Neutralität

Im Zeichen der Menschlichkeit setzt sich das Deutsche Rote Kreuz (DRK) für das Leben, die Gesundheit, das Wohlergehen, den Schutz, das friedliche Zusammenleben und insbesondere die Würde aller Menschen ein. Zu den aktuellen Ereignissen rund um ein Treffen zum Thema Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland sagt Christian Reuter, Generalsekretär des Deutschen Roten Kreuzes: „Wie viele andere Menschen in Deutschland und innerhalb des DRK bin ich zutiefst beunruhigt über die aktuellen...

Die in Düsseldorf anssäsigen Konzerne Metro und Henkel sind, trotz des Krieges in der Ukraine, noch immer in Russland wirtschaftlich tätig. Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte Torsten Lemmer in der letzten Ratsversammlung am 7. April die Verwaltung: Welche konkreten Gespräche und Möglichkeiten haben der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, der Verwaltungsvorstand, die Stadtverwaltung und/oder politische Vertreter in den Gremien von Metro und Henkel in den letzten...

Einschätzung: Um von vornherein Missverständnisse zu vermeiden, mit dem gewaltsamen Einmarsch in die Ukraine, reiht sich Putin eindeutig in die Reihe der Kriegsverbrecher ein. Ein Angriffs-Krieg kann niemals richtig oder gerechtfertigt sein, denn die Leidtragenden sind immer die unschuldigen Völker auf beiden Seiten und die Soldaten die sich bekämpfen müssen, obwohl sie nichts gegeneinander haben. Die Völker selbst werden ja niemals gefragt, denn wenn sie selbst bestimmen könnten, würden man...

In Ratingen steht in der kommenden Ratssitzung am Dienstag, 5. Oktober, die Wahl von drei neuen Beigeordneten auf der Tagesordnung. Zu wählen sind die/der Erste Beigeordnete, die/der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Mobilität und die/der Beigeordnete für Umwelt und Digitalisierung. In der Info der Bürger-Union Ratingen heißt es: "Die Wahl eines Beigeordneten gehört nach der Gemeindeordnung zu den nicht übertragbaren Aufgaben des Rates (§ 41 Abs. 1 c GO NRW). Der Rat ist Herr des...

Ein Kommentar 8.500 Exemplare der zehnten Ausgabe der Stadtteilzeitung "Mitte" hat die Stadt Gladbeck drucken lassen und an Haushalte im Bereich der Innenstadt verteilt. Zweifelsohne wartet das Druckwerk mit brauchbaren Informationen und auch durchaus sinnvollen Tipps auf. Doch die Berichterstattung über durchgeführte Maßnahmen im Rahmen von "Projekt Stadtmitte Gladbeck" lässt jegliche Neutralität vermissen. In höchsten Tönen wird die Umgestaltung der Friedrichstraße gelobt. Man könnte glattweg...

ZITAT:"Nach seiner Satzung § 1 verpflichtet sich der MSB zu politischer Neutralität. Der Versuch der WAZ, aufgrund unbestätigter und unqualifizierter Äußerungen die Initiative zum Erhalt der VHS und deren Unterstützer als gewaltbereite Terroristen zu diskriminieren, stellt einen bisher unerreichten Gipfel der Peinlichkeit dar. Dass sich der MSB in diesem Lichte präsentiert sieht, kann einer zur Neutralität verpflichteten Organisation eigentlich nicht Recht sein – oder? Ein paar Fakten vorweg:...

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

Gladbeck. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat sein Urteil gesprochen: Die im öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates am 26. November 2015 gefassten Beschlüsse sind ungültig. Im Mittelpunkt des Interesses stand in besagter Sitzung zweifelsohne der Beschluss zur Begrüßung der Fortführung der Planungen für den Ausbau der B 224 zur A 52 und die Beauftragung von Bürgermeister Roland zur Unterschrift unter den Vereinbarungsentwurf von Bund, Land und Stadt, LINKE hat geklagt Damit gaben die...

