verfahren

Beiträge zum Thema verfahren

Wirtschaft
Seit dem 14. Juni 2021 arbeiten sämtliche Zivilkammern und Kammern für Handelssachen des Landgerichtes Düsseldorf mit der elektronischen Akte. Die Papierakte gibt es nur noch im Strafrecht und alten Zivilverfahren.

Ab sofort arbeiten Zivilkammern und Kammern für Handelssachen des Landgerichtes Düsseldorf mit elektronischer Akte
Landgericht Düsseldorf - voll digital

Seit dem 14. Juni 2021 arbeiten sämtliche Zivilkammern und Kammern für Handelssachen des Landgerichtes Düsseldorf mit der elektronischen Akte. Die Papierakte gibt es nur noch im Strafrecht und alten Zivilverfahren. 36 Zivilkammern und elf Kammern für Handelssachen sind vollständig „digital“. Hierzu zählen auch die Patentrechtskammern mit ihrer NRW-weiten Zuständigkeit und zahlreichen Beteiligten in einzelnen Verfahren. Sowohl die Richter als auch die Rechtsanwälte freuen sich über die...

  • Ratingen
  • 14.06.21
Blaulicht
Bei einer illegalen Glücksspiel-Party in Hüttenheim stellten die Polizisten einen Spielautomaten und  eine fünfstellige Summe Bargeld sicher.

Polizei löst Glücksspiel-Party in Hüttenheim auf
23 Männer trafen die Beamten an

Zeugen haben in der Nacht zum Freitag, 22. Januar, 2:20 Uhr, der Polizei gemeldet, dass in einem Café auf der Straße "Am Förkelsgraben" illegales Glücksspiel betrieben werden soll. Die Beamten rückten mit mehreren Streifenwagen zur Sportanlage in Hüttenheim aus und trafen dort auf insgesamt 23 Männer im Alter von 29 bis 56 Jahren. Bei der Durchsuchung des Gebäudes - auch mithilfe der beiden Diensthunde Arek und Antonia - konnten sie neben einem Spielautomaten eine fünfstellige Summe Bargeld...

  • Duisburg
  • 22.01.21
Blaulicht

CORONA, du kannst mich mal... dachten sich so einige Menschen! - Coronaschutz: OSD löst Partys auf
Missachtung der Corona-Schutzbestimmungen - Ordnungswidrigkeitsverfahren und Bußgelder

30.11.2020, 15:35 Uhr Coronaschutz: OSD löst Partys auf OSD*OSD*OSD*OSD*OSD*OSD*OSD*OSD*OSD*OSD Die Mitarbeiter des Ordnungs- und Servicedienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf (OSD) mussten von Freitag, 27. November, bis Sonntag, 29. November, 80 Hinweisen auf Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung nachgehen. + Auch die seit Montag, 2. November, geltende Einstellung des Gastronomiebetriebs wurde kontrolliert. 79 Menschen wurden in den Maskenpflicht-Gebieten hinsichtlich der Pflicht zum...

  • Düsseldorf
  • 30.11.20
  • 9
  • 2
Politik

Übrigens
„Klage- Virus“

Bis Ende November gelten offiziell noch die derzeitigen Corona-Schutzverordnungen. Vermutlich werden sie heute ebenso offiziell verlängert oder sogar noch verschärft. Bereits jetzt sind bei den NRW-Verwaltungsgerichten viele Klagen eingegangen, allein 400 beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster. Die sind noch längst nicht abgearbeitet oder entschieden. Die Richter arbeiten mit Hochdruck. Mehrere Streitpunkte müssen noch in dieser Woche entschieden werden, wie am Dienstag die ver.di-Klage zur...

  • Duisburg
  • 25.11.20
Blaulicht
Knapp eine Dreiviertelstunde nach Mitternacht wurden die Beamten der Altenessener Wache zu einem Einsatz nach Katernberg gerufen. Der Grund: häusliche Gewalt.

Nächtlicher Einsatz wegen häuslicher Gewalt in Katernberg
Männer erwartet Verfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

Die Frau brauchte Hilfe. Wegen häuslicher Gewalt wurden Beamte der Polizeiwache Altenessen in der Sonntagnacht (15. November) nach Katernberg gerufen. Während zwei Beamte den Sachverhalt in der Wohnung aufnahmen, kümmerte sich ein Diensthundeführer vor der Haustür um die betroffene Frau. Doch der Einsatz forderte die Beamten darüber hinaus.  Plötzlich raste ein grauer Mercedes mit aufheulendem Motor durch die Straße und blieb kurz hinter den Einsatzfahrzeugen stehen. Dem Diensthundeführer kam...

