Verbot

Autotunerszene pfeift erst in Schwelm und dann in Gevelsberg auf Genehmigungen und Corona. Am Freitagabend, 10. Juli,  trafen sich auf einem Parkplatz an der Saarstraße  in Schwelm einige Tuningfreunde mit knapp 10 Fahrzeugen. Da seitens des Ordnungsamtes keine Veranstaltung genehmigt worden und der Hausherr des Parkplatzes mit der Nutzung seines Geländes nicht einverstanden war, sprachen die eingesetzten Polizeibeamten Platzverweise aus. Verstöße gegen die CoronaSchutzVO wurden nicht...

Die Polizei schreibt 150 Anzeigen am vergangenem Wochenende in Schwelm und Gevelsberg, weil sich zwei Feiergesellschaften nicht an die Coronaregeln gehalten haben. "Vielfach von Vernunft geprägt und unauffällig" - so lautete aus Sicht der Kreispolizeibehörde die "Corona-Verhaltens-Bilanz" für die vergangenen Sonnen- und Feiertage. Die meisten Bürgerinnen und Bürger im Polizeibezirk haben die Vorgaben der Coronaschutzverordnung beachtet, Verstöße waren aus Sicht der Polizei die Ausnahme. Nicht...

Die Kreispolizeibehörde Unna in dieser Woche, innerhalb von zwei Tagen, 14 Fahrverbote verhängt. Kreis Unna. Im Rahmen von routinemäßigen Geschwindigkeitskontrollen im gesamten Kreisgebiet am Montag, 4. und Mittwoch, 6. Mai, waren von 2978 gemessenen Fahrzeugen 218 Verkehrsteilnehmer zu schnell, 14 von ihnen überschritten die zulässige Höchstgeschwindigkeit mit mehr als 21 km/h innerorts und 26 km/h außerorts - Überschreitungen dieser Grenzen verlangen seit der am 28. April 2020 in Kraft...

Eine Versammlung zur Unzeit sollte am Ostersamstag, 11. April, auf dem Berliner Platz stattfinden. Ein mutmaßlicher "Reichsbürger" hatte bei der Stadt eine Demonstration mit 100 Personen zur Genehmigung angemeldet, diese wurde mit Verweis auf die "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" vom 22. März untersagt. Frank Lemanis (Leiter der Pressestelle der Polizei Bochum) gegenüber lokalkompass.de: "Der Antragsteller konnte auch kein Konzept zum derzeit...

Upps,der Spritpreis niedrig auf die Bremsen fertig los. An der Tanke: Ein Typ ... Handy,Kippe Sprit. Super, läuft... Das Rauchen am Zapfhahn nicht so der Hit sein soll dürfte allgemein bekannt sein. Nur wo steht das dies verboten ist? An der Zapfsäule natürlich. Mein Gegenüber zieht gerade genüsslich an seinem (letzten?) Glimmstengel. Der Sprit läuft-fertig -Tankdeckel druff. Brennende Kippe auf die Zapfsäule legend-ab zum zahlen. Nun kommt er der Moment -nein ,die Tanke ist nicht explodiert...

Wegen der langanhaltenden Trockenheit verbietet die Stadt Moers vorübergehend das Grillen in allen öffentlichen Grünlagen. „Die Rasenflächen und auch das Laub der Bäume sind derzeit extrem trocken. Solange sich die Wetterlage nicht grundlegend ändert, ist die Gefahr eines Flächenbrandes bei offenem Feuer einfach zu groß“, begründet Beigeordneter Thorsten Kamp, u.a. zuständig für Grünflächen und Gefahrenabwehr, die Maßnahme. Derzeit meldet der Deutsche Wetterdienst sowohl beim Waldbrand-Index...

Nach mehreren eisigen Nächten in Folge hat sich auf dem Hammerteich eine geschlossene Eisdecke gebildet. Doch das städtische Betriebsamt warnt: „Das Betreten der Eisfläche ist grundsätzlich verboten!“ Im Klartext heißt das: Wenn etwas passiert, übernimmt die Stadt dafür keine Haftung. Unabhängig davon sollte sich niemand etwas vormachen: Um sicher zu tragen, ist das Eis viel zu dünn. Wegen des schon deutlich spürbaren Klimawandels ist auch kaum davon auszugehen, dass eine Kälteperiode in...

Der Dortmunder Polizeipräsident hat für den 1. Mai und den Vorabend angemeldete Aufmärsche von Rechtsextremisten verboten. Nach den Feststellungen der Polizeibehörde gefährden die geplanten Veranstaltungen unmittelbar die öffentliche Sicherheit und Ordnung. „Wir haben Verbotsgründe gründlich geprüft, akribisch Material zusammen getragen und rechtlich bewertet. Wichtig war mir, dass wir die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mit konkreten Tatsachen belegen können“, erklärte...

Die Polizei Dortmund hat soeben eine Versammlung von Rechtsextremisten in der westlichen Innenstadt verboten, die für Freitag, 24. August um 19 Uhr, in Dortmund angemeldet wurde. Der Anmelder war Mitglied der gestern durch den Innenminister verbotenen Vereinigung. Inwieweit Rechtsmittel gegen die Verbotsverfügung durch den Anmelder eingelegt werden ist noch offen.

Mit den heute durchgesetzten Verbotsverfügungen hat die NRW-Polizei große Löcher in das rechtsextremistische Netzwerk gerissen. Die drei aggressivsten Kameradschaften aus Dortmund, Hamm und Aachen wurden von Innenminister Ralf Jäger verboten und aufgelöst. „Damit dünnen wird die Strukturen der Neonazis in NRW weiter aus“, sagte NRW-Innenminister Jäger in Düsseldorf. „Ihre Aktionen richten sich gegen die Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Diese Neonazi-Vereinigungen bekämpfen...