Stadt Essen

Beiträge zum Thema Stadt Essen

Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Rassismusvorwurf gegenüber Polizei inakzeptabel

FDP fordert Zusammenstehen demokratischer Kräfte gegen Extremismus Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die Rassismusvorwürfe des Sprechers des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ gegenüber der Polizei scharf und fordert dazu auf, das Engagement gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht gegen rechtsstaatlich agierende Institutionen einzusetzen. „Sowohl die Polizei als auch die weiteren in Altendorf und anderen Quartieren involvierten Behörden arbeiten auf Grundlage unserer...

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  • 27.02.20
Politik
Petra Hermann (FDP)

FDP-Ratsfraktion
Resolution des Sozialausschusses zu Krankenhäusern stigmatisiert Privatkliniken

FDP sieht schwierige Rahmenbedingungen als Ausstiegsgrund für Contilia-Gruppe Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Grundintention des von SPD, CDU und Grünen eingebrachten Meinungsbildes im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, kritisiert aber die unterschwellige Stigmatisierung privater Krankenhausbetreiber. „Aus letzterem Grunde haben wir auch von einer Mitantragstellung abgesehen. Es gibt sehr gute Beispiele für patientenorientierte und wirtschaftlich...

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  • 25.02.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Melden von Straßenschäden per App startet positiv

Die Essener FDP-Ratsfraktion nimmt die erste Bilanz zur Erweiterung der Mängelmelder-App hinsichtlich Straßenschäden und Verkehrsgefährdungen zustimmend zur Kenntnis und fordert, den eingeschlagenen Weg digitaler Angebote an die Bürgerinnen und Bürger konsequent fortzusetzen. „Dass neben illegalen Müllablagerungen, überfüllten Wertstoffbehältern und einzelnen Dreckecken nun auch Straßenschäden per App an die Stadtverwaltung gemeldet werden können, sehen wir als große Erleichterung der...

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  • 21.02.20
Politik
Dr. Karlgeorg Krüger (FDP)

FDP-Fraktion
Sanierungs- und Nutzungskonzept Zeche Carl nicht durchpeitschen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die erneute Initiative zur Sanierung und dauerhaften Nutzung des Zeche Carl-Ensembles aus Malakowturm, Grubenschreinerei und Steigerhäuschen, betrachtet aber den vorgegebenen Zeitplan als Wahlkampfgetöse. „Es ist absolut richtig, die ungenutzten Potentiale auf Zeche Carl nachhaltig zu sanieren und mit entsprechendem Leben zu füllen“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, kulturpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Wichtig ist aber auch eine...

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  • 17.02.20
Politik
Martin Hollinger (FDP)

FDP-Fraktion
Planung des Kindergartenjahres 20/21 vorgestellt

1600 neue Betreuungsplätze sind noch nicht ausreichend In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses in dieser Woche hat die Stadtverwaltung die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebots im Kindergartenjahr 2020/2021 vorgestellt. Der jugendpolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Martin Hollinger, sieht darin lobenswerte Entwicklungen der jüngsten Zeit, hält allerdings die noch immer fehlenden Betreuungsplätze für zu hoch. „Hinter den abstrakten Zahlen fehlender Kontingente stecken...

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  • 14.02.20
Politik
Tim Wortmann (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Grundschul-Neubauten im Bezirk VI erforderlich

Steigenden Schülerzahlen und unhaltbarer Gebäudeabsenkung begegnen Die FDP-Ratsfraktion trägt die verwaltungsseitig vorgelegten Bedarfe an Grundschulplätzen im Stadtbezirk VI - Schonnebeck, Stoppenberg und Katernberg - mit und sieht sich in ihrer Einschätzung eines erforderlichen Ersatzneubaus für die Grundschulen an der Immelmannstraße bestätigt. „Eine Sanierung des durch Bergbauschäden abgesackten Gebäudes an der Immelmannstraße in Schonnebeck ist unwirtschaftlich und steht auch aus Gründen...