  • Essen-Borbeck
  • 16.11.20
Wirtschaft
Oberhalb der Gießbühne, auf der der Abstich des Ofens stattfindet, befinden sich die 40 SIP-Boxen.
2 Bilder

thyssenkrupp nimmt innovative SIP-Hochofentechnologie in Betrieb
Ein neues Verfahren steigert die Effizienz

thyssenkrupp hat in Duisburg den Hochofen „Schwelgern 1“ mit einer neuen Technologie ausgestattet: Das sogenannte SIP-Verfahren („Sequenz-Impuls-Prozess mit induzierten Stoßwellen“) leistet einen Beitrag zur Steigerung der Effizienz im Ofen – sowohl im eigenen Unternehmen als auch weltweit durch die Vermarktung der Technologie. Dabei handelt es sich um ein innovatives Sauerstoffinjektionsverfahren, das speziell auf den Hochofenprozess zugeschnitten ist. Federführend bei der Entwicklung der...

  • Duisburg
  • 13.11.20
LK-Gemeinschaft
Die Arbeitslosenmeldung im "Selfie-Ident-Vefahren" wurde verlängert. Foto: Agentur für Arbeit

Selfie-Ident-Verfahren bei der AA verlängert
Arbeitslosenmeldung auch online möglich

Seit Mitte Juli können sich Kunden der Agenturen für Arbeit (AA) für ihre Arbeitslosmeldung auch online per App ausweisen. Damit wird die persönliche Vorsprache in der Arbeitsagentur ersetzt. Um einer Einladung, die ausschließlich zur Identitätsprüfung dient, entgegenzuwirken, appelliert die Agentur für Arbeit Oberhausen/Mülheim, die App zeitnah nach der Arbeitslosmeldung zu nutzen.  Mülheim. Das sogenannte „Selfie-Ident-Verfahren“ ist bis zum Jahresende verlängert worden. Somit kann die...

  • Mülheimer Woche
  • 16.10.20
Blaulicht

21-jähriger Ladendieb auf frischer Tat ertappt
Schon heute gibt es nach beschleunigtem Verfahren ein Urteil für den Langfinger

Der letzte Beutezug war nicht erfolgreich. Zumindest nicht für den mutmaßlichen Ladendieb, der gestern Nachmittag  (7. September, 14:50) auf der Karlstraße der Polizei ins Netz ging.  Der 21-Jährige hatte sich im Einkaufszentrum an der Altenessener Straßeaufgehalten - dort soll er ein paar Schuhe aus einem Laden gestohlen haben. Weil  die Alarmanlage anging, rannte der junge Mann aus dem Laden und flüchtete aus dem Ausgang des Einkaufszentrums. Polizeistreife nahm Unfall auf Eine...

  • Essen-Borbeck
  • 08.09.20
Blaulicht
Eine Streifenwagenbesatzung kontrollierte einen Radfahrer, der während der Fahrt mit seinem Handy telefonierte. Bei der Kontrolle entdeckten die Beamten Drogen, außerdem hatte der Beschuldigte noch zwei Haftbefehle offen.

Handy am Ohr führt zu Drogen
Auf dem Fahrrad überführt

Weil ein Radfahrer am Dienstag (16. Juni) um 19:15 Uhr auf der Bronkhorststraße während der Fahrt mit seinem Handy am Ohr telefonierte, hielt ihn eine Streifenwagenbesatzung an. Den Beamten stieg bei der Kontrolle Cannabisgeruch in die Nase. Damit konfrontiert übergab der 23-Jährige ihnen rund 35 Gramm der Droge sowie einen Joint. Zudem hatte der Mann zwei Haftbefehle offen. Während er nun seine "Altstrafen" absitzt, muss er sich mit einem neuen Verfahren wegen des Verstoßes gegen das...

