Strafen

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Ratgeber

NRW verabschiedet ein wenig überraschend eine Coronaregionalverordnung
15 Kilometer-Grenze greift: Auswirkungen auch für Essener Bürger

Jetzt also doch. Ergänzend zur Coronaschutzverordnung hat das Land Nordrhein-Westfalen in dieser Woche die Coronaregionalverordnung erlassen. Die gilt bis 31. Januar und regelt die Einschränkung des Bewegungsradius für bestimmte Kreise. Die bereits zuvor viel diskutierte 15-Kilometer-Marke wird also Realität. Dazu zählen aufgrund des diffusen und nachhaltig besonders hohen Infektionsgeschehens die Kreise Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und der Oberbergische Kreis. Essen ist nicht...

  • Essen-Borbeck
  • 13.01.21
Politik
Auch in Gladbeck gibt es viele Verstöße gegen die Maskenpflicht. Warum aber werden Verstöße nicht generell mit Bußgeldern geahndet? Die rechtlichen Voraussetzungen für ein solches Vorgehen sind gegeben.  | Foto: Pixabay

Warum werden die rechtlichen Möglichkeiten nicht endlich auch in Gladbeck genutzt?
Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht helfen nur Bußgelder

Ein Kommentar Wer mit offenen Augen in Gladbeck unterwegs ist, wird schnell fündig: Ganz viele Bürger verstoßen - bewusst oder auch unbewusst - gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-/Nase-Maske sowie den immer wieder beschworenen Mindestabstand. Nun ja, ernsthafte Konsequenzen müssen die "Verweigerer" ja nicht fürchten, denn es hat den Anschein, als würden derartige Verstöße kaum oder gar nicht geahndet. Dabei können Ordnungsbehörden sehr wohl Bußgelder verhängen. Und da sind dann in...

  • Gladbeck
  • 01.09.20
  • 1
Blaulicht
Wer an den vorgeschriebenen Orten keinen Mund-Nase-Schutz trägt, muss mit Strafen zwischen 35 und 150 Euro rechnen. ^(Symbolfoto)

Einheitliche Bußgelder im ganzen Kreis Recklinghausen
Gladbeck: Bis zu 150 Euro Strafe ohne Maske

Nach Absprache mit den anderen Städten des Kreises Recklinghausen hat nun auch Gladbeck die Höhe von Strafzahlungen bei Missachtung der sogenannten "Maskenpflicht" festgelegt. Seit dem 27. April gibt es landesweit die Pflicht zum örtlichen Tragen einer Alltagsmaske, eines Schals oder eines Tuches, damit Mund und Nase bedeckt sind. Diese Regel gilt im öffentlichen Nahverkehr, in allen Geschäften, auf den Märkten, in Arztpraxen und ähnlichen Gesundheitseinrichtungen sowie bei Dienstleistern, in...

  • Gladbeck
  • 30.04.20
  • 3
Blaulicht
Die Polizei hat den Bußgeldkatalog zur Umsetzung des Kontaktverbots veröffentlicht. | Foto: Molatta
2 Bilder

Umsetzung des Corona-Kontaktverbots in Bochum
Bußgeldkatalog steht

Zur Umsetzung des Kontaktverbots ist auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes ein Straf- und Bußgeldkatalog veröffentlicht worden. Das teilt die Bochumer Polizei am heutigen Dienstag, 24. März, mit. Grillen in der Öffentlichkeit kostet 250 EuroGrundsätzlich sollen Infektionen vermieden und die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden. Zu den Ordnungswidrigkeiten gehören zum Beispiel Picknicken und Grillen in der Öffentlichkeit (250 Euro Bußgeld). Bei Zusammenkünften von mehr als zwei...

  • Bochum
  • 24.03.20
Politik

Ordnungsamt kontrolliert hinsichtlich neuer Allgemeinverfügung
300 Platzverweise am Samstag in Hagen

Seit vergangener Woche gelten im Hagener Stadtgebiet aufgrund der Coronapandemie besondere Regelungen zur Schließung von Einzelhandel und Restaurants. Das Hagener Ordnungsamt hat mit verstärkten Einsatzkräften zahlreiche Betriebe am Wochenende bezüglich der Einhaltung der Regeln kontrolliert. Rund 40 Mitarbeiter waren im gesamten Hagener Stadtgebiet unterwegs: Allein am Samstag wurden 300 Platzverweise erteilt, 50 Gewerbeobjekte wie Nagelstudios, Massagestudios oder Geschäfte für Hochzeitsmode...

  • Hagen
  • 22.03.20
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