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  • 13.02.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Smart Poles offerieren digitale Lösungen
Aufbruch in die smarte Verkehrsinfrastruktur

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht in dem Modellprojekt Hyssenallee der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH, kurz EVV, das die Installation und den Betrieb von 15 Smart Poles entlang der Hyssenallee vorsieht, einen herausragenden Schritt in Richtung smarter Verkehrsführung von morgen. „Essen übernimmt damit eine Vorreiterrolle in der Nutzung digitaler Möglichkeiten bspw. in Bezug auf Smart Parking, eCharging und der Messung von Umweltdaten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

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  • 12.02.20
Politik
Peter Sander (FDP)

FDP-Ratsfraktion Essen
Umgestaltung des Waldthausenparks vor Beschlussfassung

Weiterer Baustein zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität der Innenstadt Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die vorgelegten Pläne der Stadtverwaltung zur Umgestaltung des Waldthausenparks als richtigen Schritt zur Aufwertung der Innenstadt als Wohn- und Lebensquartier, erinnert jedoch an Fehler der Vergangenheit. „Als Teil des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt wird die Gestaltung des Waldthausenparks mit Fördermitteln der EU zu 90% finanziert. Die Stadt gewinnt...

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  • 10.02.20
Politik
Dr. Karlgeorg Krüger (FDP)

FDP-Fraktion begrüßt freien Eintritt im Museum Folkwang

Private Partner oder Fördertöpfe nach 2021 notwendig Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Fortsetzung des Engagements der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung zum eintrittsfreien Besuch der Sammlung des Museums Folkwang bis Ende 2021, setzt darüber hinaus gehend auf weitere Stiftungs- oder Fördergelder. „Es ist ein wichtiger Beitrag zur Teilhabe und kulturellen Bildung von Kindern und Jugendlichen, dass die ständige Sammlung im Museum Folkwang kostenfrei besuchbar ist“,...

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  • 07.02.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktionsvorsitzender Schöneweiß
Sperrung der Rü ein Schreckgespenst aus der Vergangenheit

Gezwungener Ausweichverkehr hohe Belastung für Anwohner Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt lehnt den Vorschlag, die Rüttenscheider Straße zwischen Martinstraße und Rüttenscheider Stern für den Autoverkehr zu sperren, ab und fordert eine Beendigung der alljährlichen Debatte. „Wieder einmal gerät die Rüttenscheider Straße ins Visier der Verkehrsumerzieher in unserer Stadt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Dabei ist die Debatte darüber deutlich älter als alle...

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  • 05.02.20
  • 1
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Stellplätze für Carsharing stärken intermodulare Mobilität

Einzelabwägung vor Ort notwendig FDP-Ratsfraktion sieht die Errichtung von Sondernutzungsflächen für Carsharing-Angebote als wichtigen Schritt, den intermodularen Verkehr im Stadtgebiet zu stärken, fordert aber eine individuelle Abwägung bezüglich der Auswirkungen vor Ort. „Mobilitätsangebote mit mehreren Verkehrsmitteln werden zukünftig stärker in den Mittelpunkt örtlicher Verkehrsflüsse rücken“, erklärt Eduard Schreyer, FDP-Ratsherr. „Frei geworden ist dieser Weg durch die Änderung des...

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  • 03.02.20
Politik
Petra Hermann (FDP)

Essener Standard unterschrieben
FDP-Fraktion begrüßt „Unterstütztes Wohnen“ gegen Obdachlosigkeit

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt den Essener Standard „UWo – Unterstütztes Wohnen“, die Zusammenarbeit von Stadt und Wohnungsunternehmen zur Wohnungsversorgung für Menschen in prekären Lebenslagen. „Oftmals sind es geringfügige Missstände, die Menschen in die Obdachlosigkeit treiben und damit in einen sich immer weiter absinkenden Teufelskreis“, sagt Petra Hermann, sozialpolitische Sprecherin der Essener FDP. „Die Landesregierung NRW hat diesbezüglich die Initiative „Endlich ein...