  • Duisburg
  • 17.06.20
  • 1
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Ratgeber
Die hohe medizinische Expertise und Qualität der Patientenversorgung im Hernienzentrum am Evangelischen Krankenhaus Wesel wurde kürzlich mit dem Siegel „Qualitätsgesicherte Hernienchirurgie“ ausgezeichnet. Auf dem Foto: Dr. med. Olaf Hansen (links) und Dr. med. Marc Maaß (Mitte) während einer Hernien-OP

Bauchwand-, Leisten- und Narbenbrüche zählen zu den häufigsten operationspflichtigen Diagnosen weltweit
Hernienzentrum am EVK Wesel ausgezeichnet

Bauchwand-, Leisten- und Narbenbrüche zählen zu den häufigsten operationspflichtigen Diagnosen weltweit. Ein Bruch – medizinischer Fachbegriff Hernie – ist eine krankhafte, angeborene oder erworbene Lücke im Bereich der Bauchwandschichten, durch die das Bauchfell und Bauchorgane nach außen gleiten können. Es besteht immer die Gefahr einer Einklemmung. Eine Notfallsituation, die eine sofortige ärztliche und operative Versorgung benötigt. Eine dauerhafte Heilung ist nur durch eine Operation...

  • Wesel
  • 09.06.20
Natur + Garten
Verschiedene Arten von Müll landeten statt auf der dafür vorgesehenen Deponie in Kamen beispielsweise am Schattweg. Archvfoto: Kreis Unna

Mehr illegale Müllkippen: Kreis Unna leitet 200 Verfahren ein
Aufreger der Woche: Bürger zahlt die Zeche

Die Zahl illegaler Abfallkippen ist gestiegen. Der Kreis Unna als Untere Abfallwirtschaftsbehörde hat im vergangenen Jahr 2019 (2018: 181) ordnungsbehördliche Verfahren eingeleitet. Die Ermittlung der Täter ist oft schwierig. Gartenabfälle, Haus- und Sperrmüll, metallische Abfälle, Bauschutt, Altfahrzeuge, Elektronikschrott, Verpackungsabfälle und sogar Sondermüll wie Fahrzeugbatterien und Altöle werden immer noch in großer Zahl auf Privatgrundstücken oder in der freien Landschaft entsorgt. Das...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 30.03.20
Blaulicht

24-jähriger Ladendieb "bediente" sich in Sportgeschäft - jetzt wird er abgeurteilt
Ladendetektiv hatte den richtigen Riecher

Der Ladendetektiv hatte den richtigen Riecher. Ein 24-jähriger Mann war ihm gestern Mittag (5. Februar, 14:30 Uhr) in einem Sportgeschäft im Einkaufszentrum an der Straße "Am Porscheplatz" aufgefallen. Der Verdächtige hatte zwei Artikel in einem mitgeführten Rucksack verschwinden lassen.  Als er - natürlich ohne für die Dinge zu zahlen - das Geschäft verlassen wollte, stoppte ihn der 33-jährige Ladendetektiv.  Auf den Diebstahl angesprochen holte der 24-Jährige plötzlich aus und schlug in...

  • Essen-Süd
  • 06.02.20
Blaulicht
Die Beamten wurden zu einem Einsatz zum Arbeitsamt nach Duissern gerufen. Ein 23 Jahre alter Mann hat eine Mitarbeiterin bedroht.

Verfahren wegen Störung des öffentlichen Friedens ist eingeleitet
23-jähriger bedroht Mitarbeiterin der Agentur für Arbeit

Am Dienstagvormittag (21. Januar, gegen 10:45 Uhr) soll ein 23 Jahre alter Duisburger eine Mitarbeiterin der Agentur für Arbeit auf der Wintgenstraße bedroht haben. Der Tatverdächtige soll versucht haben, sich bei einem Arbeitsvermittlungsgespräch mit einem Gabelstaplerschein auszuweisen. Das habe nicht ausgereicht. Daraufhin soll der Mann die 30- jährige Mitarbeiterin angeschrien und beleidigt haben und gedroht haben, mit einer Handgranate zurückzukehren. Die Polizei hat bei dem Mann eine...

