SPD

Öffentliche Veranstaltung http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung Am Samstag, 01. April 2017, treffen sich Vertreter aller NRW „Bürgerinitiativen gegen die Funktions-/Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle“ zu ihrer ersten Versammlung im Jahr 2017 im Hotel Dülmener Hof, Halterner Straße 178 in Dülmen. Die Veranstaltung ist öffentlich und beginnt um 10.30 Uhr. Alle interessierten Bürger/ innen, Stadtverordnete und Politiker, Stadtverwaltung sowie Vertreter der Presse sind zu der...

Einstimmig wurde am Montagabend bei der Wahlversammlung der LINKEN deren Kreissprecher Günter Blocks (58) zum Bottroper Direktkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Blocks erklärte zu seiner Wahl: „In NRW verrotten Brücken, Straßen, Schienen und Schulen. Die Verantwortung hierfür tragen die NRW-Regierungsparteien der letzten 20 Jahre: SPD und Grüne, CDU und FDP. Es wird höchste Zeit für einen grundlegenden Politikwechsel. Meine Kandidatur steht für mehr soziale Gerechtigkeit sowie für den...

Jedes Jahr im Januar gehört der Besuch der Internationalen Grünen Woche in Berlin zu den Pflichten des Landtagsabgeordneten Norbert Meesters, der als umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion auch für die Themen Landwirtschaft und Ernährung zuständig ist. „Der Besuch der Grünen Woche dient zum einen dem Informationsaustausch und dem Kennenlernen der verschiedenen Verbände, die sich auf dem Messegelände präsentieren, zum Anderen gehört natürlich der Besuch der Aussteller aus der Region dazu....

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Erweitertes Münsterland-Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Donnerstag, den 24. November 2016, trafen sich auf Einladung der „BI Havixbeck“ das Netzwerk der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ zum 6. Mal in Havixbeck im Hotel Kemper. Auf der Tagesordnung standen u.a. der aktuelle Sachstand in den einzelnen Gemeinden und der Zwischenbericht https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-4461.pdf über das z.Zt. laufende...

„Die Landesregierung sichert auch für das Jahr 2018 die Schulsozialarbeit. SPD und Grüne haben sich darauf geeinigt, wie im kommenden Jahr auch in 2018 erneut 47,7 Mio. Euro für die Beibehaltung der wichtigen Aufgabe als Verpflichtung einzugehen. Damit profitieren wie auch in Wesel“, teilte der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters heut mit. „Damit trägt das Land der guten und erfolgreichen Arbeit Rechnung , auch im Sinne der Resolution im Weseler Stadtrat, in der sich für eine...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Nochmals zur Erinnerung. Die Ermächtigung für die Bundesländer muss aus dem WHG aufgehoben werden. Hier müssen wir Richtung Bundestagswahlen 2017 auch noch mal aktiv werden. Dr. Barbara Hendricks Seit 17. Dezember 2013: Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Drucksache17/10968 12. 10. 2012 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Oktober 2012 eingegangenen Antworten der Bundesregierung 133....

Nochmals danke Frau Kraft, ich bin ein riesengroßer Fan von Ihnen. Wieso sollte die Öffentlichkeit denn auch etwas davon erfahren? In der Silvesternacht war doch alles takko. Okay hier und da mal eine Frau begrapscht oder vergewaltigt, aber hey, so ist das nun mal auf einer Großveranstaltung. Und das die Bürger/innen immer so neugierig sein müssen, ist fürchterlich! Frau Kraft und Herr Jäger haben alles im Griff bzw. die Dokumente gut versteckt. WAS, Herr Jäger wollte etwas vertuschen? Also das...

Hiermit wollte ich mich bei unseren Rot-Grünen Regierung in NRW bedanken. Und natürlich gilt mein Dank, besonders Frau Hannelore Kraft (SPD). Sie und ihr Gefolge haben das unmögliche geschafft. Ein Bundesland so in den wirtschaftlichen Ruin zuführen, ist atemberaubend. Und ich ziehe meinen Hut, Chapeau! NRW ist im Vergleich zu anderen Bundesländern konstant auf den letzten Plätzen vorzufinden. Im letzten Jahr hatte NRW einen Wirtschaftswachstum von (schön festhalten) 0,0 %! NRW hat die meisten...

