen Gewerbegebiet soll ein Riegel vorgeschoben werden – endgültig. Noch im Dezember hatten sich die Fraktionen in der Bezirksvertretung (BV) Mengede nicht einigen können, wie es mit dem Groppenbruch weitergehen soll. Die Verwaltung hatte den Plänen für ein Gewerbegebiet zwar aus Kostengründen eine vorläufige Absage erteilt, will...

Naturschutz oder doch Gewerbe? In das monatelange Tauziehen um die Zukunft des Groppenbruch hat die Bezirksvertretung Mengede jetzt noch einen drauf gesetzt. Einig sind sich die Parteien nur, dass sie sich noch immer nicht einig sind. Eigentlich hat die Verwaltung den Plänen für ein neues Gewerbe- und Industriegebiet im Groppenbruch eine Absage erteilt. Zu hohe Entwicklungskosten, keine Rentabilität, lautet das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie. Die Wirtschaftsförderung hält sich aber ein...

Die Sitzordnung machte schon deutlich: Das rot-grüne Band in der Bezirksvertretung Lütgendortmund ist zerrissen. Saßen SPD und Grüne bis dato einträchtig nebeneinander, so mussten die Grünen nun weichen. Auf die gegenüberliegende Seite und in die zweite Reihe. Der Grund für die Trennung: Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen Grünen-Fraktionschef Frank Meyer war aus Sicht der Sozialdemokraten nicht möglich. Die SPD, die bei der Wahl dazu gewann und der nun nur noch eine Stimme zur...

Der Weg für eine gemeinsame Neuwahl des Rates und der Bezirksvertretungen ist frei. Die Klagen aus den 11 Bezirksvertretungen gegen die Wiederholungswahl, werden zurück gezogen. Harald Hudy erklärt als Sprecher der SPD-Bezirksvertreter: „Nach dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts macht es keinen Sinn, die Klagen gegen die Wahlwiederholung in den Bezirken aufrecht zu erhalten. Eine Fortsetzung des Rechtsstreits wäre sinnlos und unverantwortlich.“ Deshalb haben sich die Bezirksvertreter...

Iris Enke-Entrich (SPD) soll neue Vize-Bezirksbürgermeisterin im Stadtbezirk Huckarde werden und damit die Nachfolge der kürzlich verstorbenen Zita Ottmüller antreten. Auf diesen Personalvorschlag haben sich die SPD-Fraktion und SPD-Stadtbezirksvorstand verständigt. Auch die Zustimmung des SPD-Stadtbezirksparteitags für die Bezirksvertreterin aus Kirchlinde gilt als sicher. Iris Enke-Entrich sei eine Person, die sich sichtbar für den Erhalt des Stadtbezirks Huckarde und seiner Verwaltung...

Die Bezirksvertretung Huckarde wird am heutigen Mittwoch doch nicht über einen Bürgerentscheid in Sachen Fortbestand des Stadtbezirks beschließen. Wenige Stunden vor der Sitzung, die um 16 Uhr in der Verwaltungsstelle am Huckarder Markt beginnt, hat die SPD ihren eigenen Antrag auf Eis gelegt. Man wolle den Antrag als „eingebracht“ betrachten, „aber noch nicht behandeln“, erklärte SPD-Fraktionschef Gerd Hendler. Hintergrund ist die Befürchtung, in der heutigen Sitzung keine Zweidrittelmehrheit...