  • Duisburg
  • 22.01.20
Ratgeber

Anmeldeverfahren für Voerder Schulen - Nicht verpassen: Termine im Februar

Voerde. Das Anmeldeverfahren für den Besuch der weiterführenden Schulen in Voerde wird auch in diesem Jahr gesplittet. Die Anmeldungen für die Comenius-Gesamtschule der Stadt Voerde (Niederrhein) werden im Rahmen eines vorgezogenen Anmeldeverfahrens in der Zeit von Samstag, 3., bis Mittwoch, 7. Februar, im Neubau der Gesamtschule durchgeführt. In der Zeit von Montag, 19., bis einschließlich Freitag, 23. Februar, wird das Anmeldeverfahren für das Gymnasium Voerde im Sekretariat der Schule...

  • Dinslaken
  • 19.01.18
Ratgeber
Vor einem Jahr ging es in Xanten richtig zur Sache. Hier ein Bild, mit dem sich eine Bürgerbewegung gegen den Bau eines Krematoriums in Birten zur Wehr setzte.

Gerichtsurteile zu Krematoriumsplänen liegen vor

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat über mehrere Klagen entschieden, die im Laufe des letzten Jahres im Zusammenhang mit dem ehemals im Gewerbegebiet Birten geplanten Krematorium gegen die Stadt Xanten eingereicht worden waren. Xanten. Insgesamt waren drei Verfahren anhängig: zwei Verfahren mit insgesamt vier Klägern gegen die im Oktober 2016 erteilte Baugenehmigung für das Krematorium sowie eine Klage des Vorhabenträgers gegen den im Januar dieses Jahres ausgesprochenen Widerruf der...

  • Xanten
  • 29.11.17
  • 1
Politik

Erörterungstermin vorbei und nun? Jetzt sind Sie gefragt! „… rechnen Sie damit, dass wir um eine Klage nicht herumkommen werden.“

An alle, die sich weiterhin gegen die Höchstspannungstrasse durch Herdecke einsetzen wollen!Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, liebe Einwender(innen), sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten uns bei allen, die uns an den beiden Tagen des Erörterungstermins durch ihre Anwesen-heit und ihre Wortbeiträge unterstützt haben, ganz herzlich bedanken. Für die, die keine Gelegenheit hatten, beim Erörterungstermin anwesend zu sein: Es wurde klar, dass Amprion die Abstandswerte der Einwender...

  • Herdecke
  • 04.04.17
Überregionales

Jahresbilanz Gerichtsverfahren - Klagen häufig im Schwerbehindertenrecht

Wenn sich Bürger und Behörde nicht einig sind, geht es häufig um Schwerbehindertenangelegenheiten. Dies belegt die Statistik 2016 der Stabsstelle Rechtsangelegenheiten der Kreisverwaltung Unna.  Mit 535 Fällen stammen rund drei Viertel der im vergangenen Jahr bei Gerichten eingeleiteten Verfahren, die den Kreis Unna betreffen, aus dem Aufgabenbereich Arbeit und Soziales. Allein 497 Fälle davon kommen aus dem Bereich des Schwerbehindertenrechts. Im Vergleich zum Vorjahr ist diese Zahl nahezu...

  • Unna
  • 25.01.17
Politik

Loveparade: Staatsanwaltschaft holt ein weiteres Sachverständigengutachten ein

Da sich das Landgericht Duisburg aus Rechtsgründen daran gehindert gesehen hat, selbst ein weiteres Sachverständigengutachten zur Klärung der Ursachen für die tragischen Geschehnisse bei der Loveparade 2010 im Zwischenverfahren einzuholen, beabsichtigt die Staatsanwaltschaft, vorsorglich einen weiteren Sachverständigen zu beauftragen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass der Weg der notwendigen juristischen Aufarbeitung der Loveparade-Tragödie in einer öffent-lichen Hauptverhandlung so...

  • Duisburg
  • 21.06.16
  • 3
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Politik
Die Übersichtskarte zur Ferngasleitung Zeelink von der Homepage der Bezirksregierung Münster.

Bezirksregierung Münster startet Raumordnungsverfahren für geplante Gasleitung "Zeelink 2"

Die Bezirksregierung Münster hat in Abstimmung mit dem Regionalverband Ruhr und der Bezirksregierung Düsseldorf mit der Auslegung der Verfahrensunterlagen das Raumordnungsverfahren für die geplante Ferngasleitung "Zeelink 2" eingeleitet. Die Verfahrensunterlagen liegen vom 9. Mai 2016 bis zum 1. Juli 2016 bei den Bezirksregierungen Münster und Düsseldorf, dem Regionalverband Ruhr sowie bei den betroffenen Kreisen Borken, Coesfeld, Recklinghausen, Wesel, Kleve, Viersen und kreisfreien Städten...