Mit der Verteilung der neuen Ausgabe der Bottroper Lokalausgabe der Zeitung „DIE LINKE. Hier in NRW“ beginnt Die LINKE am Samstagvormittag in der Innenstadt. Themen sind unter anderem die Forderung nach einer „Offensive für mehr gute Arbeit“, die Schulpolitik in NRW, die Entwicklung der Revierparks und lokale Bottroper Themen. Unter der Schlagzeile „Bottrops Sozis machen Kasse“ wird aufgezeigt, dass Bottrops SPD Zigtausende Euro für Anzeigen im Parteiblatt „WIR“ kassiert und wie davon auch die...

Vor kurzem gab es wichtigen Besuch von Vertretern des Landes bei den Verantwortlichen des Otto Pankok Museums in Hünxe. Auf Betreiben des heimischen Landtagsabgeordneten Norbert Meesters fand ein Treffen mit dem kulturpolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Andreas Bialas, und der Abteilungsleiterin Kultur beim NRW-Kulturministerium, Frau Dr. Hildegard Kaluza, im Haus Esselt statt. Dabei wurden gemeinsam mit den Vertretern der Otto Pankok Stiftung und der Otto Pankok Gesellschaft die...

Hünxe/Dinslaken. „Wie lange wollen die beiden Bürgermeister von Hünxe und Dinslaken noch warten, ehe sie sich zusammensetzen, um ein tragfähiges Konzept zum Bau der ‚Nordtangente‘ zu erarbeiten und es dem Landesverkehrsministerium vorzulegen?“, fragt sich der Hünxer SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske. Es sei an der Zeit, dass die Gespräche zwischen den benachbarten Kommunen auf Chefebene intensiviert würden, um die Realisierung einer Straße zwischen dem neuen Kreisel an der...

NRW hat kein Geld für Kinder, Alte, Obdachlose, Geflüchtete,Tierheime,... Wir müssen kürzer treten,Sparsamkeit und Gürtel enger schnallen lautet das Credo! Sozialer Wohnungsbau, Schulsanierungen, Kitaplätze? Sorry,jetzt grad nicht! Eventuell müssen hier und da nochmal die Steuern angezogen werden,um das marode Land zu sanieren. Und hey: Kurbelt gefälligst die Wirtschaft an! Auch,wenn ihr nur den Mindestlohn verdient und nach Zahlung aller laufenden Kosten kaum was zum sorglos Leben übrig...

„Im Rahmen eines Investitionsprogramms von insgesamt 100 Millionen Euro für den Ausbau von Plätzen im Ü3-Bereich stellt das Land NRW für Hattingen 270.163,06 Euro bereit“, teilte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Rainer Bovermann mit. Das Geld ist dem Bundesverfassungsgericht zu verdanken, welches das unsinnige Betreuungsgeld – die sogenannte Herdprämie der CSU – gestoppt habe, so der Hattinger. Die nun den Ländern zur Verfügung gestellten Mittel werden von der Landesregierung an die...

Dichtheitsprüfungs -Gegner -Dorsten, schreiben nochmals Herrn Minister J. Remmel an. http://alles-dicht-in-nrw.de/ Aktuell & informativ 23.02.2016-Bürgerinitiative Dorsten, schreibt nochmals Herrn Minister J. Remmel an. • Bürgerinitiative Dorsten, schreibt nochmals Herrn Minister J. Remmel an. Horst Brinker, Kirchweg 92, 46286 Dorsten, Uwe Gellrich, Essenerstr. 15, 46282 Dorsten, für die Bürgerinitiative >Alles-dicht-in-DorstenUnsere Email vom: Ihr Aktenzeichen: Ihr Schreiben vom: 15.12.2015...