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  • 31.01.20
  • 1
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Ratsfraktion
Internes Konfliktmanagement der Theater und Philharmonie gefragt

Die seitens eines Teils der Belegschaft formulierten Vorwürfe an Theater und Philharmonie-Geschäftsführer Berger Bergmann weist FDP-Fraktionschef und TuP-Aufsichtsrat Hans-Peter Schöneweiß in ihrer Schärfe zurück und sieht die eingerichtete Arbeitsgruppe als ausreichend zur Konfliktlösung an. „Dass Die Linke von Oberbürgermeister Thomas Kufen eine Intervention fordert, geht unserer Meinung nach an der gewünschten Zielsetzung vorbei. Ein harter Sparkurs der TuP GmbH hat u.a. den...

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  • 30.01.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Zustand der Orangerie im Grugapark miserabel

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Akteure bei Stadt und Grugapark auf, eine Attraktivierung des gastronomischen Angebots im Grugapark vorzunehmen, die Orangerie nach Außen weiter zu öffnen und gemeinsam mit langjährigen Pächtern nach Lösungen zu suchen. „Das gesamte gastronomische Angebot im Grugapark gilt es zu überarbeiten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Dabei müssen sowohl die Gebäude als auch die kulinarische Ausrichtung Beachtung...

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  • 29.01.20
Politik
Tim Wortmann (FDP)

FDP-Fraktion
‘Schiefe Schulen‘ in Essen inakzeptabel

Der schulpolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Tim Wortmann, unterstützt die von der Verwaltung angekündigte Maßnahme zur Begradigung der Klassenräume an der Schillerschule und der Johann-Michael-Sailer-Schule in Schonnebeck, fordert aber bereits jetzt einen Plan B ein. „Einmal mehr erfährt die Stadt Essen unliebsame überregionale Beachtung. Dass ein Schulgebäude wegen Schieflage zu gesundheitlichen Problemen bei Kindern und Lehrkräften führt, ist sicherlich einzigartig. Der Versuch,...

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  • 28.01.20
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion
Willy-Brandt-Platz zum Entrée mit Aufenthaltsqualität entwickeln

Die Pläne von Immobilienbesitzern, Stadt und Essen Marketing, den Willy-Brandt-Platz zu entwickeln und dabei neben ganzjähriger Gastronomie auch den Eventcharakter des Platzes zu erneuern, hält die FDP-Fraktion im Essener Rat für einen wichtigen Baustein der Innenstadtentwicklung. „Essens City ist an den jeweiligen Ecken mit zentralen Anlaufstellen besetzt“, sagt Eduard Schreyer, FDP-Ratsherr. „Sowohl der Limbecker Platz, das Essener Rathaus als auch der Hauptbahnhof sind hoch frequentierte...

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  • 20.01.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Ratsfraktion Essen
Bürgerforen stärken politische Teilhabe

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die Fortführung von Bürgerforen als einen wichtigen Baustein politischer Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger und fordert einen ideologiefreien Diskurs über die Mobilität in unserer Stadt beim geplanten Bürgerforum Verkehr. „Wir hatten uns bereits in unserer Haushaltsrede im November 2019 positiv zur Fortsetzung der Bürgerforen geäußert, treten nur bei der Erwartungshaltung an die Ergebnisse ein wenig auf die Bremse“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß,...

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  • 17.01.20
Politik
Thomas Spilker (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Kufens Ampelmännchen-Initiative begrüßenswert

Die FDP-Fraktion Essen bekräftigt ihre Forderung nach einer überregionalen Entscheidung zur Haftungsfrage bezüglich der Lichtsignalanlagen und begrüßt, dass sich Oberbürgermeister Thomas Kufen dem FDP-Vorschlag aus dem Bau- und Verkehrsausschuss anschließt. „Es ist zum aktuellen Stand bedauerlich, aber nachvollziehbar, dass die Stadtverwaltung die derzeitige Rechtslage zur Haftung bei abweichenden Grün- und Rotsignalen für Fußgänger ernst nimmt und das von einer großen Mehrheit der Bevölkerung...

