Unterlassene Hilfeleistung

Nachdem eine Leistungsberechtigte über etliche Monate auf Ihre Leistungen wartet, wurde heute ein Verfahren im Einstweiligen Rechtschutz beantragt. Mit der der Einschaltung des Sozialgericht Dortmund ist das Jobcenter nunmehr gezwungen das bisherige Behördenverhalten dem Sozialgericht darzulegen. Die Sachbearbeiter im Jobcenter haben gesetzliche Vorgaben um sicher zu stellen, dass das soziokulturelle Existenzminimum jederzeit hinreichend sichergestellt ist. Keinem Vermieter ist es zuzumuten...

ist das für Betroffene immer eine existenzielle Katastrophe. Derzeit häufen sich bei uns Fälle in denen die Sachbearbeiter Leistungsberechtigten existenzsichernde Leistungen über Wochen und Monate vorenthalten, Mieten und Energiekosten verweigern.  Die Leistungsverweigerung wird dann mit "fehlender Mitwirkung" begründet. Dabei geht es bei SGB II-Leistungen immer um ein politisch massiv gekürztes Existenzminimum, dass in der Funktion eines Rettungsrings die nackte Existenz gegen Armut "sichern"...

Nur eine Fiktion. So was wie Bewerbungstraining . . . Wie das Leben so zuschlägt. Gerade eben noch kam ETT ihrer Hauptaufgabe nach, nach oben buckeln und nach unten kräftig treten, da bemerkte sie, wie ihr wohlgeordnetes Leben aus der Spur geriet. Dabei war sie sich sicher im Recht zu sein und zog ihr Ding voll durch, ohne Rücksicht auf Verluste oder Konsequenzen für andere um sie herum, „Ich habe Vorfahrt“, wusste sie sicher, als sie den Halt verlor und sich plötzlich blutend am Boden...

Als das Landessozialgericht NRW am 17.06.2011 mit einer Pressemeldung  "Alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen haben in NRW Anspruch auf 50 qm Wohnfläche" auf eine Gesetzesänderung aufmerksam machte, veränderte sich der Leistungsanspruch für Tausende von Betroffenen, die zuvor Teile der Miete aus eigener Regelleistung aufstocken mussten. In einer Ministerialen Weisung aus NRW wurde den Jobcentern gleich eine Hilfe angeboten, wie man wenigsten etliche der Leistungsberechtigten um einen...