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier nicht in die Länge gezogen würden. Sie behält sich die Möglichkeit einer Verfassungsklage vor. „Die Sperrklausel nützt der Arbeitsfähigkeit von Stadträten...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ BI weiter aktiv Mitglieder der Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- haben sich am vergangenen Samstag ein bisschen Gemütlichkeit gegönnt. Am Ende wurde beschlossen, die Sach-Aktivitäten Mitte Januar 2016 mit einer erneuten Versammlung weiter fortzusetzen.

Am Montag tagte der Landesverband der NRW-SPD in Bochum über die Situation in der Flüchtlingspolitik. Geladen waren haupt- und ehrenamtliche Bürger, die in der Flüchtlingsarbeit eingebunden sind. Auf dem Podium sahen die Gekommenen Politiker aus allen Gremien. So kam aus Brüssel Birgit Sippel, zuständig für den Arbeitsmarkt in Europa. Aber auch Bund, Land und Kommune waren vertreten. So berichtete die Sozialdezernentin der Stadt Dortmund darüber, dass die letzten Maßnahmen zur Zeit in Dortmund...

Gegner der Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung >Alles-dicht-in NRW> Treffen der Bürgerinitiativen aus der Region Münster Donnerstag 24 September 2015 19:00 Gasthof/Hotel- Kemper Altenberger Str.14 48329 Havixbeck Es ist schon erstaunlich was sich die Gemeinden/Städte so einfallen lassen. Mittlerweile gibt es in NRW 82 Bürgerinitiativen in NRW http://www.buergin-harsewinkel.de/pages/buergin_initiativen.htm http://alles-dicht-in-nrw.de/ Bürgerinitiativen Region Münster Ahaus Alles dicht in Ahaus...

Im Kampf gegen Steueroasen inszeniert sich Deutschland gerne als Vorreiter. Reiche Steuerhinterzieher haben hierzulande allerdings ein leichtes Spiel. In Nordrhein-Westfalen liegt die Prüfquote von Millionären bei 12,23 %. Das heißt, dass 87,77 % in jedem Jahr unbehelligt bleiben. Dabei würde sich genaues hinschauen lohnen, denn jeder einzelne Steuerprüfer in NRW soll ein BIP (Bruttoinlandaprodukt) von 917 Mio. Euro prüfen, kommt aber nicht dazu. Und es wird zunehmend schlimmer in den...

Eigentlich ganz einfach: Das Land verpflichtet die Stadt eine Aufgabe zu übernehmen, so hat es im Gegenzug die Pflicht der Gemeinde auch das Geld zu geben, mit dem diese die Aufgabe finanzieren kann. Oder noch einfacher anhand eines Beispiels: Sagt das Land der Stadt, bitte sorge für mehr Kita-Plätze, dann muss das Land für die Kosten aufkommen, die der Stadt entstehen, um die Kita-Plätze zu schaffen. Das Ganze hat allerdings einen sperrigen Namen: Konnexitäts-Prinzip. Es wurde 2004 in der...

Die SPD Broich veranstaltet im Rahmen ihres Stadtteilfestes am Samstag, den 29. August, einen Kinderflohmarkt. Dieser wird von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf dem Schulhof der Pestalozzi-Schule Städt. Gemeinschaftsgrundschule an der Bülowstraße, Bülowstraße 31 - 33 in 45479 Mülheim an der Ruhr stattfinden. Für diesen Flohmarkt wird ein gesonderter Bereich freigehalten. Die Teilnahme ist für alle Kinder kostenfrei. Um Anmeldung wird unter info@spd-broich.de gebeten.

DIE LINKE im Rat der Stadt dringt gegenüber dem Oberbürgermeister auf Aufklärung über die Verantwortlichkeit für den Abschluss der Kredit-Zockereien mit Schweizer Franken. Diese Geschäfte waren 1999, 2000 und 2008 abgeschlossen worden und bringen der Stadt absehbar Millionen-Verluste ein. „Bei der Aussprache zu den Währungs-Zockereien im Rat und seinen Gremien haben der Kämmerer und die Fraktionschefs von SPD und CDU ausgeführt, es habe gar keine politische Entscheidung zur Aufnahme der...