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  • 16.01.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Kurskorrektur bei RWE-Anlage finanzpolitischer Erfolg

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp vorgenommene Korrektur der Buchwerte der städtisch gehaltenen RWE-Aktien als finanzpolitischen Erfolg des Nichtverkaufs, mahnt aber zeitgleich zur gebotenen Vorsicht bezüglich des Spekulationsgeschäfts. „Seitens der Grünen und der Linken im Essener Stadtrat galt ein Verkauf des Aktienpakets als bevorzugte Option angesichts des dramatischen Absturzes des Aktienwerts“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß,...

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  • 14.01.20
Politik
v.l. Ralf Witzel MdL, Hans-Peter Schöneweiß, Christof Rasche MdL, OB Thomas Kufen
3 Bilder

Fraktionsvorsitzender der FDP-NRW, Christof Rasche MdL, zu Gast
Traditioneller Neujahrsempfang der Essener FDP-Fraktion

Zum traditionellen Neujahrsempfang der Essener FDP-Fraktion kamen auch in diesem Jahr über 100 Gäste aus Politik, Verwaltung, Unternehmen und Verbänden in die Orangerie im Grugapark. Als Gastredner konnten die Freien Demokraten den Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion NRW, Christof Rasche MdL, gewinnen, der in seiner Rede die Erfolge der Halbzeitbilanz der NRW-Koalition vorstellte. Essens FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß wies in seiner Begrüßungsrede, in der er neben...

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  • 13.01.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Fortbestand bei Widia großer Verhandlungserfolg

Die Ankündigung des US-Konzerns Kennametal zum Fortbestand des Standorts des Hartmetallwerks an der Münchener Straße in Holsterhausen sieht die Essener FDP-Ratsfraktion als großen Erfolg der hiesigen Arbeitnehmervertreter und hofft auf eine Signalwirkung für verarbeitende Industrie in Essen. „Zwar wird der Arbeitsplatzabbau um etwa die Hälfte der bisherigen Belegschaft ein harter Schlag für die Betroffenen, jedoch wäre eine Schließung des Betriebes ein weitaus schlimmerer Schlag für den...

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  • 10.01.20
Politik
Eduard Schreyer (FDP)

FDP-Fraktion
Einkaufszentrum Freisenbruch verbessert zukünftige Nahversorgung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die vorgestellten und nunmehr ausliegenden Pläne des Investors zur Bebauung der Liegenschaft an der Bochumer Landstraße und sieht einen Aufschwung des von Wegzug des Einzelhandels gebeutelten Stadtteils Freisenbruch gegeben. „Die Notwendigkeit der Nahversorgung mit Artikeln des täglichen Bedarfs haben die Bewohner Freisenbruchs nach der Schließung des letzten Lebensmittelmarkts vor immer weitere Probleme gestellt“, sagt Eduard Schreyer, Ratsherr...

  • Essen
  • 08.01.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Zahlreiche Risiken bedrohen Haushaltsausgleich 2021

Die Freien Demokraten im Essener Rat warnen vor großer Euphorie bezüglich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021 und sehen insbesondere für das Haushaltsjahr 2021 Risiken bezogen auf den weiterhin erforderlichen Haushaltsausgleich. „Die Koalition aus SPD und CDU hat in der Novemberratssitzung durch Änderungsanträge Mehrausgaben in Millionenhöhe beschlossen“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Der bei weitem nicht ausreichende Deckungsvorschlag hierfür war...

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  • 02.12.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Keine Gewerbesteuererhöhung in Essen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die von den Linken beantragte Erhöhung der Gewerbesteuer vehement ab und sieht den Wirtschaftsstandort Essen durch ein solches Vorgehen gefährdet. „Trotz guter Konjunkturlage sind die Arbeitslosenzahlen in unserer Stadt nur geringfügig gesunken“, sagt Hans-Peter Schönweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Nimmt man den Flächenengpass für Gewerbeentwicklung hinzu, widerspricht eine Gewerbesteuererhöhung jedweder marktwirtschaftlicher und...

  • Essen
  • 28.11.19
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