SPD

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die erste Sitzung 2018 der - BI Alles dicht in Gronau - findet am Montag, 15. Januar statt, zu der auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Ort und Zeit sind Gaststätte Nienhaus, Gluckstr. 2 um 19:30 Uhr. Zentrales Thema wird die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderung des Landeswassergesetzes NRW sein. Für die neue Legislaturperiode wurden Änderungen des Landeswassergesetzes (LWG) dahingehend vereinbart, eine verpflichtende...

Die SPD-Jugend und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Bottrop (AfA) unterstützen die Initiative des Telekom-Betriebsrats und der Verdi „Stop – Kein Ausverkauf der Telekom“, die einen schrittweisen Verkauf von Telekom-Aktien verhindern möchte. Im Zuge der vergangenen Sondierungsgespräche von CDU und FDP stand der Verkauf der staatlichen Telekom-Aktien im Raum und wurde bislang nicht ausgeräumt. Für Juso-Vorsitzenden Nils Beyer ist die Lage eindeutig: „Wer als Staat...

Die Bottroper Jusos hatten den Vorsitzenden der NRW-SPD Michael Groschek zu Gast. Auf ihrer Unterbezirkskonferenz boten die Jusos allen Mitgliedern und interessierten Bürgern die Möglichkeit mit dem Landesvorsitzenden Groschek ins Gespräch zu kommen. Weitere Gäste waren die Europaabgeordnete Gabriele Preuß, die in einem Grußwort zur aktuellen Lage der Europäischen Union sprach. Auch Oberbürgermeister Bernd Tischler begrüßte die anwesenden Gäste. Neben der Diskussion wählten die Jusos einen...

Wie die schwarz-gelbe Landesregierung mitteilte, soll es erhebliche Kürzungen der Zuschüsse des Sozialtickets geben. Davon sind in NRW ca. 180.000 Mitbürgerinnen und Mitbürger betroffen. Die geplanten Sparpläne sehen vor, dass die Zuschüsse gestaffelt über zwei Jahre um die Hälfte reduziert und die Schwerpunkte der Verkehrspolitik neu ausgerichtet werden sollen. „Wir begrüßen, dass die Landesregierung den Juso-Vorschlag des „Azubi-Tickets“ aufnimmt und umsetzen will. Es ist nur gerecht, dass...

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode! Auszüge aus den Schreiben. Hallo Uwe, Zwischen den Ländern und dem Bund wird außerdem die konkurrierende Gesetzgebung für den Wasserbereich durch Artikel 74, Nr. 32 des Grundgesetzes direkt festgelegt. Und wegen dieser grundgesetzlich fixierten Möglichkeiten der Länder würde die Streichung von § 23 WHG an der Situation nichts ändern. Solange der Bund keine Regelungen getroffen hat, können die Länder...

Die SPD-Jugend (Jusos) setzt mit ihrer Neuauflage „Bottrop vernetzt sich“ ein deutliches Zeichen für die Integration von geflüchteten Menschen. Dazu reisten 16 Fußballmannschaften aus ganz Nordrhein-Westfalen an, um für die gute Sache zu kicken. Auch Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes lobt in seiner Ansprache die Anstrengungen der Jusos: „Es ist toll, dass ihr dieses große Fest auf die Beine gestellt habt und Jugendliche aus verschiedensten Ländern zusammenbringt.“ Auch Juso-Vorsitzender...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung- Hauseigentümer aufgepasst Dichtheitsprüfung auf der Kippe Hausbesitzer in NRW, die eine Dichheitsprüfung für ihren Kanalhausanschluss durchführen sollen, können möglicherweise aufatmen. Durch den Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen ist Bewegung in die Angelegenheit gekommen. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP ist vereinbart: „Eine verpflichtende Funktionsprüfung privater Abwasserkanäle (Dichtheitsprüfung) soll es nur bei...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Wort gehalten hat die neue NRW-Regierungskoalition, das muss man ihr lassen. In ihrem umfangreichen Koalitionsvertrag steht u.a., dass per Novellierung des Landeswassergesetzes die unbegründete Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ad acta gelegt werden soll. Christian Lindner von der FDP sagte nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, vor laufender Kamera, auch noch diese Worte: "Wir wollen keine Politik machen...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit Landtagsabgeordneten, Presse, Bezirksregierung, MdB, Gründung neuer Bürgerinitiativen usw. Aber es...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit Landtagsabgeordneten, Presse, Bezirksregierung, MdB, Gründung neuer Bürgerinitiativen usw. Aber es...