  • Dorsten
  • 25.04.16
Politik
2 Bilder

Rechtsbeistand beantwortet Fragen zur Höchststromtrasse durch Herdecke

Die Bürgerinitative Semberg e. V. lädt betroffene und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Höchststromtrasse am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015, um 19:00 Uhr, in die Friedrich-Harkort-Schule, ein. Inzwischen wurde eine renommierte Kanzlei mit der Prüfung der Verfahrensunterlagen beauf-tragt. Der Rechtsbeistand wird auch Fragen aus dem Publikum beantworten. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei.

  • Herdecke
  • 08.12.15
Politik
Um Flüchtlinge schneller registrieren und untersuchen zu können, erweitert Dortmund seine Erstaufnahme in Hacheney mit einer Hallenstadt an der Buschmühle.
4 Bilder

Dortmund richtet zweite Erstaufnahme für Flüchtlinge ein

Die Arbeiten für die zweite Erstaufnahme für Flüchtlinge an der Buschmühle in Dortmund laufen auf Hochtouren. Auf dem Parkplatz südlich des Westfalenparks wurden die Leichtbauhallen für die kurzfristige Aufnahme von rund 500 Flüchtlingen aufgebaut. Auch die Flächen für Büro- und Röntgencontainer wurden vorbereitet. Die Verantwortlichen bei der Stadt erwarten, dass in der zweiten Hälfte des Monats die ersten Flüchtlinge in die Leichtbauhallen einziehen und provisorische Registrierungsplätze in...

  • Dortmund-City
  • 12.10.15
Sport

Phoenix Hagen gegen Crailsheim: Verfahren läuft weiter

Nicht abgeschlossen ist weiterhin das Verfahren rund um die am 27. Dezember 2014 ausgefallene Partie der Basketball-Bundesliga zwischen Phoenix Hagen und den Crailsheim Merlins. Den Gästen war es witterungsbedingt nicht möglich, ihre Anreise nach Hagen zu vollenden. Eine Stunde nach dem geplanten Spielbeginn um 18.30 Uhr wurde die Partie darum von der Spielleitung abgesagt. Am 30. Dezember 2014 wurde das Spiel mit 40:0 für Phoenix Hagen gewertet. Gegen dieses Urteil sind die Crailsheim Merlins...

  • Hagen
  • 10.01.15
Politik

Eltern fordern faire Auswahl an Schulen

Zur Diskussion um das Auswahlverfahren an Gesamtschulen meinen Werner Vollmer und Anke Staar vom Vorstand der Stadteltern Dortmund: „Die Stadteltern Dortmund sind der Meinung, dass Gesamtschulen das längere gemeinsame Lernen für alle Kinder fördern sollen. Es gibt sieben Auswahlkriterien, aus denen die Gesamtschulen eigenständig wählen können. Leider werden die Kriterien Schulweg und Wohnortnähe zunehmend von einigen Gesamtschulen nicht berücksichtigt. Des Weiteren wird die...

  • Dortmund-City
  • 05.03.14
Ratgeber
Wenn „Vater Rhein“ sich aus seinem Bett erhebt, wird es ungemütlich. Die Bezirksregierung  legt jetzt sogenannte Überschwemmungsgebiete fest.

Hochwasser: Überschwemmungsgebiete werden festgelegt

Am Niederrhein. Wie die Bezirksregierung in Düsseldorf mitteilt, beginnen jetzt die Verfahren zur Festlegung der Überschwemmungsgebiete unter anderem am Rhein: rechtes Ufer von Kilometer 707,0 bis Kilometer 857,7 und linkes Ufer von Kilometer 711,2 bis Kilometer 865,5 im Bereich der Städte Dinslaken, Dormagen, Düsseldorf, Duisburg, Emmerich, Kalkar, Kleve, Krefeld, Meerbusch, Monheim, Neuss, Rees, Rheinberg, Voerde, Wesel und Xanten. Mit der Festlegung von Überschwemmungsgebieten sind keine...

  • Xanten
  • 19.02.14
  • 1
  • 2
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