SPD

Jede Unterrichtsstunde, die ausfällt, ist eine zu viel. Darüber besteht kein Zweifel. Deshalb arbeitet die Landesregierung seit der Regierungsübernahme 2017 daran, Unterrichtsausfall zu vermeiden. Jetzt sind erste Erfolge im Kreis Wesel sichtbar. Lagen im Schuljahr 2018/2019 noch die Schulen in vier von 13 Kommunen beim Unterrichtsausfall durchschnittlich knapp über dem Landesschnitt von 3,9 Prozent, waren es im ersten Halbjahr 2019/2020 nur noch drei von 13 - hauchdünn über dem weiterhin...

Diese Woche schrieben die Eltern der Bochumer Gesamt- und Sekundarschulen einen Brandbrief an den Oberbürgermeister, die IT-Infrastruktur an den Schulen sei marode bis nicht vorhanden, nicht ein Tablet sei bisher an den Schulen angekommen, für die Digitalisierung der Schulen bereitstehende Fördermittel seien bis heute nicht beantragt worden. Eine Akteneinsicht der Fraktion "Die PARTEI und STADTGESTALTER" bestätigt dieses traurige Bild. Bochum muss bei der Digitalisierung der Schulen dringend...

2012 beschloss die Politik die Zahl der Grundschulen von 51 auf 43 zu reduzieren. Eine fatale Fehlentscheidung, die die Stadt nunmehr 50 Mio. Euro kosten wird. Schulschließungen 2012 waren voreilig und unnötig Vier Schulen wurden ganz geschlossen (Rosenbergschule, Grundschule Eppendorf, Kirchschule Langendreer und Graf-von-der-Recke-Schule), dazu die Teilstandort Roonstraße, Brantropstraße und Bertramstraße. Darüber hinaus wurden vier Grundschulen (Fahrendeller, Hordel, Bömmerdelle und...

Der Betrag, den Bochum jedes Jahr für die städtischen Schulen bereitstellt, schmilzt wie Schnee in der Sonne. Seit 2012 werden bei den Schulen immer neue Millionen gespart. Um 20% bzw. 18,8 Mio. Euro sinkt die Summe aus konsumtiven Aufwendungen und investiven Ausgaben für die städtischen Schulen im Zeitraum 2012 bis 2018 (Tabelle, Grafik). Standen 2012 noch insgesamt 94,3 Mio. bereit, sind es im Jahr 2018 nur noch 75,5 Mio. (Haushaltsplan 2017) und das obwohl die Gesamtausgaben der Stadt...

Am baulichem Zustand und der Ausstattung der Schulen einer Stadt kann man ablesen, welchen Stellenwert für Politik und Verwaltung die Zukunft ihrer Stadt besitzt. In dieser Hinsicht geben Bochum und Wattenscheid ein trauriges Bild ab. Bei den Schulen besteht ein Sanierungsbedarf von mehren hundert Millionen Euro. Zustand und Ausstattung vieler Schulen sind beschämend und peinlich. Ein Beispiel für den erschreckenden Zustand Bochumer Schulen ist das Gerther Schulzentrum. Im Schuljahr 1976/77...

Mit der Verteilung der neuen Ausgabe der Bottroper Lokalausgabe der Zeitung „DIE LINKE. Hier in NRW“ beginnt Die LINKE am Samstagvormittag in der Innenstadt. Themen sind unter anderem die Forderung nach einer „Offensive für mehr gute Arbeit“, die Schulpolitik in NRW, die Entwicklung der Revierparks und lokale Bottroper Themen. Unter der Schlagzeile „Bottrops Sozis machen Kasse“ wird aufgezeigt, dass Bottrops SPD Zigtausende Euro für Anzeigen im Parteiblatt „WIR“ kassiert und wie davon auch die...

Landesschulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) solle Verantwortung für den Zustand der Schulen in NRW übernehmen, fordert DIE LINKE. Der von einer Erhebung des WDR aufgedeckte Sanierungsstau bei Schulen kommt in Augen der Linken zustande, weil das Land zu wenig Geld zur Verfügung stellt. Die Folge seien schlechte Lernbedingungen für die Kinder. "Wenn Frau Löhrmann den Schwarzen Peter den Kommunen zuschiebt, dann ist das eine Frechheit. Wer hat denn die zu geringen Mittel für den Schulbau seit...

"Das ist menschenunwürdig. In Dortmund werden Kinder wie ein Sack Kartoffeln transportiert und die Politik reagiert nicht." Detlef Strack, sachkundiger Bürger im Schulausschuss für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist verärgert, dass es in diesem Jahr offenbar nicht mehr möglich ist, die Kriterien bei der Ausschreibung von Schülerspezialverkehren zu ändern, damit mehr auf die Qualität – und nicht nur auf den Preis – geachtet wird. "Die SPD sagt, dafür ist kein Geld da", sagt Strack...

Am 12. Januar hat die SPD Hemer eine Klausurtagung durchgeführt. Zu Gast war der neue Kämmerer Guido Forsting. Der Haushalt 2013, die Demografie in Hemer und die Schulstruktur lauteten die Schwerpunktthemen der Veranstaltung. "Wir werden dem Haushalt 2013 wenn auch mit Bauchschmerzen zustimmen." Zwar habe es hierzu größere Diskussionen unter den SPD-Mitgliedern gegeben, doch letztendlich sei man zum Schluss gekommen, dass der Haushalt alternativlos sei." Bedenklich stimme die Sozialdemokraten...

Die Fraktion von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und Die Linke werden mit einem gemeinsamen Antrag in die Ratssitzung am 08.01.2013 gehen. "Wir werden den Antrag stellen, den Ratsbeschluss zur Errichtung einer 2. Gesamtschule in Hennen im Jahr 2013 aufzuheben. In Anbetracht der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung wird eine solche von uns favorisierte Schule nicht zum Schuljahr 2013/2014 an den Start gehen können. Wir bedauern hierbei besonders, dass die Eltern mit ihren Kindern nicht wie von...

„Die Zukunft unserer Schulen im Kreis Wesel liegt mir sehr am Herzen, zumal in einigen kleineren Kommunen Veränderungen anstehen. Gerade auch unsere Weiterführenden Schulen müssen zukunftsfest werden. Darum ist es gut, dass ich neben meinen bisherigen Landtagsausschüssen ab sofort auch Mitglied im Schulausschuss bin“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters über seine Berufung. Er wird dann neben dem Kultur und dem Umweltausschuss künftig auch die Schulpolitik auf Landesebene...

Bevor Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens Politik und Verwaltungsspitze zum Jahresabschluss-Buffet in die Kantine bat, wurde noch einmal stundenlang heftig diskutiert. Im Mittelpunkt stand, wie nicht anders zu erwarten war, die Schulpolitik. Die CDU und das Schulbündnis aus SPD/ FDP/ Grüne und Linke gehen weiter getrennte Wege, werden auch vermutlich in dieser Legislaturperiode nicht mehr zueinander finden. Erspart bleiben sollen dem nicht anwesenden Bürger an dieser Stelle die nochmalige...

In einer gut besuchten öffentlichen Mitgliederversammlung erläuterte der SPD –Landtagsabgeordnete Michael Scheffler die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf. Besonders wurden die Inhalte betont, die auch für Hemer große Bedeutung haben können: Ein schulpolitisches Sofortprogramm soll auf den Weg gebracht werden, so sollen die Kopfnoten wieder abgeschafft werden oder den Kommunen die Einführung der Grundschulbezirke wieder ermöglicht werden. Weitere nötigen Reformen in unserem...