Am vergangen Wochenende traf sich die NRW-SPD zu ihrem außerordentlichen Parteitag in Duisburg. Juso-Vorsitzender Nils Beyer setzte in seinem Statement ein klares Zeichen für den Neuanfang seiner Partei. „Die SPD muss wieder zu einer kämpferischen Partei werden. Sie muss durch neue Diskussionen belebt werden.“ Von öffentlichen Parteistreitigkeiten halten die Jusos gar nichts: „Anstatt Ängste in der Öffentlichkeit zu schüren, sollten wir uns lieber verbal auf Parteitagen kloppen und nach außen...

Kreis Unna. Mit der Sitzung der Kreiswahlausschüsse unter Leitung des Kreiswahlleiters, Landrat Michael Makiolla, ist es amtlich: Bei der Landtagswahl am 14. Mai vereinigte die SPD die meisten der abgegebenen Stimmen auf sich. Wahlberechtigt waren in den drei Kreiswahlkreisen insgesamt 319.643 Wählerinnen und Wähler. Von ihrem Stimmrecht Gebrauch machten 207.090 (64,8 %). Landrat Makiolla bedankte sich in den Ausschuss-Sitzungen ausdrücklich bei allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die am...

Die Jusos im Kreis Wesel blicken mit gemischten Gefühlen auf die Landtagswahl. Im Land habe die SPD verloren, im Kreis Wesel aber punkten können. Besonders bei den Erstwählern wurden die Sozialdemokraten stärkste Kraft. „Ja, die SPD hat die Landtagswahl verloren. Jetzt heißt es sich neu aufzustellen und eine starke Opposition zu bilden. Die braucht es auch, sollten CDU und FDP wieder Studiengebühren einführen wollen. Deshalb ist die Entscheidung der NRWSPD richtig, keine große Koalition...

Die Landtagswahl am 14. Mai rückt näher und die Jusos Hünxe machen sich im Wahlkampf stark für die Themen junger Menschen in Nordrhein-Westfalen. Mit klaren Zielen für Schüler, Auszubildende und Studierende werben die Hünxer Jungsozialisten für die Sozialdemokraten um Hannelore Kraft und den Landtagsabgeordneten für die Gemeinde Hünxe, Norbert Meesters. „Wir kämpfen für das Azubi-Ticket, den gebührenfreien Meister und mehr Mobilität. Denn wir wollen, dass neben den Studierenden, auch...

Die "Rote Meile" fand am 6. Mai mit Martin Schulz (Parteichef SPD) und Hannelore Kraft (Ministerpräsidentin NRW / SPD) in Mülheim an der Ruhr statt. Fotos: Joshua Belack

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat am vergangenen Dienstag aktuelle Zahlen zu den Wohnungseinbrüchen vorgelegt. Dazu erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters: „Die Zahl der Wohnungseinbrüche in NRW geht weiter zurück – im ersten Quartal 2017 um 30 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2016. Dieser Rückgang ist enorm! Er zeigt: Unsere Strategien gegen Einbruchskriminalität wirken. Der Trend aus dem Jahr 2016 ist ungebrochen und setzt sich verstärkt fort. Auch bei uns in...

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist in NRW zum ersten mal direkt wählbar. Da ich meine Zweitstimme dem Bündnis Grundeinkommen geben werde, interessiert mich sehr, wie unsere Direktkandidaten für den Landtag mit diesem Bündnis kooperieren könnten. Parteiübergreifend erhalte ich nun Antworten von verschiedenster Qualität, was ich persönlich sehr begrüße! Ich freue mich sehr über die Antwort von Heike Gebhard (SPD). Vielen lieben Dank dafür. Im Anschluss ihrer Antwort werde ich darauf Bezug...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen in Dülmen Zum 5.Mal trafen sich die Vertreter der mehr als 83 Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ am Samstag 1. April 2017 im Dülmener Hof in Dülmen. Zu diesem Treffen waren auch die umweltpolitischen Sprecher der im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, um von ihnen vor der Landtagswahl in NRW ein Statement zur künftigen Entwicklung in NRW zu erhalten. Norbert Meesters (SPD) und Hanns-Jörg Rohwedder (Die...

Mit Verwunderung hat der heimische Landtagsabgeordnete auf die Wahlkampfrhetorik durch die CDU Hünxe und die CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik reagiert. „Im Jahr 2016 hat Straßen.NRW Bundesmittel in Höhe von 1,096 Milliarden Euro für Erhalt, Ausbau und Unterhaltung der Bundesfernstraßen in unserem Land umgesetzt. Das ist eine Rekordleistung! Gleichzeitig wurden Planungen für künftige Baumaßnahmen mit einem Volumen von rund 1,43 Milliarden Euro abgeschlossen und vom Bund mit Finanzierungs-...