Bürgermeister und Verwaltung unterliegen beim aktuellen Bürgerentscheid zur Zukunft des Karos ausdrücklich keiner Neutralitätspflicht, sondern dürfen auf die möglichen Konsequenzen eines Weiterbestands des Karos in der bisherigen Form hinweisen. Dazu der städtische Rechtsdirektor Dr. Guido Hüpper: „Der Neutralitätsgrundsatz gilt bei einem Bürgerbegehren oder Bürgerentscheid ausdrücklich nicht. Laut aktueller Rechtsprechung sind Organe der Gemeinde – dazu gehört natürlich auch der Bürgermeister...

Eine Woche Resturlaub und ab dem 1. März Rentner: So sieht die Zukunft für lokalkompass- und STADTSPIEGEL-Redakteur Rainer Tüttelmann aus, der mit -nn ein Gespräch über Vergangenes, Gegenwärtiges und Zukünftiges geführt hat. Rainer Tüttelmann (RT): „Wirst Du in Rente gehen oder laufen?“ -nn: „Vermutlich laufen. Ich habe zum Monatsende einige Weggefährten zu einem Erinnerungs- und Dankeschön-Plausch eingeladen, und ich werde mich am für mich historischen 1. März, dem Sonntagmorgen, mit einem...

Die Bürgerinitiative „Gegen einen Bau der Gesamtschule am Bömberg“ formiert sich. Am Montagabend fand im Restaurant Schleddenhof eine erste Versammlung statt, zu der Frank Nobis, Volkmar Pott, Jürgen Bartels und Annemarie Kurze eingeladen hatten. Rund 100 Bürgerinnen und Bürger, unter ihnen als „betroffener Bömberg-Anwohner“ Bürgermeister Dr. Ahrens, votierten schließlich für Frank Nobis als einen der Sprecher der neuen Bürgerinitiative. Zudem trugen sich weitere zehn Personen in die...

Die Fraktion von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und Die Linke werden mit einem gemeinsamen Antrag in die Ratssitzung am 08.01.2013 gehen. "Wir werden den Antrag stellen, den Ratsbeschluss zur Errichtung einer 2. Gesamtschule in Hennen im Jahr 2013 aufzuheben. In Anbetracht der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung wird eine solche von uns favorisierte Schule nicht zum Schuljahr 2013/2014 an den Start gehen können. Wir bedauern hierbei besonders, dass die Eltern mit ihren Kindern nicht wie von...

Bei Fußballern sind sie zurzeit total in. Immer mehr Profikicker tragen große Tätowierungen auf den Armen. Doch wer Polizist werden möchte, könnte mit bunten Bildern auf seiner Haut Probleme bekommen. Diese Erfahrung musste ein Bewerber für den Polizeidienst machen, der an beiden Armen großflächig von den Schultern bis Unterarmen tätowiert ist. Das zuständige Landesamt für die Polizeiausbildung in Selm wies ihn ab. Deutlich sichtbare Tätowierungen seien nicht mit der Neutralität eines...

Hennen. Vertreter zur Auslosung der Hallenfußball-Stadtmeisterschaft hatten nur der SSV Kalthof und Mladost Iserlohn geschickt. Alle anderen Vereine hatten wohl grenzenloses Vertrauen in die Neutralität des SC Hennen. Der richtet im Jahr des 100. Vereinsbestehens auch die Stadtmeisterschaft von Freitag, 6. Januar bis Sonntag, 8. Januar, in der neuen Hemberg-Sporthalle aus. Am Modus wurde nichts geändert. Offen ist allerdings noch die Anzahl der Teilnehmer. Weil sich zwei...

Gert Buchholz, Richter a. D. , ist ab heute als Ombudsmann bei der Stadt Iserlohn tätig. Er wird als neutrale und ehrenamtliche Person tätig sein. Die Stelle wurde auf Antrag der CDU eingerichtet und ist als eine konsequente Fortsetzung des im März 2005 in Kraft getretenen Korruptionsbekämpfungsgesetzes anzusehen. Gert Buchholz („Ich berate, ermittle aber nicht“) wird allerdings bei einem sich verhärtenden Verdacht die Staatsanwaltschaft einschalten. Er kann sowohl vom Bürger als auch von einem...